Den Sommer genießen

Parteien und Bürger haben gemeinsam beschlossen, den Sommer zu genießen, denn alle wissen: Der Herbst und der Winter werden unangenehm.

Eiegntlich mag ich Wahlkampfzeiten. Ich lese, rede und schreibe gerne über Politik, sauge jede Umfrage auf und habe schon ganze Nächte damit verbracht mit Freunden die Lage und den Ausgang der kommenden Wahlen zu diskutieren.
Diesmal ist alles anders: Statt dem „Duell“ Merkel vs. Steinmeier habe ich am vergangenen Sonntag den Simpsons Film geschaut und es nicht bereut.

Die noch weit entfernte Silvesterfeier bei Klaus und Simone wir ausgiebiger besprochen als die Bundestagswahl am kommenden Sonntag. Habe ich ein Parteiprogramm gelesen? Nein. Habe ich in der Fußgängerzone an einem Parteistand diskutiert? Nein. Interessieren mich die Blogs der Parteien und ihr superhipper Internetwahlkampf? Ich finde das eher alles ein wenig peinlich.

Wir alle, die Parteien wie die Wähler, wissen, dass der Wahlkampf nichts anderes als ein Sommertheater ist und wir wollen es auch nicht anders. Wir genießen die letzten warmen Tage, denn wir wissen, dass der Herbst bitter und der Winter hart werden wird: Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte in Deutschland ist laut der heutigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr von 63,4 Milliarden Euro auf 74,8 Milliarden gestiegen. Im kommenden Jahr sollen es dann 80,4 Milliarden sein. Gleichzeitig wird die Wirtschaft in diesem Jahr um fünf Prozent schrumpfen. Im nächsten Jahr wird sie stagnieren, denn die Prognostizierten 1,5 Prozent Wachstum, die im Augenblick  optimistischste Schätzung sind, tun nur so als wären sie ein Aufschwung: 1,5 Prozent beträgt in Deutschland das systemische Wachstum. Es kommt beispielsweise daher, dass Produkte komplexer werden, ab und an Innovationen auf den Markt kommen wie Navigationsgeräte, Dieselrussfilter oder es einen kleinen Boom bei Smartphones gibt. Ein Aufschwung fängt erst oberhalb von 1,5 Prozent an.

Für den Staat heißt das, dass in den kommenden Jahren die Steuereinnahmen auf einem niedrigen Niveau bleiben werden. Erst 2013 soll die Wirtschaft wieder das Volumen des vergangenen Jahres haben. Und gleichzeitig werden die Kosten für den Erhalt des Sozialsystems steigen. Und die Zahl der Arbeitslosen in die Höhe gehen. Und schon in normalen Zeiten mussten Schulden gemacht werden und stieg das Volumen der Haushalte.

Das Geld um das alles zu bezahlen muss irgendwo herkommen und es wird nicht nur über immer mehr Schulden kommen können. Wir werden es bezahlen. Keck fragt die Wirtschaftswoche in ihrer aktuellen Ausgabe, wie meine Brieftasche wählen würde. Ich habe sie gefragt: Sie würde gerne für ein paar Jahre unsichtbar werden, damit keiner sie ausplündern kann. Denn egal welche Koalition wir bekommen, es wird teuer für uns: Die Mehrwertsteuer wird steigen, es wird eine Vermögensabgabe geben, vielleicht kommt  ein Krisensoli, Verbrauchssteuern auf Tabak und Energie werden steigen. Gesundheit und Klima sind so gute Gründe uns unser Geld wegzunehmen, dass jeder Politiker sie gerne nutzen wird.

Unterschiede wer regiert? Sie werden gering sein. Es fehlt so viel Geld, es gibt so große Probleme, dass die Politik in den nächsten Jahren  durch die klammen Haushalte bestimmt wird. Gestaltungsspielräume? Wird es kaum geben.
Und da wir das alle wissen, die Parteien und wir Wähler, wahren wir die Form: Die einen plakatieren alberne Sprüche, wir werden zu Wahl gehen.

OK, man hätte auch über alles, was da auf uns zukommt, diskutieren können. Man hätte über Konzepte streiten können. Aber niemand wollte das. Wir wollten alle nur den Sommer genießen. Und wir wissen warum.