The Briggs, Montag, 6. September, 20.00 Uhr, Café Steinbruch, Duisburg
Der Ruhrpilot
Nazis: Dortmunder protestieren gegen Neonazis…Zeit
Nazis II: Tausende protestieren friedlich – 160 Festnahmen…Ruhr Nachrichten
Nazis III: Dortmunder protestieren friedlich gegen Nazis…Der Westen
NRW: Zwei Christdemokraten auf Ochsentour…Welt am Sonntag
NRW II: Ranking sieht NRW im Mittelfeld…Welt am Sonntag
NRW III: Im Land der Computerspiele…Welt am Sonntag
NRW IV: Unis fürchten ums Geld…Der Westen
NRW V: 365 Tage Stillstand…DL
RWE: „Laufzeitverlängerungen um 20 Jahre am besten“…FAZ
Bochum: Poker um neues Landesinstitut für Gesundheit…Der Westen
Duisburg: Gedenktafel an Loveparade-Rampe enthüllt…Der Westen
Duisburg II: Das Container-Prinzip…Xtranews
Herten: Subjects in transformation…Hometown Glory
Umland: Die Presse ist frei…Zoom
Nazis in Dortmund – live vom Demonstrationsgeschehen
Heute, am Samstag, wollen die Nazis wieder in Dortmund demonstrieren. Zahlreiche Gruppen haben ihren Widerstand angekündigt. Das Bundesverfassungsgericht hat über die Zulässigkeit der bislang verbotenen Nazidemo befunden: Die Nazidemo darf stattfinden, die Dortmunder Polizei sieht eine „Standkundgebung“ der Nazis in der Dortmunder Nordstadt auf einem Parkplatz an der Speestraße vor.
00.44 Uhr (Sonntag). Die Polizei gibt auf Nachfrage an: Niemand der festgesetzten Antifas ist noch im polizeilichen Gewahrsam. Der Twitter des Dortmund-stellt-sichquer-Bündnisses sprach vor 19 Minuten davon, daß „alle raus“ wären. Was den freigelassenen Festgenommenen angeschuldigt würde, konnte uns die Leitstelle der Polizei zur Stunde nicht sagen. Es lägen ihr keine Akten dazu vor.
22.00 Uhr. Die Abschlußbilanz der Polizei ist raus und auch online. Die klingt nach unserer professionellen Einschätzung ein wenig nervös, was nicht wundert. Es stand ja ein Attentatsszenario der Nazis im Raum.
Jedoch:
„Gegen 14.00 Uhr fanden sich ca. 500 Personen im Kreuzungsbereich Mallinckrodtstraße / Münsterstraße ein und führten hier eine Sitzblockade durch.
Der MdL der Partei „Die Linke,“ Herr Wolfgang Zimmermann, gab sich gegenüber der Polizei als verantwortlicher Versammlungsleiter zu erkennen und meldete eine Spontandemonstration an, die auch durch die Polizei bestätigt wurde.
Schnell wuchs die Zahl der Teilnehmer auf ca. 1000 Personen an. Gegen 17.00 Uhr wurde die Veranstaltung beendet und der Kreuzungsbereich durch die Teilnehmer geräumt. Vereinzelt kam es aus dieser Gruppe zu Flaschenwürfen gegen Polizeibeamte.“
Hier wird noch aufzuklären sein, inwieweit der Prügeleinsatz der Polizei zur Lageverschärfung am Ort des Geschehens geführt haben könnte.
Und ob der Prügeleinsatz reaktiv oder offensiv war.
Unser Mann vor Ort hat den jedenfalls als offensiv wahrgenommen.
20.40 Uhr. Ruhrbarone sind raus. Bis auf etwaige Notfälle. Oder Eilfälle. Wir liefern morgen, Sonntag, noch Summaries und Einschätzungen nach. Und wir bedanken uns bei den freundlichen Kolleginnen vom Dortmunder Antifa-Radio.
Es grüßen alle Beteiligten: Die Baronskis Micha, Stefan, Christian und Tom.
19.38 Uhr. Demogeschehen, Bodycount. Nach Angaben von antifaschistischen Organisatoren der Dortmunder Anti-Nazi-Festspiele wurden bislang etwa 160 Leute von der Polizei festgenommen, 135 Menschen befänden sich noch im Gewahrsam der Polizei. Man erwarte allerdings deren Freilassung bis Mitternacht. Dies bestätigte uns auch mittelbar der Dortmunder Ermittlungsausschuß, der sich um polizeilich festgesetzte Personen kümmert. Der Dortmunder Ermittlungsauschuß ist zur Stunde telefonisch errreichbar, EA-Nummer hier.
Dieweil arbeitet die Dortmunder Polizei an einem Fazit des Demonstrationsgeschehens, sie wolle zunächst auch das gerade stattfindende Friedensfest in Dortmund-Dorstfeld abwarten, um es in die Bilanz zu integrieren.
Auf dem Friedensfest sind nur enttäuschende 400 Teilnehmer anwesend.
Der Polizei sprach uns gegenüber um 14.37 Uhr von 111 in Gewahrsam genommenen Personen bei einem Tatgeschehen an der Uhlandstraße. Bei dem Landfriedensbruch und Widerstandshandlungen angeschuldigt werden. Eine Person habe gar einen Polizeibeamten mit einem Tritt in das Gesicht verletzt.
18.52 Uhr. Die Dortmunder Polizei ediert um 18.38 Uhr eine weitere öffentlich zugängliche Presseerklärung.
18.30 Uhr. Antifa-Radio Dortmund meldet: „In Bochum ist heute Abend eine Spontan-Kundgebung der Nazis geplant. Und es gibt eine linke Gegendemo.“ Das alles würde rund um den den Platz vor dem Bochumer Hauptbahnhof vonstatten gehen. Auf unsere Nachfrage von 18.01 Uhr konnte uns die Dortmunder Polizei die vermeintliche Planungsabsicht der Nazis noch nicht bestätigen. Erklärt wurde allerdings, daß „Nazigruppen von Dortmund aus nach Westen fahren“. Von Dortmund aus gesehen liegt Bochum im Westen.
18.24 Uhr. Lagebild Dortmund Hauptbahnhof. Hunderte Antifas mit Zulauf an der Südseite des Bahnhofes, drei Dutzend Antifas abbröckelnd an der Nordseite des Bahnhofes. Der kurze Zeit für den Durchgangsverkehr gesperrte Bahnhof ist wohl wieder uneingeschränkt begehbar.
17.36 Uhr. Die Nazidemo Speestraße nähert sich dem Ende, gerade spielt eine Band Nazi-Oi. Noch 150 Nazis befinden sich auf dem Demoplatz. In der nächstgelegenen U-Bahnstation Hafen sammeln sich Nazis. Bereit zum Abtransport U-Bahn in Richtung Hauptbahnhof. Gerade fuhr die erste Bahn in diese Richtung. Vollgepackt mit Nazis.
Dieweil zieht die Polizei am Nordausgang des Hauptbahnhofes Kräfte zusammen. Gruppen von Antifas (17.17 Uhr) liefen dort schon auf.
17.07 Uhr. Die Nazidemo bröckelt ab. Zur Zeit redet ein Tscheche, während sich Nazis in Gruppen auf den Weg in Richtung der nächstgelegenen U-Bahnstation machen. Wohl um damit zum Hauptbahnhof zu gelangen. Darunter die Nazis in den Hawaihemden – es sind Mitglieder der Kameradschaft Aachener Land.
16.53 Uhr. Nazidemo Speestraße. Knapp 60 Nazis wollen den Kundgebungsplatz verlassen. Wohl nicht auf einer der Polizei genehmen Route. Zuvor ging auf der Nazidemo der Klingelbeutel rum. Veranstalter Dennis Giemsch versuchte, „Kosten von über 5000 Euro“ einzutreiben.
Dieweil gibt es eine Art Spontandemo von 200 Nazis auf dem Bahnhofsvorplatz von Hamm. Das bestätigt uns auf Anfrage die Polizei. Die Nazis sind wohl von DO-Scharnhorst dorthin gelangt.
16.38 Uhr. Nazidemo Speestraße. Jetzt redet Gottfried Küssel. Sowohl Küssel wie auch Worch stellten auf die tagesaktuellen rassistischen Thesen von Sarrazin ab. Viel Beifall für Sarrazin von der Nazidemo.
16.28 Uhr. Nazidemo Speestraße. Jetzt redet ein russischer Nationalist, er hat seine Kameraden mit ‚liebe Volksgenossen‘ begrüßt. Bei dessen Appell ‚Heil Russland!‘ wurde nicht applaudiert. Zuvor redete Christan Worch.
16.15 Uhr. Während die Promis der Grünen per Fahrrad protestierend durch Dortmund fahren, stehen Promis der Linkspartei im Demogeschehen Mallingrodtstraße/ Ecke Leopoldstraße in der ersten Reihe. So sind etwa deren Landtagsfraktionsspitzen Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann dort vor Ort. Bärbel Beuermann versucht, mit der Polizei zu unterhandeln. Prominente Sozialdemokraten sind bislang noch nicht eingetroffen.
15.43 Uhr. Prügeleinsatz der Polizei gegen Antifas an der Mallingrodtstraße/ Ecke Leopoldstraße. Unvermittelt hätte behelmte Polizei mit Knüppeln losgeschlagen, berichtet unser Mann von dort. Danach hätte sie sich zurückgezogen, um sofort danach „friedliche verprügelte Demonstranten abzufischen“. Zur Zeit skandieren die verbliebenen Demonstranten: „Haut ab, haut ab.“ Drei Seiten des Geschehens sind von Polizeikräften eingeschlossen.
15.38 Uhr. Nazidemo Speestraße. Jan Peter, ein junger Mann, sänge in scheußlichem English, er kennte die Unterschiede zwischen transitiven und intransitiven Verben nicht, sagt unser Mann vor Ort, der gelernter Anglist ist. Der Sänger trüge Sonnenbrille und Kappe. Zwischen Bühne und Publikum klaffe ein breiter Raum. Die Nazis im Publikum reichten einander Reichsflaggen, um ihre Demo bedeutender wirken zu lassen. Seltsamerweise gebe es eine Gruppe Nazis, die mit Hawaihemden angetan wäre. Und am Demorand sitzt Christian Worch.
15.20 Uhr. Die Kundgebung der Nazis auf dem Parkplatz an der Dortmunder Speestraße hat begonnen. Gerade verlas Dennis Giemsch die Auflagen der Polizei, die Standkundgebung betreffend. Höchstens 250 Nazis hätten sich versammelt. Zur Zeit fände gerade ein Soundcheck für die wohl üblicherweise bereitstehende Nazi-Oi-Band statt. „Natürlich ist es kein Soundcheck, sondern eine Klangüberprüfung“, lästert unser Mann vor Ort.
Nazi Giemsch selektiere jetzt, berichtet unser Mann vor Ort: „Wer mit der Presse redet, der ist in unseren Kreisen nicht mehr willkommen.“
14.48 Uhr. Die Polizei dementiert auf Anfrage einen Ticker der Ruhrnachrichten von 14.27 Uhr, „das ist nicht richtig, wir versuchen, der Ursache auf die Spur zu gehen“.
Im Ticker hieß es, laut Polizei, falsch:
„Polizeisprecher Manfred Radecke hat soeben erklärt: „Alle rechten Aktivitäten in Dortmund werden sofort beendet. Die Personengruppe, die sich zur Zeit auf dem Parkplatz an der Speestraße befindet, darf dort fünf Minuten demonstrieren. Danach werden alle Versammlungen beendet.“
Laut Polizei sammelten sich weiterhin Nazis am vorgesehen Kundgebungsplatz an der Speestraße. Jedoch würde ein weiterer Zufluß von Nazis dort künftig nicht mehr gestattet werden.
14.34 Uhr. Der grüne Fahrradcorso ginge los. Meldet unsere Gastkorrespondentin. Und daß die 60 Radler nach Dorstfeld zum Wilhelmplatz wollten, die Polizei diese aber nicht ungehindert fahren ließe.
13.59 Uhr. Nazi-Demonstrationsgeschehen Dortmund-Wambel. Die Polizei beschleunigt die Schlagzahl ihrer über das Netz und Ticker verbreiteten Presserklärungen. Es wurde eine Gruppe von Nazis in Wambel polizeilich „angehalten und eingeschlossen“, heißt es von der Polizei.
13.24 Uhr. Kreuzung von kurzzeitig Antifaschisten besetzt. Mallinckrodtstraße/ Ecke Leopoldstraße. Spontandemo von etwa 400 Antifas zieht danach in westliche Richtung.
13.13 Uhr. Antifa-Radio Dortmund spielt gerade Antifa Hooligans. Von Los Fastidos, einer italienischen Streetpunkcombo. Sehr schön. Für mich am Desk hier: Lied des Tages bislang. Erinnert mich an meine Jugend. (-;
13.00 Uhr. Nazis, aus einem Zug aus Hamm kommend, halten sich in DO-Scharnhorst demonstrierend auf. Bestätigt uns die Bundespolizei.
12.49 Uhr. Das Lagebild wird komplexer. Während Claudia Roth unter Musikeinfluß auf der Honoratiorendemo sprach. Dort spricht jetzt NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider. Abseits davon ist die Rede ist von Scharmützeln Antifa versus Polizei, im Stadtgeschehen vagabundierenden Nazis, Verletzten und Festnahmen. Verifikationen sind schwierig. Wir sind jetzt stationiert an der Honoratiorendemo, am HBF und an der Speestraße.
12.34 Uhr. Dortmund Nordstadt. Am vorgesehenen Parkplatz der Nazikundgebung – Speestraße – ist noch niemand. Die Nordstadt ist mit starker Polizeipräsenz besetzt, die Mallinckrodtstraße wäre „verkehrsarm wie Sonntags um fünf Uhr morgens“. Ein massiver Polizeigürtel sichere die ruhige Lage. Jedoch seien Gruppen von Nazis zum Kundgebungsort schon innert des Sperrgürtels unterwegs.
12.19 Uhr. Ein Zug mit Nazis ist auf dem HBF Gleis 18 eingetroffen, die werden jetzt einzeln kontrolliert und von der Polizei durchsucht.
12.13 Uhr. Rund 300 Menschen auf der Honorationendemo am Nordmarkt. Darunter Dortmunds OB Ulrich Sierau und die unvermeidliche Claudia Roth (Grüne). Sowie der Regierungspräsident und DGB-Funktionäre. Unsere Gastkorrespondentin meldet: „Claudia guckt wie immer in alle Kameras.“ Es würde noch eine Menschenkette gebildet werden, Ziel wäre eine im Quartier gelegene Moschee. Anreiseempfehlung: Via U 46, Station Grundstraße.
11.56 Uhr. Am Arbeitsamt ist es nach Polizeiangaben „zu Einschließungen von mehreren Personen gekommen“. Es würde ermittelt wegen des Verdachtes auf Landfriedensbruch, Personen seien vermummt gewesen, es sei zu Widerstandshandlungen gekommen, ein Polizeibeamter sei gegen den Kopf getreten worden. Die Antifas sprechen dagegen von einem „Kessel mit über 100 Festgenommenen“.
11.50 Uhr. Im Hauptbahnhof wird ein Zug mit Nazis aus Richtung Hamm offiziell erwartet. Auf Gleis 18.
11.18 Uhr. Die Katharinentreppe ist von ca 100 Antifas besetzt, die Polizei drohe Räumung an. Es scheint polizeilich vorgesehen zu sein, die am HBF eintreffenden Nazis per U-Bahn zu ihrer erlaubten Standdemo in der Nordstadt zu geleiten. Diese werden nach interner Polizeikommunikation etwa auf Gleis 8 des HBF erwartet.
11.13 Uhr. Nach Polizeiangaben wird die erlaubte Nazidemo eine Standkundgebung auf einem Parkplatz an der Speestraße in der Dortmunder Nordstadt sein. Dies erklärt die Polizei auch in einer Presseerklärung von 11.06 Uhr, die nunmehr online ist.
11.05 Uhr. Die Polizei hat mehrere Dutzend Demonstranten des s4-Bündnisses auf der Kurfürstenstraße, Höhe Arbeitsamt eingekesselt. Dieweil versammeln sich rund 150 Antifa-Demonstranten an der Steinwache nördlich des Hauptbahnhofes.
10.50 Uhr. Das Bundesverfassungsgericht hat die bislang verbotene Nazidemo erlaubt, dies erklärte uns eine Sprecherin des Gerichtes.
10.49 Uhr. Auch die Autobahn-Zufahrten Richtung Dortmund Hafen würden intensiv polizeilich beobachtet, der Verkehr staue sich, das berichten nach vor Ort anfahrenden Ruhrbarone.
10.35 Uhr. Laut Dortmunder Antifa-Radio befänden sich ca 500 Antifademonstranten im Dortmunder Hauptbahnhof. Es würden Gleise blockiert, auf denen die Nazis anreisen wollten. Die Polizei trachte danach, diese Gleise zu räumen.Verhandlungspartner der Blockierenden aus Kreisen des linksparteiaffinen Bündnisses Dortmund-stellt-sich-quer beschwichtigten. Es käme zu erheblichen Beeinträchtigungen des Schienen- und des öffentlichen Personennahverkehres.
9.25 Uhr. Das S4-Bündnis ruft dazu auf, in die Nordstadt zu ziehen. Dort soll die Abschlussveranstaltung der Nazis stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht will im Laufe des Vormittags entscheiden, ob das Verbot der Nazi-Demo gültig bleibt. Weitere Proteste finden in der ganzen Stadt statt. Die Polizei hat indes mehrere tausend Einsatzkräfte aus dem ganzen Bundesgebiet in Dortmund zusammengezogen. Überall finden Kontrollen statt. Nazis sind bereits vor Ort. Die Polizei soll Gegendemonstranten in Dortmund-Eving eingekesselt haben.
Es berichten live Michael Kolb, Stefan Laurin, Christian Werthschulte und Thomas Meiser (Desk).
Tom Liwa
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Der ultimative Country-Song!
Mit Country hab‘ ichs normal nicht so – die Themen sind so vorhersehbar:
- der LKW ist kaputt
- der Job ist weg
- die Frau ist auch weg
- und der Hund wurde letzte Nacht überfahren
Bei diesem Song, der natürlich dem Genre voll enspricht, aber noch eins draufsetzt, haben wir vor Lachen fast ins Bett gemacht, als er plötzlich im Radio lief…also bitte: erst Kaffee runterschlucken, dann klicken 🙂
Dortmund: Nazis kneifen vor Gericht und vor dem HBF tröpfeln sie nur
Die Nazis haben eine entscheidende Frist verstreichen lassen, um eine Aufhebung ihres Demoverbotes vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zu erlangen. Das berichten die in Dortmund ansässigen Ruhrnachrichten. Auch vor dem Dortmunder Hauptbahnhof finden sich zur Stunde keine Nazis zum genehmigten Konzert. Wir berichten von vor Ort.
Update 20.34 Uhr: Jedwedes Demonstrationsgeschehen wäre im Abflauen begriffen, berichten uns Augenzeugen. Antifas zögen friedlich ab.
Ruhrbarone bleiben in Bereitschaft, verabschieden sich trotzdem erstmal bis morgen 08.30 Uhr.
Bzw bis zur nächsten Katastrophe. (-;
Zum Schluß noch eine nette Anekdote aus der grünen Kolportageküche von vor Ort: Verschiedene grüne Parteimitglieder hätten ihre Familienkurschen in der Nähe der Nazidemo Katharinenstraße geparkt. Dabei aber die Alarmanlagen superscharf geschaltet. Mit der Folge, daß dieses zu Rückkopplungen, also akustischen Störungen in der Lautsprecheranlage der konzertierenden Nazis geführt haben soll.
Update 19.31 Uhr: Pünktlichkeit ist keine deutsche Tugend mehr. Das annoncierte Nazikonzert rund um die Katharinentreppe hat immer noch nicht begonnen.
Sagten uns jedenfalls Ohrenzeugen der Gegendemonstranten. Die uns auch von Protestgepfeif-und Geschrei berichteten.
Die Polizeipressestelle (19.41 Uhr) sagt jedoch, das Konzert habe um kurz vor 19.00 Uhr begonnen, es dauere an, die Veranstaltung sei bis 21.30 Uhr genehmigt, man wisse nicht, ob der Veranstalter den zeitlichen Rahmen voll ausschöpfe.
Update, 19.22 Uhr: Vor Stunden haben die Nazis vor dem Bundesverfassungsgericht eine Einwendung gegen das ihnen verfügte Demoverbot am morgigen Samstag vorgetragen. Federführend berichterstattend dazu: Die Kollegen der Ruhrnachrichten.
Wir sprachen mit einem Verfassungsrechtler, der an einer Hochschule deutsches Recht lehrt. Der meint:
„Die Zulässigkeit, auch die Zuständigkeit ist zu klären. Das Bundesverfassungsgericht wird darüber entscheiden.“
Was das bedeutet? Das Rennen ist offen. Ob die Nazidemo am Samstag genehmigt wird, liegt im Ermessen des Bundesverfassungsgerichtes.
Update, 19.02 Uhr. In Hörweite der Nazis skandieren undogmatische antifaschistische Kräfte: „Wir kriegen Euch.“
Update 18.52 Uhr. Die Nazis sind da. Jetzt sind es etwa 60, im Block sind sie vorgezogen, Jedermannsgesichter in Alltagskleidung.
Update 18.42 Uhr: Polizeiliche Einsatzkräfte vor Ort mäkeln. Es wurde ihnen bislang nur Hühnersuppe zur Verköstigung verabreicht. Dabei habe man in dieser Sache große Erwartungen an den neuen Innenminister Jäger gesetzt. Vor dem Haupteingang des HBF haben die Grünen einen großen grünen Luftballon aufgeblasen.
Update 18.30 Uhr. Bislang zwei Dutzend Nazis sickern in einzeln oder in kleinen Gruppen in das von der Polizei freigehaltene Terrain an der Katharinentreppe. Verdächtige passieren ein Sichtungszelt, in denen sie durchsucht werden. Die Lautsprecheranlage für das Konzert ist aufgebaut.
Update 18.07 Uhr. Ein Vorauskommando der Nazis trifft an Katharinentreppe ein. Drei Autos, darunter ein Bühnenwagen. Demonstranten empfangendie Nazis mit einem Pfeifkonzert.
Update 18.00 Uhr. Wie Augenzeugen berichten, versammeln sich jetzt auch etwa 200 Demonstranten aus dem Linkspartei-Grünen-Spektrum rund um die Treppe vor dem Hauptbahnhof. Offensichtlich erwarte die Polizei noch das Nazikonzert. Denn die Einsatzkräfte hielten oberhalb der Treppe einen von Polizeisperren gesicherten Raum frei.
Am morgigen Samstag wird es wohl keine genehmigte Nazidemo in Dortmund geben. Wie die Dortmunder Ruhrnachrichten berichten, haben die Faschisten dem vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ausgesprochenen Demonstationsverbot bis zur gesetzten Frist nicht vor dem übergeordneten Oberverwaltungsgericht Münster widersprochen.
Ein Gerichtssprecher erklärte den Ruhrnachrichten: Es sei kein Einspruch eingegangen, damit bliebe das Demonstationsverbot bestehen.
Auch vor dem Dortmunder Hauptbahnhof haben die Nazis bislang gekniffen.
Ruhrbarone vor Ort nahmen starke Polizeikräfte wahr. Jedoch keine Nazis, die dort vor der dem Hauptbahnhof gegenüberliegenden Katharinentreppe ein Konzert veranstalten wollten. Dies würde nach den öffentlichen Aussagen der Nazis um 18.00 Uhr beginnen.
Das S4-Bündnis hat Sammlungstendenzen der Nazis in Dorstfeld wahrgenommen.
Auf der Nordseite des Hauptbahnhofes haben sich etwa 200 AntifaschistInnen zu einem Demonstrationszug versammelt.
Für die Ruhrbarone berichten von den Dortmunder Anti-Nazi-Festspielen am Freitag Annika Joeres, Stefan Laurin und Thomas Meiser.
S4-Bündnis sagt Demo ab!
Die Klage des S4-Bündnis gegen das Verbot, in der Innenstadt zu
demonstrieren, wurde auch vom Oberverwaltungsgericht (OVG) abgelehnt. Aber, wie von der Polizei vorgesehen, auf den Gerichtsplatz abschieben lassen will man sich nicht.
Dort hatte schon im vergangenen Jahr die Auftaktkundgebung des Bündnisse stattgefunden. Als sich die Demonstranten Richtung Innenstadt bewegten, wurde die Demo von der Polizei aufgelöst.
Sonja Brünzel, Pressesprecherin des Bündnis: “Für uns ist es wichtig, am
4. September unsere Demonstration an den für uns symbolische bedeutsamen Orten wie der Kampstraße oder dem Platz der alten Synagoge stattfindet. Wir wollen nicht an einem Platz weitab der Innenstadt zusammengepfercht werden, um anschließend in einem Wanderkessel zu laufen. Daher sagen wir aus politischem Protest und als Reaktion auf das für uns negative Urteil des OVG unsere Demonstration am Samstag ab.”
Nichtsdestotrotz werden am Samstag zahlreiche Demonstranten aus dem undogmatischen Spektrum von den über 100 unterstützenden Gruppen und darüber hinaus nach Dortmund kommen und sich ihren Weg zum protestieren suchen. Viele werden das in der Nordstadt versuchen. Das S4-Bündnis hingegen ruft dazu auf, an den angemeldeten Veranstaltungen teilzunehmen.
Dortmund: Nazi-Demo bleibt verboten
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Verbot der für Morgen geplanten Nazi-Demo durch die Dortmunder Polizei bestätigt.
Die Nazis haben allerdings angekündigt, bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, um durch eine Eilentscheidung das Verbot aufheben zu lassen. Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen kann vor dem dem Oberverwaltungsgericht Münster Berufung eingelegt werden. Hier die Erklärung des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen:
„Rechte“ Demonstration am 4. September 2010 in Dortmund bleibt verboten
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat mit Beschluss vom heutigen Tage einen Eilantrag gegen das vom Polizeipräsidium Dortmund verfügte Verbot einer Demonstration mit dem Thema „Gegen imperialistische Kriegstreiberei und Aggressionskriege“ am 4. September 2010 abgelehnt. Zur Begründung der Entscheidung hat das Verwaltungsgericht ausgeführt, dass die von dem Polizeipräsidium angegebenen Gründe für das Verbot auch mit Blick auf die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts keinen Bedenken unterlägen. Es sei in hohem Maße wahrscheinlich, dass es zu erfolgreichen Blockadeaktionen gegen die konkret beabsichtigte Versammlung kommen werde. Aufgrund der aktuellen Ereignisse im Zusammenhang mit dem am 1. September 2010 in Aachen festgenommenen Aktivisten der rechten Szene bestehe eine das ausgesprochene Verbot tragende hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass bei den zu erwartenden Aktionen von Rechts aus der Versammlung heraus gegen die Blockaden (sogar) Sprengsätze eingesetzt werden könnten. Für den Fall der Verwendung von Sprengkörpern könne es zu Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Versammlungsteilnehmern der Gegendemonstrationen bzw. Blockadeaktionen sowie der begleiten-den Polizeibeamten kommen. Da es faktisch nicht möglich sei, alle der polizeilich erwarteten 1.200 bis 1.500 Teil-nehmer der Versammlung nach Sprengmitteln zu durchsuchen, bestünden keine anderen geeigneten Maßnahmen zur Verhinderung der drohenden massivsten Gefahren für Leib und Leben. Gegen diesen Beschluss kann Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen erhoben werden.
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Stoppt die Zensur!
Veith Lemmen wird am Wochenende zum neuen Vorsitzenden der Jusos in NRW gewählt. Er fordert die SPD in diesem Gastbeitrag auf, den neuen Medienschutzstaatsvertrag (JMStV) neu zu verhandeln – und damit die Meinungsfreiheit zu verteidigen.
Die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) ist derzeit in aller Munde, beziehungsweise eher in aller Finger. Das Thema wird vor allem im Internet heiß diskutiert und die vorherrschende Meinung ist eindeutig: Der Landtag in Nordrhein-Westfalen soll die Novelle ablehnen. In der Offline-Öffentlichkeit scheint man dem – fast schon traditionell – nicht folgen zu wollen, die kritischen Expertinnen und Experten zum Thema finden kaum Gehör. Dabei gilt NRW als letzte Möglichkeit, die Ratifizierung des Vertrages zu stoppen.
Die NRW Jusos lehnen die Novelle ab. Wir haben uns schon seit längerer Zeit klar gegenüber dem Vertrag und der Partei positioniert. Selbstverständlich fühlen sich auch die NRW Jusos dem Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet verpflichtet. Mit der geplanten Novelle des JMStV soll jedoch über die so genannte „regulierte Selbstregulierung“ ein Mechanismus eingesetzt werden, der unserem Begriff von Meinungsfreiheit- und vielfalt nicht angemessen Rechnung trägt. Die Novelle sieht vor, Netzinhalte mit Alterskennzeichnungen zu versehen, ähnlich wie bei der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK). Dies betrifft nicht nur große kommerzielle Angebote, sondern auch private Blogs und Webseiten kleinerer Anbieter, die sich keine eigene Selbst-Regulierungsabteilung leisten können. Darüber hinaus sind technische Sperren auch (technisch) zu umgehen und verlieren so ihre Wirkung. Ihr einziger Effekt ist, dass Inhalte vor technisch weniger versierten NutzerInnen verborgen werden, die Inhalte aber dennoch weiterhin abrufbar und erreichbar bleiben. Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag birgt in der Summe der Maßnahmen die Gefahr von Zensur in sich. Wir wollen keine Zensuransätze, keine unreifen Konzepte mit unklaren Folgen. Daher gibt es aus unserer Sicht nur eine Lösung: Es muss neu verhandelt werden.
Hier wird ein Spannungsfeld, in dem sich eine Parteijugend in Regierungszeiten bewegt, sichtbar. Einfach alle Beschlüsse und das Regierungshandeln der Mutterpartei abzunicken, würde die eigenen Ideen und Ziele verwässern und teilweise verraten. Wer glaubhaft die Ängste der jungen Menschen in NRW formulieren und deren Wünsche in politische Forderungen und Ziele gießen will, der kann – trotz vieler Übereinstimmungen und Gemeinsamkeiten – nicht immer vor der Mutterpartei salutieren. Bei KiTa- und Studiengebühren, Gemeinschaftsschulen, Hochschulräten, Ausbildung und Praktika, um einige Themenfelder exemplarisch zu nennen, gibt es teils unterschiedliche Auffassungen, manchmal beim Ziel, eher aber beim Weg zu einer besseren Politik.
Doch ob, bzw. wann die Jusos letztlich in der Öffentlichkeit lospoltern oder nicht, steht auf einem anderen Blatt. Zu den guten politischen Gepflogenheiten gehört es schließlich, gemeinsam zu diskutieren und sich gegenseitig mit dem notwendigen Respekt zuzuhören. Auch hier kann man als Beispiel den Jugendmedienschutzstaatsvertrag ins Felde führen. Hier werden wir in den nächsten Wochen Gespräche führen und es ist lobend zu erwähnen, dass sich dieser Diskussion von Seiten der Partei auch gestellt wird. Selbstverständlich bleibt offen, was die Gespräche ergeben, aber bei den Jusos gilt, dass wir Standpunkte stets aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten.
Hierbei setzen wir auch auf die Bereitschaft der NRWSPD zu mehr Offenheit und Transparenz. Es ist positiv zu erwähnen, dass in der letzten Zeit versucht wurde, eine bessere Beteiligung der Mitglieder zu erreichen. Dieser Prozess der Weiterentwicklung der inneren Demokratie muss fortgesetzt und verstärkt werden. Dabei sollten wir uns alle gemeinsam mehr als bisher der Expertise von anderen Organisationen bedienen. So haben es die Jusos beispielsweise bereits im Zulauf auf die Wahlen getan und sind damit gut gefahren. Das bedeutet einen engen und kontinuierlichen Austausch mit Gewerkschaften, NGOs, bis hin zur Wissenschaft. Ansonsten müsste sich die Partei Beratungsresistenz vorwerfen lassen, meiner Meinung nach konnte man das früher auch teilweise feststellen.
Und hier stellt sich die Frage, wo eigentlich das Lob der Jusos für die SPD bleibt. Da wird es nicht uninteressanter, denn Kritik ist bisweilen leicht ausgesprochen und findet im Zweifelsfall auch leichter Widerhall in der Öffentlichkeit. Allerdings ist Glaubwürdigkeit ein hohes Gut und das bedeutet auch Anerkennung offen zu äußern, da die Welt nun einmal nicht schwarz-weiß ist. In der letzten Zeit, so zumindest der subjektive Eindruck mancher Menschen, hat Politik durch weichgespülte Ja-Sager auf der einen und Pauschalkritiker auf der anderen Seite, an Glaubwürdigkeit verloren. Zusammengefasst kann man sagen, um einfach ehrlich die Meinung zu sagen, fehlen bei manchen die Schultern im Anzug oder der Arsch in der Hose. Auch an dieser Stelle ist es der Anspruch der Jusos, ehrlich zu sein. Sowohl in der Kritik, als auch im Lob. Hannelore Kraft hat in den letzten Monaten viele Menschen davon überzeugen können, dass die SPD es ernst meint mit einem Politikwechsel. Diesen Vertrauensvorschuss hat sie in der Koalitionsbildung mit den Grünen glaubhaft bestätigt und sie musste sich dabei allemal mehr beweisen, als es ein Mann in ihrer Situation vermutlich hätte tun müssen.
Die NRW Jusos werden sich stets an Inhalten und Sachthemen orientieren und von Fall zu Fall entscheiden. Dabei wollen wir unseren Beitrag leisten, um den Politikwechsel umzusetzen und dieses Land zu erneuern, ohne unsere Ideale aufzugeben oder uns zu verbiegen. Wir wollen teilnehmen an der Meinungsbildung in der Partei. Wir wollen die Regierungsarbeit offen und kritisch begleiten. Dabei wollen wir Schultern im Anzug haben. Was mich persönlich angeht, so bin ich kein leidenschaftlicher Anzugträger, aber das hindert mich ja hoffentlich nicht daran, die Schultern dafür zu haben.
Update: Dortmund gegen Nazis: Der Demo-Überblick
An diesem Wochenende werden die Nazis in Dortmund demonstrieren: Mit einem genehmigten Konzert heute Abend am Hauptbahnhof und vielleicht auch Morgen.
Während das Nazi-Konzert am Dortmunder Hauptbahnhof nicht untersagt wurde, hat die Polizei die für Morgen geplante Demonstration verboten. Ob das Verbot vor Gericht bestand haben wird, ist zweifelhaft. Die Dortmunder Jusos haben eine umfangreiche Zusammenstellung aller Proteste gegen das Nazi-Wochenende veröffentlicht, die wir an dieser Stelle mit ihrer freundlichen Genehmigung dokumentieren.
Das S4-Bündnis hat Stadtpläne und Kontaktnummern für Demonstranten auf seine Site gestellt.
Ebenso das Dortmund-stellt-sich-quer-Bündnis.
Demoroute der Nazis (Samstag) und Rechtsrockkonzert (Freitag)
Es wird vermutet, dass die Route am Nordausgang des Hbf beginnt und am Hafen endet. Die komplette westliche Nordstadt wird voraussichtlich abgesperrt sein. .Heute wird es ab 18.30 Uhr an der Katharinentreppe vor dem Hbf ein Nazi-Konzert geben. Dieses ist vom Verbot nicht betroffen.
Der Kreisverband der Grünen hat um 17.30 Uhr auf der Kampstraße Ecke Katharinenstraße eine Gegenkundgebung angekündigt.Kundgebung des Dortmunder Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus
Der Arbeitskreis wird ab 12.00 Uhr eine Kundgebung am Nordmarkt abhalten. Als Redner haben zugesagt OB Ullrich Sierau, Claudia Roth (Grüne), der Präses der Evangelischen Kirche Alfred Buß, Landessozialminister Guntram Schneider und Jutta Reiter vom DGB. Zudem wird es einige Musik- undKulturbeiträge geben. Die Anreise sollte aufgrund der Sperrung der westlichen Nordstadt über die Stadtbahn-Haltestelle Brunnenstraße (U 42/U46) erfolgen.
Aufruf des Arbeitskreises…Klick
Nach Ende der Kundgebung gegen 14.00 Uhr wird in Zusammenarbeit mit dem Quartiermanagements Nordmarkt und den Schulen der Nordstadt vom Nordmarkt aus eine Menschenkette gebildet.Friedensfest der Stadt (Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie)
Das Friedenfest der Stadt Dortmund wird ab 18.00 Uhr auf dem Wilhelmplatz in Dorstfeld und damit einem der hauptsächlichen Aktionsräume der Nazis stattfinden.Das Programm gibt es hier…Klick
Demo des S4 Bündnis
Update, Freitag 15.55 Uhr. Die Veranstaltung wurde abgesagt. Details hier. Die Das Bündnis ist im Rechtsstreit über die Demoroute, da die Polizei nur eine Route außerhalb des Innenstadtbereiches genehmigen wollte. S4 will um 10.00 Uhr starten. S4 wurde von der Polizei eine Route vom Gerichtsplatz über Heiliger Weg zum Stadewäldchen zugewiesen. Durch eine Klage versucht man zurzeit eine Route Kampstraße – Kleppingstr. – Stadthaus zu bekommen.
Am Vortag wird S4 auf der mutmaßlichen Demoroute der Nazis ab 16.00 Uhr auf den Folgetag aufmerksam machen. Treffpunkt ist der Nordausgang des Hbf.
Zudem wird es ab Freitagabend in der Nordstadt ein Convention Center geben, an dem es Essen, medizinische Versorgung und Schlafplätze geben wird.
Aufruf von S4…Klick
S4 informiert ab dem 3. September live über das Anifa-Internetradio und einen Ticker, der über Handy abrufbar ist, über die Geschehnisse in Dortmund.Dortmund stellt sich quer
Das Bündnis aus dem Antifa-Spektrum ruft bundesweit zur Blockade der Nazi-Demo auf. Auf Ihrer Internetseite werden aber weder Treffpunkt noch eine Demoroute bekannt gegeben. Angeblich wurde eine Route vom Busbahnhof (Hbf Südausgang) über die Rheinische Straße nach Dorstfeld angemeldet.
Es ist jedoch nicht sicher, ob die Route gelaufen wird. Es wird vermutet, dass die Teilnehmer andere Veranstaltungen nutzen, um an die Demoroute zu gelangen.Mit Kochlöffeln und Bratpfannen gegen Rechts
Die Demonstration startet um 12.00 Uhr im Westpark und verläuft unter anderem über Möllerstraße – Rheinische Str. – Heinrichstr. zurück zum Westpark. Verschiedene Musikgruppen werden an der Demo teilnehmen.
Hier der Aufruf…Klick
Fahrradtour des Grünen Kreisverbands
Die Fahrradtour (14.00 Uhr bis 18.00) startet nach der Kundgebung des Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus am Nordmarkt. Sie geht über Lortzingstr. – Goethestr. – Mozartstr. – Nordstr. – Kampstr. – Rheinische Str. – Dorstfeld.Fahrraddemo des Jugendrings
Die Tour startet um 14.00 Uhr am Platz der alten Synagoge (Stadttheater) und geht über Taranta Babu – Dorstfeld – Huckarder Str. – Anne-Franck-Gesamtschule – Bornstr. – Fritz-Henßler-Haus – Südbad – Platz der alten Synagoge.
Familienfest Vinckeplatz (IG BAU, Naturfreunde Kreuzviertel)
Programm von 11 Uhr – 18 Uhr
10.30 Uhr > Familienfühstück
11.00 Uhr > Fräulein Nina und das Resopal
13.00 Uhr > Just Us, Folksongs
15.30 Uhr > Still Crazy
16.30 Uhr > Die KreuzviertelTriolen
17.30 Uhr > Still Crazy
18.00 Uhr > Ende der Veranstaltung
Erinnerungsgang: Dorstfeld in der NS-Zeit
Von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr veranstalten die Elias-Gemeinde und das Dortmunder Erinnerungsportal einen Rundgang orientiert an Punkten mit historischer Bedeutung durchführen. Treffpunkt ist das katholische Gemeindehaus, Teutoburger Str. 14.KulTour des „Bündnis Dortmund gegen Rechts“
Treffpunkt KulTour: 11 Uhr, Geschwister-Scholl-Straße (beim Fritz-Henßler- Haus). Um ca. 13 Uhr endet die Tour am Borsigplatz. Info…Klick
Aktivitäten in Brackel
Am Samstag, 04.09. wird es in der Zeit von 11.00 bis 15.00 Uhr einen vom balou und der Stadteilbibliothek veranstalteten Trödelmarkt rund um das balou geben. Um 17.00 Uhr wird ein Kindertheaterstück (Engel mit nur einem Flügel, ab 8 Jahre) aufgeführt.
In der Zeit von 12.00 bis 17.00 Uhr wird die SPD Brackel/Wambel einen Informationsstand gegenüber der Reichshofgrundschule am Westheck aufstellen.
Unter dem Thema “Keine Zukunft ohne Vergangenheit” will die kath.
Kirchengemeinde St. Clemens die 50-iger Jahre aufarbeiten. Ab 19.30 Uhr werden im Franz-Stock-Heim Musik und Tänze, Bilder und Filme dargeboten.Oststadt in Harmonie
Ab 10.00 Uhr finden im gesamten Bereich der östlichen Innenstadt zahlreiche Veranstaltungen und Feste statt.
