Eric Burdon & The Animals, Sonntag, 29. August, 20.00 Uhr, Zeche, Bochum
Loveparade: Xtranews geht Vergleich mit Duisburg ein
Einigung im Streit zwischen Duisburg und dem Blog Xtranews: Das Blog geht auf ein Vergleichsangebot der Stadt ein.
In der vergangenen Woche sorgte eine einstweilige Verfügung der Stadt Duisburg gegen das Blog Xtranews für Schlagzeilen: Die Stadt hatte versucht mit diversen Begründungen, unter anderem Urheberrecht, die Veröffentlichung von Anhängen zu einem Bericht der Anwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Loveparade zu untersagen. Daraufhin hatten zahlreiche Blogs die Akten veröffentlicht.
Xtranews wird die personenbezogenen Daten in den Loveparade-Anhängen zum Heuking-Bericht der Stadt Duisburg löschen und die Stadt in der Folge die einstweilige Verfügung zurückziehen.
Stefan Meiners von Xtranews bestätigte den Ruhrbaronen die Einigung. Beide Seiten werden die Kosten ihrer Anwälte tragen. Die Gerichtskosten werden geteilt.
Nach Ansicht des für Xtranews presserechtlich verantwortlichen Redakteurs Thomas Rodenbücher habe die Stadt Duisburg durch ihr Vergleichsangebot zugestanden, daß „deren Argumentation der angeblichen Urhherberrechtsverletzung auf sehr wackligen Füßen steht“.
Die Stadt Duisburg hat ihr Vergleichsangebot schon mit einer Presseerklärung kommuniziert. Darin läßt der Stadtdirektor Peter Greulich (Grüne) Einsichtsfähigkeit erkennen.
„Nie ist es uns darum gegangen, einen Blog mundtot zu machen“, sagte Greulich.
Update, 16.52 Uhr. Mittlerweile hat sich die Xtranews-Redaktion auch auf Ihrer eigenen Website geäußert.
Dort heißt es:
„Aus unserer Sicht ist es ein Unding: Während wir mit unseren Anwälten noch beraten, dass eine gemeinsame Erklärung die beste Art wäre, eine ggf. zu treffende Einigung zu verkünden, schießt die Stadt Duisburg medial aus allen Rohren und bringt sowohl auf ihrer Website, als auch über die Presseagenturen die Nachricht, man würde den Rechtsstreit beenden wollen. Es braucht nicht viel zu begreifen, dass das Unklug war.“
Und für den Düsseldorfer Rechtsanwalt Udo Vetter, den Rechtsvertreter von Xtranews, geht das „Angebot in die richtige Richtung“.
Von Stefan Laurin und Thomas Meiser
Pleitgen zum Sprachpanscher des Jahres gekürt

„Sprachpanscher 2010“ – diese Auszeichnung erhielt Ruhr.2010-Chef Fritz Pleitgen heute vom Verein Deutsche Sprache (VDS) in Dortmund. Der Grund: Der öffentliche Auftritt der Kulturhauptstadt-Macher strotze vor Anglizismen, genauer gesagt „denglischen Imponiervokabeln“. Von unserem Gastautor Uwe Herzog.
Besonders stieß den Juroren der Begriff „Volunteers“ anstelle von „Praktikanten“ auf: „Hier hätte Pleitgen seine Autorität mehr in den Dienst der deutschen Sprache stellen können,“ so der VDS in einem Zeitungsbericht.
Nun, Fritz Pleitgen hätte seine „Autorität“ natürlich auch noch dazu nutzen können, sich um die Sicherheit seiner „Volunteers“ bei der Loveparade in Duisburg ein wenig Sorgen zu machen.
Laut einem internen Dokument der Lopavent (Vermerk: „Ausschließlich für den Dienstgebrauch“) waren die Volunteers nämlich damit beauftragt, in dem Gedränge – neben Kondomen und Tattoos – auch 50 000 Kärtchen zu verteilen, auf denen der Lageplan und die Zugangswege zu der Veranstaltung aufgezeichnet waren.
Pleitgen hätte sich ruhig mal eines dieser im Auftrag der Ruhr.2010 entworfenen Kärtchen zeigen lassen sollen – dann hätte er mühelos darauf den Tunnel erkannt, der später zur Todesfalle wurde. Und von dessen Existenz er zuvor absolut nichts gewusst haben will.
Aber vielleicht stand da ja gar nicht „Eingang“ und „Ausgang“ sondern „entrance“ und „exit“ oder beides … jedenfalls nicht „Tunnel“, nicht wahr, Herr Pleitgen?
Zwischenraum: Speicher in Dortmund
Wohnen und arbeiten am Wasser erfreut sich ja großer Beliebtheit. Wir stellen des halb in unserer kleinen Reihe zum Thema Zwischen- und Neunutzung eine Hafen-Immobilie vor.
Eine klassische Toplage ist die Dortmunder Nordstadt sicher nicht. Dabei ist der Altbaubestand des Quartiers hervorragend. Nirgendwo im Ruhrgebiet gibt es so viele gut erhaltene Gründerzeit- und Jugendstilhäuser. Und weil die Mieten niedrig sind wohnen hier traditionell viele Studenten. Und es gibt auch ein paar nette Kneipen: Die alte Hafenschänke Subrosa oder das Sissikingkong. Es muss also nicht immer Kreuzviertel sein.
Und Platz für Ideen gibt es auch noch. Zum Beispiel in den leerstehenden Speicherhäusern in der Lagerhausstraße am Hafen. Neben denen war eine Zeit lang das Solendo. Irgendwann soll da wieder eine Kneipe rein. Aber die schönen großen Speicherhäuser nebenan werden davon nicht betroffen sein. Ein paar tausend Quadratmeter Fläche wartete darauf, neu genutzt zu werden. Zum Teil erstrecken sich die Räume über ein ganze Etage. Mega-Lofts. Hier geht alles, was keinen Krach macht, denn die Nachbarn sind eher renitent: Galerien, Büros, Ateliers, Theater, Zwölfton- Blockflötenmusik. Man kann sich natürlich auch herrlich mit Paintball-Wummen durch die Etagen jagen.
Und wem gehört das alles? Der Stadt Dortmund. Und deren Kulturdezernent Jörg Stüdemann ist sicher dankbar für jeden Hinweis auf Gebäude, die sich zur Zwischen- oder Neunutzung eignen.
Mehr zum Thema Zwischennutzung:
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Aufruf: Wir suchen leerstehende Häuser…Klick
GEMA kam mit einstweilige Verfügung gegen Youtube nicht durch
Die GEMA ist mit ihren Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen Youtube vor Gereicht nicht durchgekommen. Der Grund: Das Landgericht-Hamburg hat entschieden, dass es keine Eilbedürftigkeit gibt.
In dem Streit zwischen der GEMA und Youtube geht es Vordergründig um 600 angeblich von Youtube illegal genutzte Stücke, von denen noch nicht alle gelöscht wurden. Im Kern geht es aber um die Macht der GEMA ihre Positionen durchzusetzen. Und die sind nicht mit den Interessen der meisten Musiker identisch: Das Ausschüttungsprinzip der GEMA ist umstritten. Kritiker bemängeln, die GEAM bevorzuge die wenigen Vollmitglieder auf Kosten zahlreicher weiterer, der GEMA nur angeschlossenen Musiker.
Bildungswende in der Backsteinsiedlung

Mitten im Münsterland wird die Bildungswende eingeleitet. Dort, wo Christdemokraten seit Jahrzehnten regieren, die Junge Union riesige Bierzelte füllt und Familien reihenweise in backsteinfarbenen Häusern wohnen, entsteht gerade die erste Gemeinschaftsschule. Die Gemeinde Ascheberg hat vom nordrhein-westfälischen Bildungsministerium in diesen Tagen grundsätzlich grünes Licht dafür bekommen, unter einem Dach die Abschlüsse der Haupt- und Realschule und das Abitur anzubieten. „Für uns ist das der einzig sinnvolle Weg“, so der CDU-Bürgermeister Bert Risthaus.
Die CDU besetzt mit 16 Sitzen die Hälfte aller Ratsmandate – die Grünen kommen in der knapp 15.000 -Seelen-Gemeinde gar nicht vor, die SPD hat 5 Sitze. Und dennoch macht Ascheberg nun die Bildungspolitik, für die die neue rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen gewählt wurde. „Der Antrag der Gemeinde Ascheberg entspricht in großen Teilen den im Koalitionsvertrag formulierten Zielen“, sagt die neue grüne Bildungsministerin Sylvia Löhrmann. Nach einigen formalen Nachbesserungen will sie den Antrag nun „sehr bald genehmigen.“
Löhrmann will in Nordrhein-Westfalen einen Eklat um die Schulform wie bei der Hambuger Volksabstimmung vermeiden. „Von unten“, so betont die ehemalige Lehrerin immer wieder, solle die Reform wachsen. Sie könne nicht verordnet werden, sondern müsse vor Ort gewollt sein. In Ascheberg ist dies der Fall. Alle vier Fraktionen des des CDU-dominierten Rates sprachen sich einstimmig für das längere gemeinsame Lernen aus, auch Eltern stimmten auf Konferenzen dafür. „Unsere Gemeinde wird für Eltern attraktiver, wenn wir dieses Angebot machen“, sagt Stadtchef Risthaus.

Der 39-Jährige scheint seiner Zeit voraus zu sein. Die rot-grüne Landesregierung will in den nächsten fünf Jahren mindestens 30 Prozent der weiterführenden Schulen zu Gemeinschaftsschulen umwandeln, in denen die Schüler der 5. und 6. Klasse gemeinsam unterrichtet werden. Ab der 7. Klasse gliedert sich die Schule dann in einen Hauptschul-, einen Realschul- und einen gymnasialen Zweig auf.
Noch vor wenigen Monaten standen Christdemokraten mit grellen Plakaten auf Pausenhöfen und warnten davor, die Gymnasien würden unter rot-grün geschlossen. Der Wahlverlierer Jürgen Rüttgers malte das düstere Bild eines „Schulkampfes“ an die Wand. Auch die Gemeinde Ascheberg hatte schon vor einem Jahr ihr Konzept in Düsseldorf vorgestellt. Aber unter der abgewählten schwarz-gelben Regierung „tat sich wenig“, so Risthaus. Der Antrag blieb weitgehend unbearbeitet liegen.
Aber im Flächenland Nordrhein-Westfalen drängen nun die Eltern zur Reform: Die Hauptschulen verlieren jährlich ganze Klassengrößen und Gesamtschulen müssen viele interessierte Familien abweisen. Auch in Ascheberg ist die Hauptschule nur noch einzügig, vor wenigen Jahren hatten sich noch ausreichend Schüler für zwei Klassen pro Jahrgangsstufe angemeldet. Inzwischen besuchen die Hälfte aller Schüler ein Gymnasium oder eine Gesamtschule in der Nachbargemeinde. Sie pendeln dafür zwischen 15 und 30 Kilometer am Tag. „Das ist eine ungeheure Belastung“, so Jurist Risthaus. Dem 39-Jährigen blies nach eigenem Bekunden nur „wenig Gegenwind“ für sein Projekt ins Gesicht. „Vor Ort haben wir keine Alternative.“
In Ascheberg soll nun bereits 2011 die sogenannte Profilschule eröffnen. Sie wird den Startschuss für viele weitere Anträge geben. „Das Interesse der Gemeinden ist groß“, so Löhrmanns Sprecherin. Und auch Bürgermeister Risthaus sagt: „Zahlreiche Städte haben sich schon bei uns erkundigt.“ Wiederum sind es viele CDU-Städte aus dem Münsterland, die interessiert sind. Der deutschlandweit erbittert geführte Schulstreit wird vor Ort offenbar pragmatisch gelöst.
Ruhr2010 im Dialog mit Hausbesetzern

Sowohl in Essen als auch in Dortmund die Ruhr2010 GmbH den Dialog mit den Hausbesetzern aufgenommen. Ruhr2010-Direktor Dieter Gorny hält ihr Anliegen für wichtig.
Auf der gestrigen Vorstellung des Ruhr2010 Spin-Offs ECCE bekundete Dieter Gorny seine Sympathie für die Hausbesetzer in Dortmund: „Was die machen ist wichtig.“ Sowohl mit den Besetzern des DGB-Hauses in Essen als auch mit der UZ-Initiative in Dortmund ist die Ruhr 2010 im Gespräch. Gestern gab es ein erstes Treffen zwischen den Besetzern der Kronenbrauerei in Dortmund und Gornys Mitarbeiter Bernd Fesel. Gemeinsam mit der Stadt soll nach geeigneten Räumen für ein freies Kulturzentrum gesucht werden. In der kommenden Woche geht es dann in Essen mit Gesprächen zwischen den Besetzern, dem DGB und der Ruhr2010 weiter. Hier könnte am Ende eine Galerienutzung im Parterre des DGB Hauses stehen. Eine Lösung für die gesuchten Atelierräume gibt es allerdings noch nicht.
Sick Mormons
Sick Mormons + Nails + Seein Red, Samstag, 28. August, 22.00 Uhr, Autonomes Zentrum, Mülheim
Der Ruhrpilot
2010lab: Gorny hält an teuerem Ruhr-2010-Projekt fest…Der Westen
Ruhr2010: E-Culture Fair, Dortmund – schlecht vermarktete Gehirnflutung….Indiskretion Ehrensache
ECCE: Kreative der Ruhr.2010 arbeiten 2011 weiter…Ruhr Nachrichten
Wirtschaft: Tengelmann-Chef räumt Fehler bei Kik ein…Der Westen
Kultur: Theater der Region servieren Lebensmittel Kunst…Der Westen
Kultur II: Ein sehr amerikanischer Blick auf das Ruhrgebiet…Welt
NRW: Linke wollen ran an die Kohle!…DL
Dortmund: Sierau will friedlichen Protest gegen Nazis…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Envio am Runden Tisch nicht mehr erwünscht…Der Westen
Duisburg: Fraktion der Grünen stellt sich gegen OB Sauerland…Der Westen
Duisburg II: Pleitgen – der erschütterte Macher…RP Online
Lünen: Die Kanzlerin und das Kraftwerk…Ruhr Nachrichten
Richter: Vier Quadratmeter zum Leben

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute entschieden: 8,3 Quadratmeter Zelle für zwei Häftlinge inklusive Klo sind ausreichend. Die Richter wiesen die Klage eines Häftlings auf Schadenersatz wegen „menschenunwürdiger Haftbedingungen“ ab. Die perfide Begründung: Wenn der Gefangene die Situation während seiner dreimonatigen Haftzeit in Duisburg-Hamborn als unerträglich empfunden hätte, hätte er sich vehementer um eine Verlegung gekümmert. Dabei hatte der Mann einen Vollzugsbeamten um die Verlegung in eine Einzelzelle gebeten. Danach aber, so die Richter, habe er „sein Anliegen nicht weiter verfolgt.“ Hätte er „nachdrücklich“ um eine Verlegung gekämpft, so sei davon auszugehen, dass die Anstaltsleitung seinem Gesuch nachgekommen wäre.
Ein lebensfremdes und unwürdiges Urteil. Denn erstens sind die Gefängnisse so überfüllt, dass den Gesuchen auf Einzelzellen nicht nachgekommen werden kann. Und zweitens verkennen die Düsseldorfer Juristen das stramm hierarchische System Gefängnis. Die Gefangenen sind darauf angewiesen, sich mit den Beamten gut zu stellen. Sie vergeben Freigänge, lassen den Besuch zu und teilen zu den begehrten Sportkursen ein, konfiszieren oder vergeben Fernseher. Ein ewig quengelnder Knacki muss um Vergünstigungen fürchten. Nur dem Leben im Gefängnis entrückte Richter können glauben, ein Mensch müsse auf vier Quadratmeter nicht leiden, müsse sich nicht schämen, auf der Toilette beobachtet zu werden.
Zum Glück gibt es inzwischen auch menschenfreundliche Urteile. Die Zahl anhängiger Beschwerden in gerichtlichen und in außergerichtlichen Verfahren von Gefangenen wird in NRW auf einige hundert geschätzt. Verschiedene Landgerichte und Oberlandesgerichte hatten in der Vergangenheit Schadenersatzforderungen von Häftlingen und früheren Insassen teils bestätigt, teils aber auch abgewiesen. Auch der Duisburger Häftling hatte vom Landgericht Duisburg zunächst Recht bekommen.