Journalisten bloggen das Revier
Zensur: Zeit von der Leyen zu beobachten…Gelsenkirchen Blog
GM: Sechs Investoren für Opel…Tagesspiegel
Opel: Mein Werk, Dein Werk…Jungle World
Nachdenkseiten: Vorwärts zum Salon Sozialismus…Zoom
Duisburg: Aidskranker will in Würde leben…Der Westen
Pop: Rätsel um Depeche Mode…Ruhr Nachrichten
China: Wem gehört Tibet…NZZ
Klassik: MiR-Stiftung plant Jugend-Musiktheater…Ruhr Nachrichten
Udo Siepmamm Foto: IHK-Düsseldorf
Während die CDU von ihrer Forderung nach einem eigenen Ruhrbezirk abrückt , hat das Ruhrgebiet einen Verbündeten in der Auseinandersetzung um einen eigenen Bezirk gewonnen: Die Industrie und Handelskammern des Rheinlandes. Schon 2003 haben die IHKs Aachen, Bonn, Düsseldorf, Köln und Mittlerer Niederrhein ihre Rheinland-Initiative gestartet. Seit dem vergangenen Jahr wurde die IHK-Initiative Rheinland ins Leben gerufen. Udo Siepmann, Hauptgeschäftsführer der IHK-Düsseldorf: "Dahinter steht unsere Überzeugung, dass nunmehr Politik und Verwaltung, aber auch die breite Öffentlichkeit erkennen müssen, dass das Rheinland in Deutschland der einzige Ballungsraum ist, der noch nicht in den Strukturen einer Metropolregion arbeitet. Wir verkaufen somit unsere gemeinsamen Stärken unter Wert."
Von einer Zusammenarbeit innerhalb einer Metropole Rhein-Ruhr hält Siepmann nichts. Kooperationen müssten gelebt werden und könnten nicht auf dem Papier definiert werden. Der IHK-Hauptgeschäftsführer sieht die Kooperatiosmodelle die in den vergangenen Jahren im Ruhrgebiet entstanden sind als sehr positiv. Die im Herbst folgende Übertragung der Regionalplanung auf den RVR ist für ihn ein weitere logischer Schritt dieser Entwicklung. Mittelfristig wollen er und seine Kollegen drei Regierungsbezirke in NRW: Einen für das Ruhrgebiet, einen für das Rheinland und einen für Westfalen: "Wenn eine solche Kooperation gut und nachhaltig funktioniert, dann stellt sich vermutlich irgendwann in der Zukunft fast automatisch die Frage, warum sich die administrativen Strukturen diesem Kooperationsraum nicht anpassen sollten."
Nun müssen nur die Parteien im Ruhrgebiet einen solchen Bezirk offensiv fordern. Während die CDU zurückgerudert ist und die SPD ohnehin die alten Strukturen mit flotten Sprüchen verzieren will sind es im Moment vor allem die Grünen und die FDP im Ruhrgebiet, die die Forderung nach enem Ruhrbezirk aufrecht erhalten – und damit in ihren Landesparteien auf Widerstände stoßen.
Illu: Martin Haase
Trotzdem möchte ich was zu der Zensur sagen. Ich finde es erschreckend, wenn das BKA – ohne gerichtliche Anordnung – täglich Proscriptions-Listen mit IP-Adressen an die Provider schickt, die diese zu sperren haben. Das ist Zensur. Nichts anderes. Die Provider Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Hansenet/Alice, O2 und Kabel Deutschland beteiligen sich damit an den ersten Netzsperren in Deutschland. Bislang war das eine Spezialität aus China. Die Verträge wurden heute unterschrieben.
Natürlich ist es gut und wichtig etwas gegen Kinderpornographie zu tun. Da kann und wird jeder zustimmen. Aber es geht um die Details. Also: Welche Mittel ergreife ich, um diese eklige Form der Ausbeutung zu bekämpfen? Muss ich einer Geheimen Staatspolizei vertrauen, die nach eigenem Gutdünken Publikationen sperrt? Familienministerin Ursula von der Leyen will das tun. Deswegen hat sie sich den Ehrentitel "Zensurulla" bei Netzpolitik.org verdient. Ich meine zu Recht.
Die Freiheit wird nicht in der Mitte verteidigt. Nicht da, wo der allgemeine politische Konsens herrscht. Die Freiheit wird an ihren Rändern gesichert. Deswegen hat Hustler-Chef Larry Flynt Recht bekommen, als er sich bei der Verteidigung seiner Porno-Satiren in den USA auf die Freiheit des Wortes berief.
Natürlich ist ein Kinderporno nicht das gleiche wie eine Hustler-Satire. Aber auch hier gilt es die Freiheit am Rand zu verteidigen. Gegen diese ganzen Kinderschänderbanden muss die Polizei und der Staat vorgehen. Die Ermittler müssen die Verbrecher identifizieren und strafen. Warum aber dazu einfach IP-Adressen per Dekret versiegeln. Die Gangster tauschen sich dann per Telefon aus.
Stattdessen sehe ich eine Gefahr des Dammbruchs. Wer garantiert uns, dass nicht als nächstes eine Terrorseite gesperrt wird? Auch da herrscht sicher große Einigkeit drüber, dass diese Seiten Schund sind.
Wer garantiert uns aber, dass aus der angeblichen Terrorseite schleichend eine Seite Andersdenkender wird? Was weiß ich, zum Beispiel die Seite Linken-Kinder-Wanne-Eickel.de oder so? Wer garantiert uns, dass die Staatsbeamten im BKA selber festlegen wollen, was legal ist und was nicht?
Wann landet dann der erste Blog auf der Staatsfeind-Liste, weil er sich gegen die Fahndungsmethoden des BKA wendet, oder enthüllt, dass ein BKA-Spitzenbeamter sich am Anti-Terrortopf bereichert?
Die Grenzen der Freiheit werden derzeit überall eingeschränkt. Sei es durch den Gerichtsbeschluss gegen die angebliche kriminelle Aids-Ansteckung durch die No Angels-Sängerin, sei es durch die Urteile in Hamburg, die versuchen kritische Veröffentlichungen in Wirtschaftssachen zu unterbinden.
Wir müssen uns bewusst werden, dass gerade im Schund die Grenzen der Freiheit definiert werden. Wenn wir nicht mehr sagen dürfen, dass eine prominente Frau womöglich absichtlich einen Menschen zutiefst verletzt hat – was dürfen wir dann sagen?
Die Zensur beginnt immer aus dem politischen Konsens der Mitte heraus gegen die Ränder und ist dann schwer einzugrenzen. Denn wer ein Blatt zensiert, will früher oder später das ganze Buch kontrollieren.
Nur wenn wir aber alles frei sagen und denken dürfen, sind wir eine freie Gesellschaft. Und dann können wir uns an den Rändern abgrenzen.
Und im Fall der Kinderschänder eben mit dem Strafgesetzbuch gegen die Dreckskerle vorgehen.
Es bringt nichts, in Deutschland eine Zensurbehörde einzuführen, die uns die Augen verschließt. Denn auch wenn wir den Schund nicht mehr sehen, es gibt ihn weiter.
Es wäre also klüger, die IP-Adressen zu nutzen, um die Verbrecher an der Quelle anzugreifen. Wenn dann eine Seite ausfällt, weiß man wenigstens, dass eine Drecksbande erlegt wurde. Beim Zensur-Abschalten muss ich aber befürchten, dass die Ermittler Scheintätigkeiten vortäuschen, weil sie den Menschen die Augen verkleben wollen. Dahinter wird der Schmutzhandel weitergehen.
Gestern Abend wurde im Dortmunder Jazzclub domicil der Jazzatlas Ruhr vorgestellt. Ein Projekt der Ruhr2010, also des Kulturhauptstadtbüros. Es handelt sich, so der Untertitel der CD-Rom, um „eine Reportage in Texten, Bildern, Tönen von Michael Rüsenberg“. Grimme-Preisträger Michael Rüsenberg hat im Jazzatlas Ruhr die WDR-Reihe „Jazzstädte“ fortgeschrieben. Die CD ist konventionell aufgebaut, die Navigation ist einfach. Man kann sich informieren über die Jazz-Akteure, -Orte, -Projekte und -Festivals im Ruhrgebiet. Eine ehrenwerte Sache.
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Zwei Dinge fallen allerdings auf. Die Präsentation im domicil war ein wenig seltsam, mutete an wie mit heißer Nadel gestrickt. Die CD kam offenbar frisch aus der Presse. Michael Rüsenberg, der sie vorstellte, hampelte ziemlich herum mit der Navigation. Das Ganze war langatmig und unsexy, eine vertane Gelegenheit. Die vorgestellte Multimedia-CD soll sich laut Kulturhauptstadtbüro an Künstler, Multiplikatoren und Fachpublikum wenden. Sehr merkwürdig ist, dass – natürlich – ein Internetauftritt mit den Inhalten der CD geplant ist. Allerdings erst irgendwann demnächst. Warum macht man eine Präsentation vor der Presse, wenn es für die Öffentlichkeit noch gar nix zu melden gibt? Normalerweise läuft es doch so, dass ein neuer Internetauftritt vorgestellt wird und just im Moment des Starts der Pressekonferenz geht er online. Hier nicht. Liebe Öffentlichkeit, voraussichtlich im Mai finden Sie unter www.jazzatlas-ruhr.de viele schöne Infos über Jazz im Ruhrgebiet.
Das andere, was auffällt, und es hat vielleicht mit dem Alter derjenigen zu tun, die es machen: Diese CD ist eigentlich ein Buch. Ein Buch mit ein paar O-Tönen. Sehr viel Text, unübersichtlich. Internet funktioniert so nicht. Es ist kleingedruckt, absatzlos, erschlagend. Das hätte man deutlich nutzerfreundlicher machen können. Multimedia bedeutet nicht: Buch plus ne handvoll O-Töne. Wobei die O-Töne auch keine Musik sind, sondern längere Interviewpassagen mit Musikern und Machern, die im Text selbst etwas zusammengekürzt wurden. Alles ganz schön, aber irgendwie auch eine verpasste Gelegenheit. Das hätte man moderner machen können. Es sieht ein bisschen so aus wie Internetauftritte aussahen zu Beginn dieses Jahrtausends. Was knapp zehn Jahre her ist. Ein bisschen Musik gibt es zur Illustration allerdings auch. Was von Eckard Koltermann, Jan Klare und Co. Spielt hier aber nicht die Hauptrolle.
Kurz: Man fragt sich, was uns die Macher damit sagen wollen.
Das anschließende Konzert von „The Dorf“ war super!
Foto: The Dorf / Foto: Michael Gruendel
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Es gibt ein angebliches Ökoauto. Das heißt Loremo. Seit Jahren geistert das Gefährt durch die Gazetten. Zuerst lebte das Projekt von bayrischen Subventionen. Als in München die Geldhähne abgedreht wurden, kam die Firma nach Nordrhein-Westfalen, genauer nach Marl. Hier subventioniert das NRW-Wirtschaftsministerium das Ding. Mit 2,3 Millionen Euro. Es hieß mal, 2004 sollte der Verkauf beginnen. Dann hieß es, 2009 würde der Startschuss fallen – über ein "völlig neues Vertriebssystem", so sagte es der Vorstandsvorsitzende der Loremo AG, Gerhard Heilmaier. Europaweit sollten 10 000 Stück pro Jahr vom Band laufen. Angeblich. "Er wird weniger als 15 000 Euro kosten", sagte damals Loremo-Bauer Uli Sommer. Für jeden erschwinglich. Als 2 Liter Diesel.
Bis jetzt ist davon wenig zu sehen. Das Steuergeld versandet. Jetzt fährt das Subventionsloch das erste Mal PR-mäßig durch Recklinghausen. Punktgenau zum Stromauto-Hype mit Batterie-Antrieb. Schaut genau hin, dann seht ihr die ausgereifte Batterietechnik…..
Unterdessen entwickeln die Großen der Branche echte Stromautos und keine Go-Carts mit Akku-Antrieb. Zum Beispiel Daimler oder BMW. Die sind sogar schon im Großtest. Mein Fazit: den Loremo braucht keiner. Die sind nur auf der Suche nach neuen Subventionen. Außer der Karosse ist da wenig in Marl passiert.
Die Krupp-Stiftung zieht die Notbremse: Wegen des schwieriger gewordenen wirtschaftlichen Umfeldes wird die Ausstellung "Das Menschenbild in der deutschen Kunst 1450 bis 1550 " in der Villa Hügel im Kulturhauptstadtjahr 2010 nicht stattfinden. In Zusammenarbeit mit dem Kunsthistorischen Museum Wien sollten im alten Krupp-Sitz Gemälde, Arbeiten Lucas Cranach, Albrecht Dürer, Hans Holbein und Tilman Riemenschneider gezeigt werden.
EU-Parlament. Foto: Wikipedia
Wenn am 7. Juni das Europaparlament gewählt wird, will nur gut jeder Dritte Wahlberechtigte zu den Urnen gehen – und wie immer, wenn eine Europawahl vor der Tür steht werden wir iun den nächsten Wochen hören wie wichtig die Wahl und wie wichtig Europa ist. Letzteres stimmt, ersteres weniger.
Das Europaparlament ist mit dem Bundestag nicht zu vergleichen: Es wält keinen Regierungschef, es hat kein Initiativrecht, darf also keine eigenen Gesetzesvorhaben einbringen und wird das auch in Zukunft nicht dürfen und muss zu wichtigen Politikfeldern wie der Agrarpolitik und Wettbewerbspolitik nur gehört werden. Gleiches gilt bei der Aussen- und Sicherheitspolitik. Bei der Handelspolitik interessiert noch nicht einmal die Meinung des Parlaments.
Wirklich wichtig ist die EU-Kommission und die wird von den Regierungschefs ausgekungelt – und vom Parlament nur bestätigt. In dem gibt seit 30 Jahren bei allen wichtigen Fragen ohnehin eine enge Kooperation zwischen Sozialdemokraten und Konservativen. Noch nicht einmal den Sitz des Parlamentes dürfen die EU-Parlamentarier selbst bestimmen und beim Haushalt haben sie im Bereich der Agrarpolitik nichts zu sagen. Die macht allerdings fast die Hälfte des Haushaltsvolumen aus.
Es gibt also gute Gründe nicht zur Wahl zu gehen – das EU-Parlament ist einfach nicht so wichtig. Das merkt man auch an den Kandidaten der Parteien: In der Regel sind sie zweite oder dritte Wahl. Das ist schade, weil Europa ein vollwertiges Parlament gut gebrauchen könnte. Aber weil das EU-Parlament ein solches nicht ist, ist die Europawahl vor allem eine große Umfrage zur Bundestagswahl. Und weil ich Umfragen mag, gehe ich zur Wahl. Aber nur deswegen.
Städtetag: Merkel und Steinmeier kommen nach Bochum…Ruhr Nachrichten
Opel: GM-Insolvenz schon im Mai?…Tagesschau
Ausstellung: 15.000 Römer in Haltern…Stern
Lesung: Kueperpunk in 2. Life…Kueperpunk
Konsum: 5.000 Einzelhändler vor dem Aus…Der Westen
Essen: CDU will Gelsenkirchens Kämmerer…Der Westen
Sponsoren: Schatten über 2010…Der Westen
