
In Dortmund stehen die Zeichen auf Wahlwiederholung. Im Mai könnten die Bürger an die Urnen gerufen werden. Und Marita Hetmeier, die Vorsitzende der Nordstadt SPD, ist sich sicher: Die SPD wird der Wahlsieger.
Der Name Marita Hetmeier steht für eine SPD-Politik, die nah am Rechtspopulismus ist: Ihr Einsatz für das Aus des Straßenstrichs, ihre Musikantendemo zum Strich unter dem Motto „Wir blasen ohne Gummi“, ihr Streiten gegen den Saufraum – in den vergangenen Monaten bestand ihre Politik vor allem aus dem Schüren von Ängsten. Und das hat sich, da ist sich Hetmeier in einer Presserklärung von gestern Abend sicher, gelohnt. Denn sie geht davon aus, das die SPD der Gewinner kommender Ratsneuwahlen wäre:
„Die Sozialdemokraten in Dortmund haben bei der Wiederholungswahl für den Stadtrat im Juni 2012 nicht zu befürchten. Die Chancen für die Dortmunder SPD sind größer als die Risiken.“(…)
„CDU und Grüne haben sich in den Stadtbezirken Eving und Huckarde mit ihrer Entscheidung zur Auflösung der Stadtbezirke extrem unbeliebt gemacht. Die Rechnung, dass die ohne Bürgerbeteiligung im Rat durchgestimmte Abschaffung der der Stadtbezirke bis zur nächsten Ratswahl vergessen sein wird, geht jetzt nicht mehr auf. Die Sozialdemokraten können die Wiederholung der Ratswahl zur Volksabstimmung zum Erhalt der Stadtbezirke machen: Ein tolles kommunalpoltisches Thema, bei dem die SPD nur