Amnesty International hat einen Bericht veröffentlicht, in dem Israel vorgeworfen wird, einen Genozid an den Palästinensern in Gaza zu begehen. Dieser Vorwurf reiht sich in eine Serie von einseitigen und antiisraelischen Berichten, Kampagnen und Äußerungen der Organisation ein.
Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), äußerte sich entschieden zu dem Bericht: „Amnesty International wird der entsetzlichen Lage der Palästinenser in Gaza in seinem Bericht nicht gerecht. Den falschen Vorwurf des Genozids gegenüber Israel weisen wir entschieden zurück. Israel hat nicht das Ziel, die Palästinenserinnen und Palästinenser als Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören. Vielmehr will es die Geiseln befreien und die Terrorgruppen, die es täglich angreifen, entwaffnen.“
Beck betonte weiter, dass die Verwendung ungeeigneter Kampfbegriffe nur zu noch mehr Hass und Polarisierung in einer ohnehin schon stark emotionalisierten Debatte führe. „Amnesty International wird damit erneut zum Stichwortgeber für Antisemitismus. Der Schaden trifft letztlich Jüdinnen und Juden weltweit. Der Bericht reiht sich in eine antiisraelische Diffamierungskampagne vor internationalen Gerichten ein.“
Er wies zudem darauf hin, dass auch nach vierzehn Monaten Krieg noch immer nicht alle Geiseln befreit seien und die Hamas trotz massiver Verluste weiterkämpfe. „Die Lage der Palästinenser in Gaza ist nach vierzehn Monaten Krieg dramatisch. Die von Israel bereitgestellte humanitäre Hilfe muss endlich bei den Bedürftigen ankommen und darf nicht in die Hände von Terroristen gelangen. Der Krieg und das Leid müssen ein Ende finden. Die Hamas muss mit allen Mitteln dazu gebracht werden, die rund 100 noch immer in Gaza gefangenen Geiseln sofort freizulassen und ihre Waffen niederzulegen. Dann hätten Kriegshandlungen keine Grundlagen mehr.“
Beck kritisierte auch die Darstellung Israels im Amnesty-Bericht. „Dass Israel in diesem Bericht auf keine faire Beurteilung hoffen durfte, kann man schon am Beginn des Berichtes ablesen. Die Zusammenfassung beginnt mit: ‚Am 7. Oktober 2023 startete Israel eine Militäroffensive im besetzten Gazastreifen (Gaza) von beispiellosem Umfang, Ausmaß und Dauer.‘ Der Angriff der Hamas, das genozidale Massaker vom 7. Oktober 2023 sowie die bis heute andauernde Geiselnahme – der eigentliche Anlass des Gaza-Krieges als Selbstverteidigungshandlung – gerät aus dem Blick.“
Stattdessen, so Beck, werde der Angriff der Hamas lediglich als Ausgangspunkt für israelische „Vergeltung“ betrachtet, nicht jedoch als eine Situation, die Israels Recht auf Selbstverteidigung begründe. „Hier wird das antisemitische Klischee vom rachsüchtigen Juden zur Plausibilisierung der antiisraelischen Vorwürfe genutzt. Es wird geleugnet und in Abrede gestellt, dass Israels Militäraktion der Sicherheit der eigenen Bevölkerung dient und darin ihre Rechtfertigung findet.“
[…] der sogenannten MSM, die allesamt ins gleiche Horn tuten. …. Vielmehr weise ich auf den Bericht der „Ruhrbarone“ hin, daraus nur die folgenden (wenigen) […]