San Francisco Als Apple im Mai 2014 den Kopfhörerhersteller Beats und damit den Dienst Beats Music übernahm, schien die Revolution des Music Streamings bevor zu stehen. Gespannte Erwartungshaltung entstand aber nur, weil bis zum Schluss nicht bekannt war, ob und zu welchen Bedingungen Apple die Musiklizenzen von den Major Labeln erhalten würde. Seit dem Auftakt zu Apples Entwicklerkonferenz WWDC am Montagabend steht fest: Die Apple Music App kommt zum 30. Juni auf den Geräten des Computerherstellers, im Herbst folgen Apps für Microsoft und Android.
Kreis Recklinghausen: Ist ‚Datteln 4‘ am Ende dann auch nur ein ganz ‚normales‘ Kohlekraftwerk?
Insgesamt wenig überraschend die jüngsten Äußerungen des Umweltverbandes BUND in Richtung des Kohlekraftwerks ‚E.ON Datteln 4‘. Nach Ablauf der Beteiligungsfrist im Zuge des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens hat man nun öffentlich jüngst noch einmal die wichtigsten Argumente, die nach Meinung des BUND gegen eine Inbetriebnahme des fast fertig gestellten, jedoch juristisch gestoppten, Kohlemeilers im Kreis Recklinghausen sprechen, vorgestellt. Kurz zusammengefasst: Das Kraftwerk Datteln 4 ist „nach wie vor nicht genehmigungsfähig“. Zumindest nicht, wenn man den Argumenten des Umweltverbandes folgen mag.
„Energiewirtschaftlich und klimaschutzpolitisch ist E.ON auf einem Geisterfahrertrip“, meint dazu z.B. auch unverändert BUND-Geschäftsleiter Dirk Jansen. Der immense CO2-Ausstoß der Anlage befeuere den Klimawandel, verhindere das Erreichen von Klimaschutzzielen. Das Kraftwerk schade lt. jüngster Stellungnahme Mensch und Natur, insbesondere den Naturschutzgebieten in unmittelbarer Nähe, wie den Lippe-Auen und den Cappenberger Wäldern. Außerdem sieht der BUND hier nach wie vor konkrete Verstöße gegen den Artenschutz.
Auffällig aus Sicht eines langjährigen Beobachters ist jedoch, dass die ursprünglich gegen den konkreten Standort in Datteln in erster Linie vorgebrachten Argumente wie u.a. die Nähe zur Wohnbebauung in den jüngsten Äußerungen der Kraftwerkskritiker aktuell kaum noch eine gewichtige Rolle zu spielen scheinen.
Öko-Landbau: Nicht besser, sondern „anders“
Seit 17 Jahren wird der Ökolandbau gefördert. Das Ziel ist die Agrarwende. Dennoch kommt die Branche nicht in Schwung: Nur vier Prozent der Lebensmittel stammen von ihr. Hannelore Schmid fragt: Welchen Vorteil hätte der Steuerzahler von der neuen Landwirtschaft? Von unserer Gastautorin Hannelore Schmid
Schon Renate Künast hatte sich das ehrgeizige Ziel gesetzt. Jetzt nimmt Agrarminister Christian Schmidt neuen Anlauf. Zwanzig Prozent Öko-Landbau [1] soll es auf Deutschlands Feldern geben. Das fordert auch die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung. Wann das Ziel erreicht sein soll, sagt Christian Schmidt nicht; die Erfahrungen von Künast, die sich zehn Jahre Zeit dafür nahm, haben ihn vorsichtig gemacht. Denn bis heute, 17 Jahre nach der Künastschen „Agrarwende“, konnte der Flächenanteil des Öko-Landbaus lediglich von drei auf 6,4 Prozent [2] gesteigert werden. Mit den Marktanteilen sieht es noch bescheidener aus. Trotz werblichen Dauerfeuers erreichen Bio-Produkte gerade einmal vier Prozent [3]; und dies nur deshalb, weil die großen Handelsketten mit Bio-Billig-Importen den Markt überschwemmen.
Armin Laschet zu TTIP: „Die Chancen nutzen!“
Morgen wird im Landtag Nordrhein-Westfalens über einen Antrag der CDU-Fraktion zum Handelsabkommen TTIP diskutiert. Die Union betont in dem Antrag die Vorteile, die NRW aus dem Freihandelsabkommen ziehen könnte. Unser Gastautor Armin Laschet ist Partei- und Fraktionsvorsitzender der CDU in NRW und erklärt, warum er gute Argumente für TTIP sieht.
Selbst jene, die mit Bildern ominöser „Chlor-Hühnchen“ und Karikaturen eines raffgierigen „Uncle Sam“ gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA protestieren, dürften mir zustimmen, wenn ich sage: Wer sich vor den Folgen politischer Schwarz-Weiß-Malerei schützen will, der muss stetig seinen Horizont erweitern und Themen aus verschiedenen Perspektiven betrachten. Daher empfehle ich jedem engagierten Gegner des Handelsabkommens, den Blick über den Atlantik zu riskieren und sich ein Bild vom dortigen Umgang mit dem geplanten Abkommen zu machen. Denn zwischen den Debatten hier und dort tut sich eine eigentümliche Asymmetrie auf. In den USA setzen die Gewerkschaften große Hoffnungen in das Freihandelsabkommen mit der EU, da sie – ganz im Gegensatz zu den Befürchtungen in Deutschland – durch einen erfolgreichen Verhandlungsabschluss die
Radio der Zukunft
Droht den Radios ein ähnliches Schicksal wie Schallplattenfirmen und Verlage? Ruhrbarone-Autor Michael Westerhoff weist in seinem neuen Buch „Radio der Zukunft“ nach, dass zwei Drittel der Privatradios von der Pleite bedroht sind. Gleichzeitig könnten öffentlich-rechtliche Stationen bei sinkenden Hörerzahlen in eine Legitimationsfalle geraten.
Was ist die Lösung? Eine, die Journalisten nicht schmecken dürfte, stellt Westerhoff in seinem Buch dar: Corporate Radios, also von Firmen betriebene Stationen, könnten in die Lücke springen. Hier der exklusive Auszug des Kapitels über Corporate Radios aus seinem Buch:
Jobcenter Bochum: „Weder meine Behörde noch ich persönlich betreiben “ Wahlwerbung für Herrn Eiskirch““
So langsam rollt in Bochum der OB-Wahlkampf an und alle Kandidaten nutzen ihre Möglichkeiten. Nur die sind ziemlich ungleich verteilt.
Am Montag wurde im Jobcenter Bochum das Programm “Bochumer Chance” vorgestellt. Ziel des Programms ist es, Langzeitarbeitslosen eine berufliche Perspektive zu eröffnen. Das Jobcenter wird gemeinsam von der Stadt und der Agentur für Arbeit betrieben. Mit dabei war der OB-Kandidat der SPD, Thomas Eiskirch. Auf seiner Internetseite schrieb Eiskirch:
“Als ich von dem Projekt gehört habe, war ich sofort Feuer und Flamme”, sagt Thomas Eiskirch über die “Bochumer Chance”. Die soll Lanzeitarbeitslosen eine reelle Chance geben und den Einstieg in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis ermöglichen. Das funktioniert aber nicht ohne Unternehmen als Kooperationspartner.
“Ich habe damals sofort zum Telefonhörer gegriffen und Unternehmen angerufen”, so Eiskirch. Mit Erfolg. Schnell hat er fünf Unternehmen aus verschiedenen Bereichen gefunden, die Langzeitarbeitslosen anlässlich der “Bochumer Chance” eine Stelle bieten: der VfL Bochum 1848, der Bochumer Verein, die Hasenkamp GmbH, Rewe Lenk und der Deutsche Technische Gebäudeservice, ein Tochterunternehmen der Deutschen Annington.
Grüner Eifel-Oli geht auf Kohlenklau
Fremde, eigentlich unbedeutende Orte lernt man oft durch Erdbeben, Springfluten und Bürgerkriege kennen. Guernica etwa kennen wir wegen seiner Zerstörung durch die Legion Condor am 27. April 1937, hauptsächlich aber durch Picassos Bild. Politiker mit Aufmerksamkeitsdefizit, die also zu wenig Aufmerksamkeit auf sich ziehen, müssen sich nicht selbst zerstören, sie flackern kurz auf durch möglichst abwegige Forderungen. Oliver Krischer war lange und unbemerkt stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, ehe er gestern auffällig wurde.
Er gönnt den Bergleuten und Rentnern der Steinkohlezechen ihr Deputat nicht, diese Hausbrand genannten kostenfreien Kohlelieferungen. Funkes Zeitungen zitieren den Vize: „Finanziert wird das über die Steinkohlesubventionen von Bund und Land NRW. Es ist ungerecht, wenn die Ruheständler des Kohlebergbaus eine exklusive Zusatzrente auf Staatskosten bekommen, Millionen andere Rentner aber nicht.“ Was Krischer da veranstaltet, ist ein Antifringsen, ein Kohlenklau von oben herab.
Kohle und Öl: „Fossile Brennstoffe sind kein Auslaufmodell“
Sollten wir Kohle nutzen, um Armut und Unterentwicklung weltweit zu beenden? Oder sollten wir aufgrund vager Befürchtungen auf Kohle verzichten und damit große Teile der Welt in Armut belassen? Die Antwort liegt nahe, schreibt unser Gastautor, der Wissenschaftsjournalist Heinz Horeis.
Kohle ist nützlich und unersetzlich. Kohle sorgt für eine verlässliche Stromversorgung im Land der Energiewende. Kohle beseitigt Armut in den sich entwickelnden Ländern. Kohle liefert den Strom, den zusätzliche zwei Milliarden Menschen bis zur Jahrhundertmitte benötigen. Mehr Wertschätzung für den schwarzen Brennstoff wäre angebracht. Doch gerade in den reichen Ländern, die durch Kohle groß geworden sind, ist das Gegenteil der Fall: Umweltverbände laufen Sturm gegen alte und neue Kohlekraftwerke. Stadträte kippen den Bau längst projektierter Anlagen. Der Chefredakteur des Magazins Solarpraxis räsoniert über „menschenfeindliche Kohle“, Greenpeace reimt „Tod aus dem Schlot“ und für den Amerikaner James Hansen – Planetenforscher, Klimaaktivist und ehemaliger Berater Al Gores – ist Kohle „die mit Abstand größte Bedrohung für die Zivilisation und alles Leben auf der Erde“. Kohlekraftwerke bezeichnet er als „Todesfabriken“ und die Züge, die den Brennstoff anliefern, als „Todeszüge“. [1]
Unpopuläre Fragen
Nach der grundsätzlichen, sprachlich orientierten Frage, ob ‚Kapitalismus‘ nur eine Chimäre ist, denn anders als sprachlich ließe sich keine Frage stellen, allenfalls vermeiden, kommen nun weitere Probleme der westlichen Gesellschaften auf den Tisch, die allerdings in andere Gefilde als primär ökonomische führen:
Spätestens seit der Weltwirtschaftskrise von 2007 sind Fragen nach Neuerungen relevant geworden, Neuerungen, die bis in die Grundlagen der Wirtschaftswissenschaften reichen und sich mit menschlichem Verhalten beschäftigen, nicht einfach mit ‚Marktgesetzen‘. Abstrahierte man wie in überwiegender Weise zuvor vom Verhalten der Markteilnehmer, es bliebe, abschätzig formuliert, kaum mehr als eine sonderbare Metaphyik.
Besonders schlimm hat es jedoch einige gesellschaftliche Teilmärkte getroffen, die sich bereits vor der Krise kaum als solche beobachten ließen:
Ist ‚Kapitalismus‘ eine Chimäre?
Kathrina Talmi, eine Kollegin aus dem ‚Sprachanalytischen Forum‘, einem Gesprächskreis, der das Rückgrat des Duisburger AutorenVerlag Materns ausmacht, beschäftigt sich seit einiger Zeit mit dem Kapitalismus aus philosophischer Perspektive. Der Grund liegt in der gesellschaftlich stärker gewordenen Kritik, besonders aus soziologischer und politikwissenschaftlicher Sicht. Inzwischen wird sogar das Ende des Kapitalismus prognostiziert, wenn auch äußerst vage. Erstaunen kann, dass das Wort in erster Linie ein umgangssprachliches ist, keineswegs ein Fachbegriff, sieht man von der marxistischen Terminologie einmal ab, die aufgrund ihrer heilsgeschichtlichen Orientierung vielleicht eher einer altertümlichen Theologie zuzurechnen wäre. Fragt man, was Kapital sei, landet man bei Investitionsvorhaben und all dem, was investiert werden kann. Es muss sich keineswegs nur um private Vorhaben handeln, auch von einem Staats-‚Kapitalismus‘ ist unlängst die Rede. Doch die im Zuge der industriellen Revolution entstandenen Produktionsstätten, die für eine auffällige historische Veränderung in den zuvor landwirtschaftlich und durch Handel geprägten Landschaften sorgten, waren keineswegs die ersten Investitionsresulate. Ob Karawanen oder Schiffe, sie waren nicht umsonst zu haben.
Durchaus änderte sich im Laufe der Zeit etwas. Bereits mittelalterliche Ritterorden hatten umfangreiche Geldgeschäfte getätigt. Die doppelt Buchführung wurde in der italienischen Renaissance eingeführt. Lediglich die Erfindung und das Phänomen Dampfmaschine vorweisen zu können, um von einem abgrenzbaren Kapitalismus zu sprechen, ist doch etwas wenig.
Auch die aktuellen gesellschaftlichen Debatten sind primär sonderbar geprägt. Fragte man sich, was unter ‚Neoliberalismus‘ verstanden werden könnte, mal von den vielen Emotionsausdrücken abgesehen, würde man auf eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik stoßen, die einen Keynesianismus (nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik) ablöste, weil man unter Schröder (SPD) keine andere politische Lösung sah. Und Schröder, als hätte er etwas verwechselt, gefiel sich in der Rolle eines Selfmade-Managers!
Um es zum Schluss separat zu betonen, es geht derzeit keineswegs um ‚Kapitalismus‘, sondern schlicht um eine geeignete ‚Wirtschaftspolitik‘, die sich im Bund anderes ausmacht, als z.B. in einer niedergerungenen Region wie dem Ruhrgebiet.