Irgendwann wird Schnee zum logistischen Problem. Das Zeug will einfach nicht in der Erde verschwinden, sich ins Grundwasser verflüssigen, bleibt liegen. Es stapeln sich Haufen auf Straßenlaternen oder Zaunpfosten, abenteuerliche Konstruktionen, für die der Este nicht so das Auge hat.

Er schippt. Und schippt. Und schippt. Es schneit noch, er schippt. Es wird gleich wieder schneien, er schippt. Richtiger müsste ich schreiben, sie schippt. Bei meinen Spaziergängen durch die Schneewelt (->hier das Video) sehe ich Frauen, alte und jüngere, die zwischen den Haus- und Schneewänden dafür sorgen, dass wenigstens etwas Platz bleibt.

Gestern Nacht um drei waren es dann Männer, die ihren Transporter parkten, Werkzeug heraus holten, feixten und im Nachbarhof Eisplatten zertrümmerten, Schnee und Eis mit Schubwannen wegschoben oder auf einen zwei Meter hohen, zehn Meter, vier Meter langen Berg warfen. Heute sah ich Lastwagen, mit dem Schnee verbracht wird, sogar einen geschlossenen Lieferwagen, den Männer mit Schnee füllten. Ich weiß nicht, wohin sie ihn bringen, den Schnee, was sie damit machen. Lagern sie Wildbrett? Machen sie Bier? Wird der Schnee in einem Hangar mit Heizstrahlern einfach vernichtet? Ich habe etwas Angst. Aber letztlich heißt es: Wir oder der Schnee. Wer macht sich breiter?

Die Wege auf denen Menschen laufen können und Wagen fahren, werden enger, die Schneemauern dicker. Es ist ein Überlebenskampf. Und Monika war erst der Anfang. Es ist Mitte Dezember. In Estland nennt man den Sommer auch: zwei lausige Monate fürs Skifahren. Zwei! Meine Angst wird größer.

Andererseits, Tallinn leuchtet, das Eis glitzert, der Schnee weckt Schauma-Erinnerungen, als Schäume noch Träume waren und kein Nitrat, saure Böden, Weichmacher. Ich bin auf Zigaretten mit weißem Filter umgestiegen, um den Gesamteindruck nicht zu stören. Nur beim Rauchen aus dem Fenster unserer Nichtraucherwohnung, beuge ich mich nicht zu weit vor, schaue nicht nach oben, zu den mörderischen Eiszapfen, Damokles‘ Schwerter.

Ich sehe mich schon gepfählt, wie ich nach dem Schlag überkippe, das eisige Metall der Fensterbank greife, abrutsche, noch am Band eines Meisenknödels hänge, dann falle und verzweifelt versuche, in einem Schneeberg zu landen … Ich kann mir das gut vorstellen, weil ich es sah. Vor dem Schnee.

Nebenan stürzte einer vom Dach, als er die Dachrinne von Herbstlaub reinigen wollten, der Wasserstrahler blieb oben liegen, er stürzte sieben Meter auf das Pflaster. Ich hörte den Aufprall, sah wie der Dacharbeiter aufstand, die Farbe aus seinem Gesicht wich. Er saß im Kofferraum seines Kombis mit einer Decke umwickelt, von einer Nonne umsorgt und wartete auf den Krankenwagen, wimmerte, zitterte. Mein Fenster zum Hof.

Auf dem Platz vor dem Rathaus steht ein großer Weihnachtsbaum. Ein Typ aus Bremen verkauft deutsche Bratwurst (aus Tartu) und deutschen Glühwein (aus spanischem Rotwein). Abends stinkt er nach Wurst und ist trotzdem sauglücklich, weil die Geschäfte gut laufen. Auf dem Weihnachtsmarkt, mühsam frei geräumt von den Schneemassen, spielen sie wie zuhause „I’m dreaming of a white christmas“. Dann doch lustig.

* 2010, Ruhrgebiet ist Geschichte. Das kommmende Ding heißt Tallinn 2011, Geschichten von der Küste. Und ich bin dabei. Mit Geschichten vom Meer, der Stadt und diesem überhaupt ziemlich seltsamen Land am nordöstlichen Rande Europas.

Das Bündnis „Stop The Bomb“ hat für den kommenden Samstag in Düsseldorf zu einer Demonstration gegen die dem iranischen Staat gehörende Ascotec GmbH aufgerufen.

Für das Bündnis „Stop The Bomb!“ steht fest. Der Iran arbeitet an der Atombombe. Auch die dem Iran gehörende Asotec GmbH mit Sitz in Düsseldorf soll an den Bombenplänen des Regimes beteiligt sein. So steht es im Demoaufruf von „Stop The Bomb!“:

In der Islamischen Republik Iran herrscht ein menschenverachtendes Regime, das Oppositionelle, nationale und religiöse Minderheiten, Frauen und Homosexuelle verfolgt und ermordet Das iranische Regime unterstützt den islamistischen Terror weltweit, leugnet den Holocaust und geht brutal gegen die Freiheitsbewegung im Land vor, die unter Lebensgefahr für Freiheit und Demokratie kämpft. Trotz verschärfter internationaler Sanktionen betreibt das iranische Regime unbeirrt sein Nuklearprogramm weiter, wähnt sich als Speerspitze einer globalen islamischen Revolution und hetzt unentwegt gegen Israel.

(…)

Mit einem jährlichen Umsatz von 650 Millionen Euro (Stand 2008) ist Ascotec innerhalb der letzten Jahre zu einem der wichtigsten Eckpfeiler des iranischen Handels in Europa geworden. Nach Aussagen des NCRI (National Council of Resistance of Iran) verfügt Ascotec über Kontakte zum iranischen Verteidigungsministerium und nimmt bei der Beschaffung von militärischen Gütern für das iranische Regime eine wesentliche Rolle ein.

(…)

Düsseldorf ist nun bereits seit Jahren ein sicherer Hafen des iranischen Regimes. Zu lange wurde weggeschaut, es ist an der Zeit, Ascotec auch in Deutschland zu sanktionieren und der Regimefirma die Räumlichkeiten auf der Terstegeenstraße in Düsseldorf-Stockum aufzukündigen.

Kundgebung: 11. Dezember um 13 Uhr – Burgplatz Düsseldorf

Ein Stadtwerkekonsortium will die Evonik-Tochter Steag kaufen. Es entsteht ein neuer volkseigener Betrieb.

Wann sind sich schon einmal CDU, SPD und Grüne einig? Am vergangenen Mittwoch zum Beispiel, bei einer von der FDP zum Steag-Verkauf beantragten aktuellen Stunde. SPD-Innenminister Ralf Jäger, die Grüne Daniela Schneckenburger und Hendrik Wüst von der CDU: Alle waren sie fasziniert von der Möglichkeit der Übernahme der Evonik-Tochter Steag durch ein Konsortium der Stadtwerke der Städte Bochum, Dinslaken, Dortmund, Duisburg, Essen und Oberhausen. Ein neuer Energiekonzern soll in NRW entstehen, der das Potential haben soll, die Marktmacht von Eon, RWE, Vattenfall und EnBW zu brechen und den Stadtwerken zu neuen wirtschaftlichen Perspektiven verhelfen soll.

Nur in Nuancen unterschied man sich. Schneckenburger plädierte dafür, die Atom-Sparte von Steag zu veräußern, die für die Castor-Transporte nach Ahaus zuständig ist, und Wüst wünschte sich die Beteiligung eines im Bieterverfahren bereits ausgeschiedenen Unternehmens aus NRW.

Gut 620 Millionen  sollen die sechs Stadtwerke in einem ersten Schritt für 51 Prozent der Steag Anteile bezahlen. In wenigen Jahren, noch vor dem geplanten Börsengang, müssen sie die restlichen 49 Prozent übernehmen. Insgesamt ein Geschäft in Höhe von 1,2 Milliarden Euro. Und weil weder die Städte noch die Stadtwerke über die nötigen Mittel verfügen, wird es komplett über Kredite finanziert. 30 Prozent davon werden die Stadtwerke aufnehmen müssen, 70 Prozent die von ihnen zu gründende Vorschaltgesellschaft.

Die Begeisterung über die Fraktionen hinweg verwundert. Denn die Steag ist nicht irgendein Unternehmen: Es ist, und man würde erwarten, dass die Grünen damit Probleme hätten, vor allem ein Betreiber und Entwickler von Kohlekraftwerken. Neun Steinkohle- und zwei Raffineriekraftwerke besitzt die Steag in Deutschland.

Im Ausland besitzt sie drei Kraftwerke in der Türkei, Kolumbien und auf den Philippinen.  Ein internationales Engagement von Stadtwerken auf drei Kontinenten? Das müsste zumindest bei der Union für Stirnrunzeln sorgen, und das tut es auch. Nicht bei Hendrik Wüst, aber bei Klaus Franz. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Bochumer Rat soll bald über den Kauf der Steag Anteile durch die Stadtwerke entscheiden und fühlt sich dabei nicht wohl: „Ich habe noch viele Fragen und sehe es nicht als klassische kommunale Aufgabe an, dass wir Kraftwerke auf den Philippinen betreiben. “ Stadtwerke sind für die Daseinsvorsorge da und sollten sich nicht auf den internationalen Energiemärkten tummeln. „Das Risiko, das Geld der Bürger zu verzocken, ist zu hoch.“

Das sah im Landtag der FDP-Abgeordnete Dietmar Brockes ähnlich. Brockes bezweifelte, dass ausgerechnet die wirtschaftlich schwachen und hochverschuldeten Ruhrgebietsstädte die Steag kaufen sollten: „Es ist ein wirtschaftliches Abenteuer, wenn sechs Stadtwerke, deren Städte gemeinsam 10 Milliarden Euro Schulden haben, ein internationales Energieunternehmen übernehmen.“ Alles werde zu 100 Prozent auf Pump finanziert: „Jeder Häuslebauer weiß, dass das nicht gut gehen kann.“

Bei den Stadtwerken sieht man das anders. In Hintergrundgesprächen wird der Steag-Kauf als Chance bezeichnet, die man sich nicht entgehen lassen kann. Die Stadtwerke hätten zusammen mehr Kunden als Eon und RWE, würden allerdings fast nur als Stromhändler auftauchen. Nur ein Zehntel der deutschen Strommenge produzieren die Stadtwerke. Der Kauf der Steag würde diesen Anteil schlagartig verdoppeln.

Es soll ein Unternehmen der kommunalen Familie entstehen: Mit Arbeitsplätzen im Ruhrgebiet und einer starken regionalen Verankerung. Das Geld, das im Ausland erwirtschaftet wird, soll in die Modernisierung des Kraftwerkparks fließen. Die alten Kohlekraftwerke will man nach und nach durch moderne Gaskraftwerke ersetzen. Die Macht der großen Stromkonzerne soll gebrochen werden. Das Fernwärmegeschäft der Steag  soll mit dem der Stadtwerke gebündelt werden. Ein leistungsstarkes Fernwärmenetz soll so große Teile des Reviers versorgen.

Dass der künftige Konkurrent RWE die zur Erneuerung anstehenden Lieferverträge für sechs Kraftwerke ganz oder teilweise nicht verlängern könnte, stört nicht. Ein Stadtwerker zur Welt am Sonntag: „Dann nutzen wir den Strom selbst. Für uns ist das nicht wichtig. Ohne die RWE-Verpflichtung können wir schneller mit dem Umbau des Kraftwerkparks beginnen.

Geld spielt keine Rolle. Alles, so versichern die Mitglieder des Stadtwerkekonsortiums, sei durchgerechnet worden. Das Angebot spiegele das Ergebnis eines Worst-Case-Szenarios wider, in dem auch die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke durch die Bundesregierung längst eingepreist seien. Und die Kreditfinanzierung? Problemlos. „Bei den günstigen Zinsen würden wir das Geld auch am Kapitalmarkt aufnehmen, wenn wir es hätten, denn eine Investition in unsere Unternehmen bringt eine deutlich höhere Rendite als die Zinskosten der Kredite.“

Man plane auch nicht weit in die Zukunft, denn die Energiemärkte seien im Umbruch. Aber die kommenden 20 Jahre könne man überschauen.

Nicht alle teilen diese Euphorie. Prof. Dr. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI bezweifelt, dass man die Entwicklung der Energiemärkte über die kommenden 20 Jahre einschätzen kann: „Klar ist eigentlich nur die demographische Entwicklung. Wir haben aber beispielsweise keine langfristige Energiepolitik in Deutschland: Die eine Regierung steigt aus der Kernergie aus, die nächste verlängert die Laufzeiten und die Opposition kündigt für den Fall, dass sie an die Regierung kommt, wieder den Atomausstieg an.“ Zudem gäbe es zahlreiche ungelöste Zielkonflikte: „Die Industrie und die Verbraucher wollen günstigen Strom, er soll aber möglichst aus regenerativen Energien ohne Co2 Belastung hergestellt werden. Das passt nicht zusammen.“

Der Steag-Kauf durch die Stadtwerke sei riskant und der Nutzen für den Verbraucher ungewiss: „Wenn es künftig fünf statt vier große Konzerne gibt, wird das kaum die Preise verändern.“ Schmidt hält eine Öffnung des deutschen Strommarktes für ausländische Anbieter für effektiver: „Wir brauchen mehr grenzübergreifende Leitungen zu unseren Nachbarn. Dann sorgen Stromimporte für mehr Wettbewerb auf dem deutschen Markt.

Auch in der Landesregierung gibt es skeptische Stimmen. Auch wenn man den Einstieg der Stadtwerke befürwortet – einen starken Partner an ihrer Seite würde man gerne sehen. Umweltminister Johannes Remmel:

„Wir halten auch die Beteiligung eines finanzstarken und international erfahrenen Privatinvestors als Partner der Stadtwerke für überlegenswert – gerade mit Blick auf das Auslandsgeschäft und die Risikominimierung.“

Das könnte zum Beispiel die Rethmann-Gruppe sein, die bereits aus dem Wettbewerb um die Steag ausgeschieden ist. Auch in Finanzkreisen wird ein Einstieg von Rethmann befürwortet: „Die Kommunen hoffen auf weitere Einnahmen durch die Steag, aber die Kreditkosten werden die Dividende aufzehren.“ Ein starker privater Partner sei auch notwendig, um den Umbau des Kraftwerkparks und die hochrentierlichen Investitionen ins Auslandsgeschäft zu ermöglichen. Das Finanzkonzept der Stadtwerke sei zu optimistisch. „Irgendwann einmal werden die Zinsen wieder steigen – und dann wird es für die Stadtwerke schwierig werden.“ Das sei kein Problem der kommenden ein bis zwei Jahre. Aber zu dem Zeitpunkt, wo die Stadtwerke die restlichen 49 Steag-Prozent kaufen und finanzieren müssen, könnte es soweit sein. Und dann würden harte Zeiten für die klammen Kommunen im Revier anbrechen.

Der Artikel erschien in ähnlicher Form bereits in der Welt am Sonntag

Hurra, die neue PISA-Studie ist da. Die Freude im Land kennt keine Grenzen, weil die deutschen Schüler endlich die usbekische Konkurrenz in der Kategorie „Textaufgaben mit Zahlen über hundert“ abgehängt haben. Oppositionell und traditionell wird dann noch bemängelt, dass die Situation von migrationsgeschädigten Kindern in der Republik mal wieder unter aller Sau sei, was aber in der Selbstbejubelungsorgie vergessen werde. Kein Mensch kommt auf die Idee, mal nachzufragen, warum man sich von der OECD vorschreiben lässt, was Bildung ist, ein durch Rankingpunkte vermeintlich objektiver Wert nämlich. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist ein ökonomisches Bündnis, das folglich Bildung der Wirtschaft unterordnet. Das ist so, als würde der Vatikan Sterne vergeben für die neuesten Hardcorepornos, weil man sich dort bekanntlich gerne dem Thema  Liebe widmet. Wobei man vergisst, dass ein Unterschied besteht zwischen Eros und Caritas, den man eigentlich leicht erkennen könnte. Schließlich leben Senioren im Caritas-Heim und nicht im Eros-Center. Aber die OECD macht nicht nur auf Bildung. Sie hat auch schon festgestellt, im internationalen Vergleich sei der deutsche Hatz IV- Empfänger vollkommen überbezahlt. Andere sagen, eher das Gegenteil stimme. Vielen kinderreichen Hartz IV- Familien im Osten fehle zum Beispiel das Geld für Neuanschaffungen, etwa für eine größere Tiefkühltruhe.

Was auch bitter fehlt, ist eine PISA-Studie für die Hochschullandschaft, genauer: für das dortige Spitzenpersonal. Man darf annehmen, bei den Textaufgaben bis 500 Euro pro Semester würde diese Peer Group grandios scheitern. Was der Schule die PISA-Studie, ist der Universität bekanntlich der Bologna-Prozess, so eine Art Hartz IV der Bildung. Bologna sorgte für die angeblich bitter nötige Straffung der Hochschulstrukturen, wie vor Jahresfrist noch der WAZ-Chefredakteur Ulrich Reitz einsam jubelte.

Ob diese Botox-Bildung allein für eine Teilnahmegarantie an Pflichtveranstaltungen sorgt, für einen Treppensitzplatz im Hörsaal, für die Bezahlbarkeit von Studienkrediten oder die Erreichbarkeit von möglichst vielen Creditpoints in möglichst wenigen Semestern bei gleichzeitigem Auslandsaufenthalt, den sicheren Übergang vom Bachelor- in den Masterstudiengang oder die erkennbare Verwendung der idiotischen Studiengebühren, ist nicht hinreichend erforscht. Nach dieser Logik wäre das Problem des Gesundheitssystems jedenfalls schnell gelöst, wenn man in diesem Land in einer Handvoll Feldlazaretten in straffen Strukturen nur das behandelte, was der Wirtschaft dient.

Dummerweise boxte der sich ansonsten stetig durchs eigene Blatt grinsende Chefredakteur ziemlich allein auf das faule Studentenpack ein. Da gruschelten sich Politiker von Annette Schavan bis Andreas Pinkwart schon längst an die Studierenden ran, als bewürben sie sich um den imaginären Titel der Miss bzw. des Mister Studien-VZ, freilich ohne Willen ernsthaft etwas bei den Studiengebühren zu ändern.

Dann passierte die Landtagswahl in NRW, und damit ging der Stern der Dortmunder Universitätsrektorin Prof. Ursula Gather auf. Sie ist nebenher Vorsitzende der NRW-Rektorenkonferenz. In dieser Funktion hat es sich, kaum droht die Abschaffung der Studiengebühren, mittlerweile ausgegruschelt. Die Frau ist Mathematikerin und gerade dabei, das Thema ihrer Dissertation per Selbstversuch mit Leben zu füllen. Damals ging es um die „Ausreißeranfälligkeit von Wahrscheinlichkeitsverteilungen“.

Man muss wissen, bis vor drei Jahren war die Technische Universität nur Universität. Mit Einführung des neuen Labels tröstete man etwa die bundesweit anerkannten Gerontologen mit dem Tipp, sie könnten auch an einer technikfixierten Uni ihren Platz finden, indem sie etwa erforschten, wie Senioren so klarkommen mit dem, was die richtigen Wissenschaftler nebenan im Labor entwickelten.

Neulich war die Rektorin strunzstolz im Lokalblatt abgelichtet. Da weihte sie mit einem anderen grinsenden Akademiker eine rotierende TU-Leuchtschrift auf dem Dach des Matheturms ein und frohlockte entfesselt angesichts dieses Logos: „Über 85.000 Fahrzeuge pro Tag fahren allein auf der B1 an der TU vorbei, es wird bis in die Stadt zu sehen sein – und das jeden Tag!“ Das ist ein bisschen wie ein niederbayrischer Dorfbürgermeister, der dem berühmten Zuchtbullen der Gemeinde ein beleuchtetes Denkmal spendiert, das von der Autobahn aus zu sehen ist, und hofft auf diese Weise den Manager eines taurinhaltigen Energydrinks anzulocken, der umgehend in Dorf Millionen investiert. Immerhin, wenn es um Firlefanz geht, scheint und der Dortmunder Universität Geld vorhanden zu sein.

Wenn es jedoch um die finanziellen Nöte von Studierenden geht, fehlt jedes Verständnis. Die Studiengebühr abzuschaffen, so erklärte Gather im Namen ihrer Rektorenkonferenz, sei falsch. Aha. Denn es kämen zusätzliche Belastungen auf die Hochschulen zu, etwa durch den Wegfall der Wehrpflicht oder den doppelten Abiturjahrgang 2013/14. Es ist wunderbar, wie hier Studierende in Geiselhaft genommen werden für ein Problem, das sie nicht verursacht haben. Unverschämt ist aber, wie hier ein Satz Wahrheit behauptet, nur weil er sprachlich korrekt ist wie die berühmte Aussage: „Farblose grüne Ideen schlafen zornig.“  Gather hätte einfach sagen können: „Hey Frau Kraft, ich weiß nicht, ob es Ihnen aufgefallen ist, aber wir brauchen da etwas mehr Geld.“

Dieses Beharren auf den Studiengebühren ist typisch für Verwaltungen. Was man hat, das hat man. – Den Soli wahrscheinlich, bis der Osten endgültig entvölkert ist. Man wundert sich, dass wir nicht heute noch das Notopfer Berlin auf unsere Briefe kleben müssen. Rumsitzen in durchstrukturierten Verwaltungen sorgt offensichtlich zu Ängsten vor Änderungen. Leute wie Ursula Gather sollten sich keinen Abreißkalender ins Büro hängen. Täglich eine andere Zahl sehen zu müssen, das könnte zu schweren psychischen Störungen führen.

Die Verteidigung der Studiengebühren zeigt auch, wie weit die Rektoren von ihren Studierenden entfernt sind. 500 Euro im Semester sind viel Zeit, die dem Studium fehlen, etwa drei Arbeitsstunden pro Woche, im Copyshop oder an der Tankstelle, Zeit in der man lernen oder zum Chillen  an einem rotierenden Uni-Logo vorbeifahren könnte. Was Studis mit Finanzhintergrund sicher auch weidlich tun. Natürlich gibt es für Studiengebühren kein vernünftiges Argument, solange man für den Schulbesuch ab Klasse elf nicht auch abkassiert und die Azubis dazu nötigt, dem Chef wieder Lehrgeld abzudrücken.

Glücklicherweise musste ich vor langer Zeit nur diese erbärmlichen Sozialgebühren entrichten. Das machte mich so sauer, dass ich versuchte das Geld wieder reinzuholen, indem ich mir in der Cafeteria die Taschen kiloweise mit Würfelzucker vollstopfte und in der Mensa minderwertiges Besteck klaute. Irgendwann rechnete ich mal nach, nach wie viel Zentnern Zucker ich mit der Uni quitt gewesen wäre.

Eine herablassende Haltung gegenüber Studierenden ist nicht neu. Ein Akademischer Rat prüfte uns Erstsemester, Literaturwissenschaftler, damals mit einem Fragebogen, der nur dazu dienen konnte, unsere Minderwertigkeit zu offenbaren. Fachfragen, bei denen der letzte PISA-Versager laut lachen würde („Erklären Sie den Unterschied zwischen erzählter Zeit und Erzählzeit!“ – Antwort: „Obwohl Opa gern und ausführlich vom Krieg erzählte, dauerte dieser nach Angaben von Historikern doch noch länger.“), wurden getoppt durch das Ausforschen von Privatem. Der Dozent wollte wissen, wofür wir mehr Geld ausgäben, für a) Schallplatten, b) Bücher, c) Kino und Ausgehen. Ich teilte die Rubrik mit einem senkrechten Strich, fügte die Kategorien d) Miete, e) Nahrung, f) Kleidung hinzu, kreuzte alle drei an und verachtete den Mann seither.  Zum Glück trug er nur Verantwortung dafür seine Schnürsenkel ordentlich zu binden.

Das ist heute anders. Schuld an der miserablen Ausstattung von Forschung und Lehre ist niemand, außer der Uni an und für sich. Jedenfalls nicht die Politik. Die hat das neue Hochschulfreiheits-Gesetz geschaffen. Dadurch entscheiden Unis sogar über ihr eigenes Geld. Diese Freiheit kennt auch der Wellensittich in seinem Käfig, der jeden Morgen frei entscheiden kann: Kack ich heute von der Schaukel oder kack ich heute doch lieber von der Sitzstange?

Wenn das mal jemand Prof. Ursula Gather erklären könnte.

Irland steckt in einer tiefen Krise. Nicht nur wirtschaftlich geht es bergab, auch politisch steht das Land an der Abbruchkante. Der seit vielen Jahren in Nordrhein-Westfalen lebende Ire Hugh Murphy reist in seine Heimat zurück und schreibt über das, was er sieht. Hier ist der dritte Brief unseres Gastautors.

„Hello,

„It’s not my money they’re talking about,“ said the chubby man, with half his pint drunk, at the curve of the bar. The full sum of the bail out, 85 billions euros, had just come up on the screen behind the bar.
„That’s what you think,“ says another pint man further along the bar, „wait till you see the budget next week. They’ll have their hands in both your pockets then.“
„For all the good that’ll do them. I’ve been skinnt since I lost me job last May. Give us a pint, Dorris!“ and with that he drained his glass in one go.
„There’s nothing we can do about it, says Dorris as the tawny liquid fills up a new glass, „so I ignore it altogether,“ there are volumes of annoyance in the way she says it.

There’s no way anyone in Europe can understand how the Irish don’t react to the present crisis. Every country has its own way of putting the head in the sand when the facts of life become too painful to face right now. The Greeks riot, the Italians stay at home, the French go on a nation wide strike so that everybody can stay in bed in the morning after they reach sixty. The Irish become an ingrown toe nail. They turn on their politicians and parties and pundits and they dissect them savagely, not that they hope to find and relief for their pain by doing so. The parties in power now – Fianna Fáil et al, caused the disaster and are therefore rotten. The opposition parties – Fine Gael et al, are just as useless. It’s another side of Joyce’s old sow but there’s rarely any sign of Joyce’s courage to try to do something about it. A new government will be elected in the coming weeks or months but they are already known to be useless.

Eventually someone will say, „we could be an awful lot worse off. We are not at war. We do not have tsunamis, famine or earthquakes to deal with and, as those of us who have been through earlier hard times know. We will ride it out.“ (‚Lucinda O’Sullivan, Sunday Independent.) Even the notorious rain is found to be a „psychologically soothing presence in our lives,“ (Marie Murray, ditto)

With such optimism within daily reach who cares if the bailout works or not! Hugh Murphy“

Letters from Ireland I

Letters from Ireland II

Die Landtagsfraktion der Grünen will noch einmal mit der SPD über die Zustimmung zum JMStV reden. Herauskommen wird kaum mehr ein lauer Kompromiss. Und der JMStV wird durch den Landtag gehen.

Prokrastination ist ein schönes Wort. Es veredelt banal Alltagshandlungen. Zum Beispiel das ignorieren von Rechnungen. Klar, man hat falsch geparkt, das kostet Geld, aber so genau will man das nicht wissen. Und deswegen macht man einfach den Briefumschlag nicht auf, der da im Briefkasten liegt. Die Lebenserfahrung sagt einem allerdings, dass sich dadurch die Höhe der Strafe nicht ändert.

Und Prokastination ist das, was Grüne und SPD im Moment machen. Vor allem den Grünen ist der Shitstorm nach der Ankündigung, man werden den JMStV gemeinsam mit der SPD Mitte Dezember im Landtag durchwinken unangenehm. Zu schön sind die Umfragen, als das man sich  die gute Laune durch Konflikte vermiesen lassen möchte. Deswegen soll jetzt Zeit gewonnen werden. Deshalb wird noch einmal geplaudert.

Dabei hat man schon im Vorfeld des Konflikts um den JMStV alles versucht,  ihn politisch zu entschärfen. Matthias Bolte, in der Fraktion der Grünen für Netzpolitik zuständig, argumentierte schon vor Monaten, dass die Zustimmung zum JMStV rechtliche und parlamentarische Gründe und keine politischen hätte. Das macht man jetzt bei Grüns so: Anstatt politisch zu entscheiden versteckt man sich hinter den Gesetzen – die man ja als Legislative ändern kann. In Datteln ist das nicht großartig anders. So sieht grünes Konfliktmanagement  im Jahr 2010 aus.

Was wird bei den Gesprächen mit der SPD herauskommen? Nicht die Ablehnung des JMStV im Landtag: Der JMStV ist das Werk der SPD-Landesregierung in Rheinland Pfalz. Problembär Kurt Beck steht dahinter – das eine SPD geführte Landesregierung ihn auflaufen lässt ist kaum denkbar. Das Gleiche gilt für Marc Jan Eumann. Der ist Staatssekretär im NRW Ministerium für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Vorsitzender der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. Und Eumann ist ein Verfechter des JMStV. Eine Ablehnung würde ihn beschädigen. Das wird nicht passieren. Der laue Kompromiss wird sein, das Grüne und SPD sich darauf verständigen, möglichst schnell mit den Arbeiten an einer Neufassung des JMStV zu beginnen, um die Fehler des alten auszubügeln. Was auch nicht passieren wird: Der nächste JMStV  wird keine Freiwilligkeit mehr kennen und deutlich härter werden.

Man sollte sich nichts vormachen: Das Landtags-Schaulaufen von SPD und Grünen in NRW wird den JMStV nicht aufhalten.  Es gilt: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Wer war mit dabei? Die Grüne Partei. Aber mal ehrlich: wer hätte was anderes erwartet?