Irland steckt in einer tiefen Krise. Nicht nur wirtschaftlich geht es bergab, auch politisch steht das Land an der Abbruchkante. Der seit vielen Jahren in Nordrhein-Westfalen lebende Ire Hugh Murphy reist in seine Heimat zurück und schreibt über das, was er sieht. Hier ist der vierte Brief unseres Gastautors.

“Hello there,

The weather has now joined in the rush to distract the Irish from brooding about the EU-IMF bailout deal. The coldest November/December for 25 years hit Dublin city (appropriately) and the eastern coast areas with a temperature drop to near minus ten. Snow accumulated everywhere. Passes in the Dublin mountains and schools were closed and questions were asked in parliament. In the senate actually.

A senator called to a house in darkness and when she was let in she found a family who had been without food or electricity for two days because they had had to pay their mortgage instalment. “The IMF and the ECB protect the elite of Europe and this family was the reality facing us as a consequence,” she announced to the almost empty chamber. “The bail out deal must be renegotiated,” she demanded.

The theme was taken up in the Dail (the other House). Again it was a woman TD (member of parliament) who made the point, “now that an election is in the offing Ministers and other Members are retiring in droves. They will get huge pensions and golden handshakes. But a man who has worked 47 years on a building site will be lucky to get 30 euro a month from the Construction Industry Federation.”

It is such crass contrasts in Irish society that turn people away from politics and why their despair of a change is so profound. There is no ‘Moses’ in sight. The bad weather and the on-rushing Christmas ruckus are lousy Golden Calves, but they’ll do for now. There is always a seeming-Moses lurking in Dublin 4 or 6, which are the areas of south Dublin city where the well-off and ‘intellectuals’ live. The likes of Vincent Brown and Finton O’Toole know nothing but they can explain everything. Finton O’Toole is a columnist and the author of “Stern critic of Irish politics”; Vincent Browne is a political pundit with his own TV show.

Suppose there was a real movement, let’s just call it that and not a revolution, in Ireland, what might it look like? Suppose the Irish government took a page from the Icelanders book and refused to take responsibility for the bankers debts? Yes! Renege on the September 08 promise to guarantee them! Immoral? Yes! Justifiable? Every country tears up treaties when national interests are at stake and surely the bail out is and will be a threat to Irish national interests for a generation!

Or is it all shadow boxing? In the not too distant future will a clown jump out of a box, maybe still with Cowan’s face, and announce an end to the crisis? Dreams? Of course! But that’s the state of mind in Ireland today! Some wish the clown will be Michael O’Leary, the highly successful boss of Ryanair!

If an Irish government choose to go down that road, even if it means pulling the plug on the Euro, they would and should pay the debts that occurred through their own excesses. Then the Irish debt becomes manageable. Pensions do not have to be double that of the UK. Rates get paid; water is paid for; many pensioners get by without free travel.

Impose a reasonable wage cap for civil servants, especially at the top, and politicians; lock up as many developers as you can lay hands on and you’d be making a good start. The biggest task of course, would be to attract enough intelligent, honest and capable people into politics to see off the present lot of cement heads and their self-serving culture.

What was it again what Garret Fitzgerald Fine Gael politician and one time Taoiseach (prime minister) said about Oliver Flannigan (flamboyant politician who used his position to get ‘jobs for the boys’.)?

Politics is not about jobbery, said Garret. Garret knows nothing about politics, said Oliver. Seemingly Oliver is alive and well in Irish politics.

Hugh Murphy”

Nachtrag: Die irische Regierung hat heute das umfassende Sparprogramm beschlossen. Viele Ökonomen sehen die Zukunft Irlands durch die immensen Einsparungen gefährdet, wie Spiegel Online trefflich zusammenfasst.

Vorherige Briefe:

Letters from Ireland I

Letters from Ireland II

Letters from Ireland III

Das Kulturhauptstadtprojekt 2-3 Sraßen des Künstlers Jochen Gerz wird trotz aller Probleme weitergeführt.

Im Züricher Stadtteil Hottingen  ist die Welt noch in Ordnung. Man blickt auf den Zürichsee, der Weg ins Theater oder ins Museum ist nicht weit und viele der renovierten Altbauten liegen in großzügigen Grünanlagen. Hier wollte Rudolf Jörg-Fromm weg. Zumindest einmal raus wollte der 69jährigen Rentner aus seinem ruhigen und wohlgeordneten Leben. Und als er im vergangenen Jahr eine kleine Meldung in der Neuen Züricher Zeitung über das Kulturhauptstadtprojekt 2 – 3 Straßen des Künstlers Jochen Gerz las, wusste er sofort: „Da will ich mitmachen.“

Gerz suchte nach Menschen, die für ein Jahr im Ruhrgebiet wohnen wollten. Die Kaltmiete sollte ihnen erlassen werden. Die 78 Wohnungen standen ohnehin leer. Dafür sollten sie jeden Tag einen Text schreiben. Anonym und in eine spezielles Programm, dass den Zugriff auf die einmal geschrieben Texte nicht mehr erlaubt. Die Texte sollten zu einem Buch zusammengestellt werden sollten. Mehr nicht.

Zur Auswahl standen Siedlungen in Duisburg-Hochfeld, der Dortmunder Nordstadt und ein Hochhaus direkt neben dem Mülheimer Hauptbahnhof.

Jörg-Fromm zog es nach Mülheim.  Nach einem Jahr zieht er Bilanz: „Es hat sich sehr gelohnt, bei 2-3 Straßen mitzumachen. Das Ruhrgebiet hat ein sehr großes kulturelles Angebot und hier ist noch sehr viel Engagement bei den Menschen. In Zürich ist vieles fest gefügt, da ist viel weniger Bewegung.“

Von den Problemen des Ruhrgebiets wusste er, dass der Strukturwandel hier zur Lebensform wurde auch. Er fand das alles spannend und Begann sich für Mülheim zu engagieren: Er arbeitete an einem ökologischen Einkaufsführer für Mülheim mit und zeigte Besuchern aus der Schweiz die kulturellen Höhepunkte des Ruhrgebiets wie das Ruhr-Museum und das Folkwang in Essen, die Jahrhunderthalle und in Bochum oder das Dortmunder U.

Es hat ihm Spaß gemacht im Ruhrgebiet, nur eines hat er vermisst. Einen funktionierenden Nahverkehr: „Wir haben das Auto schon vor Jahrzehnten abgeschafft, weil der Nahverkehr in Zürich sehr gut organisiert ist. Im Ruhrgebiet ist es leider nicht so gut.“

Leute wie Rudolf Jörg-Fromm hat sich Jochen Gerz für sein Projekt gewünscht. Der Konzeptkünstler suchte nicht nach Künstlern, die Teil eines Kunstwerks sein wollten, sondern nach neugierigen offenen Menschen: „ Kreativität ist kein Privileg von Künstlern und kein Reservat. Die ganze Gesellschaft darf

kreativ sein. 2-3 Straßen hat keine Künstler gesucht und keine eingeladen. Eine bunte Mischung von Menschen mit vielen Berufen wollte an diesem Experiment teilnehmen. Viele kamen von weither und wollen im Ruhrgebiet bleiben und sich hier niederlassen.“

Zum Beispiel Sebastian Kleff. Der kam später zu dem Projekt  dazu, weil andere Teilnehmer abgesprungen waren. Er selbst sieht sich als Künstler ohne Werk, wohnte mal in Berlin, Wien oder Dresden und nutzte seine Wohnung gemeinsam mit seinem Mitbewohner für Ausstellungen. Und weil Gerz keine Ausstellungen in der Ausstellung wollte, nannten sie die ein „Begehbares Magazin“ – wie in einer Zeitschrift konnte man Geschichten und Bilder von Menschen aus dem Hochhaus betrachten. Für Kleff war es ein gutes Jahr und er wird in der Gegend bleiben. Wenn nicht im Ruhrgebiet, dann in Düsseldorf. So genau weiß er das auch nicht– man wird es sehen. Seine Erfahrungen mit den traditionellen Mitbewohnern sind gemischt: „Wir haben mit einigen für unser Magazin zusammen  gearbeitet und es war toll, was für spannenden Geschichten sie erzählen konnten, wie gerne sich mitgemacht haben.“ Als es auf einer Ausstellungseröffnung mal zu laut gefeiert wurde, stand allerdings auch  ein weniger kunstsinniger Nachbar mit einem Messer vor der Tür, um sein Recht auf Nachtruhe durchzusetzen.

Gerz hat sich für sein Projekt Problemquartiere ausgesucht. Sicher, in den Szenevierteln in Bochum, Dortmund und Essen hätten die Anwohner begeisterter mitgemacht – aber auch der Reiz des Experiments wäre geringer gewesen. Und bei ihren Projekten mussten sich die Teilnehmer mit ihren Nachbarn auseinandersetzen. Zu Abstrakt durften die Ideen da nicht sein. Aber mit einer Fahrradwerkstatt wurden die Herzen der Kinder in der Nordstadt schnell erobert. Begeistert lernten sie ihre Räder selbst zu reparieren. Auch Bilder mit ihren Lieblingsfarben im Hausflur oder die Tauschwirtschaft, bei der jeder aus dem Haus Gegenstände die er nicht mehr benötigte, etwas gegen etwas anderes tauschen konnte, kamen gut an.

Gerz ist zufrieden: „2-3 Straßen hat am 1.1.2010 begonnen und dauert ein Jahr lang. Es ist das längste Projekt der Kulturhauptstadt. Die Frage ob die Erwartungen erfüllt wurden, sollte

den Städte gestellt werden: Ich will die Straßen verändern und ein Kompliment wäre es , wenn die Vermieter 2011 weiter machen wollen. Und da wir darüber verhandeln und die Idee von den beteiligten Städten kommt, scheinen sie die Frage positiv zu beantworten.“

In Dortmund und Duisburg geht es weiter, werden den Teilnehmern Wohnungen zu geringeren Mieten angeboten – in Mülheim ist das noch nicht entschieden.

In Mülheim gab es allerdings auch die meisten Konflikte zwischen Gerz und den Teilnehmern. Es kam schon im März zu einem Schreibstreik, in einem eigenen Blog gingen die Unzufriedenen vor allem mit Jochen Gerz hart ins Gericht. Das Projekt sei  nicht transparent, man wisse nicht, was Gerz erwarte und die Kommunikation zwischen dem Künstler und den Teilnehmern sei miserabel. In Krisensitzungen gab es schmerzhafte Diskussionen. Dort rät Gerz den Teilnehmern bis zum Ende des Projekts ihre Arbeit nicht zu reflektieren. In einem Mitschnitt eines solches Gesprächs, dass den Ruhrbaronen vorliegt, wirft er den Unzufriedenen vor, Kontakt zu den Medien aufgenommen zu haben: „Ihr habt eine Attitude, die könnt ihr der Lokalzeitung verkaufen, aber ihr tut euch keinen Gefallen in Bezug auf Euer eigenes Leben“

Einer der von Gerz gescholteten ist Jan-Paul Laarmann. In seiner Zeit im Hochhaus in Mülheim hat er sich nicht nur mit Gerz gestritten, sondern auch noch die Literaturzeitschrift Richtungsding gegründet, zwei Ausgaben von ihr herausgebracht  und Lesungen organisiert.

Laarmann fand das Jahr im Gerz-Projekt spannend, wirft dem Künstler jedoch vor, die Potentiale der Beteiligten nicht genutzt zu haben und immer wieder autoritär aufgetreten zu sein. „Wir hätten viel mehr machen können, aber viele waren mit dem Auftreten von Gerz sehr unzufrieden. Unsere Ideen wurden auch oft blockiert.“

Hört man sich den Mitschnitt der Diskussionen mit Gerz und den Bewohnern an, wirkt Gerz allerdings nicht autoritär sondern nur ungeheuer genervt.

Er wollte keine Künstler – und bekam doch viele in sein Projekt, die genau die Teilnahme an 2-3 Strassen als Möglichkeit sahen, ihrem eigenen Künstlerdasein Schwung zu geben. Es gab Auszüge von Unzufriedenen Teilnehmern und immer wieder lange Diskussionen und Briefwechsel. Aber das gehörte wohl dazu. Gerz hatte keinen fertigen Plan, als er antrat: „ Ich mache keine Arbeit, die ich kann – der Zweifel, die Sorge das was nicht richtig ist, ist immer mit dabei. Sonst würde man besser auf der Tribüne sitzen und zuschauen – das tun wir nicht, wir spielen.“

Mitten im Herzen von Köln-Ehrenfeld steht in einer Seitenstraße eine unscheinbare Eckkneipe. An jedem Wochenende wird das »Klimbim« zum Zufluchtsort für BVB-Fans aus Köln und Umgebung. Die Kneipe ist der Geburtsort des ersten BVB-Fanklubs in Köln. Von unserem Gastautor Dominik Drutschmann.

Fußball macht einsam. Alleine mit einem Pils in der Hand auf der Couch zu sitzen und Fußball zu schauen, ist nicht schön. Während die »La Ola« im Stadion ihre Runden dreht, wird man sich der Einsamkeit bewusst: Niemand ist da, mit dem man über Fußball philosophieren kann. Keiner der die Hasstiraden auf den Schiedsrichter abnickt.

Gerade als Fan von Borussia Dortmund braucht man das Kollektiv, die Glaubensgemeinschaft. Das kennt man so aus der Heimat: An Spieltagen regiert in Dortmund König Fußball. Schon vormittags schwappen schwarz-gelbe Wogen über den Westenhellweg.

Einsam wird es erst, wenn man aus diesem Wohlfühlkosmos heraustritt. Wenn man nicht mehr im Dunstkreis des Lieblingsvereins wohnt. So schwer erträglich diese Einsamkeit in fußballfreien Zonen wie Kiel oder Traunstein sein mag, besonders schlimm wird sie ironischerweise in fussballverrückten Städten wie Köln. Denn die Domstadt hat ihren eigenen Verein. In jeder Kneipe hängt mindestens ein Schal. Hennes, dieser komische Hund mit den Hörnern, schaut dumpf von tausenden Wappen, Fahnen und Aufklebern. Der FC ist ähnlich dominant wie der Karneval in Köln – man muss ihn nicht mögen, aber man kommt auch nicht um ihn herum.

Inmitten dieser Geißbock-Dominanz ist die Kneipe »Klimbim« eine schwarz-gelbe Oase. Die Entstehung dieses 80-Quadratmeter-Fleckchens Ruhrgebiet im Rheinland war purer Zufall. Marvin Derksen, einer der Gründer des Fanklubs »Schwarz-Gelbe DOmborussen«, erzählt, wie er im März dieses Jahres zufällig in die fast leere Kneipe stolperte: »Ich habe dem Wirt ein Angebot gemacht: Wenn Du hier das Dortmund-Spiel zeigst, komm ich gleich mit fünf Leuten vorbei – und die haben alle Durst.«

Vukoman Zarkovic musste nicht lange überlegen. Wolf, wie ihn hier alle nennen, kommt ursprünglich aus Montenegro und betreibt das »Klimbim« seit sieben Jahren. Zuletzt lief die Kneipe  schlecht. Vielleicht liegt es an der ruhigen Lage. Vielleicht an der Kneipe selbst. Ehrenfeld ist das Szene-Viertel Kölns. Öffnet man die Tür des »Klimbim« fallen einem sogar als Dortmunder nur zwei Worte ein: Gelsenkirchener Barock. Die dunkle Holztheke dominiert, die Decken sind niedrig und mit Balken durchzogen. Kurz: die Kneipe ist ein bisschen schäbig und wäre am Dortmunder Borsigplatz besser aufgehoben.

Wenn Wolf hinter der Theke steht und von den Anfängen erzählt, erinnert er mit seiner imposanten Erscheinung und der Lockenpracht ein wenig an eine brünette Ausführung des alten BVB-Haudegens Michael Schulz. Zwischen den Zeilen hört man heraus, wie glücklich er ist, dass die BVB-Jungs in seine Kneipe gestolpert sind. Bei Spitzenspielen gegen Schalke oder Bayern stehen bisweilen 100 BVB-Fans dicht aneinandergedrängt. Das Kölsch fließt in Strömen – und das Geld in die Kassen.

Die Entwicklung der Kneipe zum Mekka für alle BVB-Fans in und um Köln verlief rasend schnell. Im April schauten noch eine Handvoll Leuten das Spiel gegen Bremen. Zu Beginn dieser Saison beim Spiel gegen Kaiserslautern mischte sich unter die gut 60 anwesenden Gäste auch Schauspieler und BVB-Edelfan Joachim Król.

Offensichtlich haben die Macher des Fanklubs um Derksen einen Nerv getroffen. Sascha Köhler, der einzige im Bunde, der aus dem Ruhrgebiet stammt, war schon früh vom Erfolg überzeugt, das Potential war da. »An Spieltagen trifft man im Zug nach Dortmund über 300 Fans aus Köln«, sagt Köhler.

Der Aufbau der Fankneipe aber bedeutete viel Arbeit – Nackenschläge inklusive: Die Dortmunder Fanabteilung antworteten auf eine erste Anfrage lapidar mit dem Vorschlag, man solle sich gemeinsam eine Sky-Box besorgen, um die Spiele im Pay-TV privat zu schauen.

Doch die Macher der »DOmborussen« hatten anderes im Sinn: Die Stimmung von der Südtribüne sollte in die kleine Eckkneipe in Ehrenfeld übertragen werden. Dazu wurden als erstes die privaten Sammlungen angezapft: Mittlerweile schmücken drei Fahnen, sechs Schals und unzählige kleine BVB-Accessoires die Wände und Decken der Kneipe.

Jetzt musste die frohe Kunde der neuen BVB-Stätte nur noch unters Volk gebracht werden. Derksen druckte Flugblätter und hing sie an der Uni aus. Andere kontaktierten über soziale Netzwerke wie Facebook oder Studivz die potentiellen BVB-Fans in und um Köln. Es lief gut an, doch die Sommerpause machte den Betreibern Sorgen. »Wir haben zu einem ungünstigen Zeitpunkt angefangen. Die Saison war in den letzten Zügen und dann stand erst einmal die WM an.«

Ihre Sorge sollte unbegründet bleiben: Zum ersten Pflichtspiel der aktuellen Saison gegen Wacker Burghausen war das »Klimbim« mit 50 Fans gut besucht. Gradmesser sollte das Spiel gegen Schalke am vierten Spieltag sein. »Wolf wurde ein wenig nervös, was ja auch verständlich ist. Wir hatten seiner Kneipe mittlerweile unseren schwarz-gelben Stempel aufgedrückt. Jetzt musste sich sein Entgegenkommen auch auszahlen«, sagt Rafael Narloch, ein weiterer »Domborussen»-Gründer der ersten Stunde.

Und wie es sich bezahlt machte: Beim Spiel gegen den Intimfeind platze das »Klimbim« aus allen Nähten. Wer nicht mindestens eine Stunde vor Spielbeginn da war, der kam erst gar nicht mehr durch die Tür. Schon hundert Meter vor der Kneipe vernahm man die schwarz-gelben Schlachtrufe der Südtribüne.

Seitdem ist das »Klimbim« weiter gewachsen. Der Innenraum wurde an die neuen Anforderungen angepasst: Der Kickertisch und ein Großteil der Bestuhlung steht eingemottet im Keller.  Die teils aggressive Werbung ist nicht mehr nötig; stetig wächst die Fangemeinde des »Klimbim« – die Mundpropaganda ist beachtlich.

Das Ziel, die Stimmung der Südtribüne in die kleine Kneipe in Köln-Ehrenfeld zu übertragen, scheint gelungen. Lange vor Anpfiff ist die Kneipe gut gefüllt. BVB-Lieder trällern aus den Boxen. Kaum einer, der nicht wenigstens ein schwarz-gelbes Stück Stoff am Leibe trägt.

Mittendrin stehen die Gründer des Fanklubs und sind zurecht stolz auf das Erreichte. Nicht nur die Liebe zur Borussia eint den bunt zusammengewürfelten Haufen: Obwohl der Großteil der Fanklub-Macher aus dem Rheinland stammt, tragen sie den Ruhrpott im Herzen. »Ich steh einfach auf die Region. Das Direkte, diese teils schnoddrige Art. Das ist doch einfach nur geil«, sagt Derksen.

Eine einleuchtende Erklärung, warum sie als Rheinländer nicht mit dem FC-Virus infiziert wurden, bleibt aus. Die Faszination der Menschen aus dem Ruhrgebiet für ihren Klub, wird genannt. Das Fansein an sich sei anders: »Beim FC geht es irgendwie auch immer um Karneval, um das Beisammensein. In Dortmund dreht sich alles um den Fußball«, sagt Köhler. Eine These, der FC-Fans sicherlich widersprechen würden. Aber so ist das mit dem Fandasein: Es bleibt eine subjektive Angelegenheit, die Frage nach dem Warum kann letztlich selten geklärt werden.

Klar aber ist, dass in Köln Ehrenfeld für viele BVB-Fans aus dem Rheinland und Exil-Dortmunder ein kleines Stückchen Heimat herangewachsen ist – durch das große Engagement Einzelner und den Wohlwollen eines Wirtes, der seine Felle davonschwimmen sah.

Und auch wenn das Heimatgefühl nur für die 90 Minuten jede Woche anhält: Im »Klimbim« lässt  sich vortrefflich über Fußball palavern. Bei den eklatanten Fehlentscheidungen des Schiris sind sich auch alle einig. Und nicht selten schwappt die Laola-Welle von der Südtribüne direkt in die kleine Kneipe in Köln Ehrenfeld.

Adresse Klimbim: Gutenbergstraße 66, 50823 Köln-Ehrenfeld

Fanklub: www.schwarz-gelbe-dom-borussen.de

Im Sommer sorgten die Initiativen Freiraum 2010 und UZDO mit den Besetzungen des DGB-Hauses in Essen und der Kronenbrauerei für Aufmerksamkeit. Nun gibt es erste und gute Neuigkeiten.

Nein, beide Gruppen haben ihre Ziele noch nicht erreicht – konnten aber zumindest Teilerfolge verbuchen. Die Ausstellung der Initiative für ein unabhängiges Zentrum in Dortmund (UZDO) kann das Museum am Ostwall weiterhin nutzen. Auf jeden Fall bis zum Ende der Kulturhauptstadt am  18. Dezember nutzen. An dem Tag soll  vielleicht auch eine Veranstaltung in dem Gebäude stattfinden.

Noch besser sieht es es Essen aus, wie die Freiraum Initiative meldet:

Durch die Berichterstattung in den Medien über die letzte Pressekonferenz von Freiraum2010, wurde eine Immobilienverwaltung auf die Problematik fehlender Freiräume für Kunst in Essen aufmerksam und verhandelt zur Zeit mit Freiraum2010 über eine mögliche Zwischennutzung einer größeren Immobilie. Diese soll, nach bisherigem Planungsstand, Freiraum2010 bis Mitte März  gegen Betriebskostenzahlung zur Verfügung gestellt werden. Bis Ende des Jahres sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein. Freiraum2010 freut sich sehr über diese Entwicklung. Dazu Pressesprecher Joscha Hendricksen:
„Wir sind sehr erfreut, dass das Thema ,Freiraum für Kunst‘ als Thema in der Öffentlichkeit angekommen ist und so ein Kontakt zustande kam. Wir gehen davon aus, dass wir in der Immobilie bis zu 30 Kunstschaffenden Atelierflächen und Proberäume preisgünstig zur Verfügung stellen können.“

Klingt gut.

Liberale und Christdemokraten leiden unter einer unerklärliche Blitzgrippe, die Linke will einen lange bekämpften Nachtragshaushalt passieren lassen: Im Düsseldorfer Landtag sitzt eine Opposition, die um ihre Stellen als Abgeordnete fürchtet und die rot-grüne Minderheitsregierung ganz sicher nicht in Neuwahlen stürzen möchte. Ihre zur Schau gestellte Empörung über die Schulden des Kabinetts von Hannelore Kraft ist dabei schnell vergessen

Die Düsseldorfer Minderheitsregierung ist in einer kuriosen Situation: Nicht sie kämpft um ihr Überleben, sondern die Opposition. Denn nach aktuellen Umfragen kämen SPD und Grüne bei Neuwahlen auf eine komfortable eigene Mehrheit, die FDP hingegen müsste mit den prognostizierten drei Prozent um den Einzug in den Landtag fürchten. Auch die Linke kann nur auf rund fünf Prozent der Stimmen hoffen und will die Landesregierung zwar beeinflussen, nicht aber stürzen.

Deshalb hat selbst die als unberechenbar geltende Basis der Linken am Sonntag für eine Enthaltung zum Nachtragshaushalt gestimmt, der bislang wichtigsten Abstimmung im Düsseldorfer Parlament. Dabei findet sich keine wesentliche ihrer ursprünglichen Vorschläge im Entwurf: So forderte die elfköpfige Linken-Fraktion ursprünglich, die Studiengebühren von 500 Euro pro Semester schon zum Sommersemester 2011 abzuschaffen und nicht erst ein Semester später, auch sollten mehr Steuerprüfer eingestellt werden. Nun heißt es in dem Parteitagsbeschluss vom gestrigen Sonntag plötzlich windelweich, der Entwurf verletze nicht die von der Partei beschlossenen „roten Haltelinien“ wie etwa Personalabbau oder soziale Kürzungen.

So hoffen die schwarz-gelben und linken Abgeordneten inständig, dass der im Landtag verbal hart bekämpfte Nachtragshaushalt passieren wird. Rot-Grün wird damit die Nettoneuverschuldung von 6,6 auf 8,4 Milliarden Euro erhöhen. Dies sei notwendig, weil die alte schwarz-gelbe Landesregierung keine ausreichende Vorsorge für WestLB-Altlasten, Kitakosten und Kommunen eingerechnet habe. CDU und FDP wollen den Haushalt wegen der „unverantwortlichen Schulden“ ablehnen. Sie haben sogar eine Klage vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster angekündigt.

Dabei gibt es intern bei CDU und FDP längst Strategien, wie die panischen Abgeordneten mit einem Nein der Linken und damit drohenden Neuwahlen umgegangen wären. Es heißt, die so genannte „Blitzgrippe“ könnte kurz vor der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes ausbrechen. Gerade Abgeordnete der CDU, die bei der Landtagswahl im Mai ihren Wahlkreis nur knapp gewonnen haben, könnten zuhause bleiben um ihren Posten zu sichern.

Die seit Monaten heraufbeschworene Hürde für Hannelore Kraft scheint für die Opposition deutlich höher zu sein als für die Ministerpräsidentin.