Vielen wird langsam klar, wer in während der Corona-Epidemie das Sagen hat: Nicht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), sondern die Gesundheitsämter der Städte und Kreise. Nach den Infektionsschutzgesetz bestimmen sie, ob Veranstaltungen abgesagt oder Schulen geschlossen werden. Es liegt auch an den Städten, ob Bürger erfahren, wie die Lage vor Ort ist, welche Praxen geschlossen und welche geöffnet sind.
Wir alle sind jetzt davon abhängig, und bei vielen Menschen, vor allem den Alten und Vorerkrankten geht es um das Überleben, dass die Gesundheitsämter, die Stadtverwaltungen und die Überbürgermeister exzellente Arbeit abliefern und sich ihrer großen Verantwortung bewusst sind. In vielen Städten läuft es gut: Essen hat frühzeitig reagiert und versucht, einen Überblick über die Teilnehmer von Veranstaltungen zu bekommen. Wie in Bochum gibt es dort eine Hotline, bei der sich die Menschen informieren können. Aber es gibt auch andere Städte.
Als Essen begann, auf freiwilliger Basis die Kontrollen in Clubs, Kneipen und bei Konzerten hochzufahren, witzelte Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) nach einem Bericht der Ruhr Nachrichten: „Wenn man in Essen keinen Spaß mehr haben kann, kann man nach Dortmund kommen“. Die Rheinische Post schreibt, dass Düsseldorf Oberbürgermeister Thomas Geisel „große Events wie Konzerte und Fußballspiele wegen der Ausbreitung des Coronavirus nicht generell absagen“ will. Die Ansage von Gesundheitsminister Spahn, Veranstaltungen ab 1000 Menschen zu untersagen, nennt er „ziemlich willkürlich“.
Wie bei der Spanischen Grippe nach dem ersten Weltkrieg wird man an den Zahlen der Toten ablesen können, wie gut und schnell die Städte und Gesundheitsämter gearbeitet haben und was sie frühzeitig unternahmen, um durch Verbote von Veranstaltungen die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen oder zu stoppen.
Damit steht das Thema fest, dass die Kommunal- und Oberbürgermeisterwahlen im Herbst entscheiden sollte: Die Oberbürgermeister, die in der jetzigen Situation versagen, sollten von den Wählern abgestraft werden. Jeder darf Fehler machen, im Moment sollten es allerdings nicht allzu viele sein.
Man kann ja von Laschet/Laumann halten was man will, aber durch den heutigen Erlaß der NRW-Landesregierung ist dieses Thema für Veranstaltungen 1000+ zumindest geregelt.
Bei den Verstaltungen 1000- bin ich mir noch nicht so sicher ob die Kommunen ihrer Verantwortung nachkommen.
Es bleibt spannend.
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