Yascha Mounk hat sich mit der Zukunft Europas beschäftigt. Und die sieht seiner Ansicht nach düster aus, wenn der Kontinent nicht bereit ist, radikal umzusteuern.
Yascha Mounk ist eine der Stimmen, die in Deutschland viel zu selten gehört werden. 1982 in München geboren, lebt der Politikwissenschaftler heute in New York. Er ist US-Staatsbürger, Associate Professor für Internationale Beziehungen an der Johns-Hopkins-Universität und Publizist. Der SPD trat er mit 13 Jahren bei. 2015 verließ er sie wieder – aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik, den Umgang mit Griechenland und den Verrat an der Ukraine durch SPD-Politiker wie den heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach der Besetzung der Krim durch russische Truppen ein Jahr zuvor.
Vor wenigen Tagen veröffentlichte Mounk auf Substack einen Beitrag zu Europa, dessen Lektüre kein Vergnügen ist. Detailliert beschreibt er die Unfähigkeit europäischer Politiker, sich auf die Politik Trumps vorzubereiten, obwohl diese seit 2016 absehbar war. Statt aus dem, was Trump und viele Republikaner immer wieder offen sagten, Konsequenzen zu ziehen, setzten Politiker aller Parteien auf das Prinzip Hoffnung. Zwar seien die Sorgen gewachsen, doch das habe keine Folgen gehabt: „Zwar hat Europa in den letzten Jahren einen bedeutenden Beitrag zur Verteidigung der Ukraine geleistet, doch die politischen Führer des Kontinents haben nie einen Plan entwickelt, wie sie Russland eindämmen könnten, wenn eine neue Regierung in Washington sie tatsächlich sich selbst überließe.“ Die Wahl Trumps im Jahr 2016 sei für Europa ein Geschenk gewesen: „Sie gab den Führern des Kontinents den größten Teil eines Jahrzehnts Zeit, sich auf eine Welt vorzubereiten, in der sie sich in puncto Sicherheit nicht mehr auf die Vereinigten Staaten verlassen konnten. Doch die europäischen Führer haben dieses Geschenk vertan.“
Europa erkannte die Gefahr nicht, wollte sie nicht erkennen und war unfähig zu handeln. Weder rüstete man auf noch kümmerte man sich um die eigene Sicherheit. Ebenso wenig war man bereit, die Ukraine so umfassend zu unterstützen, dass ein Wegfall der amerikanischen Hilfe kompensierbar gewesen wäre.
Dasselbe beobachtet Mounk auch in den Bereichen Technik und Wirtschaft. Europa gibt sich Illusionen hin und ist unfähig, auf die revolutionären Veränderungen zu reagieren, die unsere Zeit prägen. Europäische Politiker setzen auf den „Brüssel-Effekt“: „Auch wenn keine der modernsten KI-Technologien auf dem Kontinent entwickelt wird, könnte Europa immer noch regulieren, welche Inhalte amerikanische oder chinesische Chatbots in der Europäischen Union anzeigen dürfen, indem es ihnen mit Verboten droht.“ Für Mounk ist das nichts anderes als ein schockierender Mangel an Ambitionen: „Zu glauben, dass die rechtmäßige Rolle des Kontinents, der die Druckerpresse und die Dampfmaschine, das Automobil und das World Wide Web erfunden hat, darin besteht, der oberste Regulator der Welt zu werden, erinnert an den Traum eines Kindes, einmal Schulaufsicht zu werden.“
Europa könne zwar durch Regulierung die freie Meinungsäußerung einschränken, sei aber beispielsweise hilflos gegenüber Biowaffen und Roboterarmeen, die mit KI entwickelt wurden.
Was die Zukunft Europas angeht, skizziert Mounk verschiedene Szenarien. Ein immer schwächer werdendes Europa wird sich bald entscheiden müssen, welchem Hegemon es sich unterwirft: Den Trump-USA? China? Putin? Europa hofft auf einen würdevollen und allmählichen Niedergang. Doch Mounk hält das für eine Illusion: Falls Europa sich nicht radikal erneuert, wird der Niedergang schnell kommen. Um als eigenständige Kraft zu überleben, muss Europa, nach Yascha Mounks Ansicht, nun rasch aufrüsten – und dazu braucht es Geld sowie eine wachsende Wirtschaft. Das ist eine Tatsache, die viele übersehen – insbesondere jene, denen eine Stärkung der Wehrfähigkeit wichtig ist. „Damit Europa auf eigenen Beinen stehen kann, muss der Kontinent Start-ups anziehen, die in den Zukunftsbranchen – von Elektroautos bis hin zur künstlichen Intelligenz – mit China und Amerika konkurrieren können“, schreibt Mounk. Der Kontinent müsse Universitäten und wissenschaftliche Labors mit ausreichend Finanzmitteln versorgen, um mit den Besten der Welt mithalten zu können. Er müsse auch herausfinden, wie er seine Kultur erneuern und seinen demografischen Niedergang aufhalten könne. Und vor allem müssten die Europäer aufhören, davon auszugehen, „dass eine glorreiche Vergangenheit eine ausreichende Garantie für eine würdige Zukunft ist“.
Auf den Punkt.
Nun muss nur noch jemand Mounk zuhören und die richtigen Schlüsse ziehen.
