Journalisten bloggen das Revier
Malte, der Betreiber des Blogs hatte berichtet, dass Pro Gelsenkirchen und ihr charismatischer Führer, Kevin Gareth Hauer, versuchten ihn einzuschüchtern. Gareth zeigte Malte an, Malte konnte die Vorwürfe belegen und die Staatsanwaltschaft Essen stellte das Verfahren nun ein. Glückwunsch an Malte, der versprochen hat sich auch künftig mit Pro Gelsenkirchen und Hauer zu beschäftigen.
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Was aber leider völlig verdeckt wird durch die Debatte um die geschenkten Millionen: durch die Krise bricht den Kommunen die finanzielle Basis weg. Es droht der größte Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen seit Jahrzehnten. Der Deutsche Städtetag spricht von Verlusten in Höhe von 20 Prozent. Das ist jede Menge Geld.
Der Städtetag hat berechnet, dass die Kommunen im vergangenen Jahr 41,8 Mrd. Euro an Gewerbesteuern eingestrichen haben. Minus 20 Prozent macht da 8,3 Mrd Euro aus. Und überkompensiert die Konkunkturgelder bei weitem. Und noch etwas ist für das Ruhrgebiet schlimm in dieser Situation. Die Einnahmen brechen nicht gleichmäßig weg. Vor allem die Industrie wird weniger an die Kommunen abführen. Das heißt, in den deutschen Industriereservaten wird sich die Lage heftiger entwickeln als in Gegenden mit einer Branchenmischung. Übersetzt heißt das: Düsseldorf trifft es nicht so hart wie Duisburg.
Das besondere dabei. Die Kommunen haben derzeit fast alle genehmigte Haushalte. Das heißt, sie dürfen Geld ausgeben, so wie es im alten Plan steht. Doch sie werden in diesem Jahr absehbar weniger als im Plan einnehmen. Ein normaler Geschäftsmann würde deswegen seine Ausgaben anpassen und weniger Geld verballern. Nicht so die Kommunen. Sie werden einfach Schulden machen. Und dann schlägt im kommenden Jahr die Bombe gleich mit doppelter Wucht ein. Zum einen müssen dann mehr Zinsen und Tilgungen bezahlt werden und zum anderen müssen die gesamten Einkommensverluste aus den Steuerrückgängen auf einen Schlag weggesteckt werden. Da sowieso die meisten Kommunen bis an den Rand der Katastrophe verschuldet sind, kann der Totalausfall der öffentlichen Hand folgen.
Wie das aussehen kann, kann ich mir nicht vorstellen. Ich nehme an, die Schulen werden weiter verfallen, die Straßen noch kaputter und die Kindergärten teurer. Irgendwie sowas. Auf jeden Fall Mist.
Das Regionalparlament der Provinz Nord-Brabant sprach sich am Freitagabend knapp gegen die geplante 9,3-Mrd-Euro-Akquisition aus. Die niederländische Provinz hält 30,8 Prozent an Essent und ist damit der größte Anteilseigner. RWE hatte angekündigt, mindestens 80 Prozent der Essent-Anteile kaufen zu wollen. Ansonsten sei die Übernahme gescheitert. Ein RWE-Sprecher sagte, das Ergebnis der Abstimmung in Brabant werde bedauert. Der Konzern sei aber nach wie vor von seinem Angebot überzeugt.
Die Abstimmung des Regionalparlamentes in Brabant ist nicht bindend. Die Provinzregierung trifft aus eigener Kraft eine Entscheidung. Bislang hat die Administration den Verkauf an RWE unterstützt. Bei ihrer endgültigen Entscheidung am 12. Mai muss sie jetzt aber das Votum der Volksvertreter berücksichtigen. Darüber hinaus drohen ähnliche Abstimmungsprobleme in der Provinz Overijssel und der Stadt s-Hertogenbosch. Diese Kommunen halten zusammen knapp über 20 Prozent am holländischen Versorger. Auch hier sind die Mehrheiten nicht klar zu Gunsten des RWE. Die entsprechenden Entscheidungen fallen Mitte Mai.
Die Kritik am RWE wird unterstützt von der niederländischen Regierung. Bei der gebürtigen holländischen EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes wurde bereits eine offizielle Beschwerde gegen das Geschäft eingereicht. Die niederländische Regierung bemängelt, dass RWE im Gegensatz zu den holländischen Energieunternehmen immer noch Übertragungsnetze besitzt. Dies verzerre den Wettbewerb in den Niederlanden, heißt es, den Verbrauchern würden deshalb höhere Preise drohen.
Weitere Kritik kommt vom öffentlichen Stromversorger Delta, der gemeinsam mit Essent das niederländische Kernkraftwerk Borssele besitzt. Der Atommeiler muss nach holländischem Recht in öffentlichem Eigentum bleiben. RWE hat vorgeschlagen, nur den wirtschaftlichen Besitz an Borssele von Essent zu übernehmen. Rechtlich soll der Meiler in Händen der Städte und Provinzen verbleiben. Delta kritisiert dies als Augenwischerei. Ein Unternehmenssprecher kündigte rechtliche Schritte gegen den deutschen Konzern an.
Intern betrachtet RWE die Schwierigkeiten bislang als normale Probleme, die bei Großübernahmen auftreten können. Vorstandschef Jürgen Großmann hatte erst vor wenigen Tagen die Bedeutung des Geschäftes betont. Er zeigte sich zuversichtlich die Akquisition im dritten Quartal abschließen zu können. Ein RWE-Sprecher sagte, drei der fünf anderen Regionalparlamente hätten bereits die Annahme des Angebots empfohlen. Das Essent-Management befürwortet das Geschäft. Bei der RWE-Hauptversammlung applaudierte Essent-Chef Boersma demonstrativ der Rede Großmanns.
Unterdessen wird im Aufsichtsrat des RWE intensiv nach einer Lösung der momentanen Führungskrise nach dem Rückzug des bisherigen Aufsichtsratschefs Thomas Fischer gesucht. Da der Ex-Banker Fischer selbst einfaches Mitglied des RWE-Aufsichtsrates bleiben will, soll zunächst eine interne Lösung gefunden werden. Allerdings steht ThyssenKrupp-Chef Ekkehard Schulz wegen der Schwierigkeiten in seinem eigenen Konzern nicht zur Verfügung. Auch Allianz-Vorstand Paul Achleitner musste absagen. Die Versicherung Allianz duldet keine eigenen Spitzenkräfte als Aufsichtsratschefs anderer Konzerne. Der bisherige Favorit ist der frühere Bayer-Chef Manfred Schneider. Doch dieser wollte die Rolle als RWE-Aufsichtratschef bislang nicht übernehmen. Er sei als Chefkontrolleur der Konzerne Bayer und Linde voll ausgelastet. Nun heißt es aus dem Aufsichtsrat, dass auch nach einem „professionellen externen Kandidaten“ gesucht werden soll. Eine Vorentscheidung wird in der kommenden Woche erwartet.
Dass es so kommt, ist allerdings noch nicht sicher, denn der RWE-Aufsichtsrat ist zersplittert in drei Fraktionen, die oft gegeneinander arbeiten. Da sitzen zunächst vier Vertreter der städtischen Anteilseigner am RWE auf der Kapitalbank. Den anderen Kapitaleignern ist die Dominanz der Kommunen zunehmend ein Dorn im Auge. So heißt es im Gespräch, die Vertretung der Kommunen müsste eigentlich dem schwindenden Anteil der Städte am RWE-Grundkapital angepasst werden. Die Gemeinden halten fest organisiert nur noch rund 15 Prozent am RWE. Ein Aufsichtsrat der Kapitalbank schlägt deshalb vor, die Kommunen könnten sich doch auf einen Vertreter im RWE-Kontrollrat einigen. Schließlich würden die Bürgermeister sowieso nur versuchen, etwas für ihre Stadt rauszuholen.
Die Arbeitnehmerbank ist aufgegliedert in Interessenvertreter der Gewerkschaften IGBCE und Verdi, die teilweise zusammen, teilweise gegeneinander arbeiten und versuchen die Interessen der Belegschaft im Konzernumbau zu sichern. Und dann sitzen noch die Investoren des freien Aktienmarktes am Tisch. Diese Räte sind am ehesten daran interessiert, den RWE-Konzern flott zu halten und in eine neue Struktur zu gießen. Allerdings übergehen sie dabei manchmal die Interessen der beiden anderen Fraktionen.
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Ruhr2010: Essen streitet um Kulturdezernenten…Der Westen
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DSDS: Kennte Casi den Sieger?…2.0
Tagesspiegel und Spiegel berichten übereinstimmend, dass Fiat im Falle eine Opel-Übernahmen alle Standorte in Deutschland erhalten will.
Gesern Abend bebte im nordbulgarischen Belen die Erde: Die Richterskala zeigte einen Wert von 5,3 an. Im Zentrum des Bebens standen die beiden Ort Nikopol und Scistopol.
Beide liegen nur wenige Kilometer entfernt von Belene, dem Ort, an dem das Essener Energieunternehmen RWE einen Reaktor bauen will. Umweltschützer fordern in einer Presseerklärung RWE nun auf, auf einen Kraftwerksbau im Erdbebengebiet zu verzichten: “Die seismischen Risiken des Standorts Belene sind lange bekannt – hier hätte niemals ein Atomkraftwerk geplant werden dürfen," sagt die bulgarische Umweltschützerin, Albena Simeonova. “Das gestrige Beben ist eine erneute Warnung an RWE. Der Konzern muss sich umgehend aus diesem Projekt zurückziehen. Sonst ist die Gefahr groß, dass Bulgarien zum Standort eines neuen
Tschernobyls wird," so Simeonova.
Thomas erhielt mit 93,5 Prozent auf dem Landesparteitag in Bielefeld ein fast schon unanständig gutes Ergebnis und hat mit Platz 16 sehr gute Chancen, dem nächsten Landtag anzugehören. Thomas hat bei den Ruhrbaronen noch nie etwas geschrieben. Der Grund: Er ist auch Fraktionsvorsitzender der FDP im Ruhrparlament. Aber er war von Anfang an dabei, hat sich an internen Diskussionen beteiligt und hatte eigentlich vor irgendwann mal etwas mit Videos bei den Ruhrbaronen zu machen – dazu wird es jetzt nicht mehr kommen. Wir gratulieren Thomas zu seinem guten Listenplatz und wünschen ihm alles Gute.
Über die Wirtschaftskrise haben wir ja schon viel geschrieben. Sie ist groß, tief und wird länger dauern als wir alle zu Anfang gehofft haben. Sie ist eine Herausforderung, die uns hoffentlich nur an die Grenzen der Belastungsfähigkeit unserer Gesellschaft führt aber klar ist, viel darf zusätzlich nicht mehr passieren.
Eine Pandemie zum Beispiel und genau die droht nach Ansicht der Weltgesundheitsorganisation: Noch brauche man mehr Informationen, aber die Seuche sei ein Grund für eine weltweite Besorgnis. Eine Pandemie könnte entstehen. Auch so etwas haben wir, genau wie die aktuelle Wirtschaftskrise, noch nicht erlebt: Pandemien wie die großen Pestwellen im Mittelalter und der Antike haben ganze Gesellschaften destabilisiert und die historische Entwicklung maßgeblich beeinflusst: Das Römische Reich wurde durch die Antoninische Pest geschwächt, die große Pestwelle im Mittelalter – im späteren Deutschland starb in einigen Gegenden ein Drittel der Bevölkerung – war einer der Gründe für den Zusammenbruch der feudalen Ordnung: Durch die vielen Toten in den Städten ergaben sich attraktivere Berufsmöglichkeiten für Landbewohner als in ihren Dörfern.
Die spanische Grippe (1918-1920), 25 Millionen Tote, beschleunigte das Ende des ersten Weltkriegs – die US-Armee verlor durch sie genau so viele Tote wie durch den Krieg.
Und nun die Schweinegrippe: Sollte sie sich wirklich zur Pandemie ausweiten, wird es richtig ungemütlich. Und es wird vor allem die 3. Welt treffen: Schlechte Ernährung, andere Krankheiten und ein grauenhaftes Gesundheitssystem wirken sich dann schnell verheerend aus.
Es scheint so, als ob wir im Augenblick die Krisen, die unsere Großeltern erleben mussten, im Schnelldurchlauf durchleben. Ich habe immer gehofft zu einer der wenigen Generationen zu gehören, denen so etwas erspart bleibt. Wirklich daran geglaubt habe ich nicht. Hoffen wir, dass es nicht so schlimm kommt.
Opel: Dreiste Retter…FAZ
Opel II: Regierung will Garantien…Spiegel
SPD: Franz für die Seele…Spiegel
Filmfestival: Lust auf Revolution…Der Westen
Zukunftskommission: Viele Fragen, vage Antworten…Welt
NRW: Hall of Fame…Kölner Stadtanzeiger
Zukunft: Städte ohne Kaufhäuser…Welt
Verkehr: 250.000 Stromautos für NRW…Focus
Fußball: Kleine Amatuer-Demo…Ruhr Nachrichten
Kochduell: Sie kocht den DJ…Coffee & TV
Nicht mehr ganz neu, aber lustig.
