„Deutschland benötigt eigene Maskenproduktion“

„Eine Maskenpflicht ist das mildere, gleichsam effektivste Mittel, eine vergleichsweise verhältnismäßige Beschränkung von Grundrechten, durch die härtere Einschränkungen vermieden werden können“, schreibt der Bundestagsabgeordnete Erich Irlstorfer (CSU) in einem Gastbeitrag für Ruhrbarone.de.

Im Kampf gegen das Coronavirus sind Schutzmasken das niedrigschwelligste und zugleich wirkungsvollste Mittel, das wir haben. Weder gesundheitliche Risiken oder Nebenwirkungen, wie sie etwa bei den Schutz-Impfungen in einigen seltenen Ausnahmefällen auftreten, noch besonders erhebliche Einschränkungen in der individuellen Freiheit, wie etwa bei einem Lockdown, stehen diesem Mittel in der Abwägung gegenüber.

Es mag grundsätzlich verständlich sein, dass man das ständige Maskentragen in Bussen, Bahnen oder auf dem Weg in die Kantine im Büro lästig findet. Wenn das allerdings der Preis ist, den man bezahlt, um härtere Einschränkungen verhindern zu können, ist doch sicherlich jeder verständige und vorausschauend denkende Mensch dazu bereit, diesen zu erbringen.

Die aktuellen Fallzahlen sowie die Belastungen von medizinischen Einrichtungen befinden sich wieder auf einem Niveau, das uns zumindest alarmieren sollte; und auch eine Maskenpflicht in weiten Bereichen des öffentlichen Lebens darf in keinem Fall ausgeschlossen werden. Es nützt nichts – ja, es ist sogar fatal -, wenn wir die drängenden politischen Fragen aus Bequemlichkeit, Unlust oder gar Feigheit aufschieben, bis sie uns über den Kopf steigen und vielleicht nicht mehr oder zumindest nicht mehr so effektiv lösbar sind wie jetzt.

In Hinblick auf den Herbst und eine mögliche Rückkehr zum verpflichtenden Maskentragen in größerem Ausmaß müssen aber noch einige offene Fragen geklärt werden:

Zum einen muss endlich mehr Konstanz bei der Qualität, der Verfügbarkeit und den Kosten von Schutzmasken erreicht werden. Nachdem viele Maßnahmen gelockert oder gänzlich aufgehoben wurden, wurde auch die hiesige Produktion von Masken in weiten Teilen stillgelegt, weil die Förderung hierfür beendet und von keinem politischen Willen mehr getragen war.

Wenn es nun aber wieder einen höheren Bedarf an Schutzmasken geben wird, dürfen nicht erneut Versorgungsprobleme, aufgrund zu komplexer und zu langer Lieferketten, gerade im Hinblick auf die aktuelle Situation im Welthandel auftreten. Masken aus Südost-Asien beispielsweise sind in der Herstellung weniger hochwertig und nehmen bei der Lieferung einen enormen logistischen Aufwand in Anspruch.

Ebenso muss die Qualität der Schutzmasken sichergestellt sein, sowohl was das Material betrifft als auch bezüglich ihrer Wirksamkeit im Infektionsschutz. Hierfür ist ein gesamteuropäisches, zumindest aber bundesweites Konzept erforderlich, welches, durch eine nachhaltige Förderung und Vorratshaltung, die hochwertige, schnelle und flexible Versorgung mit Masken aus der eigenen, heimischen Produktion langfristig sicherstellt und der Politik mehr Planbarkeit ermöglicht. Es kann nicht sein, dass wir an einem Tag alles herunterfahren, nur um es am nächsten Tag wieder von Grund auf neu aufbauen zu müssen. Hier müssen der Bund und die europäische Staatengemeinschaft ordentlich vorsorgen – wie übrigens auch in allen anderen Bereichen des Katastrophenschutzes und der Krisenprävention.

Auf der anderen Seite muss ein wirksamer Gesundheitsschutz immer einer umfassenden Aufklärungsarbeit der betroffenen und gefährdeten Bevölkerung einhergehen. Leider versäumt es die Politik nach wie vor, die Bürgerinnen und Bürger ausreichend über die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen oder zumindest über die Kriterien zu ihrer Entscheidungsfindung aufzuklären.

Oftmals stoßen, in Teilen durchaus gerechtfertigte, Ausnahmeregelungen oder Ungleichbehandlungen auf Unverständnis bei den Menschen. Warum im Büro keine Maskenpflicht besteht, in Restaurants auf dem Weg zur Toilette aber schon; weshalb das eine Bundesland auf die FFP2-Maske, das andere auf die OP-Maske setzt – in vielen Fragen müssen sich die Vertreter der Regierungen der Länder und des Bundes um mehr Verständnis bei den Menschen bemühen und sich berechtigten Zweifeln in der Bevölkerung stellen. Bereits in der Phase der Entscheidungsfindung und nicht erst im Nachhinein, wenn sich Zweifel bereits in Unmut oder sogar Wut gewandelt haben. Die jüngsten Beschlüsse der Bundesregierung zeugen allerdings nicht von dieser Haltung.

Auch müssen die Erkenntnisse, die es bereits über die Effektivität der Maßnahmen und auch des Maskentragens, in Studien, Statistiken oder Befragungen gesammelt wurden, einer breiteren Mehrheit, in verständlicher Weise zur Verfügung stehen.

Jede und jeder muss die Möglichkeit haben, eine Bilanz aus den vergangenen Jahren der Pandemiebekämpfung zu ziehen. Erst dann können wir als Land gemeinsam über eine erneute Maskenpflicht und damit einhergehende Verschärfung der Maßnahmen entscheiden und Beschlüsse fassen, die von allen mitgetragen werden müssen. Es kommt also – gerade in dieser späten Phase der Krise – darauf an, dass jeder Weg, der jetzt beschritten werden soll, gemeinsam gegangen wird.

Zur Person: Unser Gastautor Erich Irlstorfer, Jahrgang 1970, vertritt als Bundestagsabgeordneter seit 2013 den Wahlkreis 214, zu dem der Landkreis Freising, Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm sowie Landkreis Neuburg-Schrobenhausen gehören. Irlstorfer ist im Bundestag Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und gehört dem Unterausschuss für Globale Gesundheit an. Er ist verheiratet und Vater von zwei Kindern. Der CSU-Abgeordnete, der unter Long Covid leidet, ist Initiator und Gründungsvorsitzender vom Verein für durch COVID-19 Erkrankte und Langzeitgeschädigte sowie deren Angehörige zur Information, Aufklärung und Selbsthilfe (ELIAS).