Grüner Eifel-Oli geht auf Kohlenklau

Unser Autor Martin Kaysh in der Rolle des Steigers beim Geierabend Foto: Geierabend
Unser Autor Martin Kaysh in der Rolle des Steigers beim Geierabend Foto: Geierabend

Fremde, eigentlich unbedeutende Orte lernt man oft durch Erdbeben, Springfluten und Bürgerkriege kennen. Guernica etwa kennen wir wegen seiner Zerstörung durch die Legion Condor am 27. April 1937, hauptsächlich aber durch Picassos Bild. Politiker mit Aufmerksamkeitsdefizit, die also zu wenig Aufmerksamkeit auf sich ziehen, müssen sich nicht selbst zerstören, sie flackern kurz auf durch möglichst abwegige Forderungen. Oliver Krischer war lange und unbemerkt stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, ehe er gestern auffällig wurde.

Er gönnt den Bergleuten und Rentnern der Steinkohlezechen ihr Deputat nicht, diese Hausbrand genannten kostenfreien Kohlelieferungen. Funkes Zeitungen zitieren den Vize: „Finanziert wird das über die Steinkohlesubventionen von Bund und Land NRW. Es ist ungerecht, wenn die Ruheständler des Kohlebergbaus eine exklusive Zusatzrente auf Staatskosten bekommen, Millionen andere Rentner aber nicht.“ Was Krischer da veranstaltet, ist ein Antifringsen, ein Kohlenklau von oben herab.

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Kohle und Öl: „Fossile Brennstoffe sind kein Auslaufmodell“

Das neue Kraftwerk in Datteln. Foto: E.On
Das neue Kraftwerk in Datteln. Foto: E.On


Sollten wir Kohle nutzen, um Armut und Unterentwicklung weltweit zu beenden? Oder sollten wir aufgrund vager Befürchtungen auf Kohle verzichten und damit große Teile der Welt in Armut belassen? Die Antwort liegt nahe, schreibt unser Gastautor, der Wissenschaftsjournalist Heinz Horeis.

Kohle ist nützlich und unersetzlich. Kohle sorgt für eine verlässliche Stromversorgung im Land der Energiewende. Kohle beseitigt Armut in den sich entwickelnden Ländern. Kohle liefert den Strom, den zusätzliche zwei Milliarden Menschen bis zur Jahrhundertmitte benötigen. Mehr Wertschätzung für den schwarzen Brennstoff wäre angebracht. Doch gerade in den reichen Ländern, die durch Kohle groß geworden sind, ist das Gegenteil der Fall: Umweltverbände laufen Sturm gegen alte und neue Kohlekraftwerke. Stadträte kippen den Bau längst projektierter Anlagen. Der Chefredakteur des Magazins Solarpraxis räsoniert über „menschenfeindliche Kohle“, Greenpeace reimt „Tod aus dem Schlot“ und für den Amerikaner James Hansen – Planetenforscher, Klimaaktivist und ehemaliger Berater Al Gores – ist Kohle „die mit Abstand größte Bedrohung für die Zivilisation und alles Leben auf der Erde“. Kohlekraftwerke bezeichnet er als „Todesfabriken“ und die Züge, die den Brennstoff anliefern, als „Todeszüge“. [1]

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Unpopuläre Fragen

Der New Yorker Times Square mit großflächiger Werbung für verschiedene Broadway-Musicals – UpstateNYer – Eigenes Werk – CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)

Nach der grundsätzlichen, sprachlich orientierten Frage, ob ‚Kapitalismus‘ nur eine Chimäre ist, denn anders als sprachlich ließe sich keine Frage stellen, allenfalls vermeiden, kommen nun weitere Probleme der westlichen Gesellschaften auf den Tisch, die allerdings in andere Gefilde als primär ökonomische führen:

Spätestens seit der Weltwirtschaftskrise von 2007 sind Fragen nach Neuerungen relevant geworden, Neuerungen, die bis in die Grundlagen der Wirtschaftswissenschaften reichen und sich mit menschlichem Verhalten beschäftigen, nicht einfach mit ‚Marktgesetzen‘. Abstrahierte man wie in überwiegender Weise zuvor vom Verhalten der Markteilnehmer, es bliebe, abschätzig formuliert, kaum mehr als eine sonderbare Metaphyik.
Besonders schlimm hat es jedoch einige gesellschaftliche Teilmärkte getroffen, die sich bereits vor der Krise kaum als solche beobachten ließen:

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Ist ‚Kapitalismus‘ eine Chimäre?

Die Chimära auf einer apulischen rotfigurigen Schale, Lampas-Gruppe, 350–340 v. Chr. (Louvre, Paris) – Jastrow (2006) – Gemeinfrei

Kathrina Talmi, eine Kollegin aus dem ‚Sprachanalytischen Forum‘, einem Gesprächskreis, der das Rückgrat des Duisburger AutorenVerlag Materns ausmacht, beschäftigt sich seit einiger Zeit mit dem Kapitalismus aus philosophischer Perspektive. Der Grund liegt in der gesellschaftlich stärker gewordenen Kritik, besonders aus soziologischer und politikwissenschaftlicher Sicht. Inzwischen wird sogar das Ende des Kapitalismus prognostiziert, wenn auch äußerst vage. Erstaunen kann, dass das Wort in erster Linie ein umgangssprachliches ist, keineswegs ein Fachbegriff, sieht man von der marxistischen Terminologie einmal ab, die aufgrund ihrer heilsgeschichtlichen Orientierung vielleicht eher einer altertümlichen Theologie zuzurechnen wäre. Fragt man, was Kapital sei, landet man bei Investitionsvorhaben und all dem, was investiert werden kann. Es muss sich keineswegs nur um private Vorhaben handeln, auch von einem Staats-‚Kapitalismus‘ ist unlängst die Rede. Doch die im Zuge der industriellen Revolution entstandenen Produktionsstätten, die für eine auffällige historische Veränderung in den zuvor landwirtschaftlich und durch Handel geprägten Landschaften sorgten, waren keineswegs die ersten Investitionsresulate. Ob Karawanen oder Schiffe, sie waren nicht umsonst zu haben.

Durchaus änderte sich im Laufe der Zeit etwas. Bereits mittelalterliche Ritterorden hatten umfangreiche Geldgeschäfte getätigt. Die doppelt Buchführung wurde in der italienischen Renaissance eingeführt. Lediglich die Erfindung und das Phänomen Dampfmaschine vorweisen zu können, um von einem abgrenzbaren Kapitalismus zu sprechen, ist doch etwas wenig.
Auch die aktuellen gesellschaftlichen Debatten sind primär sonderbar geprägt. Fragte man sich, was unter ‚Neoliberalismus‘ verstanden werden könnte, mal von den vielen Emotionsausdrücken abgesehen, würde man auf eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik stoßen, die einen Keynesianismus (nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik) ablöste, weil man unter Schröder (SPD) keine andere politische Lösung sah. Und Schröder, als hätte er etwas verwechselt, gefiel sich in der Rolle eines Selfmade-Managers!
Um es zum Schluss separat zu betonen, es geht derzeit keineswegs um ‚Kapitalismus‘, sondern schlicht um eine geeignete ‚Wirtschaftspolitik‘, die sich im Bund anderes ausmacht, als z.B. in einer niedergerungenen Region wie dem Ruhrgebiet.

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„Die Chancen den ‚newPark‘ noch politisch zu verhindern sind gering, doch es ist nicht unmöglich!“

newparkIn der Vorwoche verkündete der finanziell angeschlagene Kreis Recklinghausen offiziell das Grundstück für den seit Jahren emotional diskutierten newPark, ein geplantes Industriegebiet von insgesamt ca. 500 Hektar Größe in den ‚Rieselfeldern‘ zwischen Datteln und Waltrop, in Eigenregie vom Eigentümer RWE kaufen und auch finanzieren zu wollen. Die Rot/Grüne-Landesregierung hatte eine entsprechende Landesbürgschaft zuvor endgültig abgelehnt (wir berichteten). Doch im Kreis Recklinghausen steht eine breite politische Mehrheit im Kreistag offenbar hinter dem Projekt.
Am zurückliegenden Wochenende habe ich mich für die Ruhrbarone mal mit der langjährigen Kritikerin des Projektes, Ingrid Täger, u.a. auch Sprecherin der Waltroper Grünen, welche ich selber noch aus meiner Mitgliedschaft in diesem OV zwischen den Jahren 2010 und 2012 ganz gut kenne, über ihre aktuellen Gedanken zu den jüngsten Entwicklungen in der Sache ausgetauscht. Hier sind ihre Einschätzungen, welche ja vielleicht auch hier im Blog eine Debatte über die Pläne, die damit verbundenen Erwartungen und die eventuell drohenden Risiken beflügeln könnten, welche in der Region auch noch immer vielfach mit diesem Projekt verbunden sind, auch wenn es jetzt, nach jahrelangem Hin- und Her, scheinbar kurz vor der Realisierung zu stehen scheint.

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Kreis Recklinghausen kauft ’newPark‘-Gelände

Große Pläne liegen schon länger auf dem Tisch. Foto: Kreis Recklinghausen
Große Pläne liegen schon länger auf dem Tisch. Foto: Kreis Recklinghausen

Seit Jahren schon schwelt diese Angelegenheit, mal mehr, mal weniger beachtet, vor sich hin. Über lange Zeit sah es zuletzt sogar eher schlecht aus für die Pläne in den ‚Rieselfeldern‘ im Kreis Recklinghausen mit dem sogenannten ‚newPark‘ ein riesiges neues Industrieareal zu entwickeln. Nachdem die Rot/Grüne-Landesregierung dann endgültig nicht bereit war die riskante Finanzierung des Grundstückskaufs mit einer Landesbürgschaft zu gewährleisten, war das Projekt in den Augen vieler Beobachter sogar bereits faktisch erledigt.
Doch dann kam der finanziell klamme und wirtschaftlich angeschlagene Kreis Recklinghausen, wo eine politische Mehrheit das Projekt unterstützt, selber als möglicher Risikoträger ins Spiel. Und nun gibt es offenbar auch konkrete Fortschritte:
Gemeinsam haben Landrat Cay Süberkrüb und Georg Petrich, Geschäftsführer der RWE Service GmbH, am Montag den Grundstücksverkauf von RWE an den Kreis Recklinghausen bekannt gegeben. „Ich bin sehr froh, dass wir diesen wichtigen Schritt nun vollziehen können“, sagte Cay Süberkrüb auf der Pressekonferenz, „damit sind wir dem Ziel, mehrere tausend neue Arbeitsplätze für die Region zu schaffen, einen wichtigen Schritt näher gekommen.“

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Waltroper Bürgermeisterin sieht die Entwicklung ihrer Stadt durch ‚Datteln 4‘ eingeschränkt

Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) Foto: CDU-Waltrop
Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) Foto: CDU-Waltrop

Spätestens seit dem Frühjahr 2014 steht eigentlich schon fest, dass auch die Stadt Waltrop juristische Schritte gegen das an ihrer unmittelbaren Stadtgrenze errichtete Steinkohlekraftwerk ‚E.ON Datteln 4‘ einleiten wird. Bis zum heutigen Tage sind außer der generellen Absicht aber noch nicht allzu viele Details nach außen gedrungen.
Nachdem dabei ursprünglich grundsätzlich verschiedene Angriffspunkte denkbar waren, hat sich Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU), welche sich bei dem Vorhaben auf eine breite politische Mehrheit in ihrer Stadt stützen kann, gegenüber den Ruhrbaronen, nach einem Treffen mit den beauftragten Fachanwälten in der Vorwoche, nun erstmals konkreter über das Vorhaben die Inbetriebnahme des derzeit juristisch gestoppten Meilers endgültig verhindern zu können geäußert.

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Stadtwerke vor radikalem Umbau

stadtwerke_duisburg
Viele Stadtwerke stecken durch die Energiewende in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. In Duisburg wird nun der Stadtkonzern radikal umgebaut. Vielleicht in Blick in die Zukunft viele Stadtwerke im Ruhrgebiet.

Wie in vielen Städten sind auch in Duisburg die Stadtwerke Teil eines Verbundes, zu dem auch die chronisch rote Zahlen einfahrenden Nahverkehrsunternehmen gehören. Mit ihren Gewinnen, so die Idee, sollen die Stadtwerke die Verluste von Bussen und Bahnen ausgleichen und so den städtischen Haushalt entlasten. Ein Modell, das über Jahrzehnte gut funktionierte und nun durch die Energiewende gefährdet ist. Den Verlust der Duisburger

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Comeback der Betonklötze

Hertie Herne
Hertie Herne

Als 2009 die Hertie endgültig aus den Fußgängerzonen verschwand, machten sich viele Städte Sorgen: Was sollte man mit den leeren, grauen Betonklötzen anfangen? Mittlerweile gibt es Antworten auf diese Frage.

Karstadt, das war das Zentrum der Gladbecker Innenstadt, mehr ein Wunsch- als ein Warenhaus. Die beste Lebensmittelabteilung der Stadt. Hier kaufte man vor Festtagen ein. Kinder drängelten sich in der Spielwarenabteilung und vom Restaurant im obersten Stock konnte man den Ausblick auf die Fußgängerzone genießen. Viele Gladbecker konnten sich ihrer Innenstadt ohne dieses Kaufhaus nicht vorstellen und als die Hertie GmbH 2005 das Haus übernahm und es seinen Namen wechselte, war das zwar ein Einschnitt, aber noch nicht das Ende.

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Niedersachsen – Geht es noch peinlicher?

Werbevideos und ‚Imagefilmchen‘, welche einem eher unfreiwillig das berühmte ‚Fremdschämgefühl‘ geben, gibt es auch aus NRW und dem ‚Revier‘ ja bekanntlich so einige.

Diverse davon haben wir im Laufe der letzten Jahre ja auch schon hier im Blog gezeigt und diskutiert. Die Nachbarn aus Niedersachsen können so etwas aber offenbar auch ziemlich gut, wie man sieht…