Die massiven Demonstrationen vor einem Jahr haben gezeigt: Nur durch Proteste wird das iranische Regime nicht zu Fall gebracht werden. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.
Eigentlich taugen Jahrestage von Aufständen oder Rebellionen, die keinen Erfolg hatten, weil sie niedergemacht wurden, wenig, außer zu wohlklingenden Besinnungsaufsätzen. Das haben Jahrestage so an sich, und wenn man nun an den der Ermordung von Mahsa Amini im Iran durch die Schergen des Regimes erinnert, so aus einem ganz anderen Grund: In diesem Fall nämlich fürchten sich diejenigen, gegen die der Unmut sich damals richtete, vor dem Datum; sie fürchten, Iranerinnen und Iraner könnten es zum Anlass für neue Proteste nehmen.
Ausdrücklich warnte Präsident Ebrahim Raisi, dessen Unbeliebtheit in Umfragen von Woche zu Woche wächst, dass als »ausländischer Agent« behandelt würde, wer sich an diesem Tag auf die Straße wage. Und, so fügte er hinzu, es sei ja bekannt, wie man mit denen verfahren würde.
Verstärkte Repression
Um die Drohungen zu untermauern, steigerte das Regime in den vergangenen Wochen und Tagen sukzessive die Repression gegen alle, die der Dissidenz verdächtigt wurden. Vereinzelte Protestkundgebungen, die vor allem in kurdischen Städten stattfanden, wurden mit brutalster Härte unterdrückt. In der Stadt Karaj erschossen Sicherheitskräfte einen Demonstranten namens Hamed Bagheri und verletzten mehrere andere.
Die Massenproteste vor einem Jahr, die explizit nicht etwa Reformen forderten, sondern den Sturz des Regimes und ein Ende der »Islamischen Republik«, waren ein paar Monate lang so massiv, dass sich die Regierenden in Teheran um ihre Zukunft sorgten. Nur mit Repression gelang es, den Aufstand niederzuschlagen, der allerdings auch an mangelnder Organisation krankte und dem es an Unterstützung von außen fehlte.
Seitdem hat sich die Lage im Iran nicht etwa gebessert, sondern es geht den Menschen im Gegenteil ökonomisch noch schlechter. Die Währung hat weiter an Wert verloren und das Regime hat vor allem der jüngeren Generation schlicht nichts zu bieten. Für viele, deren Hoffnung auf Veränderung einmal mehr enttäuscht wurde, bleiben deshalb nur Flucht oder Migration ins Ausland.
Dass sich der allgemeine Unmut in den letzten Monaten nur noch sporadisch äußerte, heißt keineswegs, dass er verschwunden sei. Das Regime weiß genau, wie unbeliebt es inzwischen ist und bei freien Wahlen schlicht zum Teufel gejagt würde.
Lehren aus den Protesten
Zugleich haben die Proteste aber auch gezeigt, dass das Regime mit Demonstrationen und Protesten alleine nicht zu stürzen ist. Solange die Machthaber in Teheran über loyale Sicherheitskräfte verfügen, die bereit sind, notfalls auch mit brutalster Gewalt gegen Menschen auf der Straße vorzugehen, bestehen wenig Chancen auf Veränderung. Dies war die Lehre auch aus vorangegangenen Protesten im Land, und nur kurzfristig bestand letztes Jahr die Hoffnung, dass es diesmal anders sein könnte.
Die chronisch zerstrittene Exilopposition hat in mehreren europäischen und amerikanischen Städten zu Solidaritätskundgebungen rund um Jahrestag von Aminis Tod aufgerufen. Es steht zu hoffen, dass viele diesen Aufrufen folgen – schließlich müssen, anders als die Menschen im Iran, nicht um ihr Leben fürchten, wenn sie auf die Straße gehen – und so ein, wenn auch kleines, Zeichen setzen. Die Demonstration mit über einhunderttausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Berlin im September 2022 wurde auch in Teheran wahrgenommen. Mehr aber auch nicht.
Solange weder in den USA noch in Europa ein nachhaltiges politisches Interesse besteht, mitzuhelfen, diesem Regime ein Ende zu bereiten, wird es wohl weiter im Sattel sitzen können. Und dieses Interesse besteht offenkundig nicht, auch wenn der Iran weiter massiv den Nahen Osten destabilisiert, enger Partner Russlands im Krieg gegen die Ukraine ist und weiter an seinem Atomprogramm arbeitet.
Daran ändern auch ein paar neue Sanktionen nicht, die am Vorabend des Jahrestages von drei europäischen Staaten verhängt wurden – ebenso wenig wie ein paar warme Worte von Politikern, für die das Statement des US-Präsidenten hier stellvertretend zitiert sei:
»Heute, da wir Mahsas tragischem Tod gedenken, bekräftigen wir unser Engagement für die mutigen Menschen im Iran, die ihre Mission fortsetzen. Sie inspirieren die Welt mit ihrer Unverwüstlichkeit und Entschlossenheit. Und gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern stehen wir an ihrer Seite.«
Im Iran wissen die Menschen ganz genau, dass solche Reden schön klingen, aber wenn es ernst wird, nicht so gemeint sind. Sie wissen, dass sie letztes Jahr alleine den Sicherheitskräften des Regimes gegenüberstanden und Hunderte dafür den höchsten Preis zahlten. Und sie rechnen damit, dass es auch beim nächsten Mal so sein wird.
Aus all diesen Gründen steht leider zu befürchten, dass in ganz ähnlicher Konstellation in einem Jahr dann der zweite Jahrestag der Ermordung Mahsa Aminis begangen wird, nur mit weniger medialer Öffentlichkeit, die diesmal immerhin noch ausreicht, dass fast alle großen Medien sich des Themas annehmen mit Überschriften wie »Das iranische Regime fürchtet das Volk«.
Beitrag zuerst erschienen auf Mena-Watch
