NRW-Wahl: Mit Lindner endet die Lässigkeit

Christian Lindner - Foto: Tulipana (via Wikipedia)

Mit der Nominierung von Christian Lindner ist klar: Die NRW-Wahl wird für SPD und Grüne keine Spaziergang. Der FDP-Coup des gestrigen Abends setzt auch CDU und Linkspartei unter Druck.

Die FDP hat die NRW-Wahl nicht noch aufgegeben.  Sie hat sich gestern mit einer mutigen und konsequenten Entscheidung zurück ins Spiel gebracht. Die Nominierung Lindners kommt einem Umsturz gleich: Entmachtet wurden in NRW Bundesgesundheitsminister Bahr und der bisherige Fraktionsvorsitzende Papke. Nach der Erfolglosigkeit der Liberalen gab es zu ihrem Sturz keine Alternative. Bahr ist in NRW nicht präsent, es ist nur vernünftig  dass der Spitzenkandidat Christian Lindner auch den Parteivorsitz übernimmt. Und mit Gerhard Papke als Spitzenkandidat hätte sich die FDP das Drucken von Wahlplakaten sparen können. Lindner wird die FDP Basis mobilisieren. Und er könnte aus dem  Lager der Union Stimmen ziehen. Bei einer niedrigen Wahlbeteiligung könnte es dann für die FDP im Mai knapp reichen.

Wobei wir beim dritten liberalen Opfer des gestrigen Abends angekommen wären: Rösler ist als FDP-Parteivorsitzender Geschichte. Kommt die FDP in den Landtag, ist Lindner der strahlende Held.

Continue Reading

Der Ruhrpilot

NRW: Christian Lindner soll die FDP retten…FAZ

NRW II: Die NRW-Wahl ist die große Chance der FDP…Welt

NRW III: Piraten nehmen Kurs auf NRW-Landtag…Welt

NRW IV: Für die Linkspartei geht es um alles…taz

NRW V: Krafts Wahlverein…Post von Horn

NRW VI: Macht Norbert Röttgen in NRW den Norbert Blüm?…Welt

NRW VII: Rot-Grün will Koalition nach Wahl fortsetzen…Ruhr Nachrichten

NRW VIII: „Pro“ droht mit „maximaler Provokation“ im Landtagswahlkampf…NRWREX

Ruhrgebiet: Ruhr-SPD – NRW-Neuwahl ist eine Chance für das Ruhrgebiet…Der Westen

Bochum: Steiger Award wird zum Polizei-Großeinsatz…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Bermuda-Dreieck – Zwischen Ballermann und Tradition…Der Westen

Dortmund: Guntram Schneider will für Dortmund in den Landtag…Der Westen

Dortmund II: Neuwahl in NRW – Bochumer Piraten rechnen mit acht Prozent…Der Westen

Dortmund III: Dortmund wächst durch Zuwanderung aus dem Ausland…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Geheimtipp Rubinstein…Xtranews

Duisburg: Die Bandbreite Werber…Reflexion

Essen: Wenige Essener wechselten nach Fukushima zu Ökostrom…Der Westen

Internet: 2-Strikes im Wirtschaftsministerium gescheitert…NRWREX

 

Die Inflationierung des Rassismus-Vorwurfs

Kübra Gümüsay, Foto:Flickr,by Grimme Online Award, (CC BY-NC-SA 2.0)

Gestern erschien in der TAZ eine Kolumne der Bloggerin Kübra Gümüsay. In loser Regelmäßigkeit sondert Gümüsay, deren einzige Qualifikation ihr Kopftuch zu sein scheint, unter dem Titel „Das Tuch“ banale Albernheiten aus ihrem ach so multikulturellen Leben ab. Sie muss dabei immer wieder betonen, wie viele jüdische, schwule und feministische Freunde sie hat – sie als gläubige Muslima. Das ist dann auch schon der Kern ihrer infantilen Taz-Kolumne. Ihre Texte erinnern zuweilen an belangloses Geplapper auf dem Pausenhof, es geht oft um Liebe, um Freunde, um die Familie.

Soweit so uninteressant. Gestern also trug ihr Geschichtchen die Überschrift „Nur weil ich schwarz bin“.

Continue Reading
Werbung


Ruhrbarone: Morgen lesen wir in der Goldkante in Bochum

Einen Tag bevor der Steiger-Award Bochum in ganz Deutschland lächerlich macht,  lesen wie in der Goldkante. Also  morgen. Um 19.30 Uhr. 

Es ist die zweite Ruhrbarone-Lesung 2012 und die zweite überhaupt in Bochum. Am Freitag  mit dabei sind dieses Mal David Schraven, Nadia Shehadeh, Michael Blatt, Chantal Stauder und Stefan Laurin. Und Sabine Michalak wird das Haus mit ihren Bilderrätseln rocken.

Was wir lesen? Nö, wissen wir noch nicht so genau. Ein Text wird um Zigaretten gehen, der Rest ist noch offen. Lasst Euch überraschen. Ein paar Ankündigungen werden ja auch noch kommen.

Ruhrbarone-Lesung: Freitag, 16. März, 19.30 Uhr, Goldkante, Alte Hattinger Straße 22, Bochum

NRW: Entschieden wird im Mai

Nach den ersten Umfragen ist alles klar: SPD und Grüne holen bei den Landtagswahlen im Mai zusammen eine stabile Mehrheit. FDP und Linke fliegen raus, Norbert Röttgen stabilisiert die Union und die Piratenfahne weht über dem Landtag. Alles klar? Nicht wirklich.

Sicher, FDP und Linkspartei müssen befürchten, aus dem Landtag zu fliegen. Der FDP-Fraktionsvoprsitzende Gerhard Papke hat sich verzockt und seine Partei bundesweit in eine Lebensgefährliche Situation geführt. Und die Linkspartei in NRW ist so grau und verhuscht wie ihr Fraktionsvorsitzender Zimmermann. Aber auch  sicher ist: Die FDP ist am Ende, als es ernst wurde, nicht eingeknickt und hat sich nicht dafür hergegeben, einen rot-grünen Schuldenhaushalt zu unterstützen. Hätte sie das, wohlmöglich die kommenden Jahre getan, hätte sie erst gar nicht mehr antreten müssen. Das hätten ihr ihre Wähler nie verziehen. Und die Linkspartei hat versucht möglichst viel für ihre Klientel herauszuholen – zum Beispiel ein Sozialticket. Das war nicht finanzierbar? Naja, auf 200 Millionen Euro Fördermittel aus Berlin und

Continue Reading

Der Ruhrpilot

NRW: Rot-Grün gescheitert…Welt

NRW II: Die miesesten Zocker Deutschlands…Spiegel

NRW III: Aus Versehen am Ende…taz

NRW IV: Neuwahl stärkt Merkel…Cicero

NRW V: Wie zwei Juristen der Landtagsverwaltung NRW in die Neuwahl trieben…Der Westen

NRW VI: Vorsprung von Rot-Grün in Blitzumfrage…Pottblog

NRW VII: Politikexperte Korte sieht das Rennen in NRW offen…Der Westen

NRW VIII: SPD und CDU räumen den Landtag auf…Post von Horn

Ruhrgebiet: Große Revier-Unis führen gemeinsamen Studentenausweis ein…Der Westen

Bochum: „Piraten“ wollen zügig entscheiden…Der Westen

Bochum II: Sascha Hellen – Der Mann, der Erdogan nach Bochum holt…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Schimanski ermittelt hier nicht mehr…FAZ

Dortmund II: So entsteht das Stück „Der Meister und Margarita“…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Lehmbruck-Museum darf am Donnerstag wieder öffnen…Der Westen

Essen: Linke bringen in Essen Viererbündnis in Bedrängnis…Der Westen

Essen II: Kulturpfadfest will nichts mehr von Essen wissen…Der Westen

Umland: „Gelenkte Demokratie“ auch in Meschede?…Zoom

Umland II: Wie man auf Raubkopie-Abmahnungen reagieren soll…Welt

Debatte: Gabriels Apartheid-Regime…Publikative

Debatte II: „Es sind nur Bürgerschaften, da fließt ja kein Geld“…Frontmotor

Werbung


Update: Neuwahlen in NRW – Landtag aufgelöst

Update: Soeben hat sich der NRW-Landtag einstimmig aufgelöst. Nun muss innerhalb der nächste 60 Tage ein neuer Landtag gewählt werden. Wahrscheinliche Termine: 6. oder 13. Mai.

SPD und Grüne sind im Landtag in der zweiten Lesung mit ihrem Haushalt gescheitert. Nun wird es Neuwahlen geben.

Die FDP ist nicht umgekippt. Auch die Linkspartei nicht. Die beiden kleinen Parteien, die bei Neuwahlen um den Einzug in den Landtag fürchten müssen, haben gemeinsam mit der CDU den Haushalt der rot-grünen Minderheitsregierung abgelehnt. Nun wird es Neuwahlen in NRW geben.

FDP und Linkspartei haben sich damit respektabel verhalten – sie haben nicht nachgegeben. Nun muss im Mai gewählt werden – 60 Tage nach der Auflösung des Landtags.

Continue Reading

Demo gegen Erdogan: „Keine Auszeichnung für Islamismus und Antisemitismus!“

Wenn der türkische Premierminister Rajep Erdogan am Samstag den peinlichen Steiger Award in Bochum entgegen nehmen wird, erwarten ihn zahlreiche Demonstranten. Auch das Bündnis Gegen Antisemitismus Duisburg (BGA) ruft zu Protesten auf: 

Keine Auszeichnung für Islamismus und Antisemitismus! Erdoğan und Mankell sind nicht willkommen!

Am Samstag wird in der Jahrhunderthalle zum achten Mal der Steiger Award verliehen. Auch in diesem Jahr scheint es, als seien die Nominierungen willkürlich, beziehungsweise nur nach Bekanntheitsgrad und Verfügbarkeit, zusammengestellt worden. Wie sonst wäre es zu erklären, dass ausgerechnet der islamistische Ministerpräsident der Türkei, Recep Erdoğan, eine Auszeichnung

Continue Reading