NRW: Freie Fahrt jetzt nur noch mit gelb oder grün…Welt
Bochum: Ein Zombie-Radweg…Bo Alternativ
Dortmund: Hoesch Spundwand Belegschaft gegen Partei »Die Rechte«…Braunraus
Debatte: Eine Begegnung mit Thilo Sarrazin…Carta
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NRW: Schausteller jubeln über Weihnachtsmarkt-Umsätze…Welt
Ruhrgebiet: Vom Opelaner-Stolz ist nichts mehr übrig…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Neonazis demonstrieren – aber niemand hört zu…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Nazis demonstrierten unter Ausschluss der Öffentlichkeit…Der Westen
Duisburg: Stecker Auf Bewährung…Xtranews
Essen: Tanzen unterm Tannenbaum…Der Westen
Umland: SPD sollte Wowereit aus dem Verkehr ziehen…Post von Horn
Medien: „Focus“ Wahlempfehlung für Merkel in Heiligabend-Ausgabe…Newsroom
NRW: Hannelore Kraft macht weiter, wo Rau aufgehört hat…Welt
NRW II: Prediger radikalisieren abgedriftete Muslime…Welt
Ruhrgebiet: RAG-Stiftungs-Chef Müller will Steuerzahler entlasten…Der Westen
Ruhrgebiet II: Droht Stadtbahnen im Revier das Aus?…Der Westen
Bochum: Akzeptanzlücke der Oberbürgermeisterin…Bo Alternativ
Bochum II: Diskokugel statt Lichterkette…Der Westen
Dortmund: Ein herrliches Gemetzel auf der Bühne…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: BVB bezieht Stellung gegen Rechtsradikale…Der Westen
Duisburg: „David“ verlässt Sockel…Der Westen
Essen: Fröhliche Händler – doch wie lange noch?…Der Westen
Ruhrgebiet: Auf dem Weg zum Kohleausstieg…Welt
NRW: Rot-Grün verschiebt Rechtsanspruch für behinderte Kinder…Westdeutsche Zeitung
Salafismus: Die Krieger aus dem Ruhrgebiet…FAZ
Ruhrgebiet II: Bistum stellt Ende 2013das „RuhrWort“ ein…Der Westen
Ruhrgebiet III: Städte müssen weiter sparen…Ruhr Nachrichten
Bochum: Förderbescheid aus Arnsberg für die Marienkirche ist da…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Demokraten wollen „keinen Millimeter weichen“…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Rat bestellt vier Gutachten für DEW…Der Westen
Duisburg: Kuratorium kündigt Lehmbruck-Direktor Raimund Stecker…Der Westen
Duisburg II: In Sachen Stecker – Muss ein Museumsleiter nun Finanzbeamter oder Künstler sein?…Xtranews
Essen: „Die Politik soll endlich Farbe bekennen“…Der Westen
Essen II: Stilles Ende des Traditionsvereins ETB Schwarz-Weiß Essen…Der Westen
Buch: “Terror von rechts”: Wohltuend besserwisserisch…Publikative
Bochum: Staatsanwaltschaft ermittelt bei Hellen und den Stadtwerken…Ruhr Nachrichten
Debatte: Weisband verzichtet auf Bundestagskandidatur…Welt
Ruhrgebiet: Wo die Sonne verstaubt…taz
Ruhrgebiet II: Großindustrie verliert an Bedeutung…Der Westen
NRW: die Spur der islamistischen Terrorbrüder aus Bonn… WAZ Rechercheblog
NRW: Wisent-Herde wird in den Wald entlassen…Spiegel
NRW II: Inklusionsbeirat tagt ohne Wohlfahrtsverband…Welt
NRW III: Städte stöhnen über Straßenbahn-Folgekosten…Welt
NRW IV: Ein Politiker verzichtet auf Geld…Post von Horn
Ruhrgebiet III: Die Fantastischen Vier beim Zeltfestival Ruhr…Der Westen
Bochum: Stadt muss auch 2013 weiter sparen…Ruhr Nachrichten
Dortmund: PCB-Untersuchung dauert Jahre…Der Westen
Dortmund II: Haushalt für 2013 verabschiedet – Gewerbesteuer wird erhöht…Ruhr Nachrichten
Dortmund III: Widerstand gegen „Die Rechte“ wächst von Woche zu Woche…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Sommerfest statt Neujahrsempfang…Der Westen
Essen: Haushalt der Stadt genehmigt…Der Westen
Essen II: Ex-SPD-Fraktionschef Willi Nowack – ein Klempner der Macht…Der Westen
Umland: ProNRW Winkler gegen xtranews – Verhandlung am 9.1.13 in Köln…Xtranews
Kino: End of Watch – Gewaltiges Polizeidrama…Pottblog
Ruhrgebiet: Arbeitsagentur sorgt sich wegen Opel-Aus um das Revier…Der Westen
Online: ACTA ist Geschichte…Netzpolitik
Bochum: Sparkasse Bochum stellt Hellen zweimonatige Frist für McCartney-Konzert…Der Westen
Bochum II: Bürger unzufrieden mit ihrer Stadt…Ruhr Nachrichten
Bochum III: Tweets und mehr aus dem Netz zum Pokal-Spiel…Pottblog
Dortmund: Erhöhung der Gewerbesteuer – Signal-Iduna-Chef will Arbeitsplätze verlegen
Dortmund II: Rechte dürfen nur weit von Politikerwohnungen entfernt demonstrieren…Der Westen
Dortmund III: Neonazi Sven K. sitzt wieder in U-Haft…Ruhr Nachrichten
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Essen: Jobcenter – „Kein menschenwürdiges Leben“…Der Westen
Essen II: Ärger um Rasenheizung im neuen RWE-Stadion…Der Westen
Umland: Schavan will weiter schweigen…Welt
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Bochum II: Steilmann-Mitarbeiter bekommen durch Insolvenz keine Gehälter….Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Zwischen Liebe und Provokation…Der Westen
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Umland: HNG-Verbot vor Gericht…BNR
Ruhrgebiet: Wirbel um RRX – Bahn dementiert Streichung…Ruhr Nachrichten
Debatte: „Ich verschwinde, ich bin ein freier Mensch“…Welt
Debatte II: Zuwanderung ja, aber bitte nicht im eigenen Viertel…Süddeutsche
Energie: Arme zahlen am meisten für die Energiewende…FAZ
NRW: CDU-Chef Laschet will auf Zuschuss verzichten…Borkener Zeitung
Ruhrgebiet II: SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück sieht Zukunft für Energie aus Kohle…Der Westen
Ruhrgebiet III: Potenziale des Ruhrgebiets nicht übersehen…Bild
Bochum: IG Metall sieht Perspektive für Stahl…Der Westen
Bochum II: Stadt hatte mit höheren Bußgeld-Einnahmen gerechnet…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Nazis beim BVB? – Watzke bezieht Stellung…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Vor-Weihnachtsspektakel der Nazis…BNR
Dortmund III: Museum am Ostwall – Investoren müssen weiter warten…Der Westen
Duisburg: Mercatorhalle bleibt zwei Jahre zu…Der Westen
Essen: Mieter und Kommune zahlen für Rauchmelder-Pflicht…Der Westen
Abschied: Welt geht in drei Tagen unter!…Revierpassagen
Online: Die Goldenen Blogger 2012 – die Sieger…Indiskretion Ehrensache
Umland: WAZ Mediengruppe will im Märkischen Kreis die weiße Fahne hissen…Newsroom
Umland II: Fünfzehn Euro für Wilders…BNR
Medien: Alle reden vom Zeitungssterben. Wir nicht!…Coolibri
In der vergangenen Woche scheiterte ein Parteiausschlussverfahren gegen Hermann Dierkes, den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Duisburger Rat. Die Linkspartei will lieber über Antisemitismus diskutieren als ihn bekämpfen.
Mark Seibert ist Mitglied der Linken und arbeitet in der Parteizentrale in Berlin. Die Linke ist für ihn eine Partei, die sich um die soziale Gerechtigkeit sorgt, gegen Nazis antritt und den Antisemitismus bekämpft. Und in dieser Partei, findet Mark Seibert, gehört jemand wie Herman Dierkes, der Fraktionsvorsitze der Linken im Duisburger Rat, nicht rein. Dierkes rief zum Boykott israelischer Waren auf, nannte das Existenzrecht Israels eine läppische Frage und rechtfertigte Terroranschläge. Das Simon Wiesenthal Center zählte ihn 2011 zu den zehn wichtigste Antisemiten der Welt. Für Seibert ist klar: „So jemand muss aus der Partei raus.“ Seibert beantragte ein Parteiausschlussverfahren gegen Dierkes. In der vergangenen Woche entschied die Bundesschiedskommission der Linken über seinen Antrag: Mit vier zu vier Stimmen fand er keine Mehrheit. Dierkes bleibt Mitglied der Linkspartei.
Mark Seibert: „Ich bin enttäuscht. Das berührt die Basis der Grundüberzeugungen der Partei. Am schlimmsten ist die Erklärung der Bundesschiedskommission.“
In der gibt die Kommission einen Ausblick auf die noch zu verfassende Begründung seiner Entscheidung:
„Die Kommission wird in der Begründung deutlich machen, zwischen einer von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckten Kritik an der israelischen Regierungs- und Siedlungspolitik und nicht tolerierbaren, klar antisemitischen Redewendungen differenzieren zu müssen (…). Die Standortbestimmung der Partei in dieser Frage muss daher immer wieder im Diskurs auf allen Ebenen gesucht werden.“
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