Vice Atlantic, Freitag, 27. Juni, 20.00 Uhr, Rockaway Beat, Dortmund
FDP: „Wir wollen gemeinnützigen Journalismus“
Journalismus soll die Chance in Deutschland bekommen, gemeinnützig zu werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die FDP in NRW in den Landtag eingebracht hat, berichtet der Mediendienst Newsroom. Das sei eine der großen Chancen Medienprojekten eine Zukunft zu finanzieren, wenn Anzeigenmärkte wegbrechen. Das Schaffen von Öffentlichkeit, von Raum für Diskussionen im Interesse der Gesellschaft, die Bereitstellung von echten Informationen, das alles würde dann von der Gewinnsteuer ausgenommen – solange dies selbstlos und ohne Gewinnerzielungsabsicht geschieht. Thomas Nückel, medienpolitischen Sprecher der FDP im NRW-Landtag, sagt, durch eine Veränderung der Rahmenbedingungen könnten Medien in Zukunft auch staatsfern erhalten werden, in dem man „auf privates Engagement“ setzt.
In den USA ist das Konzept des gemeinnützigen Journalismus seit Jahren Gang und Gäbe. Dort sind von lokalen Büros bis zu nationalen Einrichtungen Journalistenorganisationen als gemeinnützig anerkannt. Nur eine Art von Journalismusbetreibern können dort nicht gemeinnützig werden: gewinnorientierte Medienhäuser, wie etwa Boulevardblätter im Stil der Bild-Zeitung, da sie Profite machen wollen und nicht gemeinnützig sind. (Mehr Infos hier: Gemeinnütziger Journalismus)
In Deutschland geht das alle mit der derzeitigen Gesetzlage nicht. Hier ist Schach, Modellflug und Tierschutz als gemeinnützig anerkannt; als wichtiger Beitrag zur Gesellschaft. Journalismus nicht.
Das will die FDP-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag nun ändern.
In einem Antrag fordert sie, Journalismus als gemeinnützig anzuerkennen. In dem Antrag, der newsroom vorliegt, schreiben die Liberalen:„Durch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit würde eine gleichberechtigte Möglichkeit der Unterstützung entstehen.“
Die FDP greift mit dem Antrag eine Forderung auf, die unter anderem von dem Journalistenverband Netzwerk Recherche erhoben wurde. Das Netzwerk Recherche verweist auf die Erfolgsgeschichte von US-Medien wie ProPublica oder dem Blog InvestigativePost aus Buffalo, die davon profitieren, das Journalismus in den USA als gemeinnützige Leistung für die Volksbildung und die Demokratiekultur anerkannt worden ist: „In den Vereinigten Staaten wird journalistische Recherche von den
Trotz aller zuletzt angeführten Kritikpunkte – Die Fußball-Bundesliga steht aktuell super da
Kritikpunkte an der generellen Entwicklung der Fußball-Bundesliga gibt es aktuell bekanntlich viele. Über einige davon haben auch wir hier bei den Ruhrbaronen in den letzten Monaten bereits teilweise recht emotional diskutiert.
Probleme mit Rechtsradikalismus in den Fanblöcken, unverhältnismäßige Polizeieinsätze gegen Fans, die teilweise ausartende Kommerzialisierung, auf breiter Front steigende Eintrittspreise, kritikwürdige TV-Übertragungen und -Vermarktung usw.. Die Liste der geübten Kritik im Umfeld des Profifußballs im Lande ist lang. Und trotzdem schwimmt das Produkt Bundesliga aktuell weiter auf einer bemerkenswerten Welle des Erfolges, wie eine von der DFL aktuell veröffentlichte Saisonbilanz zur gerade abgelaufenen Spielzeit 2013/14 zeigt.
Endlich TTIP!
Ein paar Gedanken zum Freihandelsabkommen mit den USA, von unserer Gastautorin Ronja Mercedes Nabert.
Willkommen in einer neuen Ära. Denn dieser Text wird Euer Leben verändern.
Das umstrittene TTIP tritt bald in Kraft. Einige Menschen empören sich über einen Mangel an Transparanz, der im Entstehungsprozess einer Veränderung aber immanent gegeben ist. Es ist schließlich auch keine große Sache. Einige Menschen haben Angst vor Veränderung, andere vor Wissenschaft; viele Menschen haben einen gesunden Antiamerikanismus und wieder andere sind einfach nur blöd.
Die Vereinigten Staaten Amerikas und die Europäische Union werden kontrahieren, wie man eine Freihandelspolitik zwischen den Parteien ermöglichen kann. Zweck des Vertrages soll eine stabilere Wirtschaft bzw. Wirtschaftswachstum auf beiden Seiten, durch ein verdoppeltes Handelsvolumen sein. „Wirtschaftsliberalismus“ klingt immer erstmal böse und kapitalistisch, ist in „diesen Dimensionen“ aber für niemanden von Nachteil. Wenn leichter und mehr exportiert werden kann, muss mehr produziert werden, wodurch Arbeitsplätze entstehen. Was den Import angeht, so darf man – befürchtet man nicht zufällig, dass Amerika vorhat, uns alle zu vergiften – weiterhin von einem Marktgleichgewicht ausgehen. Immerhin möchte niemand Verluste machen.
Schlecht informierte Ökos gegen die USA
Das ist jetzt auch gar nicht nennenswert simplifiziert; Es ist so einfach. Was ein Freihandelsabkommen nicht ist, ist z.B. eine Gefahr für die deutsche (repräsentative) Demokratie. Es wird weiterhin alle vier Jahre Wahlen geben. Unbetroffen bleiben auch deutsche Arbeitnehmerrechte, aber wenn Deutschland sich auf Drängen der Staatsbürger als einziger Staat gegen den Anbau von Genmais entschließen sollte, wäre dies ein
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Kaurna Cronin
Kaurna Cronin, Donnerstag, 26. Juni, 20.00 Uhr, Spatz und Wal, Unna (Eintritt frei)
Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen in Sachen Duisburger Luxuspension
Die Staatsanwaltschaft Duisburg prüft ein Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche in der Affäre „Luxuspension“ der Duisburger Sparkasse. Wann die Prüfung abgeschlossen sein wird, konnte ein Sprecher der Duisburger Staatsanwaltschaft den Ruhrbaronen zunächst nicht sagen. Auch die Personen, deren mögliches Fehlverhalten geprüft wird, benannte der Sprecher nicht. Verantwortlich in der Affäre sind: Der Oberbürgermeister von Duisburg, Sören Link (SPD); der SPD-Fraktionschef in Duisburg, Herbert Mettler und der CDU-Chef von Duisburg, Thomas Mahlberg. Die Innenrevision der Sparkasse prüft derzeit den Vorgang.
Nach meinen Recherchen ist der Sparkasse, und damit der öffentlichen Hand, bereits jetzt durch die Affäre ein Vermögensschaden entstanden. Er umfasst zumindest die überhöhten Pensionen von April 2014 bis jetzt, plus die überhöhten Pensionen, die noch weiter ausgezahlt werden, falls der Pensionsvertrag mit dem ausgeschiedenen Vorstandschef der Sparkasse Hans-Werner Tomalak nicht einfach so einseitig aufgekündigt werden kann.
Weitere Angaben zum Thema verweigert ein Sparkassen-Sprecher. Zum Kern der Vorwürfe tauchte er weg. Der direkt angesprochene Vorstandschef der Sparkasse, Joachim Bonn, äußerte sich auf Anfrage nicht, sondern ließ sich von einem Sprecher vertreten, der auf nichtssagende Aussagen in der NRZ verwies.
Meine nicht beantworteten Fragen an Joachim Bonn lauten:
- Haben Sie in der Sache Anzeige wegen des Verdachts auf Untreue zu Lasten der Sparkasse Duisburg erstattet? – Falls ja, gegen wen?
- Wie wollen Sie den eingetretenen Vermögensschaden begrenzen?
- Was passiert, wenn Sie keine Anzeige erstatten? Werden Sie dann selbst der Untreue schuldig?
- Wer hat die Initiative ausgelöst, die Pension von Herrn Tomalak auf 65 Prozent zu erhöhen?
- Wer hat die Vorlage zur Erhöhung der Pension von Herrn Tomalak geschrieben?
- Wer hat die Vorlage zur Erhöhung der Pension wann eingereicht?
- Hat die Sparkasse Duisburg in den vergangenen drei Jahren den Herren Herbert Mettler (SPD-Fraktionschef in Duisburg) und Thomas Mahlberg (CDU-Chef Duisburg),
Dortmund: Politiker widersprechen Bericht des Innenministeriums über Nazi-Überfall in der Wahlnacht
Anlässlich des Berichtes des SPD-Innenministers Jäger, der an die Mitglieder im Innenausschuss des Landtages ging, wurde heute eine fraktionsübergreifende Stellungnahme, unter anderem von Mitgliedern des Landtages, wie zum Beispiel Nadja Lüders (SPD), Thorsten Sommer (Piraten), und Daniela Schneckenburger (Bündnis90/Die Grünen) unterzeichnet. Auch auf der Parteiebene regt sich Widerstand gegen die Sicht der Dinge aus dem vom SPD-Mann Jäger geführten Ministerium: SPD-Landesvorstand Franz Josef Drabig findet es nicht nachvollziehbar – ja sogar „hoch befremdlich, wenn der Staatsschutz sich in seiner Einschätzung des Gefahrenpotentials am Wahlabend für Gäste der Wahlparty im Rathaus auf Aussagen eines führenden Kaders des verbotenen „Nationalen Widerstands Dortmund“ beruft und aus diesen ableitet, dass ein besonderer Schutz der Wahlparty nicht notwendig gewesen sei“.
Diese Kritik bezieht sich vor allem darauf, dass auf Seite 3 des Berichtes das Gespräch im Vorfeld des Wahlsonntags zwischen Staatschutz und dem Landesvorsitzenden der Partei „Die Rechte“, Michael Brück, erwähnt wird. Der hatte auf Nachfrage des Staatschutzes nur von einem „kleinen Fest“ anlässlich eines Wahlerfolges gesprochen und darauf hingewiesen, dass es nach der Zählung ohnehin zu spät sei, um noch zur Wahlparty zu kommen. Mit dieser Antwort des Rechtsextremisten, der im Bericht des Innenministers vom potentiellen Gewalttäter zur zuverlässigen Polizei-Quelle hochqualifiziert wird, gab man sich offenbar als seriöse, polizeiliche Einschätzung im Vorfeld zufrieden. Wem aber, außer dem Staatsschutz, hätte eingeleuchtet, dass die rechten Kameraden Ihren Schönheitsschlaf bereits um 22:00 Uhr antreten und Ihren größten Erfolg auf kommunaler Ebene am Wahlsonntag selbstverständlich nur im kleinen intimen Freundeskreis feiern würden?
Andere Quellen, die diese gravierende Fehleinschätzung des Staatsschutzes erklären (außer der üblichen polizeilichen Internetrecherchen in den sozialen Netzwerken der Rechten) sind zumindest in dem Bericht nicht benannt. Die Folgen waren gravierend, der im Rathaus abgestellte Staatschutz verließ das Haus um 22:05 – kurz bevor die Rechten mit dem Überfall auf das Rathaus ansetzten. In der Folge wurden mehrere Menschen verletzt, das Vertrauen in den Staatschutz ist nachhaltig gestört. Die Opfer zum Täter und die Täter zur Quelle zu machen widerspricht nicht nur dem gesunden Menschenverstand, sondern auch handwerklich guter Polizeiarbeit.
Dokumentation:
Erklärung zum Bericht des Innenministers im Innenausschuss des Landtages am 25. Juni zu den Vorfällen am Wahlabend in Dortmund
„Die Darstellungen des Staatsschutzes zu Ausschreitungen stadtbekannter Neonazis am Wahlabend des 25. Mai vor dem Rathaus in Dortmund befremden in mehrfacher Hinsicht. Zum einen enthalten sie ehrenrührige Aussagen über „alkoholisierte Dortmunder Politiker“, die den Eindruck erwecken, demokratische PolitikerInnen hätten die Eskalation der Gewalt von Rechts provoziert.
Vom Leiten und Kernen – oder wie man regionale Wirtschaft konstruiert
Bei der Erfassung von wirtschaftlichen Tätigkeiten und Ergebnissen können Schwierigkeiten auftreten. Ich erinnere mich noch gut an die ersten Kulturwirtschaftberichte des Landes NRW, in denen zwischen Kultur im engeren und Kultur im weiteren Sinne unterschieden wurde, um statistisch vorliegende Daten für spezifische Berufsgruppen zu umfangreichere Mengen zusammenfassen zu können.
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BVB: Zum Bundesligaauftakt kommt Bayer 04 Leverkusen
In Frankfurt wurden heute die Spielpläne der Fußball-Bundesligen veröffentlicht. Das Eröffnungsspiel, welches traditionsgemäß beim Deutschen Meister stattfindet lautet diesmal FC Bayern München gegen den VfL Wolfsburg und wird am 22. August stattfinden.
Auch der BVB startet am 1. Spieltag mit einem Heimspiel. Die Schwarzgelben bekommen es gleich mit einem Hochkaräter zu tun und treffen auf die Werkself von Bayer 04 Leverkusen, immerhin Tabellenvierter der letzten Spielzeit. Man darf also gleich auf den Auftakt gespannt sein.
Hier mal eine kleine Übersicht der restlichen Paarungen der Hinrunde mit Beteiligung der Schwarzgelben
Michael Schumachers Krankenakte wurde gestohlen – Werden die Medien einer Veröffentlichung widerstehen können?
Man mag es ja zunächst kaum glauben, aber die Krankenakte von Michael Schumacher, der seit einem Skiunfall kurz nach Weihnachten 2013 bekanntlich monatelang im Koma lag und sich aktuell noch immer in medizinischer Behandlung befindet, ist offenbar tatsächlich gestohlen worden.
Seine Managerin Sabine Kehm bestätigte inzwischen: „Seit einigen Tagen werden einigen Medienvertretern gestohlene Dokumente / Daten zum Kauf angeboten, von denen der Anbieter behauptet, es handele sich um die Krankenakte von Michael Schumacher. Wir können nicht beurteilen, ob die Unterlagen echt sind. Fakt ist jedoch: Die Unterlagen sind gestohlen. Der Diebstahl wurde angezeigt. Ermittlungsbehörden sind eingeschaltet.“
Ferner kündigte Kehm das härtest mögliche juristische Vorgehen gegen die Diebe und gegen Medien an, die solche Daten veröffentlichen: „Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Ankauf solcher Unterlagen/Daten sowie deren Veröffentlichungen verboten sind. Daten aus der Krankenakte sind höchst vertraulich und dürfen der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht werden. Gegen die Veröffentlichung von Inhalten aus der Krankenakte werden wir daher in jedem Einzelfall Strafanzeige wegen der Verwirklichung aller in Betracht kommender Straftatbestände stellen.“
Über die moralische und juristische Komponente einer solchen Tat brauchen wir hier sicherlich nicht lang zu diskutieren.
