Über das Verschwinden von Kultur nicht nur im Geld- und Warenkrieg

Das Phänomen der „Gleichschaltung“ hat viele Gesichter. Was man aus Jan-Pieter Barbians Analysen zur „Literaturpolitik im NS-Staat“ heute lernen könnte.

Inter arma silent musae. Im Waffenlärm schweigen die Musen, verstummen die Künste. Und was schon Römer und Griechen wussten, scheint sich gegenwärtig unter den Bedingungen eines aggressiven Casino-Kapitalismus und seiner Geld- und Warenkriege immer neu zu bestätigen – global, national, regional, lokal.
Was zur Zeit im Ruhrgebiet auf kommunaler/regionaler Ebene an Kürzungen im Kultur- und Kunstbereich en gros und en détail bereits durchgeführt wurde oder in Vorbereitung/Planung ist, das ergäbe wohl eine eigene kleine Broschüre unter dem Titel „Kultur? Alles muss raus!“ und spottet doch jeder Beschreibung. Oft nur lokal diskutiert und regional unbemerkt wird sie scheibchenweise abgetragen, die kulturelle Infrastruktur längs der Ruhr.
Und zweifellos steht dies in einem engen globalen Zusammenhang mit asozialen Spekulations-Geschäften, Finanz-„Blasen“, Rekordgewinnen und „Bankenschirm“, deren groteske Kehrseite unübersehbar eine Aushöhlung staatlicher Haushalte auf allen Ebenen ist

Leere Kassen – hohle Köpfe?
Kulturpolitik ist angesichts der allgegenwärtigen Denkverbote rund um die „leeren Kassen“ an ihrem Ende angekommen und hat ganz versagt, wenn sie sich nicht selbst endlich neu alphabetisiert/politisiert und ihre neoliberalen Rahmenbedingungen reflektiert. Kulturabbau, Mängelverwaltung, Krisenmanagement bei gleichzeitiger Förderung der Event-Kultur, des internationalen Kunst-und-Kultur-Highlight-Wanderzirkus’ sind jedenfalls nichts weiter als ideenlos. Kulturpolitik muss begreifen, dass globalen ökonomischen Prozessen endlich globale Bewegungen für soziale Gerechtigkeit, Freiheit und kulturelle Selbstbehauptung entsprechen müssen. Diese Bewegungen können auch über Kulturpolitik (nicht nur die der öffentlichen Hand) initiiert werden und man kann damit regional beginnen.

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Grünen MdB Thilo Hoppe: Die grausame Seite des Klimawandels

Der Klimawandel wird fürchterlich. Milde Winter und warme Sommer werden das Überleben im Mitteleuropa fast unmöglich machen. Aber das ist nur die eine Seite der Klimawandels. Schrecklicher sind seine musikalischen Auswirkungen. Zum Beispiel das „Lied des Eisbären“, gesungen vom Thilo Hoppe, einem Bundestagsabgeordneten der Grünen aus Aurich. In Ostrfriesland. Wo sonst?

Bochum: Frauen WM ohne Fans?

In einem Monat startet die Frauen WM in Deutschland. Und noch immer gibt es viele Karten – vor allem in Bochum ist noch viel Platz im Stadion.

Drei Millionen Etat plus Geld vom DFB, ein WM Wald und das Ruhrstadion wird auch noch ausgebaut. Bochum legt sich mächtig ins Zeug, wenn es um die Frauen WM geht, die am 26. Juni in Deutschland beginnt. Vier Spiele werden in Bochum stattfinden und des scheint so, dass sich kaum jemand für die Begegnungen interessiert: Japan – Neuseeland, Kanada – Frankreich, Australien – Äquatorialguinea und Nordkorea – Kolumbien – das scheint nicht zu rocken. Der Spon schreibt heute:

So hat vor allem der Standort Bochum noch seine Probleme, das Stadion voll zu bekommen. Im Ruhrgebiet werden vier Gruppenspiele ausgetragen, allesamt ohne deutsche Beteiligung und mit Teams, die keinen großen Glamour-Faktor haben (…) Nach Aussage von Bochums lokalem WM-Koordinator Thomas Lumma waren zuletzt gut 30.000 Eintrittskarten für die vier Spiele verkauft – das ist nicht einmal die Hälfte des Kontingents.

Wenn das Wetter gut wird, wird es aber sicher auch in diesem Jahr natürlich ein Sommermärchen in Bochum geben: Die Kneipen im Bermudadreieck werden voll sein, die Besucher auch. Wie immer. Und wenn dann irgendwo irgendwer Fußball spielt wird das sicher niemanden stören.

Burkhard Drescher soll Innovation City koordinieren

Der ehemalige Oberbürgermeister von Oberhausen, Burkhard Drescher, wird Sonderbeauftragter des Initiativkreises Ruhr. Er soll sich um das Projekt Innovation City kümmern. Unterstellt ist Drescher Bodo Hombach.

Burkhard Drescher, ehemaliger OB von Oberhausen und ehemaliger Vorstandsvorsitzende des Immobilienunternehmens Gagfah wird beim Initiativkreis Ruhr (IR) Sonderbeauftragter für das Projekt  Innovation City. Bei dem Projekt Innovation City sollen innerhalb der nächsten neun Jahren in einer Musterkommune die Hälfte des CO2-Ausstosses eingespart werden. Im vergangenem Jahr wurde Bottrop dazu ausgewählt. Unternehmen sollen während des Projekts neue Technologien zur Marktreife bringen, die möglichst auch im Ruhrgebiet entwickelt werden. Drescher soll neuen Schwung in das Projekt bringen, um dass es zuletzt recht ruhig geworden war.

Mit Drescher baut zudem WAZ-Chef Bodo Hombach seine Basis im IR aus. Der momentane IR-Moderator Hombach, so heißen dort die alle zwei Jahre wechselnden Vorsitzenden,   hat bereits in der Geschäftsführung und im Koordinierungskreis Akzente gesetzt.

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Wahlwiederholung: Dortmunder Rat will sich nicht verarschen lassen

Das Dortmunder Rathaus

Der Dortmunder Rat hat gestern gegen die Stimmen der SPD dafür votiert, vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zu klagen – CDU, Grüne, FDP und Linke wollen die Kommunalwahl 2009 wiederholen. Und haben dafür gute Gründe.

In Dortmund weden Ratsmitglieder bis heute von der Verwaltung und der Stadtspitze hinters Licht geführt. Die SPD blockiert Neuwahlen, denn sie profitiert von diesem System. EWir erinnern uns: Die Kommunalwahl 2009 in Dortmund sorgte für Schlagzeilen: Keine 24 Stunden nach der Wahl verkündete der damalige OB Gerhard Langemeyer ein Haushaltsloch von 100 Millionen Euro. Der Rat der Stadt fand, dass das die Bürger vor der Wahl hätten wissen sollen und Beschloss Neuwahlen. Der damals frischgewählte OB Ullrich Sierau lies der OB-Wahl wiederholen – und gewann sie auch im zweiten Durchgang.

Die SPD-Ratsfraktion war gegen Neuwahlen und zog gegen den Beschluss vor Gericht. Die Spezialdemokraten gewannen vor ein paar Wochen in  Gelsenkirchen. Die Richter am Verwaltungsgericht waren der Ansicht, Dortmunder dürfen verarscht werden. Der Rat beschloss gestern, in die nächste Instanz zu gehen.  

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Anti-AKW Demo in Essen

Morgen findet in Essen eine ruhrgebietsweite Anti-AKW-Demo statt.

Los geht es um 12.00 Uhr mit einer Kundgebung am Kennedyplatz. Dort werden unter anderem Eckhard Stratmann-Mertens (Attac) und Andreas Meyer-Lauber (Vorsitzender DGB NRW) reden. Um 13.00 Uhr beginnt dann die Demonstration, die um 15.00 Uhr mit einer Abschlusskundgebung vor dem RWE-Tower enden wird. Dort werden dann auch DJ Casio und DJ Clash (Goethe Bunker Essen) und andere Künstler auftreten. Mehr Infos und das ganze Programm unter akw-nee.de

 

Der Ruhrpilot

Ralf Jäger Foto: IM-NRW

NRW: SPD-Spendenaffäre um Jäger 90 weitet sich aus…WAZ Rechercheblog

Medien: Gehört demnächst auch die Westfalenpost (WP) zum zentralen Content Desk der WAZ-Mediengruppe?…Pottblog

NRW II: Innenminister Jäger droht seinen Kritikern…RP Online

NRW III: Voigtsberger will Geld vom Bund…RP Online

NRW IV: Unverständnis für Energiepolitik…taz

NRW V: Abi-Panne – Kritik an Löhrmann…RP Online

NRW VI: “Löschen statt Sperren” und Netzsperren sind für die NRW-SPD kein Widerspruch!…Netzpolitik

Bochum: VfL-T-Shirt „Totgesagte leben länger”…Pottblog

Bochum: Dialog mit Bürgern bringt Straßenbahn-Pläne weiter…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Frauen-WM wird Sommer ohne Märchen…Spiegel

Dortmund: In der Nordstadt Dortmund werden wegen Drogendealern Brückenbauer gebraucht…Der Westen

Dortmund II: Bundesbank konzentriert Bargeldversorgung in Dortmund…Dow Jones

Dortmund III: Aufstand in Wickede…NRWR

Duisburg: Warum Werner Hüsken OB Adolf Sauerland stürzen will…Der Westen

Essen: Vertreter der Alten Synagoge in Essen nehmen nichts zurück…Der Westen

Umland: Trinkwasser nur noch für Notzeiten…Zoom

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Jäger: Spezialdemokrat vor dem Aus

Ralf Jäger Foto: IM-NRW

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) mit einer Anzeige gegen Unbekannt gedroht und fühlt sich diffamiert. Jäger ist das Produkt einer SPD, die Vasallentreue mit Solidarität verwechselt und eher eine Rentiersgemeinschaft als eine politische Partei ist.

Dem WDR sagte Jäger gestern, in ominösen Schreiben würden seit Monaten unrichtige Behauptungen über ihn verbreitet. Nun will er klagen. Dumm nur, dass seit Wochen immer wieder die angebliche Unwahrheiten bewiesen werden können: Das man in Duisburg für Mandate nur nach Parteispenden kandidieren durfte und dass es Aufträge für Ramsch-Gutachten für Freunde der Partei gab. Doch Jäger, immerhin der Polizeiminister des Landes, stellt sich nicht an die Spitze der Aufklärer. Er mauert und spielt herunter wo er kann.  Kritische Parteimitglieder  werden auf Konferenzen der mangelnden Solidarität bezichtigt. Selbstkritik? Einsicht? Fehlanzeige.

Ralf Jäger ist das Produkt der alten , heruntergewirtschafteten Ruhrgebiets-SPD, die Sozialdemokraten von außerhalb fremd ist. Spezialdemokraten. Es gibt mittlerweile auch andere. Baranowski, Eiskirch zum Beispiel  – aber Jäger, obwohl jung an Jahren, gehört nicht zu ihnen.

Das System Jäger kann nur in einer Partei entstehen, in der es keine  offenen Diskussionen gibt. Wieso sind so wenige Sozialdemokraten in Duisburg aufgestanden, als sich die Praxis etablierte, Geld für Mandate hinzulegen? Wieso fanden

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Oliver Wittke: Für die Energiewende brauchen wir auch Datteln

In wenigen Tagen endet das Moratorium, das die Bundesregierung nach der Katastrophe in Japan beschlossen hat. Wir haben uns Zeit genommen, nach den schrecklichen Erfahrungen, die die Welt verändert haben, neu darüber nachzudenken, wie wir uns die Energieversorgung in Deutschland in der Zukunft vorstellen und welche Anstrengungen vor allen Dingen nötig sind, um die Energiewende auf einer verlässlichen Basis möglichst zeitnah zu realisieren. Von unserem Gastautor Oliver Wittke.

Die dramatischen Ereignisse in Japan und die schrecklichen Erfahrungen mit dieser Katastrophe erfordern auch und gerade auf Landesebene ein Überdenken bisheriger energiepolitischer Positionen. Es wird auf absehbare Zeit zu einer deutlichen Absenkung der zur Grundlastsicherung notwendigen Kraftwerkskapazitäten kommen. Notwendige Kapazitätspuffer werden dann auf ein Minimum reduziert. Damit die Versorgungssicherheit gewahrt bleibt, drohen vermehrt besonders ineffiziente und klimaschädliche alte

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