Ein Computerwurm auf dem Weg zum Kommunismus

Said Dschalili

Es gibt viele Wege zum Kommunismus, „sehr viele unterschiedliche Wege“ sogar, ließ uns die Parteivorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch wissen, und zwar in der Tageszeitung „Junge Welt„. Dies ist auch – marxistisch gesprochen – eine soziale Gesetzmäßigkeit, gewissermaßen eine historische Notwendigkeit. Die „Junge Welt“, das ehemalige „Zentralorgan der FDJ“, ist – so ihr Selbstverständnis – marxistisch orientiert, Frau Lötzsch ist gewiss auch irgendwie orientiert, und selbst wenn man rein bewusstseinsmäßig noch nicht das Level der allseitig entwickelten sozialistischen Persönlichkeit erreicht haben sollte, muss diese Tatsache auch jedem nicht ganz marxistisch Orientierten unmittelbar einleuchten: die vielen Wege zum Kommunismus können gar nicht alle gleich sein. Sie müssen verschieden sein.

Überlegen Sie doch nur einmal: wenn für alle das Ziel gleich ist, nämlich der Kommunismus, alle aber von einem anderen Ort aus starten, dann können die doch gar nicht alle den gleichen Weg nehmen. Es sei denn, man ginge himmelweite Umwege. Obwohl es, wie die Genossin Vorsitzende schon ganz richtig festgestellt hatte, sehr viele unterschiedliche Wege gibt, sollen hier zwei Beispiele genügen, um diese Tatsache zu verdeutlichen. Wenn Sie zum Beispiel von einer sozialistischen Einheitswohnung in einer Ostberliner Plattenbausiedlung aus starten, wie sie Gesine Lötzsch zu belegen beliebt (Beispiel Eins), verläuft der Weg zum Kommunismus freilich ganz anders, als wenn Sie sich in der Islamischen Republik Iran (Beispiel Zwei) auf den Weg machen.

Während Lötzschs Plattenbauwohnung so eine Art sozialistischer Insel inmitten einer imperialistischen Metropole darstellt, haben wir es beim Iran – wie der Name schon sagt – mit einer Islamischen Republik zu tun. Noch kein Kommunismus im engeren Sinne – aber da bekanntlich Islam nichts weiter ist als ein anderes Wort für Frieden, der u.a. auch deswegen der „Jungen Welt“ so sehr am Herzen liegt, weil er gleichsam eine Art Vorstufe zum Sozialismus ist, versteht es sich fast von selbst, dass der Weg zum Kommunismus von Teheran aus beschritten nicht nur anders, sondern auch ein ganzes Stück kürzer ist als von Berlin. Jedenfalls in der realen Welt. Etwas anders mag die ganze Sache aussehen in der virtuellen Welt.

„Am Sonnabend veröffentlichte die New York Times einen sehr ausführlichen Artikel, der sich mit dem »Computerwurm« Stuxnet beschäftigte.  Angeblich“, so formuliert es die marxistisch orientierte Tageszeitung „Junge Welt“. „Angeblich hatte dieser im vorigen Jahr einen großen Teil der Zentrifugen beschädigt oder zerstört, die in Natanz das Urangas anreichern.“ Natanz, oder auch: Natans, liegt, wie Sie sich denken können, in der Islamischen Republik Iran. „Das angebliche iranische Atomwaffenprogramm“, so zitiert die „Junge Welt“ die „NYT“ weiter, wobei sich das „angeblich“ freilich aus der marxistisch orientierten Sicht der Dinge ergibt, „sei dadurch stark verzögert worden“.

Bürgerliche Presse eben; merke: Bürgerblätter machen dumm. Hier zum Beispiel lag indessen die Sache offenbar ganz anders. Originalton des ehemaligen FDJ-Zentralorgans: „Indessen war der Schaden, der im Iran entstand, offenbar nur sehr gering. Es fiel lediglich für einige Tage die Arbeit aus. Daran gemessen müssen die hohen Entwicklungskosten für Stuxnet eine ganz schlechte Investition gewesen sein.“ Zum Brüllen komisch, wie hier die Imperialisten und Zionisten wieder haufenweise Geld versenkt haben! Da macht sich der Klassenfeind monatelang all die Arbeit, und dann fällt in Natans nur drei Tage lang die Arbeit aus.

Said Dschalali ist Vize-Außenminister des Iran für Europäische und Amerikanische Angelegenheiten. Der promovierte Politologe ist Chefunterhändler über das Teheraner Atomprogramm „gilt als unnachgiebig und überaus konsequent“, so die „Deutsche Welle“, derzufolge er „Ahmadinedschad sehr nah“ stehe. „Der Spiegel“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe (3 / 2011), Dschalili habe vier Jahre lang das Büro des religiösen Führers Ajatollah Ali Chamenei geleitet und gelte deshalb „als enger Vertrauter des mächtigsten Mannes im Gottesstaat“. Wie auch immer: zweifelsohne hat Dr. Dschalali innerhalb des Mullahregimes wirklich etwas zu sagen, und das macht er denn auch. Auch er legt Wert auf die Feststellung, dass „die Cyberattacke nicht so viel Schaden angerichtet (habe), wie die Medien berichtet hätten“ (Tagesspiegel). Dschalili erklärte in einem am Montag gesendeten Interview mit dem US-TV-Sender NBC, iranische Ermittlungen hätten Hinweise darauf ergeben, dass die USA für Stuxnet verantwortlich seien.

Auch dem „Spiegel“ hat Dschalili hierzu ein Interview gegeben. Es ist vorgestern, am Montag, den 17. Januar erschienen – also am gleichen Tag wie das NBC-Interview, am gleichen Tag wie der zitierte „Ätsch“-Kommentar in der „Jungen Welt“. Es steht (noch) nicht online; deshalb sei die entscheidende Passage hier zitiert:
Spiegel: „Der in iranische Anlagen eingeschleuste Computerschädling Stuxnet hat offensichtlich einen wesentlichen Teil der Zentrifugen in der Atomanlage Natans lahmgelegt. Wissen Sie, wer dahintersteckt?“
Dschalili: „Unseren verzweifelten, geschwächten Feinden …“
Spiegel: „… Sie meinen damit Israel und die USA …“
Dschalili: „… ist jedes Mittel recht … Aber unsere Experten haben diesen Angriff längst abgewehrt.“

„Längst abgewehrt“ – das schon. Andererseits: wer der Behauptung, die Attacke habe „einen wesentlichen Teil der Zentrifugen in der Atomanlage Natans lahmgelegt“, nicht widerspricht, bestätigt sie. Und wenn es sich dabei um Herrn Dschalili handelt … „Der Spiegel“ hakt nach.
Spiegel: Müssen Sie nicht ständig eine neue noch raffiniertere Stuxnet-Attacke fürchten, der Sie letztlich nichts entgegenzusetzen haben?“
Dschalili: „Richtig ist: Wir müssen vorbereitet sein, immer auf der Hut.“

Trotz der solidarischen Unterstützung durch die „Junge Welt“ scheint es einstweilen nichts zu werden mit der iranischen Nuklearwaffe. Der „angeblichen“. Unter diesen Umständen bleibt den Mullahs nichts Anderes, als sich auf ihre ureigenen Stärken zu besinnen.
Spiegel: „Werden Ihre Glaubensbrüder von der Hisbollah-Miliz im Libanon an Ihrer Seite stehen und Israel angreifen?“
Dschalili: „Das ist deren Sache. Wir bedanken uns bei jedem, der uns verteidigt.“

NRW: SPD könnte bei Neuwahlen Linkspartei marginalisieren

Auch wenn Rot-Grün so tut, als ob gestern nicht viel passiert sei, ist die Chance hoch, dass es noch in diesem Jahr Neuwahlen in NRW gibt.

Und diese Neuwahlen wollen im Moment so richtig nur die Grünen. Sie könnte mit Zugewinnen rechnen. FDP und Linkspartei zittern um ihr parlamentarisches Überleben in NRW und auch die  Reihen der CDU-Landtagsabgeordneten würden sich wahrscheinlich lichten. In der SPD sieht man zwar die Chance auf stabile Mehrheiten, fürchtet aber einen erstarkten grünen Koalitionspartner. Der einen vierten Ministerposten beanspruchen könnte.

Sicher, im Moment gibt es keine Mehrheit für Neuwahlen. Wenn aber das Landesverfassungsgericht den Nachtragshaushlat ganz kippen sollte könnte Kraft Röttgen auffordern, Neuwahlen zu unterstützten. Dieser Aufforderung, das sagen auch Chrsitdemokraten, würde sich Röttgen nicht entziehen können. Der Chef der größten Oppositionspartei kann eine solche Möglichkeit nicht ablehnen – auch wenn seine Chancen von Neuwahlen zu profitieren eher gering sind und sie ihn sein Ministeramt in der Bundesregierung kosten würde.

Die SPD sollte alles dafür tun, dass es Neuwahlen in NRW gibt, denn das könnte sich bundesweit für die Sozialdemokraten lohnen. Neuwahlen in NRW könnten die Linkspartei ihre Landtagspräsenz kosten. Ein herberer Rückschlag für die Westexpansion der Partei lässt sich kaum vorstellen. Im größten Bundesland der Republik nicht im Parlament zu sitzen ist ein herber Bedeutungsverlust. Und die gerade mit innerparteilichen Konflikten beschäftige Linkspartei hat keine Führung, die einen solchen Schlag auffangen könnte. Ein Ende im NRW-Landtag  könnte die Linkspartei zerreissen. Die SPD hätte  zumindest im Westen ihren populistischen Gegenspieler marginalisiert. Der Preis lohnt fast jeden Einsatz.

Der Ruhrpilot

NRW: Geplatzter Haushalt stürzt Rot-Grün in die Krise…Welt

NRW II: Politischer Hühnerstall…Stern

NRW III: Ertappte Sünder…FAZ

NRW IV: Verfassungsrichter lassen Kraft zittern…Spiegel

NRW V: Weniger Schaum vor dem Mund…Pottblog

NRW VI: Verfassungsgerichtshof den Vollzug des Nachtragshaushaltsgesetzes…Zoom

Loveparade: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 16 Personen…Spiegel

Theaterpakt: Land gibt nur 4,5 statt 63 Millionen…Ruhr Nachrichten

Bochum: Land dreht Bochum Geldhahn zu…Der Westen

Bochum II: Neues Quartier für Straßenmagazin „Bodo“…Der Westen

Dortmund: Düsseldorfer Etat-Krise strahlt nach Dortmund…Der Westen

Dortmund II: SPD fehlt es an Transparenz und Kommunikation…Der Westen

Essen: Land in Sicht bei den Stadtfinanzen…Der Westen

Medien: Stefan Niggemeier: BILDhaft…Robert Basic

Online: Stoppt Internetsperren auf EU-Ebene!…Netzpolitik

Online II: Nerdcore, Euroweb und Konventionen…Kaffee bei mir?

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NRW: Grünen Fraktionschef Priggen sieht keinen Grund für Neuwahlen

Reiner Priggen, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im NRW-Landtag, sieht keinen Grund für Neuwahlen in NRW.

„Neuwahlen sind für uns kein Thema“, sagte Reiner Priggen, der Fraktionschef der Grünen im NRW-Landtag auf Nachfrage der Ruhrbarone zu den Konsequenzen aus der einstweiligen Verfügung des NRW-Verfassungsgerichts. Das Gericht hatte den von Rot-Grün mit Stimmen der Linkspartei verabschiedeten Nachtragshaushalt heute gekippt.

„Wenn eine Regierung mit ihrem Haushalt im Landtag scheitert, ist das ein Grund für Neuwahlen. Wenn ein Gericht Teile eines Nachtragshaushaltes für ungültig erklärt, nicht.“ Die vom Landesverfassungsgericht bemängelten Punkte, die Rücklagen für die WestLB und die Kommunen, seien zudem nicht Teil der gestaltenden Politik der Landesregierung.

Die Zeit der Arroganz ist vorbei: Verfassungsgericht stoppt rot-grün

Die Nachricht könnte nicht härter sein. Das Landesverfassungsgericht NRW hat den Nachtragshaushalt der rot-grünen Minderheitsregierung gekippt. IN EINER EILENTSCHEIDUNG. Die Ohrfeige klatscht so laut, das hört man bis Berlin. Es wird Neuwahlen geben müssen.

Warum ist die Klatsche so hart:

Erstmals hat in der Geschichte der Bundesrepublik ein Gericht das verfassungswidrige Schuldenmachen einer Regierung unterbunden, obwohl diese Regierung für ihren Verfassungsbruch eine parlamentarische Mehrheit hatte.

Das ist ein Durchbruch, um irgendwann die Regierungen dazu zu zwingen, die Schuldenbremse zu ziehen. Die Minderheitsregierung in NRW war politisch nicht in der Lage, Kürzungen durchzusetzen – nicht zuletzt die unverantwortliche Linke hat das verhindert – als Gegenleistung für eine chaotische Abstimmung. Die Schuldenbremsen sind aber notwendig. Weil NRW über den Durst lebt. Es ist schlicht nicht genügend Geld da, um die WestLB zu retten, die STEAG zu kaufen und die Kommunen durch zu finanzieren.

Ein Gericht hat konkretes politisches Handeln der Exekutive beendet.

Die Frage ist hier: Bleibt die Gewaltenteilung gewahrt? Ich denke ja. Denn das Verfassungsgericht hat den Gesetzgeber und die ausführende Gewalt daran gehindert, aktiv die Verfassung zu brechen. Das ist die höchste und wichtigste Aufgabe des Verfassungsgerichtes.

Wie werden Neuwahlen bekommen.

Und ich hoffe wirklich, die Neuwahlen kommen, in denen ehrlich gesagt wird, wo gespart werden soll, damit die Menschen in NRW sich entscheiden können, in welchen sauren Apfel sie beißen müssen, weil die Landesregierungen seit Rau unverantwortlich mit dem Geld umgegangen sind.

Wie bescheuert waren die Leute, die noch vor ein paar Tage sagten: Ach, das ist doch alles lässig und halb so wild. Diese bescheuerten Kommentatoren waren die Säuseltöner und Schönredner der SPD.

Joseph Roth und das Leuchten der Gegenwart

„Sie war schön. Ihr Angesicht war kühn, licht und entschieden. Ihr Haar hatte den Glanz des Kupfers, es klang beinahe, wenn man es ansah. Ihre Augen waren klug und stolz, wie zwei Gedanken. Ihre Stirn war klar wie ein Mittag.“

Aus diesen leuchtenden Zeilen könnte man jetzt eine Rätselfrage machen. Wer war’s, wer hat sie verfasst? Aber nein, ich posaune die Lösung gleich heraus: Joseph Roth („Radetzkymarsch“) hat mit diesen und weiteren Worten eine Frau beschrieben, die in der Russischen Revolution auf den Barrikaden gekämpft hatte und zu dem Zeitpunkt bereits an Typhus gestorben war. Politischer Aufbruch und Bereitschaft zum Liebeszauber gehen in diesem Text eine innige Verbindung ein.

Womit ich bei einer nachdrücklichen Buch-Empfehlung wäre: „Ich zeichne das Gesicht der Zeit“ (Wallstein Verlag, Göttingen, 544 Seiten, 39,90 Euro) versammelt Roths ausgewählte Essays, Reportagen und Feuilletons von 1916 bis 1939. Die 20er Jahre waren bekanntlich eine Zeit, in der das Feuilleton in hoher Blüte gestanden hat. Polgar, Tucholsky, Kisch und Kracauer haben damals geschrieben – und viele andere von ähnlicher Güte, darunter eben auch Roth. Welch ein geistiger Reichtum vor den barbarischen, finsteren Zeiten.

Der als Kolumnist gewiss nicht unbegabte Harry Rowohlt hat einmal sinngemäß festgestellt, wenn er im damaligen Umfeld hätte antreten müssen, so hätte er kaum etwas zu bestellen gehabt. Mag sein. Wir wollen und können das nicht näher überprüfen.

Wir können aber Roths wunderbar schlackenlose Prosa lesen, die sich den Verhältnissen geradezu anschmiegt und kein Wort zu viel mit sich führt. Und wie vielfältig ist dieser Band! Texte zur Zeitgeschichte des Judentums stehen neben feinsinnigen Alltags-Impressionen, funkelnden Reise- und Gesellschaftsbildern.

Im Gegensatz zum furiosen Journalistenfresser Karl Kraus plädierte Joseph Roth übrigens vehement für hellwache, entschiedene Zeitgenossenschaft. Gerade die treffliche Momentaufnahme weise weit über den flüchtigen Augenblick hinaus. Zitat: „Ein Journalist kann, er soll ein Jahrhundert-Schriftsteller sein. Die echte Aktualität ist keineswegs auf 24 Stunden beschränkt. Sie ist zeit- und nicht tagesgemäß.“

Sternenhoch gegriffen. Und doch: Hinein ins Stammbuch mit solchen Sätzen!

Der Westen: Kommentatoren müssen sich registrieren lassen

Wer einen Blick in die menschlichen Abgründe werfen  wollte, konnte das schön im Kommentarbereich auf dem WAZ-Portal Der Westen tun. Damit soll es jetzt vorbei sein: Kommentatoren müssen sich ab sofort registrieren.

Die WAZ-Gruppe baut ihr Portal Der Westen weiter um. Seit heute müssen sich Kommentatoren mit einer gültigen E-Mail Adresse registrieren lassen, bevor sie losschwadronieren dürfen. Das gab die WAZ gerade bekannt:

Die WAZ Mediengruppe führt auf DerWesten.de die Registrierungspflicht für Nutzer ein, die auf dem Regionalportal Artikel und Beiträge kommentieren wollen.
Gleichzeitig setzt die WAZ-Gruppe ihre Cross-Media-Strategie weiter konsequent fort und wird in Zukunft ausgewählte Diskussionsbeiträge der Online-User regelmäßig in den vier Titeln „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (WAZ), „Neue Ruhr / Neue Rhein Zeitung“ (NRZ), „Westfälische Rundschau“ (WR) und „Westfalenpost“ (WP) auf eigenen Seiten veröffentlichen. „Die Meinungen unserer User sind uns sehr wichtig“, sagt Online-Chefredakteur Thomas Kloß. „Wir verleihen den Diskussionsbeiträgen damit noch mehr Gewicht.“
Ab Dienstag, 18. Januar, müssen sich die Nutzer des Portals über eine gültige E-Mail-
Adresse registrieren lassen, wenn sie Kommentare im Nachrichtenbereich der Seite abgeben möchten. „Die Diskussionskultur auf DerWesten.de ist mit wenigen Ausnahmen sehr gut“, sagt Thomas Kloß. „Für uns ist die Registrierungspflicht eine wesentliche Maßnahme zur Qualitätssicherung.“

Die gute Diskussionskultur, von der Thomas Kloß spricht, ist an mir vorbei gegangen. Ich fand die Kommentare auf Der Westen zumeist grauenhaft. Ich fand all die Stauffenbergs und Schrambos die sich dort tummelten immer ziemlich widerwärtig. Und oft  waren dort Beleidigungen und Hetze zu lesen. Damit dürfte es vorbei sein. Die größten Knalltüten werden jetzt wohl Der Westen meiden. Allerdings auch viele normale Kommentatoren. Besser hätte ich es gefunden, wenn der Westen die Kommentare gegengelesen hätte, bevor sie freigeschaltet werden. Denn das Kriterium, ob ein Kommentar gut oder schlecht ist, ist sein Inhalt – und nicht die Frage, ob man den Autoren kennt oder nicht.

Klar ist aber auch: Der Westen hört auf nur auf hohe Klickzahlen zu schielen. Der Wettlauf gegen RP Online scheint beendet. Nach dem Aus für Westropolis und dem Ende der Community baut man in Essen wieder an einem ganz konventionellen Web-Auftritt einer Tageszeitung. Eher ein Werbemittel für die Print-Objekte als ein eigenständiges Medium. Nun ist es fast so, als ob Katharina Borchert nie bei WAZens gewesen wäre.

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Wer schaut eigentlich Regionalfernsehen?

Gestern berichtete ich über Probleme beim Regionalsender nrw.tv. Das war nicht einfach.

Als ich gestern über nrw.tv schrieb, musste ich erst einmal auf Wikipedia nachschauen, was der Sender denn so sendet. Vom Zappen her wusste ich, dass es den Sender gibt. Länger als eine halbe Minute habe ich ihn mir nie angeschaut.

Ähnlich geht mir das mit dem zweiten Regional-/Lokalsender Center.tv. Ist irgendwo im Kabel, schaue ich mir auch nie an. Und dann ist da noch der  WDR. Im Kabel habe ich die Lokalzeit Ruhr, via DVBT noch ein paar andere Lokalzeiten. Wenn ich weiß, dass etwas kommt was mich interessiert nehme ich die Lokalzeit auf – aber ansonsten? Zu viel „Backduell“ und „Das tollste Tier im Revier“.

OK, ich schaue sowieso viel weniger Fernsehen als Früher. Lesen tue ich eher mehr. Online und gedruckt – bei mir hat das Internet das Fernsehen verdrängt. Übrig geblieben sind eigentlich nur Serien wie 24 und die Simpsons – aber die kann ich fast auswendig.

Wenn ich mir überlege, wie intensiv vor ein paar Jahren – oder Jahrzehnten – über Regional- und Lokalfernsehen diskutiert wurde ist