Them, Dienstag, 23. November, 20.30 Uhr, Kulturrampe, Krefeld
Der Ruhrpilot
Loveparade: “Das Risiko Tunnel war jedem Duisburger bewusst”…Xtranews
NRW: Was kostet der „grüne“ Traum“?…Welt
Ruhr2010: Kunst-Katalog über unsere A 40…Bild
Grüne: Sylvia Löhrmann warnt vor Höhenrausch…RP Online
Grüne II: Graue Schatten über der grünen heilen Welt…Zeit
Bergbau: Fördern bis 2018…Zeit
NRW II: Bahr fordert die SPD auf, Grüne zu bremsen…Der Westen
Antisemitismus: Jüdischer Friedhof in Bochum geschändet…Ruhr Nachrichten
Energie: Kommunaler Steag-Umbau ist zu riskant…Dirk Schmidt
Streetview: Jens Best, Michael Seemann, der Angriff auf unsere Grundrechte und das Versagen der Datenschützer…F!XMBR
Fußball: Wir sind VfL (Bochum) lädt zur 3. Fankonferenz ein…Pottblog
Piraten: …werden Rot und Grün…Spiegel
Debatte: Wirtschaftswachstum ist das Gebot der Stunde…Welt
Reisen: Beobachtungen und Impressionen aus einem faszinierenden Land…Zoom
Deftones
Deftones, Montag, 22. November, 20.00 Uhr, Live Music Hall, Köln
Landesarchiv in Duisburg: „Wenn Sauerland das überstehen sollte, …“
„Wenn Sauerland das überstehen sollte, glaube ich nicht mehr an den Rechtsstaat.“ Dieser Satz hätte von mir sein können. Hätte er, tut er aber nicht. Und wenn ich dies gesagt hätte, was ich – wie gesagt – nicht habe, dann hätte ich mich mit dem, was der Duisburger Oberbürgermeister wohl kaum im Amt „überstehen“ könne, auf Sauerlands Rolle bei der Loveparade-Katastrophe bezogen. Und das wäre ungerecht gewesen – weniger gegenüber Adolf Sauerland, eher schon gegenüber dem Rechtsstaat. Denn, nur einmal angenommen, also rein hypothetisch, es wäre tatsächlich so gewesen, dass Sauerland nicht nur die politische Verantwortung für das Loveparade-Desaster trägt, sondern sich darüber hinaus auch noch persönlich schuldig gemacht hätte (wie gesagt: ein reines Gedankenspiel), dann bedeutet Rechtsstaat eben auch, dass Schuld bewiesen werden muss.
Konkret: die Staatsanwaltschaft müsste eine Dienstanweisung oder ein vergleichbares Schriftstück vorlegen, um zu beweisen, dass Sauerland Verwaltungsmitarbeiter angewiesen hat, sich über geltendes Recht hinwegzusetzen. Selbst unter der rein hypothetischen Annahme, dass Sauerland solch eine strafbare Handlung eventuell hätte begangen haben können, wäre fast sicher davon auszugehen, dass die Staatsanwaltschaft nicht über ein derartiges Schriftstück verfügt. Erstens, weil die Staatsanwaltschaft Duisburg sicherheitshalber auch Wochen nach dem Schadensfall noch engagiert die Kriminalpolizei Köln von einer Razzia im Duisburger Rathaus abgebracht hatte. Und zweitens, weil Sauerlands „Regierungsstil“ das Mündliche eindeutig dem Schriftlichen vorzieht. Deshalb werde ich auch weiterhin an den Rechtssaat glauben, selbst wenn Sauerland die Ermittlungen in der Loveparade-Sache überstehen sollte.
Der Umstand, dass mir das Verhalten einer einzigen Staatsanwaltschaft unerklärlich erscheint, kann meinen Rechtsstaatsillusionen insgesamt nämlich noch nichts anhaben. Schließlich gibt es nicht nur die Staatsanwaltschaft in Duisburg, sondern auch die in Wuppertal. Das ist die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft für Korruption, was uns thematisch zum Landesarchiv NRW führt, das in Duisburg gebaut werden soll. Sie geht dem Verdacht auf Geheimnisverrat, Untreue und Betrug nach, weil im Januar 2007 ein privater Immobilieninvestor für fast vier Millionen das Grundstück erworben hatte, als nur Insidern das große Interesse des Landes daran bekannt sein konnte. Der Verkaufspreis, den die Firma kurze Zeit später beim Land NRW erzielen konnte, lag bei 21,6 Millionen. Der Verdacht, dass es Adolf Sauerland war, der 2007 dem Essener Unternehmen Kölbl Kruse vertrauliche Informationen über den künftigen Standort des Landesarchivs gegeben haben könnte, ist nicht ganz neu.
Neu ist jedoch, dass dem WDR jetzt ein Brief vorliegt, in dem die Firma Kölbl Kruse ausdrücklich auf den Sauerland verweist, um den Verkäufer von ihrer deutlich besseren Offerte davon zu überzeugen, das Geschäft nicht mit dem Land abzuschließen: „Herr Sauerland selbst riet uns zu einem kurzfristigen Notartermin“. Nun muss auch nicht jede Behauptung einer Immobilienfirma in einem Brief an einen Geschäftspartner immer gänzlich den Tatsachen entsprechen. Insofern beweist auch dieses Schriftstück für sich genommen noch nicht viel. Nur: es wäre das „missing link“ in der ansonsten äußerst dubiosen Affäre um das NRW-Landesarchiv. Irgendjemand aus dem kleinen Kreis, der im Januar 2007 in der NRW-Staatskanzlei von der Entscheidung für Duisburg wusste, muss geplaudert haben. Kölbl Kruse nennt im Brief Adolf Sauerland. Jürgen Zurheide kommt in seinem WDR-Beitrag zu dem Ergebnis: „Das, was wir hier vorliegen haben, ist leider so dicht, dass wir davon ausgehen müssen, dass es stimmt.“ Deshalb rechnet Zurheide damit, dass die Ermittlungen der Wuppertaler Staatsanwaltschaft, die sich bislang gegen Unbekannt richten, demnächst gegen Sauerland als Beschuldigten geführt werden.
Allerdings – wir kennen dies aus einem anderen Verfahren – geht auch die Staatsanwaltschaft Wuppertal davon aus, dass es noch Monate dauern kann, bis sich der Verdacht der Korruption und des Betrugs hinreichend belegen lässt. Und unter Verweis auf diese Ermittlungen – auch dies kennen wir aus dem anderen Verfahren – ist Sauerland nicht bereit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. „Wenn Sauerland das überstehen sollte, glaube ich nicht mehr an den Rechtsstaat“, sagte Hans Glassl der Nachrichtenagentur dpa. Glassl ist ein Privatdetektiv, der in diesem Fall für einen Makler ermittelt hat, der sich um drei Millionen Euro Provision betrogen fühlt. Der Schaden für den Steuerzahler sei zehnmal so hoch, meint Glassl. „Da ist soviel schief gelaufen. Das kann alles gar nicht wahr sein.“ Der Detektiv hat seine Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft Wuppertal weitergegeben. Sie ermittelt inzwischen gegen einige Beschuldigte, verschweigt aber deren Namen. Auch das gehört zum Rechtsstaat. Auch darauf hat Adolf Sauerland ein Recht. Zu Recht.
Kunst aus Kenias Slums
Ab Montag gibt es eine interessante Ausstellung: der Simama e.V. stellt die Arbeiten kenianischer Künstler im Hinterhaus in Essen aus. Der Verein unterstützt junge KünstlerInnen in den Slums von Nairobi mit dem Projekt „Mukuru Arts and Crafts„. Es hilft arbeitslosen Jugendlichen, indem ihnen eine kostenlose Ausbildung im handwerklichen oder künstlerischen Bereich angeboten wird.
Eingeläutet wird die Ausstellung am Montag den 22. November ab
18 Uhr mit einer Vernissage. Am Donnerstag erwartet die Besucher dann eine umfangreiche Fotodokumentation der sozialen Arbeit des Simama e.V. Krönender Abschluss ist die Soli-Party am Samstag, bei der jeder 5 EUR zugunsten der Projekte in Kenia zahlt.
Das musikalische live Repertoire auf der Party ist bunt: HipHop, Reggae, Techno. Mit dabei sind Plattenreiter.Eu (Hip-Hop), Tarnstrand & Jibbel Jay (live Session), die Djs Cutoon (Supacool/Hotel Shanghai), TurboTim (Templebar) und Hitsmasher (Beatplantation). Los geht’s um 20 Uhr.
Adresse: Rellinghauser Str. 10, 45127 Essen (zwischen Hbf und RWE-Turm, durch die Hof-Einfahrt von „Honnête“)
Öffnungszeiten: Dienstag – Donnerstag, 16 – 21 Uhr
Tokyo Police Club
Tokyo Police Club, Sonntag, 21. November, 21.00 Uhr, Luxor, Köln
Der Ruhrpilot
NRW: Riskanter Etat…RP Online
NRW II: SPD greift CDU-Politiker Wüst an…RP Online
NRW III: CDU will gegen Nachtragsetat klagen…RP Online
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Hamm: Mega-Kraftwerk verfeuert 480 Tonnen Kohle pro Stunde…Bild
Umland: Motorflugzeughalle als Konjunkturförderung?…Zoom
Blogs: Die Bloggerlösung sah auch schon besser aus…Blogbar
DOSTUP: Wer kommt wohin in der digitalen Gesellschaft?…Netzpolitik
JMStV: BarCamp Hamburg, Grüne NRW, Beirat der SPD Dortmund…Pottblog
Genuss: Vergessene Gerichte…Kochplattenteller
Tortenprozess: Staatsanwaltschaft will weiter machen
Gestern hat die Staatsanwaltschaft Bochum den Tortenprozess gegen Martin Budich, den Betreiber des Blogs Bo-Alternativ, verloren. Heute hat sie angekündigt, in Revision gehen zu wollen.
Der Sachverhalt: Auf dem Blog Bo-Alternativ wurde 2008 im Rahmen eines Artikel gegen eine NPD-Demo die auch diesen Text zierenden Comic aus dem Spiel Super-Bomberman veröffentlicht. Für die Bochumer Staatsanwaltschaft stellte der kleine Tortencomic eine Aufforderung zur Gewalt da. Gestern war der vierte Prozess um den Comic – die Staatsanwaltschaft hat ihn verloren. Heute hat sie via WAZ angekündigt, in Revision gehen zu wollen. So sieht also eine Beamten-Beschäftigungstherapie aus. Ich hätte da noch eine Alternative zu bieten: Wenn die Mitarbeiter der Bochumer Staatsanwaltschaft nicht wissen, was sie in ihrer Arbeitszeit machen sollen, können sie gerne bei mir vorbeischauen. Mein Keller könnte mal aufgeräumt werden. Zur Belohnung gibt es auch ein Mettbrötchen.
Wer kennt schon noch Puppies?
Downsizing. Das Jahr ist praktisch zuende. Ich miste alte Datenbestände aus. Und verfüge das wenig Wichtige jetzt alles verschlüsselt in die Cloud.
Im Prinzip will ich vogelfrei werden mit den Daten. Naja: Jedenfalls frei wie ein Vogel. Wikileaks Chefoperator Julian Assange soll ja auch mit einem Macbook Air und einem Satellitenhandy ganz schön weit gekommen sein.
So downgesized bin ich noch nicht. Immerhin sind mir in den letzten Tagen zwei Aktenvernichter verreckt. Einer ist heißgelaufen. Und der andere hat sich das Mahlwerk an Pappe ausgebissen. Naja. Billigware von Schlecker und Conrads halt.
Jedenfalls hab ich grad eine CD mit meinem allerersten selbstgemachten Werbefilmchen wiederentdeckt.
Es geht um ein Männerwaschmittel namens Puppies.
Klassische Waschmittelwerbung. Nur eben für Jungs, für Puppies. Eine Parodie.
Der Clip ist ziemlich genau zehn Jahre alt.
Wir hatten damals einen Videografiekurs im Essener ETEC belegt. Das war voll Premiere für uns. Mit After Effects. Dozent Harald Paumer, und die Lernkurve war steil.
Wir haben den Clip auf der anderen Seite des Ruhrschleichweges, gegenüber vom E-Tech, in einem Waschsalon weggefilmt. Der Waschsalon war uns gnädig.
Also, das waren: Thomas Kittel, Bianca Knüfer, Wolf Lauenroth, Birgit Sieckmann und ich. So steht’s auch im Abspann.
Danach sind wir unsere Wege gegangen.
Ich wüßte jetzt mal gern, was aus den KollegInnen geworden ist. BTW: Meine Strompost-Adresse ist etwa hier im Impressum zu finden.
„Ihr verstrahlt unsere Bevölkerung“
Der russische Umwelt-Aktivist Vladimir Slivyak klagt an: Weil Deutschland nach mehr als 50 Jahren Atomenergie seinen nuklearen Schrott immer noch nicht lagern kann, transportiert die deutsche Atomindustrie ihren radioaktiven Müll nach Russland.
Nun sollen 951 Brennelemente aus dem nordrhein-westfälischen Zwischenlager Ahaus in drei Castor-Transporten nach Russland gebracht werden. Dagegen protestieren Umweltaktivisten, Bürger, Parteien und Verbände am Sonntagmorgen in Ahaus.
Herr Slivyak, möglicherweise soll deutscher Atommüll von Ahaus ins russische Majak transportiert werden. Wie sieht es in der zentralrussischen Gegend aus?
Vladimir Slivyak: Die Stadt ist für Deutsche unvorstellbar. Hier wurde zu Sowjetzeiten Plutonium für das russische Atomwaffenprojekt hergestellt – damals fand sich die geheime Stadt auf keiner Karte. Viele Unfälle haben die Gegend verstrahlt. Heute wird dort der Atomschrott der ganzen Welt verarbeitet. Eine Mauer mit elektronischen Zäunen wie etwa an der ehemaligen DDR-Grenze umgibt die Stadt. Ohne spezielle Zulassung darf sie niemand betreten, es sei denn man besticht die Wachleute. Die gesamte Gegend ist etwa so verstrahlt wie die Tschernobyl-Region.
Warum?
In Majak landet der Atom-Schrott der gesamten Welt. Die veraltete Aufbereitungsanlage lässt ihr radioaktives Wasser in den Fluss ab, der erst 240 Kilometer später in einen See mündet. Und überall an den Ufern leben Menschen. Sie haben dort ihr Haus, die meisten sind arm und bauen auf den verseuchten Feldern ihr Gemüse an. Fast jeder leidet dort unter der Strahlung. Die Menschen haben Leukämie und verschiedene Krebsarten, auch die Kinder. Es gibt keine Gesunden in Majak.
Warum leben die Menschen noch dort?
Weil es dort sehr günstig ist, sie können es sich nicht leisten umzuziehen und wurden in der Region geboren. Die meisten von ihnen arbeiten für die Atomindustrie. Die russische Regierung hat zwar inzwischen Umsiedelungen für die Menschen am Fluss beschlossen, aber die Gelder kommen nicht in Majak an, sie versickern in korrupten Ämtern. Und so essen die Menschen dort weiter verstrahltes Gemüse und leben in einer radioaktiven Welt.
Kamen deutsche Politiker oder Ingenieure schon einmal nach Majak?
Die Deutschen schauen weg. Es ist eine menschliche Tragödie. Es ist eine Scham, dass die russische Regierung dies erlaubt und unglaublich, dass Deutschland die Transporte dorthin erlaubt. Beide sind verantwortlich. Niemand kann so tun als wüsste er nicht was da hinten passiert. Es waren schon viele Journalisten vor Ort, jeder kann wissen wie verheerend die nuklearen Mülltransporte für die russische Bevölkerung sind.
Wie hat die russische Bevölkerung von den möglichen Castortransporten nach Majak erfahren?
Sie hat es aus deutschen Medien erfahren – die russischen schweigen darüber. Selbst wenn Journalisten bei der russischen Regierung anfragen, erhalten sie keine Antwort. Erst wenn der strahlende Müll rollt wird es öffentlich. Aber unsere geheimen Quellen im Ministerium sagen uns, dass selbst die Amerikaner Druck machen, die deutschen Castoren schnell rollen zu lassen. Denn wenn sich der deutsche Transport verzögert, müssen die Amerikaner mit ihrem Schrott länger warten. Es gibt nur ein spezielles Schiff, das den Müll transportieren kann. Viele Länder wollen ihren gefährlichen Müll bei uns abladen.
Wie reagiert die russische Bevölkerung darauf?
Laut einer Gallup-Umfrage sind 97 Prozent der Russen dagegen, Atommüll zu importieren. Und sie setzen ihre Hoffnung auf Deutschland. Es war eine gute Entscheidung, die Laufzeit der Atomkraftwerke zu begrenzen. Schade, dass sie jetzt wieder verlängert wurde – denn dann geht der Gifttransport weiter. Und drüben sterben die Menschen. Atomenergie ist nicht ohne menschliche Opfer zu haben. Irgendjemand muss immer dafür bezahlen. Wir müssen diese Verrücktheit stoppen.