Die folgenschwere Reise der Annette Widmann-Mauz

Die Schirmherrschaft für einen weltweiten Homöpathen-Kongress (wir berichteten) ist offensichtlich nicht der einzige Zwischenfall in der politischen Karriere der designierten Gesundheitsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU). Einem knapp zehn Jahre zurückliegenden Bericht des Spiegel zufolge, nahm sie in ihrer damaligen Funktion als gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion an einer Delegationsreise des Gesundheitsausschusses des Bundestages nach San Francisco teil, in dessen Verlauf sich die Abgeordneten unter Delegationsleitung von Widmann-Mauz wohl so dermaßen daneben benahmen, dass der damalige deutsche Generalkonsul in San Francisco, Rolf Schütte, einen wütenden Brief über die Abgeordneten zurück nach Berlin schickte.

Üblicherweise pflegen Berufsdiplomaten über die Fehltritte politischer Honoratioren höflich den Mantel des Schweigens auszubreiten, erzählen höchstens hinter vorgehaltener Hand einmal von Peinlichkeiten. Nicht jedoch in diesem Fall. Wenn man den Ausführungen des Generalkonsuls Glauben schenken kann, benahm sich die siebenköpfige Reisegruppe eher wie eine Truppe angeheiterter Mallorca-Touristen, als wie eine Gruppe Bundestagsabgeordneter auf Dienstreise. Man solle den Terminplan nicht mit zu vielen inhaltlichen Terminen überfrachten und doch bitte eine Zusammenstellung von Freizeitveranstaltungen und Einkaufsmöglichkeiten liefern, hieß es aus der Reisegruppe. Auch Widmann-Mauz schien mit dem Service des Generalkonsulats unzufrieden zu sein: „Es war nicht der Standard, den wir gewohnt sind“, wird Widmann-Mauz zitiert.

Widmann-Mauz, die zum Zeitpunkt der Reise aufgrund eines gebrochenen Fußes einen Rollstuhl benötigte, dies aber den Diplomaten vor Ort erst sehr kurzfristig mitteilte, war mit dem vom Generalkonsulat auf die Schnelle beschafften Rollstuhl nicht glücklich, da er ihr zu alt war. „Wir brauchen einen Neger, der den Rollstuhl schiebt“, forderte dem Bericht des Generalkonsuls nach ein Begleiter von Widmann-Mauz.

Da die damalige Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, einen Termin kurzfristig absagen musste, beschlossen die Abgeordneten, zum stattdessen anberaumten Gespräch mit den Vorsitzenden der Ausschüsse für Gesundheit und Transport, einfach nicht zu erscheinen und stattdessen Sightseeing zu betreiben. Der Generalkonsul war gezwungen die geplanten Termine mit einer vermeintlichen Erkrankung Widmann-Mauz‘ – einer Notlüge – kurzfristig abzusagen. „Wir legen schon Wert auf Augenhöhe“, erklärte Widmann-Mauz dies.

In der CDU schien man über diese Geschichte sehr erbost zu sein und machte das SPD-geführte Außenministerium für das Bekanntwerden der Geschichte verantwortlich. Steffen Kampeter, damals haushaltspolitischer Sprecher der Union und Strippenzieher des Haushaltsausschusses des Bundestages, wolle dem Außenminister Steinmeier Ärger machen wegen San Francisco, hieß es damals aus Ausschusskreisen. Was ihm anscheinend auch gelang. Zwei von vier wichtigen neuen Diplomatenstellen die das Außenministerium kurz darauf beantragte, wurden im Haushaltsausschuss nicht bewilligt. „Eine Stelle könnt Ihr euch ja aus San Francisco holen“, wird CDU-Mann Kampeter zitiert.

Kurz darauf, im Jahr 2009, schied Rolf Schütte als Generalkonsul in San Francisco aus und wurde Protokollchef des Landes Berlin und Leiter der Abteilung Auslandsangelegenheiten in der SPD-geführten Berliner Senatskanzlei. Für einen Diplomaten seines Alters und seiner Erfahrung ein bemerkenswerter Rückschritt. Erst 2012 wurde er dann wieder Generalkonsul in den USA, diesmal in Boston. Seit 2015 ist er Botschafter in Lettland.

Ist Annette Widmann-Mauz nach Vorfällen dieser Art wirklich ministrabel? Kann die SPD sie als Gesundheitsministerin mittragen? Sind die Schirmherrschaft für einen Homöopathen-Kongress und das folgenschwere Missverhalten auf Auslandsreise Ausrutscher, oder müssen wir uns darum Sorgen machen, dass in den kommenden Tagen und Wochen immer mehr solcher Zwischenfälle ans Tageslicht kommen? Man wird abwarten müssen.