Drei Bündnisse rufen für den Samstag dazu auf, die Nazis in Dortmund durch Blockaden zu stoppen. Unterstützt werden sie dabei von Dortmund Oberbürgermeister Ulrich Sierrau (SPD)  und Landesarbeitsminister Guntram Schneider (SPD). Doch wie sieht die Sache rechtlich aus? Sind Blockaden eine Form der Demonstration oder Nötigung? Wir sprachen mit dem Bochumer Rechtsanwalt  Lutz Eisel.

Ruhrbarone: Herr Eisel, die Polizei Dortmund behauptet, dass die Teilnahme an Blockaden eine Straftat ist. Ist die Rechtslage so eindeutig?

Lutz Eisel: Die Rechtslage ist kompliziert und nicht eindeutig. Unser Grundgesetz garantiert die Versammlungsfreiheit. Das Versammlungsgesetz regelt die Einzelheiten, allerdings ohne die Versammlungsfreiheit einzuschränken. Es gibt der Polizei aber auch die Möglichkeit im Falle einer Gefahr für die Öffentliche Ordnung eine Versammlung aufzulösen. Und dann ist da noch der Paragraph 240 im Strafgesetzbuch.

Nötigung?

Genau. Und die Frage der Nötigung ist der Dreh und Angelpunkt wenn es um  die Verfolgung von Teilnehmern an Blockaden geht. Die wird allerdings selten verfolgt. In den vergangenen Jahren haben die Gerichte die Postion von

Der Wilde Westen: Zwei Clans  streiten um die WAZ.

Jens vom Pottblog hat den ganzen, seit Monaten wieder aufgebrochenen, Konflikt zwischen den beiden WAZ-Erben-Clans aufgeschlüsselt und einen umfassenden Artikel dazu verfasst. Mit vielen, weiterführenden Links.  Lohnt sich. 

Vierter Tag, 26.8.
Was soll man auf keinen Fall machen, wenn man kaputt ist und der Asphalt dampft? Viel laufen und sich der Sonne aussetzen. Was werden wir tun? Genau das.
Die Fahrradtour von gestern sitzt uns in den Knochen und Hitze liegt über Berlin. Easy-going ist angesagt. Für uns Mittfünfziger ist doch sowieso die Phase von Gleitzeit, Gleitsicht und Gleitcreme eingeläutet. Und mittags Seniorenteller. Keine Diskussion. Ich habe noch den Mauerpark und Flughafen Tempelhof auf meiner Not-to-do-too-much-Liste.

Männer müssen fahren, was Männer fahren müssen
Irgendwo habe ich einen Segway-Prospekt gesehen, wollte ich immer ausprobieren, diesen Segway Personal Transporter, auch wenn die Leute, die ich damit habe fahren sehen, mit Helm, Haltung & Vollgummireifen wie Alien-Idioten wirkten.

Das Alerta-Bündnis kündigt für den kommenden Samstag Blockaden gegen die Nazis an und benennt die Zeiten und  Treffpunkte. 

Das Ziel ist klar: Das Alerta-Bündnis will am Samstag den Marsch der Nazis durch die Dortmunder Nordstadt verhindern. Um das zu erreichen soll mit mehreren sogenannten Fingern versucht werden, die Route der Nazis zu blockieren.  Sowohl die Demo der Nationalen Autonomen als auch die  von der NPD Unna angemeldete Standkundgebung auf der Uhlandstraße südlich der Mallinckrodtstraße sollen verhindert werden:

Für alle Nazigegner bietet das Bündnis darüberhinaus einen Infoticker und ein Convergence Center mit Schlafplätzen, Essen und Infomaterialien an. Am Freitag lädt das Dortmunder Antifabündnis (DAB) zu einer Vorabenddemo unter dem Motto „Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus!“ Für eine befreite Gesellschaft!“ ein.

Auf einer Pressekonferenz hat heute Dortmunder Polizeipräsident Hans Schulze über die Nazidemo und die zahlreichen Protestmaßnahmen am kommenden Samstag informiert.

Die Polizei ist sich  sicher: Es wird viel los sein am Samstag in Dortmund: Sie rechnet mit deutlich über 1000 Neonazis und mehreren Tausend Gegendemonstranten,   darunter auch 3000 bis 4000 Autonome. Das Konzept sei das Gleiche wie im vergangenem Jahr. Schulze: Wir werden die verfeindeten Gruppen strikt voneinander trennen und allen ermöglichen, von ihrem Demonstrationsrecht gebrauch zu machen.“ Blockaden sollen, wenn sie die Nazidemonstration verhindern,  geräumt werden. Schulz hat eine andere Rechtsauffassung als Dortmunds OB Ulrich Sierau, der zur Beteiligung an Blockaden aufruft – für ihn sind sie eindeutig illegal.

Schulze will versuchen, etwaige Konflikte ohne den Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas zu lösen, machte aber deutlich, dass ihm der gesamte Modellbaukasten polizeilicher Maßnahmen zur Verfügung steht. Zu denen könnte auch die nachträgliche Auswertung von Mobilfunkdaten gehören – wenn auch nicht in dem Maße, wie das im Winter in Dresden geschehen ist. Auch das, sagte Schulz, behalte er sich vor.

Zu der bereits bekannten Demo der Nationalen Autonomen hat sich gestern übrigens noch die NPD Unna gesellt. Sie wird an der Naziroute, auf der Kreuzung Mallinckrodtstraße/Uhlandstraße, ab 9.30 Uhr eine mehrstündige Kundgebung abhalten.

Auf die zunehmende Gewalt der Nazis auch gegen Journalisten angesprochen betonte Schulze, dass die Polizei jeder Anzeige nachgehen würde, aber aggressive Journalisten es ihr schwer machen würde, sie zu schützen. Der Schutz aggressiver Neonazis scheint Schulzes Beamte indes nicht so zu strapazieren.

Während beim Techno seit der Gründerzeit die Revolution vor allem von den Maschinen ausging, erobern die Ingredienzen dieser Musikrichtung jetzt die Konzertsäle zurück. Der Detroiter DJ-Künstler Jeff Mills hatte hier gewissermaßen eine Pioniertat vollbracht, als er seine elektronisch generierten Tracks für großes Sinfonieorchester arrangierte und damit charismatisches Hörkino lieferte! (Jeff Mills: Blue Potential –  live with Montpellier Philharmonic Orchestra, Tresor Records 2006)  Aktuell sorgt ein junger, aus Luxemburg stammender Pianist für Furore, der in heiligen New Yorker Konservatoriums-Hallen die Klassik studierte – und bei dem sich der ästhetische Bogen seitdem völlig selbstverständlich von Bach über den Minimalismus eines John Cage bis hin zur Clubkultur von heute spannt. Denn diese begreift Tristano, der heute in Barcelona lebt, als die wohl dynamischste Form musikalischer Gegenwart.

„Ideosynkrasia“ lautet sein aktuelles Album, und dies rückt die exzellente Pianistik des 1981 geborenen in ein verblüffendes Licht, wenn unter seinen Händen repetitive Texturen von bestechender Klarheit entstehen, und die jedem gut gebauten House-Track das Wasser reichen können. Zugleich bewahrt ihn eine immense kompositorische Fantasie von jedem schnöden Crossover-Denken – das wird beim Hören des Albums hinreichend deutlich.