Foto: Marcus Meier
Silvana Koch-Mehrin, die Spitzenkandidatin der FDP im Europawahlkampf, schaffte es knapp auf den Posten einer Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, als heute die 14 Stellvertreter des frisch gekürten Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek gewählt wurden. Es gab 15 Bewerber. Silvana Koch-Mehrin bekam erst im dritten Durchgang ein paar Stimmen mehr als ein Rechtsausleger aus Polen und konnte so ihrem Debakel entgehen.
Im zweiten Durchgang hatte die FDP-Politikerin noch das mit Abstand schlechteste Ergebnis aller Bewerber erzielt. Auf die 38-Jährige entfielen 141 der 649 gültigen Stimmen. Im ersten Durchgang hatte sie 149 Stimmen auf sich vereinigt. Im dritten und letzten Wahlgang erhielt Koch-Mehrin 186 Stimmen und konnte so den letzten Vizepräsidenten-Posten ergattern. Der rechtslastige polnische Kandidat Michal Tomasz Kaminski schied mit 174 Stimmen aus.
Die Grünen hatten sich am Ende für Koch-Mehrin entschieden und sagten, sie sei im Vergleich zum polnischen Kandidaten „das geringere Übel“. Kaminski war in der vergangenen Legislaturperiode durch rassistische und schwulenfeindliche Äußerungen aufgefallen. Die frühere SPD-Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, musste ihre politische Karriere nach drei verlorenen Wahlgängen beenden. Diese Gefahr droht nun der "Milli Vanilli der Europapolitik" (Koch-Mehrin) nicht.
Silvana Koch-Mehrin hat es sich im Wahlkampf in den Augen der meisten anderen Parlamentarier unmöglich gemacht. Sie habe sich nicht an der Kernarbeit in den Ausschüsses beteiligt, sei stattdessen in den Landen rumgejuckelt und habe Unsinn erzählt – so die Kritik der konservativen Abgeordneten, auch hier im Blog. Koch-Mehrin vertrete keine eigene Politik, sondern stelle nur die Politik anderer dar. Sie sei damit nicht besser als die Popgruppe Milli Vanilli, die zu den Songs von Frank Farian die Sänger gemimt hätten.
Zur Erinnerung: Koch-Mehrin hatte in einer eidesstattlichen Versicherung behauptet, sie habe 75-Prozent der Plenarsitzungen des Parlamentes besucht. Das hohe Haus selbst gab offiziell 62 Prozent Anwesenheit an. Auf diese Diskrepanz angesprochen, schickte Koch-Mehrin Anwälte los, um eine Diskussion um die Sache zu unterdrücken. Das lief nicht. Die Fehlzeiten wurden kurz vor der Wahl zum Thema, wenn auch ohne erkennbares Ergebnis auf das Wahlergebnis. Bei der Staatsanwaltschaft Hamburg läuft noch kein Ermittlungsverfahren wegen der möglicherweise falschen Eidesstattlichen Versicherung.