Das Wutbürgertum in Zeiten von Corona

Eine Replik auf Stefan Laurins gestrigen Text von unserem Gastautor Arthur Buckow

„Die wachsende Wut wird sich ihren Weg bahnen“ – so ein boulevardesker Titel hat es eigentlich nicht verdient, auf einem kleinen Blog aus dem Revier zu verkümmern, denn er sagt: „Völker, hört die Signale!“. Aber was er absichtsvoll nicht sagt: Ist das Signal als Warnung oder als Drohung zu verstehen? Das nämlich wäre ein Unterschied ums Ganze. Doch Laurin gibt sich ergebnisoffen, die Wut sei berechtigt, die Richtung, in der sie sich entladen wird, sei derweil noch unklar.

Das ist natürlich geflunkert. Denn mit etwas Kenntnis dieses Landes und seiner perennierenden Verfasstheit – und diese Kenntnis kann man hier durchaus unterstellen –, ist kaum etwas so klar wie dieses: Die Wut des deutschen Michels und auch der Michaela zielt stets auf das noch Schlechtere ab. Dazu braucht es nicht notwendig eine immer offener faschistische „Alternative für Deutschland“, auch die etablierten Parteien sind fähig, sich autoritärer und asozialer zu gebärden als heute schon, die großen Tage der Herren Merz und Kubicki könnten noch kommen, und wenn nicht, dann die ihrer Jünger:innen.

(Eingeschobene nachträgliche Triggerwarnung: Hier gendert ein Cis-Mann, der’s nicht mit der Postmoderne hält, quasi als Test liberaler Ambiguitätstoleranz. Und weiter im Text…)

In jedem kritisch-theoretischen Poesiealbum taucht Adornos Verdikt auf, dass, wer wütend ist, nicht denkt: Und das ist dann doch der Funken Wahrheit, der aus Laurins Text zu schlagen ist: Die titelgebende Wut ist als schiere Unvernunft unmittelbar evident. Während sie beispielsweise noch immer keine Idee von exponentiellem Wachstum (der Inzidenzen, der Auslastung von Intensivbetten usw.) haben, fordern 82% der Deutschen die Öffnung der Außengastronomie. Heißt ins Kartoffeldeutsche übersetzt: Kollektivsaufen im Biergarten bis der Notarzt kommt, es wird schon noch ein Plätzchen unterm Beatmungsgerät frei sein. Das ist die Freiheit und das ist die Hoffnung, die sie meinen.[1] Über 80%: Das ist selbst für deutsche Verhältnisse außergewöhnlich irrational. Laurin weiß das wohl, und angesichts des zähen Impftempos hat er hier völlig Recht: „Der Lockdown ist das einzige effektive Mittel zur Bekämpfung der Pandemie, das zur Verfügung steht – und auch das wird nur halbherzig angewandt.“

Nur in der Analyse des politischen und behördlichen Versagens liegt er, wie so ziemlich alle Neu- und Neoliberalen, gänzlich daneben. Um ein Beispiel herauszugreifen: Da fleischhauert er, dass Angela Merkel die Krise aussäße. Aber meint er wirklich, dass die Kanzlerin quasi untätig, so gedanken- wie ideenlos dasitzt und schlicht dumm und faul ist? Er hat noch andere Namen parat. Doch wenn das Elend so viele Namen hat, wie von Laurin behauptet, dann ist es vielleicht gar nicht einmal ein individuelles Versagen, sondern ein systemisches.

Merkel, Spahn und Co. scheitern aktuell nicht zuvörderst an Dummheit und/oder Faulheit, sondern an ihrer eigenen postbürgerlich-neoliberalen Ideologie, die diesen Staat (respektive den europäischen Staatenverbund) in Vor-Corona-Zeiten zu dem gemacht haben, was er heute in Corona-Zeiten ist: All zu selektiv in der Fähigkeit, Krisen zu bewältigen.

Man denke zurück an die sogenannte Banken- und Finanzkrise ab 2007. Geld wurde eingezogen oder nachgedruckt und an die Großbanken überwiesen; das so provozierte Defizit im Staatshaushalt wurde refinanziert, unter anderem durch das, was man gern euphemistisch „Verschlankung des Staates“ und „Bürokratieabbau“ nennt, und was uns gleich noch beschäftigen wird. Diese Krise war – zumindest für die Banken – überstanden; am Ende zahlten Lieschen Müller und Max Mustermann, die sind zwar keine Bank, dafür lassen sie es aber sich gefallen.

Nur warum ist diese Fähigkeit zur Krisenbewältigung so selektiv ausgeprägt? Das führt zurück zu „Verschlankung des Staates“ und „Bürokratieabbau“: Überblickt man einen etwas längeren Zeitraum, dann ging die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst von 1991 bis 2019 um mehr als ein Viertel zurück. Die Zahl der Teilzeitbeschäftigungen hat sich derweil mehr als verdoppelt, von 15,8 auf 33,1 Prozent. Etwa ein Drittel der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst sind also nicht einmal mehr voll dort beschäftigt. Schaut man sich das Gros an, also die Erzieher:innen, Lehrer:innen, die normalen Verwaltungsangestellten, die Sachbearbeiter:innen in der Bürokratie, dann ist es bezüglich der Verdienstmöglichkeiten auch einigermaßen unattraktiv, dort zu arbeiten. Hinzu kommt die chronische Unterfinanzierung der Ausstattung durch alle Gewerke. Personeller Nachwuchs insbesondere in Bürokratie und Verwaltung, so er denn überhaupt eingestellt wird, rekrutiert sich daher selten aus den Besten, die gerade Lehre oder Studium beendet haben, für sie bieten sich in der Wirtschaft weit bessere Arbeitsbedingungen und Verdienstmöglichkeiten.

Wie aber soll ein solcher Apparat – über Jahrzehnte geschrumpft, demotiviert, mäßig bezahlt und schlecht ausgestattet – wie soll ein solcher Apparat in der Krise zu angemessener Leistung fähig sein? Er kann es nicht; die Gründe liegen nicht im subjektiven Unwillen sondern im objektiven Unvermögen.

Das Scheitern der Politik in der Krise ist ein Scheitern an den Resultaten ihres eignen Wirkens in den Jahrzenten zuvor. So scheitert auch Spahn nicht allein an sich selbst – auch wenn ihm manche falsche politische Entscheidung anzulasten ist. Er scheitert nicht zuletzt an seinem eigenen Apparat.

Als er Mitte Februar verkündete, dass es ab 1. März kostenlose Schnelltests für alle gibt, hat er das wohl besten Wissens und Gewissens getan. Er hatte nur zu diesem Zeitpunkt nicht begriffen, dass so etwas mit dem – von ihm mitzuverantwortenden – dysfunktionalen Verwaltungssystem schlicht nicht umzusetzen ist. Und wahrscheinlich versteht er es bis heute nicht. Die Leute müssen doch nur wollen. Er wollte ja auch.

Dabei darf man den Mann auch an seine Prä-Corona-Zeit erinnern. Als 2019 die Bertelsmann-Stiftung empfahl, die Zahl der Kliniken in Deutschland von 1.400 auf deutlich unter 600 Häuser zu reduzieren, stieg der Minister in diese Debatte durchaus wohlwollend mit ein, denn ja, hier „sollten wir unsere Kräfte besser bündeln“.[2] Noch im Februar 2020 forderte er „mehr Mut bei der Debatte um Krankenhaus-Schließungen“.[3]

Und dann kam Corona.

[1] https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-merkel-will-vollbremsung-die-deutschen-lockerungen-75808958.bild.html

[2] https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/104668/Debatte-um-Studie-zu-Krankenhausschliessungen-geht-weiter

[3] https://www.t-online.de/region/hamburg/news/id_87376962/spahn-mehr-mut-bei-debatte-um-krankenhaus-schliessungen.html