Die GEMA und die Diskotheken: Licht aus – Spot aus.

Illja Richters legenderer Spruch Licht aus – Spot an! in der Kultsendung „Disco“ wird möglicherweise bald in zahlreichen Diskotheken nicht mehr gelten. Viele befürchten, dass mit der Einführung des neuen Tarifsystem 2013 das große Clubsterben beginnt. Neu ist die Berechnungsgrundlage der GEMA-Tarife allein nach Grundfläche und Eintrittsgeld. Gerade bei kleineren Clubs mit ca.100 qm könnten sich die Gebühren durch die pauschalisierte Berechnung um ein Vielfaches erhöhen. Von unserer Gastautorin Ulrike Märkel.

Der Konflikte führte Anfang September zu bundesweiten Demonstrationen unter anderem in Berlin, Frankfurt, Dortmund, Stuttgart und Leipzig. Die Unterstützerzahl der Petition gegen die neuen GEMA-Tarife wird in den nächsten Tagen die 300.000-Marke überschreiten.

Da die GEMA mit hervorragenden Geschäftszahlen und einem Ertrag von 825,5 Millionen Euro im bei Jahresabschluss  2011 glänzen konnte, ist die Gebührenerhöhung für viele nicht nachvollziehbar. Auch die hohen Verwaltungskosten und satten Jahresgehälter der Vorstände, die bei 501.000 Euro für den Vorsitzenden Harald Heker, 338 000 Euro für Rainer Hilpert und immerhin noch 289.000 Euro für den dritten Vorstandschef liegen, sorgen auch angesichts der eigenen erwarteten Gewinnschmälerung für Unmut. Kämpft also gerade David gegen den Riesen Goliath?

Darüber, dass der Tarif-Dinosaurier aus der Zeit als noch Peter Kraus Teenieherzen eroberte und Petticoats der letzte Schrei waren, reformiert werden sollte, herrscht Einigkeit. Dennoch stehen sich zur Zeit zwei Fronten im Moment ziemlich unversöhnlich gegenüber. Die viel zu emotional geführte Debatte und die Vorwürfe der Diskothekenbesitzer an die GEMA ein „Clubvernichter“ zu sein, kann Gaby Schilcher,
Fachreferentin bei der GEMA Generaldirektion in München, nicht ganz verstehen. Gerade die intensiven Musiknutzer seien bisher mit lächerlich kleinen Beiträgen von teilweise nur 20 – 30 Euro pro Nacht an den Ausschüttungen an die Urheber beteiligt. Für die Clubs, die sich mit der pauschalisierten Abrechnung überfordert fühlen würden, gibt es bereits eine Lösung: Jeder könne, wenn er individuell abgerechnet werden möchte, die „Kasse öffnen“ und eine Angemessenheitsprüfung machen.

Auch die Kritik, dass man Urheber ungleich behandele, möchte sie so nicht stehen lassen: „Wir bilden nur den Musikmarkt ab. Wer viel gespielt wird, also kommerziell erfolgreiche Musik macht, verdient eben auch mehr. Wir sehen da keine Gerechtigkeitslücke, denn wir entscheiden nicht darüber, was der Konsument wertschätzt und welche Musik er hören möchte.“ Die Behauptung, dass nur einige wenige Künstler den Bärenanteil unter sich aufteilen würden und etwa 5% der ordentlichen GEMA-Mitglieder 60% der Ausschüttungen erhält, verweist Schilcher ins Reich der Märchen.

Im Grunde sei die GEMA eine Verwertungsgesellschaft, die die Urheberrechte ihrer Mitglieder wahrnimmt und die aus den Urheberwerken erzielten Erträge weiterreicht. Das Verteilungssystem, das nun mit zwei Tarifen endlich übersichtlicher und transparenter werden soll, verfährt nach einem einfachen Prinzip: „Die Nutzungsmeldung kommt bei der GEMA rein und das Geld geht 1:1 an den Urheber wieder raus.“ Daran ist aus Schilchers Sicht nichts Schlechtes zu entdecken, im Gegenteil – man handele im Sinne der Komponisten, Musikverleger und Textautoren und schütze deren geistiges Eigentum. Kurz gesagt: Man erfülle die gesetzliche Verpflichtung, die durch das Urheberrecht und das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz gedeckt ist.

Doch andere sehen das nicht ganz so lässig. Für sie ist die Existenz von fast 50 % der Clubs durch das neue System bedroht. Till Hoppe ist geschäftsführender Gesellschafter der Panurama GmbH und Betreiber des Musik- und Konzertveranstaltungsortes FZW in Dortmund. Nachdem der umtriebige Gastronom bereits erfolgreich auf dem ehemaligen Thier-Gelände verschiedenen Diskotheken betrieben hatte, eröffnete er 2010 den beliebten Club VIEW im Dortmunder U-Turm. Er findet das neue Tarifsystem mit der Berechnung nach Quadratmetern, völlig unabhängig von der Anzahl der Besucher, nicht optimal. An schlecht laufenden Tagen z.B. unter der Woche, müsse man ohnehin Verluste verkraften – doch ungeachtet dessen kassiere die GEMA pauschal ab.

“Allein bei unseren relativ wenigen Öffnungstagen verfünffacht sich die GEMA-Zahllast für uns. Das ist in der heutigen Zeit kaum zu stemmen, wenn man ein hochwertiges Programm mit exzellenten Künstlern, VJs und DJs anbieten möchte. Wir werden alles daran setzen, dass die bereits um einige Monate nach hinten verzögerte Reform gestoppt wird.“ Kein Zufall also, dass im RUBY im Dortmunder U das ebenfalls zur Panurama GmbH gehört, vor drei Monaten ein bundesweites GEMA-Meeting stattfand – mit  großer Resonanz bei den Teilnehmern und der Presse. Noch am Tag des Treffens wurde ein NRW-weiter Verband, das Network: Initiative für Club & Kultur e.V. (NICK), als Interessenverband gegründet.

Prof. Christian Bruhn war fast zwei Jahrzehnte lang Aufsichtsratsvorsitzender der GEMA und bis 2007 Präsident der CISAC, der Dachorganisation der Urheberrechtsgesellschaften. Er ist Komponist zahlreicher Hits von Stars wie Katja Ebstein und Mireille Mathieu und Produzent u.a. von Film- und Fernsehmusik und Musicals. Mindestens acht Millionenseller stammen aus seiner Feder. Fast jeder kann seine berühmten Kassenschlager mitsummen, ob Zwei kleine Italiener, Marmor, Stein und Eisen bricht oder Ein bisschen Spaß muss sein. Bei der aktuellen GEMA-Diskussion hört für Bruhn jedoch der Spaß auf. Er hält die Forderung der GEMA, die stellvertretend für die Komponisten, Textdichter und Musikverleger weltweit handelt, für berechtigt. Denn es handele es sich bei den Gebühren, die an die Urheber ausgeschüttet werden, lediglich um 10% vom Eintrittsgeld. Das sei durchaus angemessen, vor allem bei Veranstaltungen, bei denen die Musik die Hauptrolle spielt, wie z.B. in Diskotheken.

Bruhn schätzt, dass das Eintrittsgeld ca. 20% vom Gesamtumsatz einer Diskothek beträgt und macht eine einfache Rechnung auf: Wenn nun ein Diskothekenbesitzer behauptet, er solle nunmehr € 100.000 Euro an GEMA-Gebühren zahlen, dann sind das 10% von  einer Million Euro Eintrittsgeld. Sein Gesamt-Umsatz beträgt demnach  5.000.000 Euro. Er fragt sich: „Sind dann die 100.000 (ein Fünfzigstel vom Gesamtumsatz) zuviel für die Geschäftsgrundlage Musik in der Disco? Gewiss nicht!“

Für ihn verbirgt sich hinter dem Unmut eine Nehmer-Mentalität: „Das E-Werk liefert den Strom nicht zum Nulltarif (auch nicht an Diskotheken), beim Bäcker gibt es keine Brötchen gratis, und Freibier wird ebenfalls höchst selten ausgeschenkt. Nur die Musik – die soll eigentlich umsonst sein. Wenn ich das Produkt eines Dritten für mein Geschäftsmodell benötige und nur Geld verdiene, wenn ich dieses Produkt nutze, dann muss ich halt den Preis zahlen, den dieses Produkt nun einmal wert ist. Sonst muss ich auf dieses Produkt verzichten.“

Hoppe sieht das anders und fordert keineswegs Freibier, nur bezahlbar solle es sein. Denn die Mehrbelastung, die teilweise die Gewinne übertreffen würde, könnten gerade kleinere Clubs nicht verkraften. Die einzige Möglichkeit, die zu erwartenden Verluste auszugleichen, wäre dann die Umverteilung zu Lasten der Gäste: Eintrittspreise und Getränkepreise müssten in Zukunft höher angesetzt werden. Und selbst dabei gibt es gerade in den Ruhrgebiets-Städten eindeutig Grenzen. „Die Leute zahlen hier nicht so hohe Preise und bleiben dann im Zweifelsfall lieber zu Hause. Schließlich sind wir nicht in München oder Düsseldorf und erst recht nicht Ibiza oder London.“

Hoppe vermutet, dass die Tariferhöhung, wenn sie in dieser Form bestehen bleibt, die Existenz der Mehrheit der Dortmunder Nightlife-Unternehmer zerstören wird – daher gehe man aktiv dagegen vor. Er baut auf die Anknüpfung an den Konzerttarif der GEMA, der mit einem fairen Faktor für Clubs und Diskotheken verknüpft werden sollte.

Man kann hoffen, das Hoppe mit diesem Vorschlag auf offene Ohren stösst, denn die GEMA sieht die Lösung des Konfliktes in weiteren Verhandlungen mit einzelnen Verbänden. Für sie ist das die Chance, aus dem Gesprächspatt mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. (in der zahlreiche Interessengruppen wie z.B. die DEHOGA, und der BDT vertreten sind) herauszukommen. Mit Erfolg wurde bereits eine Einigung mit den Karnevalsverbänden und den Schützenverbänden erzielt, die sich praktisch mit eigenen Verhandlungen vom gesprächsunwilligen „Mutterverband“ gelöst haben. Jüngstes Beispiel sind die Gespräche in der letzten Woche mit dem Verband der Musikspielstätten in Deutschland (LiveKomm), die laut aller Beteiligten konstruktiv waren. Und Gaby Schilcher versichert noch mal zum Schluss: „ Wir reden mit allen Verbänden!“

Doch genau dieses Gesprächsangebot der GEMA ruft Kritik auf den Plan. Man befürchtet durch das Herauslösen einzelner Gesprächspartner an gemeinsamer Schlagkraft zu verlieren. Stefan Deeken, Gründer des “ClubMeeting“ und treibende Kraft bei der Neugründung des NRW-Verbandes Network: Initiative für Club & Kultur e.V. sieht darin den Versuch der GEMA, die verschiedenen Interessengruppen gegeneinander auszuspielen: „Diese Taktik ist durchsichtig. Es werden zwar kleine Zugeständnisse z.B. an die Karnevalsvereine gemacht, aber in Wahrheit verteilt die GEMA kleine Beruhigungspillen an Einzelne, anstatt mit allen Beteiligten eine tragfähige und gerechte Lösung in gemeinsamen Gesprächen zu erarbeiten.“ Die Betonung liegt dabei auch auf „alle Verbände“, Deeken besteht darauf, dass man sich nicht teilen lässt – man kooperiere ohnehin eng und werde sich nur zusammen an den Verhandlungstisch setzen.

Daher  ist eine der Forderungen an die GEMA, alle Interessen-Verbände der Diskotheken- und Clubbesitzer, also LiveKomm, die Clubkommission Berlin, den Münchner VDMK und die Network: Initiative für Club & Kultur e.V. (NICK), zu Gesprächen einzuladen. Verhandeln wolle man, weil das neue Tarifsystem kein großer Wurf sei. Es gehe weder auf die unterschiedlichen Bedürfnisse noch auf die individuellen Anforderungen der einzelnen Veranstalter ein. „Wir wehren uns entschieden dagegen, dass alle – vom Stehimbiss bis zur Großraumdisko – über einen Kamm geschoren werden. Und auch bei den Urhebern sehen wir Unterschiede: Künstler aus den 80iger Jahren erhalten noch heute mehr Tantieme als DJ’s aus diesem Jahrhundert. Gar nicht davon zu sprechen, was kleine Künstler – egal ob DJ oder Band, erhalten. Was soll denn daran gerecht sein?“

Die Haltung der Diskothekenbesitzer kann Karsten Schölermann, Inhaber des legendären Hamburger Livemusikclubs KNUST und 1.Vorsitzender der LiveKomm, nicht nachvollziehen. Er wehrt sich dagegen, als Musikclubinhaber von den Diskothekenbesitzern in Protest gegen das neue Tarifsystem hinein gezogen zu werden. Denn schließlich unterscheide man sich in Konzept und Ausrichtung deutlich voneinander. „Wir transportieren künstlerische Inhalte und wollen nicht in der Debatte von Großraumdiskothekenbesitzer angesichts der Sorge um den kommerziellen Gewinnen, missbraucht werden. Denn dann muss man zunächst einmal überlegen, wo der Club aufhört und der Kommerz anfängt. Wir sehen uns an der Seite der Künstler und möchten die GEMA nicht als Gegner, sondern als Partner haben.”

Tatsächlich führt man in der Livemusikclubszene schon immer Gespräche mit der GEMA und kämpft seit 20 – 30 Jahren für eine angemessene Tarifstruktur – aus Schölermanns Sicht  müssen nun auch die Diskotheken entsprechend Verhandlungsgeschick, Schweiß und Spucke aufbringen, um ein gutes Ergebnis zu erzielen. Gar kein Verständnis hat er für das derzeitige „GEMA-Bashing“, das von der DEHOGA betrieben wird. Der deutsche Hotel- und Gaststättenverband habe sich auf einmal und völlig überraschend zum großen Interessenvertreter der Clubs in Deutschland berufen gefühlt.

„Was im Moment von der DEHOGA und von der GEMA inszeniert wird, ähnelt einem Kriegszustand – zwei Betonbrüder stehen sich gegenüber. Das hat nichts mit vernünftigen Verhandeln zu tun. In der Diskussion geht es doch längst mehr um den Erhalt künstlerischen Gutes oder um das Urheberrecht – man hört nur noch das Säbelrasseln der zerstrittenen Parteien. Wir Musikclubs sehen uns durch die DEHOGA jedenfalls nicht vertreten – wir sind Kulturbetriebe und haben keine Lust die Sau zu sein die man durchs Dorf treibt, nur weil das gerade manchen Leuten so prächtig ins Konzept passt!“

Schölermann sieht des Rätsels Lösung in einer Regelung, die für alle gleich ist. Unabhängig davon, ob 3-5% des Türumsatzes oder eine Pauschale berechnet wird. Für ihn ist ohnehin die Frage wesentlich interessanter, wo und für was die GEMA-Gewinne verwendet werden. Er wünscht sich eine Stiftung, in die die GEMA größere Summen investiert, um den musikalischen Nachwuchs zu fördern. Denn der werde meist in kleineren, nichtkommerziellen Szeneclubs entdeckt, die Newcomer würden aber häufig am Existenzminimum entlang hangeln oder einen ganz anderen Brotjob hat. „Die Musikvielfalt muss jenseits der GEMA-Diskussion gerade wegen der schwierigen Produktionsbedingungen der Künstler erhalten bleiben. Den Nachwuchs muss man nachhaltig fördern, wenn man nicht nur den Einheitsbrei der Charts haben will. Denn das, worum es eigentlich gehen sollte, ist doch – die Musik.“

Das Logo der GEMA zeigt das geflügelte Pferd Pegasos, Sinnbild für Kreativität und Dichtkunst. Im Moment scheint es aber so, dass sich das neue Tarifsystem als trojanisches Pferd für die Clubszene erweisen könnte. Niemand kann interessiert daran sein, dass sich die Vielfalt der Clublandschaft in Deutschland verringert und die Diskotheken, die nicht nur ein Wirtschaftsfaktor sind, sondern auch Arbeitplätze schaffen in finanzielle Schieflagen geraten. Verhandlungen und individuell auf die jeweiligen Veranstaltungsarten zugeschnittene Lösungen sind daher dringend notwendig.

Wer es genau wissen will, findet hier einen Tarifrechner: