Der Ruhrpilot

Dortmund: SPD behält sich nach Urteil zur Ratswahl-Wiederholung Beschwerde vor…Der Westen

NRW: Millionen eingeplant für Rhein-Ruhr-Express…Welt

Nazis: Hirsch Q-Überfall – Zehn Verdächtige…Ruhr Nachrichten

Envio: Bezirksregierung räumt Fehler ein…Ruhr Nachrichten

Bottrop: Täter nach Schießerei weiter flüchtig…Focus

Dortmund: NPD macht sich Hoffnung…NRWREX

Duisburg: Glückwunsch, Herrmann Dierkes…Publikative

Duisburg II: Geguttenbergtes Logo?…Xtranews

Duisburg III: Dierkes ist kein Antisemit, aber…Achse des Guten

Essen: Geständnisse im MAN-Ferrostaal-Schmiergeldprozess…Der Westen

Umland: Republica2012 – Call For Papers ist gestartet!…Spreeblick

Umland II: Rat beschließt einstimmig die Errichtung einer Sekundarschule…Zoom

1 und 1: Wo ist Marcell D’Avis, wenn man ihn braucht?…Mediaclinique

Apple: Carcassonne-App für iOS jetzt mit Update…Pottblog

Film: Mission Impossible 4 „Phantom Protokoll“ in den Kinos…Pottblog

Sat1 Umfrage: Sichere Mehrheit für Rot-Grün in NRW

SPD und Grüne hätten eine sichere Mehrheit im NRW-Landtag, wenn der denn am kommenden Sonntag gewählt werden würde. Das ist das Ergebnis der heute erschienenen Umfrage von SAT1 und dem Meinungsforschungsinstitut YouGov. SPD, Linke und CDU legen zu, Grüne und Piraten schwächeln und den Namen FDP kann man langsam aber sicher aus dem aktiven Wortschatz streichen.

Best of 2011 #30

Nach vier Jahren gabs in diesem Herbst endlich wieder was Neues von den verlässlichen Veteranen aus Seattle. Eng verbunden mit dem ostwestfälischen Label Glitterhouse Records und deren alljährlich an Pfingsten stattfindenen Orange Blossom Special Festival (kaum ein Jahr, in dem Frontmann Chris Eckman nicht mit einem seiner Nebenprojekte dort auftaucht), komme ich nicht drum herum:

#30 The WalkaboutsMy Diviner (Travels in the Dustland)

Neuwahl: Dortmunder müssen sich nicht betrügen lassen

Rathaus Dortmund

Der Rat der Stadt Dortmund muss  neu gewählt werden. Das hat heute da Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. 

2009 – keine 24 Stunden nach der Kommunalwahl verkündete der damalige Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer ein Haushaltsloch von 100 Millionen Euro, von dem im Wahlkampf nicht die Rede war. Für viele war klar: Das war Wahlbetrug. Die Bürger waren getäuscht worden. Der Rat beschloss draufhin Neuwahlen. Sozialdemokraten klagten dagegen, gewannen vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen,. Heute bekam die Ratsmehrheit Recht: Die Wahl muss wiederholt werden. Eine Revision gegen das Urteil ist nicht möglich. Doch gegen diese fehlende Revisionsmöglichkeit können die Genossen noch klagen. Die Dortmunder Wähler müssen sich also nicht betrügen lassen. Geht alles glatt, wird spätestens im Frühjahr in Dortmund ein neuer Rat gewählt Eine gute Entscheidung.

Übrigens: Im Gegensatz zu seinen Genossen hat sich Dortmunds OB Ullrich Sierau im vergangenem Jahr einer Neuwahl gestellt – und sie gewonnen.

Mehr bei den Ruhr Nachrichten, die zu dem Thema einen Liveticker eingerichtet haben

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Banditenbar: Uns hats in Essen gefallen

Vor der gestrigen Lesung in der Banditenbar in Essen waren wir etwas unsicher. Essen kommt im Blog viel zu selten vor. Kommt überhaupt jemand zu der Lesung?

Wir wissen, das wir uns viel zu wenig mit Essen beschäftigen. Klar, die Stadt ist nicht so skandalträchtig wie Dortmund oder Duisburg, aber das Wirken von Kulturdezernent  Bonheuer und OB Pass sollten hier viel häufiger gewürdigt werden, als das der Fall ist. Und weil wir so wenig über Essen schreiben, waren wir nicht sicher, ob überhaupt jemand in die Banditenbar zu unserer Lesung kommen würde. Die Sorgen waren unberechtigt. Es war voll, wir hatten unseren Spaß und das Gefühl, dass auch die Besucher auf ihre Kosten kamen. Also: Vielen Dank an alle, die gestern dabei waren und an die Banditenbar, die uns die Lesung ermöglicht hat.

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Duisburg: Kein Kontakt zu den Besetzern? Stimmt nicht…

Irgendwie klappt es nicht mit der Kommunikation zwischen den Besetzern und der Stadt Duisburg. Wir haben mal nachgefragt – und bekamen eine erstaunliche Antwort.

Samstag, 3. Dezember. Kurz bevor die Besetzer der Hauptschule in Duisburg-Laar das Gebäude räumen, verspricht ihnen Uwe Rohde von der Duisburger Immobilienverwaltung Unterstützung bei der Suche nach neuen Räumen. Wir haben dann mal Anfang der Woche nachgefragt, was denn so passiert sei und bekamen gestern Abend eine Antwort auf unsere Anfrage, die parallel an die Duisburger Immobilienverwaltung und die Pressestelle der Stadt ging:

Hallo Herr Laurin,

zu Ihren Fragen kann ich Ihnen Folgendes sagen:

Kontakt besteht zu den „Besetzern“ nicht mehr, da diese ja das Gebäude noch am selben Tag verlassen hatten. Die Stadt ist prinzipiell zu Gesprächen bereit, wurde allerdings von den Aktivisten bzw. dem Verein „mustermensch“ in jüngerer zeit nicht kontaktiert. Die letzten Gespräche mit dem Verein waren vor etwa einem Jahr.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Peter Hilbrands

Stadt Duisburg 

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E-Petition gegen ein radikales Rauchverbot in NRW

Grüne Volkserzieherin: Barbara Steffens

Darauf weise ich doch gerne hin – es gibt eine E-Petition gegen das von NRW-Gesundheitsministerin und Volkserzieherin Barbara Steffens geplante radikale Rauchverbot. Dank an Nansy für den Hinweis.

NRW – Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) arbeitet an einem Gesetzentwurf, der das NRW-Nichtraucherschutzgesetz deutlich verschärfen soll. Es ist geplant, ein absolutes Rauchverbot in der gesamten Gastronomie in NRW zu erlassen. Aktuell kann in NRW nur in kleinen Kneipen (unter 75m²) und in Raucher-Nebenräumen das Rauchen gestattet werden. Eine Regelung, mit der sich die Bevölkerung insgesamt sehr zufrieden zeigt. Inzwischen wurden per Gerichtsurteil in NRW sogenannte Raucherclubs verboten. Damit entfällt das Argument von Ministerin Steffens, dass zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrung in der Gastronomie ein generelles Rauchverbot benötigt werde. In NRW funktioniert die aktuelle Regelung nunmehr bestens. Deshalb fordern die Unterstützer dieser Petition ein klares Votum gegen eine Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes in NRW. Keine

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Der Ruhrpilot

Rathaus Dortmund

Dortmund: Gericht entscheidet über Wahlwiederholung…Ruhr Nachrichten

NRW: Eine Frage der politischen Sensibilität…Welt

NRW II: Zentralrat der Juden kritisiert Umgang mit Sozialrichter Renesse…Der Westen

NRW III: Protest gegen Jülicher Castortransport geplant…MV

Bochum: Ehemaliger NPD-Kandidat verkauft auf Weihnachtsmarkt Süßes…Der Westen

Dortmund II: Klangvokal und Ruhrhochdeutsch bis 2014 gesichert…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Linke-Politiker unter „Top Ten der Antisemiten“…Der Westen

Duisburg II: Energiewende – Anlagenbauer Hitachi baut 200 Stellen in Duisburg ab…Der Westen

Essen: Ex-SPD-Chef Willi Nowack muss ins Gefängnis…Der Westen

Kreis Recklinghausen: Newpark muss warten…Der Westen

Umland: Bandbreite bei Occupy-Frankfurt…Reflexion

Umland II: Beschluss über Sekundarschule…Zoom

Film: Rubbeldiekatz mit Matthias Schweighöfer ab heute im Kino…Pottblog

 

Simon Wiesenthal Center: Duisburger Linken-Fraktionschef Dierkes unter den Top-Ten Antisemiten

Hermann Dierkes, Linkspartei Duisburg

Hermann Dierkes, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Duisburger Rat, hat es zu internationalem Ruhm gebracht. Das Simon Wiesenthal Center wählte ihn in die Top-Ten der weltweiten Antisemiten.

Er rief zum Boykott israelischer Waren auf und bezeichnete die Frage nach dem Exzistenzrecht Israels als läppisch. Hermann Dierkes, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Duisburger Rat und Säule der dortigen rot-rot-grünen Koalition, ist immer vorne mit dabei wenn es gegen Israel geht.

Nun ist seine Engagement auch international aufgefallen. Das Simon Wiesenthal Center wählte ihn unter die Top-Ten der internationalen Antisemiten. Das Jewish Journal berichtet:

Hermann Dierkes, leader of the Left Party in Duisburg, Germany, April 2011. Dierkes posted a flyer on the website with a swatiska morphing into a Star of David and called for a boycott of Israeli products, labelling Israel a “rogue state” and a “warmonger.” “Arbeit macht Frei!” is inscribed on the gates of Nazi concentration camps including Auschwitz and Dachau.

Das Flugblatt, auf das sich das Simon Wiesenthal Center  bezieht, wurde von den Ruhrbaronen auf dem Server der Duisburger Linkspartei entdeckt.