Nazis Köln: Totschweigen, verschleppen, verharmlosen

Über den Umgang der Kölner Polizei und Ermittlungsbehörden mit extrem rechter Gewalt und der mutmaßlichen Unterstützung der NSU durch die lokale Neonaziszene. Ein Gastbeitrag Antifaschistische Koordination Köln und Umland (AKKU).

Am 20.11. berichtete der WDR in der Sendung Westpol über die Teilnahme der mordenden Zwickauer Neonazis Uwe Mundlos, Beate Zschäpe und Uwe Böhnhardt an einem Neonazi-Treffen im Jahre 2009 in Erftstadt. Axel Reitz soll laut Bericht eines Augenzeugen das Trio persönlich begrüßt und in Empfang genommen haben. Die langjährigen teilweise intensiven Kontakte von Reitz zu dem mutmaßlichen NSU-Unterstützer Thomas Gerlach und dem am Montag den 29.11.2011 als mutmaßliches NSU-Mitglied verhafteten Ralf Wohlleben, lassen diese Verbindung immer plausibeler erscheinen.

Dabei geht es längst nicht mehr nur um die Frage, ob Reitz und andere Neonazis aus der Region zu den NSU-Terroristen Kontakt hatten, sondern auch darum, ob sie die Terrorgruppe aktiv unterstütz haben. Schließlich fanden zwei der rechten Attentate in Köln statt und zumindest zum Zeitpunkt des Anschlags in der Keupstraße hatte Reitz nach eigenen Angaben (Quelle: WDR Westpol) bereits engen Kontakt zu dem mutmaßlichen NSU-Unterstützer Gerlach.

Es gibt also mehr als genug Ansätze für die Ermittlungsbehörden, um zu überprüfen, wie weit Axel Reitz und die regionale Naziszene in die Aktivitäten der NSU verwickelt sind. Geschehen ist aber bisher offensichtlich nichts!

Dabei wäre es ein Einfaches zu klären, ob die besagten NSU-Mörder wirklich an der Veranstaltung im Jahre 2009 in Erftstadt teilgenommen haben.

Nach unseren Informationen machte der bekannte Erftstädter Neonazi Sebastian Z. bei der besagten Veranstaltung im Jahre 2009 Fotos.

Es stellt sich die Frage, ob diese Fotos (wenn sie denn noch existieren) ausgewertet werden. Es ist gut möglich, dass sie sich bereits im Besitz der Ermittlungsbehörden befinden, da bei Z. bereits am 15. Oktober eine Hausdurchsuchung durchgeführt wurde, bei der unter anderem Computer und Speicherkarten eines Fotoapparates beschlagnahmt wurden.

Auch Filmaufnahmen wurden während der Veranstaltung gemacht. Nach unseren Informationen filmte während der Veranstaltung Sebastian D. von den Freien Nationalisten Siegerland. D. ist einer der Betreiber des Neonazi-Medienprojektes „medinest-west“. Aber scheinbar wurden bisher weder Teilnehmer der Veranstaltung verhört, noch Film und Fotomaterial der Veranstaltung ausgewertet.

Dass dies nicht geschieht, hängt ursächlich mit dem Umgang der Kölner Polizeiführung mit dem Thema Neonazismus zusammen. So wird hier seit Jahren die Linie gefahren, Straftaten mit extrem rechtem Hintergrund totzuschweigen. Nur bei besonders heftigen Taten – oder wenn die Betroffenen selbst die Öffentlichkeit informieren – wird von dieser Praxis des Totschweigens abgewichen. So wurden nach einem Bericht der Ruhr-Nachrichten in Köln zwischen 2005 und 2010 648 rechte Straftaten verübt – nur ein Bruchteil davon wurde öffentlich bekannt.

In Anbetracht dessen ist es nicht verwunderlich, dass die Kölner Polizei und Staatsanwaltschaft, aber auch die politischen Verantwortlichen nach dem Nagelbomben-Anschlag in der Keupstraße einen rechtsextremen Hintergrund frühzeitig ausschlossen. Unbeeindruckt der Mordserie der NSU, veranstalten Kölner Neonazis ebenfalls weiterhin “Kameradschaftsabende” im Kölner Raum.

Unterstützung erhalten die Neonazis um Axel Reitz immer wieder von mehr oder weniger informierten Kneipenbesitzern. Zumindest in Köln-Thielenbruch scheinen sie einen ihnen ideologisch nahestehenden Wirt gefunden zu haben. Sowohl am 14.10.11 und am 25.11.11 fanden in der Gaststätte “Waldschänke” in der Thielenbrucher-Allee 46 extrem rechte Veranstaltungen mit 50-100 Teilnehmer aus mehreren Städten NRWs statt. Dabei wurde von der Kölner Polizei David Duke, ehemals führendes Mitglied des rassistischen Geheimbundes Ku-Klux-Klan, festgenommen. Duke sollte als Gastredner auftreten. Die Kölner Polizei war jedoch nicht in der Lage, die extrem rechte Veranstaltung zu unterbinden. Als Reaktion auf die Verhaftung Dukes hat Reitz bereits eine Demonstration in Köln angekündigt.

Strategie der Polizei in den letzten Jahren war es, Demonstrationen militanter Neonazis geheim zu halten, um antifaschistische Gegenaktionen zu verhindern.

Der Ruhrpilot

NRW: Protest gegen Castor-Konvoi durch NRW…RP Online

NRW II: Priggen in Erklärungsnot…Post von Horn

NRW III: Wodka mit Methanol in Umlauf…Welt

Energie: RWE zahlt DEW21 und weiteren 22 Stadtwerken Entschädigung…Ruhr Nachrichten

 

Bau: Haniel und Xella kennen die Spur der Steine…WAZ Recherche

Bochum: Castor – Kritik am „Geschäft“ mit dem radioaktiven Abfall…Der Westen

Bochum II: Nazis vor Gericht…Bo Alternativ

Bochum III: Flagge zeigen gegen rechten Mordterror…Bo Alternativ

Dortmund: Der U-Turm Alptraum geht weiter…Der Westen

Dortmund II: TU lässt Klausuren in der Westfalenhalle schreiben…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Prüfbericht für Landesarchiv-Bau in Duisburg liest sich wie ein Krimi…Der Westen

Literatur: Christa Wolf ist tot…Zoom

Kino: London Boulevard – ab heute im Kino…Pottblog

Debatte: Demokratie ist, auch Minderheiten-Proteste ertragen zu können…Publikative

 

Zwischenfall Bochum: Haus muss nicht abgerissen werden!

Gute Nachrichten für alle Freunde des Zwischenfalls in Bochum: Das bei einem Brand beschädigte Haus in dem der Club seine Heimat hatte muss  nicht abgerissen werden.

Die Meldung kam gerade über Facebook und viele werden sich freuen. Auch wenn noch nichts sicher ist, scheint es eine Perspektive für den Zwischenfall zu geben:

Operation Phoenix Tag 19
Hallo Leute, endlich gibt es wieder was zu berichten. Neuester Stand der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft:
Es gab zwei Brandherde, verursacht durch defekte Stecker oder Trafos.
Gestern und heute war der Hausbesitzer mit einem Architekten in der Bahnhofstrasse 214.
Ergebnis: Das Haus, in dem sich der Zwischenfall befindet, muss NICHT abgerissen werden.
Jetzt hängt alles an dem Vermieter, den Architekten und den Kostenvoranschlägen.
Was ist billiger? Abriss oder Neuaufbau…?
Der erste Funken Licht im Tunnel seit 19.08.2011.

Grüße aus Bochum
Norbert, Markus und Udo

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ECCE: Die Antworten auf meine über 400 Fragen

Bernd Fesel, ECCE

Vor einem Monat habe ich dem European Center für Creative Economy über 400 Fragen geschickt. Heute kamen die Antworten auf (fast) alle meine Fragen

Ich hab noch nicht den ganzen, über 80 Seiten langen Text lesen können, finde es aber gut, dass sich ECCE sich mit der Beantwortung offenbar vile Mühe gegeben hat. Aber nach dem ersten Überfliegen ist klar, dass die Liste mit den vielen Ruhmestaten von ECCE, die den Mitgliedern im Dortmunder Kulturausschuss vorgelegt wurde nicht korrekt war – mit vielen der dort beschriebenen Projekte hatte ECCE nichts zu tun. Schön das nun auch schriftlich zu haben.

Offener Brief an Stefan Laurin

Sehr geehrter Herr Laurin,

im folgenden erhalten Sie Antworten auf die 420 Fragen über ecce / RUHR.2010 in den Jahren 2009 bis 2011 – wobei allerdings die Frage 420

„Trifft es zu, dass die meisten Projekte und Kooperationen von ECCE reine PR-Maßnahmen sind und einer Überprüfung nicht standhalten?“
den Verdacht aufdrängt, dass diese Fragen nicht Bestandteil einer ergebnisoffenen Recherche sind. Dennoch beantworten wir Sie gerne.
Da die gewählte, rein quantitative Darstellung und Auflistung von 420 Fragen den inhaltlichen Überblick über die Tätigkeiten nicht erlaubt, haben wir die 420 Fragen in die folgenden fünf Kapitel gegliedert.

Kapitel 1:            Irrtümliche Fragen

Bei den Fragen 1 bis 3 sowie 45 bis 57 handelt es sich um Überschriften aus den Programmbüchern der RUHR.2010. Dies sind somit keine Projekte.
Die Fragen 347 bis 354 sind doppelt gestellt.

Kapitel 2:             Fragen zu Projekten im Rahmen der Kulturhauptstadt RUHR.2010

Grundsätzlich ist hierzu zu bemerken, dass die Projekte der RUHR.2010 in öffentlich zugänglichen Programmbüchern der RUHR.2010 sowie auf der Internetseite (http://www.essen-fuer-das-ruhrgebiet.ruhr2010.de/programm-2010/kreativwirtschaft-staerken/neue-existenzen-und-medien/kreativquartiere.html) dokumentiert und für jedermann nachlesbar sind.

84 Fragen (4 bis 44, 44 bis 53, 54 bis 70 sowie 71 bis 88) beziehen sich auf solche bereits veröffentlichen Projekte der RUHR.2010.

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Der Limerick darf nicht sterben!

Der Limerick als Spott- und Scherzgedicht gehört zwar noch nicht zu den bedrohten Lyrikarten, aber einer Revitalisierung stünde in Zeiten humorloser Geld- und Hirnwäscherei nun wirklich nichts entgegen. Außerdem möchte ich dem üblen Gerücht begegnen, als Blogger könne ich nur längere Texte. Nicht mir mir! So nicht!

Also habe ich heute einmal eine Deutschlandkarte an der Wohnzimmertüre befestigt und mit Hilfe eines Wurfpfeils einen beliebigen Ortsnamen angestochen:
Guttenberg, zufälligerweise.
Mein Gott, ein Ort im Oberfränkischen, was soll man dazu schon sagen, gar limericken?
Fast war ich geneigt, einen berühmten Limerick plump zu kopieren, nur leicht zu variieren. Aber eine innere Stimme warnte mich vor solchem Vorgehen.

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Brandenburg: Waldorfschule für alle? – „Sekte“ für alle?

Rudolf Steiner um 1905 (Quelle: wikipedia)

Ein Rechtsgutachten sagt: „Dass einem privaten Schulträger in Zukunft eine Monopolstellung zukommen kann, wird grundgesetzlich nicht ausgeschlossen.“ Und: „Er erfüllt dann die Aufgabe einer öffentlichen Schule.“ Gibt es bald eine Monopolstellung privater Schulen? Die Waldorfschule für alle? Von Andreas Lichte.

Wie die „Potsdamer Neueste Nachrichten“ am 29.11.2011 berichten, will die Brandenburger Koalition von SPD und Linke Kürzungen bei der Bezuschussung von Privatschulen vornehmen und begründet diese u.a. mit der wachsenden Existenz-Gefährdung der Öffentlichen Schulen durch Privatschulen.

Aufgrund der massiven Proteste der privaten Schulträger wurden die vom Brandenburger Kabinett bereits beschlossenen Kürzungen inzwischen abgemildert: bis zum Jahr 2015 sollen die Zuschüsse für Privatschulen statt ursprünglich um 20 Millionen Euro nun nur noch um 13,5 Millionen Euro gekürzt werden.

Dieses Zugeständnis hält die privaten Schulträger aber nicht davon ab, den Druck auf die Brandenburger Landesregierung weiter zu erhöhen: ein Rechtsgutachten von Professor Bodo Pieroth, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, wurde vorgestellt. Piroth hält es für mit dem Grundgesetz vereinbar, dass es in Regionen mit schrumpfenden Einwohner- und Kinderzahlen künftig keine Öffentlichen Schulen mehr gibt, sondern nur noch Privatschulen, Zitat Pieroth:

„Dass einem privaten Schulträger in Zukunft eine Monopolstellung zukommen kann, wird grundgesetzlich nicht ausgeschlossen.“ Und: „Er erfüllt dann die Aufgabe einer öffentlichen Schule.“

Das Grundgesetz, Artikel 7, Absatz 4, gewährleistet ausdrücklich „das Recht zur Errichtung von privaten Schulen“. Aber ist es noch eine „freie Gesellschaft“, wenn Eltern gezwungen werden, ihre Kinder auf eine Privatschule wie die Waldorfschule zu schicken?

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Nazis in Dortmund: David Schravens „Unverschämtheit“ und das Versagen der SPD

Ullrich Sierau

David Schraven hat in einem Kommentar in der WAZ Dortmunds OB Ullrich Sierau vorgeworfen, er würde die Probleme Dortmunds mit den Nazis schönreden. Der Dortmunder Nachwuchssozi Kai Neuschäfer fand das eine Unverschämtheit. Nö, war es nicht. David lag natürlich richtig.

Wenn David in seinem Kommentar in der WAZ Dortmunds OB Ullrich Sierau und der Stadtverwaltung vorwirft, sie würden das Naziproblem in Dortmund schönreden, stimmt das – und wenn irgendein Dortmunder SPDler wie Kai Neuschäfer nun meint, dass dies eine Unverschämtheit von David sei, ist es genau das: Eine Unverschämtheit. Sicher, Dortmund macht einiges gegen Nazis – wie viele Städte. Und Dortmund macht ein wenig mehr als andere Kommunen, weil das Nazi-Problem in der Stadt sehr viel größer ist als in anderen westdeutschen Städten – und das seit Jahrzehnten.

Und trotzdem ist Dortmunds OB Sierau ein Schönredner. Ich war auf der Pressekonferenz am 31. August dieses Jahres dabei, als Sierau der Darstellung widersprach, Dortmund sei eine Nazihochburg. Während er das sagte, verteilten die Nazis Flugblätter vor dem Rathaus. Auch in Dorstfeld, so wurde uns damals erzählt, gäbe es nur eine Handvoll Nazis, die isoliert seien. Blöd nur, dass es denen gelingt, die Menschen in dem Stadtteil zu terrorisieren.

Aber das ist nicht alles: Die SPD in Dortmund hat zugelassen, dass Mitglieder der Partei gegen Sinti und Roma hetzten, in der Nordstadt wollte man den „eisernen Besen“ rausholen. Prostituierte wurden von Sozialdemokraten stigmatisiert und verhöhnt. In Dortmund gibt es in der SPD Brunnenvergifter, die man inhaltlich kaum von Rechtspopulisten unterscheiden kann – und gegen die ein Neuschäfer nicht öffentlich seine Stimme erhebt. Klar, David und ich sind gute Freunde. David hat die Ruhrbarone mitgegründet, aber das ist nicht der Grund, warum ich mich über den Dortmunder Nachwuchspolitiker aufrege, der anscheinend auf einer Schleimspur Karriere machen will. Vielleicht wird er ja mal Ersatzfichte für den Dortmunder Mega-Tannenbaum oder Hausmeister. Ich rege mich auf, weil sich dieser kleine Wasserträger auch in die Reihe der Schönredner stellt. Und ja, man kann Davids Kommentar kritisieren. Aber nicht weil David übertrieben hat,  sondern weil die Situation in Dortmund noch ekelerregender ist, als er geschrieben hat.

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Wo bleibt der neue Gutenberg?

Amazon Kindle Foto: Franz Wegener

Ebooks bieten der Buchbranche die einzigartige Möglichkeit das Medium Buch komplett neu zu denken. Doch anstatt die Jahrhundertchance zu ergreifen, ihr Kernprodukt für das 21. Jahrhundert fit zu machen, setzt die Branche bloß auf Anachronismen und lieblos zusammen geschusterte Ramschware. Von unserem Gastautor Sebastian Büttner.

Die Erfindung der Druckerpresse markiert eine Revolution. Ohne  Johannes Gutenberg und seine weltberühmte Presse würden Bücher heute vermutlich immer noch das sein, was sie viele Jahrhunderte zuvor gewesen waren: handverfasste Einzelstücke, die – verschlossen vor dem Rest der Welt – in irgendwelchen exklusiven Klosterbibliotheken langsam verrotten. Deswegen würde ich, wenn Gutenberg eine Facebook-Seite betriebe, sofort „Gefällt mir“ klicken. Ich bin ein Fan, weil Gutenberg die technischen Möglichkeiten des 15. Jahrhunderts nutzte, um Otto und Anna Normalverbraucher Wissenschaft, Politik, Prosa oder Poesie einfacher zugänglich zu machen. Damit legte der kongeniale Tüftler einen der maßgeblichsten Grundsteine für die „Wissensgesellschaft“ unserer Tage. Er gab dem Buch eine massenkompatible Form, die perfekt zu den Anforderungen ihrer Zeit passte. Doch diese Zeit ist mittlerweile… Geschichte.

Denn durch die Digitalisierung ist das „Prinzip Druckerpresse“ mittlerweile genau so überflüssig geworden wie ein VHS-Rekorder, eine Fernsehantenne oder der in 1990er Jahren aufgekommene Digitaldruck: Bücher müssen in Zeiten der globalen Vernetzung nicht mehr gedruckt, im stationären Buchhandel verkauft und nach dem Lesevergnügen in klobigen Regalwänden abgestellt werden. Bücher können heute heruntergeladen und in einer Cloud abgespeichert werden. Kurzum: Anno 2011 könnten wir erneut am Beginn einer echten Revolution von Gutenbergscher Dimension stehen. Die Digitalisierung gibt uns in Form des Ebooks die Chance das Medium Buch völlig neu zu denken, seine Inhalte noch lesefreundlicher zu gestalten sowie sie interessierten Lesern überall auf der Welt einfacher zugänglich zu machen. Und: Ebooks bieten der Buchbranche die Chance die längst verloren geglaubte Generation der Digital Natives zurückzugewinnen. Denn die Jugend liest immer weniger. Analoge Medienprodukte finden in ihrem persönlichen Warenkorb so gut wie nicht statt, da sie nicht kompatibel zu ihrer digitalen Lebenswelt sind.

Ramschware und Brückentechnologien statt wirklich neuer Lösungen

Doch anstatt den technischen Fortschritt für einen Relaunch ihres Kernproduktes zu nutzen, behandeln die meisten Verlage Ebooks wie Bücher zweiter Klasse, als reines Abfallprodukt der Verwertungskette. Schlecht gesetzte Texte und lieblos zusammengeschusterte Ausgaben sind an der Tagesordnung. Da ist es kein Wunder, dass sich immer noch ein Großteil der Leser am physischen Buch festklammert, als seien Ebooks der Untergang des Abendlandes.

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Weihnachtsmarkt Bochum [Erzgebirgische Volkskunst Hoppe]

Vor zwei Wochen hat er eröffnet, der diesjährige Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt.

Normalerweise geht das Ereignis relativ spurlos an mir vorbei, man muß halt dran vorbei, wenn man etwas zu erledigen hat oder in der Nähe wohnt.

Aber dieses Jahr habe ich mir überlegt , ich gehe mal „drüber“ und schaue mir an, was es so gibt und ich war zumindest von der Atmosphäre angenehm überrascht.

Nun gut, das Wetter ist ja auch noch prima, nicht zu kalt und die Sonne scheint, da macht auch so ein Rundgang Spaß 🙂

Ansonsten…man wird satt – keine Frage – und wer Glühwein mag, ist bestens versorgt.

Der mittelalterliche Markt ist sicherlich eine schöne Idee,aber was es so zu kaufen gibt, hat mich persönlich nicht wirklich vom Hocker gehauen….

Bis auf eine Ausnahme  …

Wer mich kennt…weiß, dass ich kleine Dinge liebe und wenn sie auch noch bunt sind, dann hat man mich schon fast gewonnen und somit war der Stand der Familie Hoppe unten in der Drehscheibe für mich der absolute Hingucker.

Zum Glück hatte ich zufällig meine Kamera dabei und bevor ich noch etwas zu dieser traditionellen  Handwerkskunst aus dem Erzgebirge schreibe, möchte ich Euch die zauberhaften Bilder nicht vorenthalten.

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