Kraftwerke Datteln und Lünen liefern weiterhin Schlagzeilen, die jedoch kaum beachtet werden

Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Es ist schon kurios. Seit Jahren beschäftigen uns, auch hier im Blog, die beiden neuen Kohlekraftwerke im nördlichen Revier, Uniper/E.On Datteln 4 und Trianel Lünen. Unzählige Beiträge wurden eingestellt und etliche Debatten haben auch wir hier dazu geführt. Letztendlich hat sich ein gewisser Überdruss eingestellt. Selbst bei den direkt betroffenen Anwohnern vor Ort.

Kaum noch jemand diskutiert aktuell über die Vorgänge dort. Dabei tut sich gerade in diesen Tagen in beiden Fällen einmal wieder wirklich diskussionswürdiges. Nach einigen Monaten Abstand zum letzten Beitrag, werde ich hier und heute daher noch einmal kurz versuchen ein entsprechendes Update zu liefern.

‚Datteln 4‘ ging im Herbst von einem Tag auf den anderen in den Probebetrieb. Eine deutlich sichtbare Rauch- und Dampffahne hing plötzlich über dem Meiler an der Stadtgrenze zwischen Datteln und Waltrop. Genauso urplötzlich war jedoch rasch auch wieder Schicht im Schacht, wie man so schön sagt. Erst auf Nachfrage der Lokalzeitung räumte der Bauherr Uniper (Nachfolger von E.On) dann in der Öffentlichkeit ein, dass es größere Probleme mit der Anlage gebe.

Inzwischen ist klar, dass rund 35.000 Schweißnähte an der Kesselanlage überprüft werden müssen, was nach offiziell in dieser Woche bestätigten Angaben wohl auch länger als die zunächst angegebene Zeitspanne bis Ende 2018 andauern wird.

Neben all dem immer noch ungeklärten juristischen Ungemach jetzt also auch noch technische Schwierigkeiten in der über 1 Milliarde Euro teuren Anlage, die einen Start ungewisser denn je erscheinen lassen.

Interessieren tut dies aber selbst in der Region selber derzeit offenkundig kaum noch jemanden.

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Joe Weingarten: Softeis gegen Menschenrechte

Joe Weingarten
Joe Weingarten (SPD) präsentiert während seiner dubiosen Iran-Reise stolz ein Softeis aus deutscher Fertigung, während im Iran Demonstrationen gegen steigende Preise für Grundnahrungsmittel blutig unterdrückt werden. (Quelle: Facebook)

Ministerialdirigent Joe Weingarten (SPD), Leiter der Abteilung Innovation, Technologie und Digitalisierung im Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz ist mit einer 12-köpfigen Geschäftsdelegation in den Iran gereist. In der Delegation befinden sich auch deutsche Politikerinnen, die mit ihrer öffentlich demonstrierten Kopfbedeckung die Aufstände der iranischen Frauen gegen den Kopftuchzwang ignorieren. In den letzten Wochen wurden mindestens 30 Frauen wegen ihrer Proteste gegen den Verschleierungszwang festgenommen. Bisher liegen über deren Schicksal kaum Informationen vor. Mindestens zwei Frauen jedoch wurden offenbar wegen „Förderung von Prostitution“ angeklagt, weil sie in der Öffentlichkeit ohne Kopftuch demonstrierten. Von unserem Gastautor Kazem Moussavi, Sprecher der Green Party of Iran und Herausgeber von Iran Appeasement Monitor.

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Spaß nach dem Dieselverbot: Fünf Schluckspechte für ein Halleluja

Ford Granada Foto: Chris Sampson Lizenz: CC BY 2.0

Eure sparsamen Diesel könnt ihr verschrotten. Dank unfähiger Politiker und Ökofanatikern sind sie reif für die Presse. Aber da das Ruhrgebiet was den Nahverkehr betrifft eher dritte Welt ist braucht ihr ja Autos. Unser Autoexperte Alex hat fünf Modelle rausgesucht, die ordentlich Dreck raushauen, aber wegen des H-Kennzeichens in jede Umweltzone dürfen. Ideal um auf dem Parkplatz des Biomarktes mal zu zeigen, wie ein schönes Auto klingt und was da alles hinten so rauskommt. 

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Krieg gegen die Industrie: Am Kipppunkt

Die alte Schleuse am LWL-Museum Henrichenburg. Industriekultur ist schön anzusehen, bringt aber kaum Geld ein. Foto: Robin Patzwaldt

Nach über 40 Jahren der Vorherrschaft grüner Ideologien  haben wir gestern mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, das es den Städten ermöglicht, Diesel-Fahrzeuge zu verbieten, einen Kipppunkt erreicht. Was ein Kipppkunkt ist, beschreibt Wikipedia wie folgt: „Tipping-Point:  einen Punkt oder Moment, an dem eine vorher geradlinige und eindeutige Entwicklung durch bestimmte Rückkopplungen abrupt abbricht, die Richtung wechselt oder stark beschleunigt wird.“

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Haben wir bald Zensuralgorithmen?

‚Keyboard‘, by „Toshiyuki IMAI“ (flickr.com)
(CC BY-SA 2.0)

 

Diese Meldung lässt Gutmenschen Jubeln und Nazis vor Angst erstarren. Forscher der Unis Hildesheim und Antwerpen haben einen Algorithmus kreiert, der Hass im Netz mit einer Genauigkeit von 80% erkennen kann.

Die Hildesheimer Medienlinguistin Sylvia Jaki und der Antwerpener Sprachtechnologe Tom De Smedt haben – sofern man der Pressemeldung Glauben schenken darf – einen Algorithmus entwickelt, der sogenannte Hate Speech auf Twitter mit einer Sicherheit von 80% als solchen identifizieren kann.

Diese Genauigkeit ist aus zwei Gründen beeindruckend. Denn wenn man sich folgende Aussage von De Smedt anschaut, könnte man ins Grübeln kommen, was Hate Speech genau ist.


Die EU verfügt über keine rechtsgültige Definition, was genau unter Hate Speech zu verstehen ist.

Und auch wenn Deutschland über eine umfassende Rechtsliteratur verfügt, fehlt auch in unseren Gesetzbüchern ein Paragraph der festlegt, was Hate Speech eigentlich sein soll. Wir

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VRR hat Verspätung bei der Korruptionsbekämpfung

Stadtbahn Foto: Bogestra


Verkehrsverbund Rhein Ruhr müht sich, Millionen Menschen täglich mit Bussen und Bahnen nach Fahrplan zu befördern. Mit den Regeln zur Führung des Unternehmens tut man sich indes schwer.

Der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) ist ein Koloss: Über 46 Millionen Zugkilometer wurden auf 51 Linien in seinem Auftrag 2016 zurückgelegt. Zusammen mit den Bussen und Bahnen seiner Mitglieder wie die der Rheinbahn und der Bogestra waren es über 234 Millionen Kilometer. Über 1,1 Milliarden Euro Einnahmen konnte der VRR 2016 verbuchen, seine Ausgaben lagen bei über 1,6 Milliarden Euro, über eine halbe Milliarde mussten die Städte dazu schießen, damit die Räder nicht stillstehen. Beeindruckende Zahlen, viel Geld, das erst nach Ausschreibungen ausgegeben werden kann. Zum Beispiel für S- oder Regionalbahnen. Politiker in einer Verbandsversammlung, einem Verwaltungsrat und verschiedenen Ausschüssen lenken und kontrollieren den VRR politisch und bilden einen Machtfaktor im Ruhrgebiet und im Rheinland, der oft übersehen wird.

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Mehr Wohlstand – Wie die Parteien die AfD stoppen können

Mit dem Goggo nach Marokko – wer solche Träume hat, wird kaum Rechtsradikale wählen. Foto: Foto: Alfvanbeem Lizenz: CC0


Die Alternative für Deutschland (AfD) ist in einer Umfrage an der SPD vorbei gezogen.  In  Zukunft will sich die Partei stärker der Sozialpolitik widmen. Damit wird die AfD ihr toxisches Potential voll entfalten. Eine Linke, die seit 40 Jahren predigt, Wirtschaftswachstum sei keine Lösung, wird dem wenig entgegen zu setzen haben. Das Versprechen nach mehr Wohlstand für alle, dass Deutschland nach dem Krieg zivilisierte, muss erneuert werden, wenn der Rückfall in die Barbarei verhindert werden soll.

Nachdem Kevin Kühnert, der Vorsitzende der Jungsozialisten, vor 500 Menschen in der Duisburger Mercatorhalle über seine Vorstellungen zur Finanzierung der Rente gesprochen hat, brandet lauter Applaus auf. „Ich bin auch dafür, in Zukunft mehr Steuergelder in die Rentenkasse zu stecken.“ Anders, da sind sich alle hier im Saal einig, wird die Rente in Zukunft, wenn die Zahl der Beitragszahler kleiner und die der Rentenempfänger größer werden wird, nicht zu finanzieren sein.

Das sieht auch die Alternative für Deutschland (AfD) so. In ihrem Bundestagswahlprogramm stellt sie fest: „Die besondere demografische Herausforderung der nächsten Jahrzehnte wird – mindestens vorübergehend – eine stärkere Mitfinanzierung aus Steuermitteln erforderlich machen.“

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 Dortmunder Hannibal: „Was haben wir hier für schöne Partys gefeiert!

Der Dorstfelder Hannibal wurde geräumt Foto: Ralf Hüls Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE


33 Jahre wohnte Rosi Schaarschmidt im Hannibal II, einem Hochhaus im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld. Im September musste sie dann innerhalb einer Stunde ihre Wohnung verlassen. Ein Zurück gab es für sie nicht.

Rosi Schaarschmidt hat gerne und lange im Hannibal gewohnt: 33 Jahre lebte die heute 67jährige in dem Anfang der 70er Jahre im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld errichteten Hochhaus im achten Stock. „Die Wohnungen“ erinnert sich Schaarschmidt, „waren etwas ganz Besonderes. Meine ging über zwei Etagen. Am Übergang der Küche zum Wohnzimmer gab es eine Theke. Was haben wir hier früher für Partys gefeiert.“ Auch die Aussicht sei schön gewesen, über Dortmund hinweg bis hinein ins beginnenden Sauerland. Und klar, das Westfalenstadion hatte man auch im Blick, vor allem abends, wenn es bei Spielen erleuchtet war.

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Der Steag-Deal: Narren unter Strom

Steag-Kraftwerk Walsum Foto: Steag


„More Schnäps“ wünschte sich einst der Bassist Jah Wobble in einem Interview mit der Musikzeitschrift Spex. „More Schnäps“ werden sich heute auch die Politiker und Stadtwerkechefs  wünschen, die 2010 den Kauf der Steag einfädelten. Wer waren damals die Narren unter Strom?

2010 beschlossen die Städte Dortmund, Bochum, Essen, Duisburg Oberhausen und Dinslaken den damals fünftgrößten Energieversorger Deutschlands zu kaufen: Die Steag. Das Unternehmen gehörte damals der RAG. In zwei Tranchen wurden 100 Prozent der Steag für insgesamt 1,2 Milliarden Eure gekauft. Und weil die Städte keine Geld hatten, wurde der gesamt Kauf in Heuschreckenmanier über Kredite finanziert. Die Steag betrieb und betreibt vor allem Kohlekraftwerke in Deutschland, der Türkei, den Philippinen und Indonesien, besaß ein Fernwärmenetz und war am Nuklear-Zwischenlager Ahaus beteiligt.

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