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SPD Ruhr: Nach der ZIM kommt ZIR

| Stefan Laurin7 Kommentare

Gestern fand in Bochum die Ruhrkonferenz der SPD statt. In einem gemeinsam Papier wurde die Gründung einer  Zukunftsinitiative Infrastruktur an der Ruhr (Z I R) beschlossen.

Nach der ZIM nun ZIR: Die Ruhrgebiets SPD hat gestern auf einer Konferenz in Bochum die Zukunftsinitiative Infrastruktur an der Ruhr (ZIR) beschlossen. Die wichtigsten Punkte: Mehr Energieeffzienz, die Gründung eines neuen Fraunhoferinstitutes für Energiespeicherung und -verteilung und der Ausbau des Straßen- und Schienennetzes. Auch der Rückbau von Stadtteilen soll angegangen werden. Aussagen zu den Strukturen des Ruhrgebiets, der Wahl eines Revier-OBs und anderem finden sich in dem Papier nicht. Aber klar, engere Zusammenarbeit der Städte.

Ich finde das alles etwas beliebig. Zu viel Beschlussprosa, zu wenig Konfliktträchtiges um wirklich ernst gemeint zu sein.

Hier das Papier als PDF: RuhrSPDUmbauRuhrSperre19.11.11.

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| Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: Piratenpartei will auf Landesparteitag Profil schärfen…WDR

Zeitgeist: Ich bin ein moderner Mann, ein Mann fürs neue Jahrtausend. Digital und Rauchfrei…Spiegelfechter

NRW II: Piratenpartei will extreme Mitglieder rauswerfen…Zeit

NRW III: Es waren einmal die „Neoliberalen“…Welt am Sonntag

NRW IV: Deutschland im Komitee der Unesco…Welt am Sonntag

NRW V: Der WestLB droht eine Klagewelle…Welt am Sonntag

Medien: Antisemitismus in der Mitte der Gesellschaft und … in der Süddeutschen Zeitung…Zoom

Bochum: Opfer demonstrieren gegen Antje Vollmer…Bo Alternativ

Dortmund: Große Mehrheit der Union stimmt Stadtbezirksverschlankung zu…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Stadt bleibt laut Plovdiv-Experte Ziel für Bulgaren…Der Westen

Dortmund III: BvB schlägt Bayern…Pottblog

Duisburg: Kompliment an die Abwahl-Initiative…Der Westen

Duisburg II: stART11 Tag Zwei – Zwischen Kunstform und Praxisbezug…Xtranews

Essen: Fluglärm im Fokus…Der Westen

Gelsenkirchen: S04 schlägt Nürnberg…Ruhr Nachrichten

Umland: Freie Waldorfschule Kempten: Ein ehemaliger Schüler berichtet…Esowatch

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Pro NRW Demo: Bei den Kölner Jägermeistern

| Stefan Laurin20 Kommentare
pro nrw

Die Großdemonstration von Pro NRW heute in Köln-Kalk hatte knapp  80 Teilnehmer. Vorne mit dabei: Ex-NPD Mann Andreas Molau. Mit Fotos von Freddy.

Demonstrationen von Pro NRW erregen immer mein Mitleid. So manchem Anhänger der Partei möchte man zurufen: „Versuch den Tag doch mal ohne Jägermeister zum Frühstück zu beginnen.“ Aber genau die waren heute nicht nach Köln gekommen. Dort präsentierte sich die Elite der Partei, die „Avantgarde Deutschlands“ wie ein Redner sie nannte.   Angeführt von Pro NRW Mastermind Markus Beisicht, dem ex-NPDler und Waldorflehrer Andreas Molau trafen sich in Köln Kalk bei schönstem Herbstwetter an die 8o Gestalten, um gegen das Autonome Zentrum zu protestieren.

Ihnen hatten sich mehrere hundert Demonstranten entgegengestellt, die die Kalker Hauptstraße blockierten. Die Polizei räumte die Blockaden nicht, Pro NRW lief einmal im Kreis. Eine Fürsorgemaßnahme der Ordnungskräfte, die so verhinderten, dass die Pros desorientiert durch Kalk wanderten. Mittlerweile ist der Spuk vorbei.

Der Grüne Bundestagsabgeordnete  Volker Beck gehörte  zu den Gegendemonstranten. Insgesamt war es eine nette und friedliche Demo – von Pro NRW ging keine Gewalt aus. Folgt man dem Tag #kalkmachtdicht auf Twitter, versuchen im Augenblick Nazigegner  in den Seitenstrassen Kalks mit Pro NRW-Anhängern zu diskutieren. Pro NRW war heute sehr Dialogbereit. Mir wurde irgendwann von Molau eine Diskussion regelrecht aufgezwungen, wozu ich allerdings keine Lust hatte. Interessant war seine Behauptung, er wäre immer Demokrat gewesen- natürlich auch in seiner Zeit bei der NPD. Kann man glauben, muss man nicht.

 

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| Stefan Laurin4 Kommentare
Pro NRW: Markus Beisicht

Umland: Marsch zum Autonomen Zentrum…taz

NRW: Parteitag der Piraten…RP Online

NRW II: Piraten wollen Fuß fassen…Focus

NRW III: Zuwanderer fühlen sich wohl…RP Online

NRW IV: Klamme Städte dürfen befördern…RP Online

NRW V: Die Finanzierung für die Betuwe-Linie ist gesichert…Der Westen

NRW VI: Wie käuflich ist Nordrhein-Westfalens Regierung?…Welt

Bochum: Polizei steht kurz vor Fahndungserfolg gegen Neo-Nazis…Der Westen

Bochum II: Hans-Ehrenberg-Preis – Antje Vollmer wird von Demonstranten empfangen…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Der erzwungene Strukturwandel nach Krupps Hoesch-Übernahme…Der Westen

Essen: Scharfe Kritik am Umgang mit „Grauen Wölfen“…Der Westen

Umland: Die hohen Ansprüche der Kreativen…Welt

Umland II: Alfred Hrdlickas unvollendetes Denkmal in Hamburg…Zoom

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Sauerland: „Rücktritt oder schnelle Abwahl“

| Stefan LaurinEin Kommentar
Adolf Sauerland

Die Initiative für die Abwahl des Duisburger OBs Adolf Sauerland macht Druck: Sie fordert die CDU Duisburgs auf, Sauerland zum Rücktritt zu überzeugen und will einen Abwahltermin nach Karneval.

Geht es nach der Initiative Neuanfang für Duisburg soll die Duisburger CDU OB Adolf Sauerland schnell davon überzeugen, zurückzutreten. In einer Pressemitteilung erklärt der Sprecher Initaitive Theo Stegmann:

Der CDU-Vorschlag (29. Januar) ist bereits geplatzt, weil verwaltungstechnisch nicht machbar. Statt auf Termintricks sollte sich die CDU darauf konzentrieren, Adolf Sauerland zum Rücktritt zu bewegen und der Stadt eine halbe Million Euro Wahlkosten zu ersparen. Die Gemeindeordnung sieht ausdrücklich vor, dass der Oberbürgermeister nach Anerkennung der Unterschriften durch den Rat der Stadt durch eine Rücktrittserklärung der Stadt eine Wahl ersparen kann.“

Die Initiative hätte einen Wahltermin außerhalb der Karnevalszeit für sinnvoll gehalten. Theo Steegmann: „Wenn es jetzt auf den 12. Februar hinausläuft, so nehmen wir diesen Termin auch an. Wir sind überzeugt: Je eher Adolf Sauerland abgewählt wird, desto besser für Duisburg. Wir wissen, dass mehr als 92.000 Duisburger Bürger nur darauf warten, ihre Stimme für die Abwahl Adolf Sauerlands abzugeben“

Zudem will die Initiative genau überprüfen, ob die Unterschriften der Bürger gegen Sauerland korrekt gezählt wurden.

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| Stefan LaurinEin Kommentar
Nazi-Demo in Dortmund

NRW: 800 gewaltbereite Neonazis…RP Online

Ruhrgebiet: DerWesten und Geierabend suchen Vorschläge für „Pannekopp“ 2012…Der Westen

Umland: Neonazi Beate Zschäpe sitzt in JVA Köln ein…RP Online

NRW II: Rechtsextremen-Debatte – Die Stunde der leisen Töne…WA

NRW III: Piraten nehmen Kurs auf Landesparteitag in Soest…WA

NRW IV: Stellungnahmen zum “Schultrojaner”…Pottblog

NRW V: Politiker empört über holländische Grenzkameras…RP Online

NRW VI: Wer berät Hannelore Kraft?…Post von Horn

NRW VII: NRW: NPD-Landeschef sieht eventuellem Verbotsverfahren „sehr gelassen entgegen“…NRWREX

Bildungsstreik: Tausende fordern mehr Studienplätze…RP Online

Bochum: Schüler und Studenten demonstrieren in der Innenstadt…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Beratungsstelle steht auf Seite der Neonazi-Opfer…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Terminfindung im Sauerland-Abwahlverfahren wird zum Streitfall…Der Westen

Essen: Integrationsrat ein „Hort der Grauen Wölfe“?…Der Westen

Umland: Rot-Schwarzer Koalitionsvertrag für Berlin…Netzpolitik

Umland II: Das Sauerland – von oben vergiftet von unten “gefrackt”…Zoom

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