Es hätte schlimmer kommen können: Irgendeine Koalition mit den Grünen oder gar der Linkspartei. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen zum Glück ja noch alle aus. Nicht dass das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD das Blut in Wallung versetzen wie eine gelungene Mischung aus Amphetaminen und Champagner, dafür fehlen wichtige Punkte: Klare Worte gegen die Regime im Iran, der Türkei und China, Offenheit für neue Technologien wie Gentechnik, ein Bekenntnis zur Erforschung der Kernfusion, mehr Geld für die Digitalisierung, Verringerung von Klagemöglichkeiten für Wutbürger und Verbände, ein deutliches Bekenntnis zu Industrie und der klare Wille in Europa dafür zu sorgen, dass industrie- und standortfeindliche Regulierungen sowie eine die europäische Idee gefährdende Verbotspolitik ein Ende finden.
Ach nein, das findet sich alles nicht im Ergebnis der Sondierungsgespräche, die jetzt wohl schnell in Koalitionsgespräche und eine Koalition von SPD und CDU münden werden, die man aus Höflichkeit weiter GroKo nennt, obwohl weder CDU noch SPD wirklich groß sind. Mal schauen wie die Koalition heißt, wenn in vier Jahren die FDP noch hinzustößt, aber das muss uns heute noch nicht interessieren.
Anstatt solch mutiger Entscheidungen das übliche ökodumme „Glyphosat muss weg“ und „Gentechnik ist böse“ aber immerhin auch die Wille, Fahrverbote für Diesel zu verhindern, die Steuerbelastung nicht zu erhöhen und einige Verbesserungen für Pflegekräfte. Nein, nichts aufregendes, eher ein solides Verwalten als ein Aufbruch in neue Zeiten. Aber dafür standen weder Merkel noch Schulz.
Die SPD kann sich nicht beklagen: Dafür, dass sie mittlerweile eine kleine Partei ist, sind die Sondierungsgespräche für sie nicht schlecht gelaufen. Das eine Partei, die gerade einmal von einem fünftel der Menschen, die an der Bundestagswahl teilgenommen haben, die gesamte Finanzierung der Krankenkassen ändert, glaubte wohl niemand wirklich.
Und wer jetzt klagt, die SPD hätte mit dem nun wahrscheinlichen Eintritt in eine gemeinsame Bundesregierung mit der Union die Chance zur Erneuerung verpasst, dem sei ein Blick nach Nordrhein Westfalen empfohlen: Hier ging die SPD nach der verlorenen Wahl im Mai vergangenen Jahres in die Opposition und wollte sich erneuern. Geschehen ist seitdem nichts. Gar nichts. Keine große Debatte, keine Aufsehen erregenden Programmideen, keine neuen überzeugenden personellen Alternativen: Nada, niente, nix. Das Glas ist nicht einmal halb leer, wenn man ehrlich ist, ist nicht einmal ein Glas zu sehen. Wie auch? Wer sollte denn? In die SPD sind seit den 80er Jahren kaum noch Menschen eingetreten, die für Politik brennen – die gingen, wenn sie links waren, zu den Grünen und später zu den Linken. Die SPD war vor allem die Anlaufstelle für alle, die einen sicheren Job in der Stadtverwaltung haben wollten. Ideen, die über eine Kopie der der Grünen hinausgehen und die SPD in ihre Krise geführt haben, sind von dort kaum zu erwarten. Klar, ich kenne bei den Jusos einige kluge Köpfe – aber sie haben nichts zu sagen, auch dort bestimmen Menschen das Bild, denen man mit Oliver Schulz sagen möchte: „Halt die Fresse, krieg´n Kind“- Und so lange das sich nicht ändert, sollte die SPD jeden Tag genießen, an dem sie noch ein wenig gestalten kann.
Großer Artikel! Vielen Dank! Nur eine Anmerkung: bloß kein Kind kriegen! Sozis und CDU sind bei Famileinpolitik gemeinsam für DDR 4.0 Sie wollen wie Margot Honnecker die "Hoheit über die Kinderbetten" (Olaf Scholz). Für alle Pippi Langstrumpf-, Ronja Räubertochert- und Momo-Fans und alle anderen Libertinären: kriegt in diesem Staat keine Kinder mehr. Sollen sie selbst ihre Industrie-, Verwaltungs- und Pädagogiksklaven generieren. Fuck the Prusseliese! Und -haltet natürlich auch nicht die Fresse :)))
Der Artikel passt.
4 weitere Jahre Durchwurschteln
4 weitere Jahre, in denen weitere Staaten an uns vorbeiziehen.
Der Schröder Satz mit den Visionen und dem Arzt wirkt nach.
4 weitere Jahre, in denen wir mehr Geld in die Welt (insbesondere EU) verteilen wollen, ohne wirklich zu wissen, wieso wir das machen.
Für mich wäre es kaum nachvollziehbar, wenn die Koalitionsverhandlungen an der SPD Basis scheitern würden. Immerhin ist 100% Martin im Rennen, und Frau Kraft wurde auch mit einer riesigen Mehrheit bestätigt.
Es bleibt zu hoffen, dass uns Martin Schulz in der Regierung erspart bleibt.
BTW: Schlägt die kalte Progression eigentlich immer noch zu oder wurde in der Zwischenzeit etwas getan, damit nicht alle Menschen, die in anderen Ländern dem Mittelstand zugeordnet sind, Höchststeuersätze zahlen müssen?
Der Artikel ist klasse!
1.
In den Medien wird landauf-landab in Kommentaren versucht, die bekannt gewordenen Ergebnisse der sog. Sondierungsgespräche so zu interpretieren wie es der jeweiligen politischen Grundeinstellung bzw. der jeweiligen Interessenslage dienlich erscheint , also unterschiedlich.
Das schließt die schon vor, während und eben auch jetzt festzustellenden medialen Anstrengungen ein, auf die SPD, auch ihre Funktionäre und vor allem mit Blick auf einen Mitgliederentscheid auf die sog. Basis mit dem Ziel einzuwirken, daß die SPD letztendlich erneut mit CDU/CSU Frau Merkel zur Kanzlerin wählt und formell eine neue Große Koaltion gebildet wird.
Steffan Laurin reiht sich mit seinem Kommentar ein in die mediale Propagandamaschine pro Große Koalition und damit für eine weitere Kanzlerschaft von Frau Merkel für die nächsten 4 Jahre.
Das zu registrieren, hat – zunächst – nichts damit zu tun, ob man als Sozialdemokrat, der ich bin, bereit ist, bereit sein könnte, das angestrebte Ziel dieser Kampagne – weitere 4 Jahre Kanzlerschaft Merkel- , zu akzeptieren oder es gar gut zu heißen oder sich weiterhin – wie bisher durch mich geschehen- dagegen positioniert -letzteres ist der Fall, und das wird so bleiben.
Allerdings wirkt diese mediale Kampagne auf mich zumindest befremdlich, ich könnte auch sagen, daß sie mich ankotzt. All diese Medien, all diese medialen Prediger, die die SPD jetzt zum gewichtigen, zum unverzichtbaren "Verantwortungsträger für Deutschland" ausmachen, die deshalb nach ihrer Meinung Frau Merkel zur Kanzlerin zu wählen hat -alternativlos!"-"und mit CDU/CSU zu regieren verpflichtet sei, haben im Bundestagwahlkampf, alles , aber auch alles getan, der SPD -repräsentiert durch Martin Schulz – zu schaden, haben das Wahlergebnis als "verdiente Klatsche" für die SPD, namentlich für Martin Schulz bejubelt, haben mit Beginn der Jamaika-Verhandlungen die SPD in die Rolle einer regierungsunfähigen Oppositionspartei zu "verbannen" versucht, und nun sind sie allesamt dabei…..? Gibt es bei den Medien, bei den agierenden Journalisten eigentlich so etwas wie Geradlinigkeit/Glaubwürdigkeit/Überzeugung oder geht es ihnen nur darum, mit allen Mitteln und Möglichkeiten Interessen zu dienen -wessen auch immer-, auch dem Motto gemäß: "Was interessiert mich mein Reden, mein Geschreibsel von gestern."
Medienschelte meinerseits, die nichts bewirkt? Ja, das wird so sein und das mußte 'mal sein, weil….
2.
Ehe amüsiert und weniger ernsthaft verfolge ich zur Zeit, wie seitens der Parteiführungen von CDU/CSU/SPD und wie seitens der Medien akribisch Erfolge und Mißerfolge auf- und gegengerechnet werden bis ins letzte Detail und bis zur "dritten Stelle " hinter dem Komma.
Ich "hänge" mich da nicht 'rein,
weil ich
a.)
der Auffassung bin, daß jemand, der in den nächsten 4 Jahren Kanzlerin sein will, daß Parteien, die in den nächsten 4 Jahren und für diese 4 Jahre, aber eben auch mit Blick auf die nächsten 20/3o Jahre regieren -nicht verwalten- wollen, verpflichtet sind, die aus ihrer Sicht grundlegende (!!) Probleme zu benennen und die daraus folgend verpflichtet wären, darauf bezogen Lösungsvorschläge zu unterbreiten bwz. darauf bezogen politisch-strategische Ziele zu definieren und sich nicht kleinteilig wie jetzt praktiziert darüber zu verständigen ob und , wie "man" man jeweils am ehesten die Interessen seiner vermeintliche oder tatsächlich existierende Wählerschaft befriedigen und ob und wie der politische Konkurrent bereit sein könnte, dem nachzukommen/nachzugeben/nachzugehen
und
weil ich
b)
indem mir Bekanntgewordenen aus dem sog. Sondierungsapier so viel Unbestimmtes, so viel Fragwürdiges, soviel Allgemeinplätze wahrnehme, daß ich eine darauf bezogenen kritische Diskussion für sinnlos halte.
3.
Wer allerdings die Ergebnisse der Sondierungsgespräche, z.B. "meine" Parteigenossen Schulz und Gabriel. als Zeichen eines Aufbruches (!) ( wo hin?- ) wertet und sehr gut (!) für die SPD nennt, dürfte, so scheint es mir jedenfalls, in einer Welt leben, in der nicht die Realitäten politisches Denken und Handeln bestimmen, sondern Wünsche und Wunschvorstellungen.
4.
Ich kann nicht erkennen, ja nicht einmal mit viel Optimismus vermuten, daß die Ergebnisse der Sondierungsgespräche, daß evtl. daraus resultierenden Inhalte eines Koalitionsvertrages und daß eine dementsprechende konkrete Politik einer neuen Merkel-Regierung in den nächsten 4 Jahren dazu führen könnten, daß die Wähler, die im Sept. 2o17 nicht CDU/CSU/SPD gewählt haben, sich deshalb 2o21 für sie entscheiden könnten.
Im Gegenteil.
Ich bin mir ziemlich sicher, daß eine neue Große Koalition unter einer Kanzlerin Merkel (!!) egal was sie im Detail planen und umsetzen wird, in jedem Falle ein weiterer "gewaltiger" Nagel sein wird im Deckel des Sarges, indem sich "meine" SPD bereits jetzt befinden zu befinden scheint und in dem "alsbald" auch die CDU hineingelegt werden dürfte -jedenfalls im Status vormaliger sog. Volksparteien – 3o % plus X.
5.
Im Sinne ehe philosophischer Erwägungen das Folgende:
Läßt sich die derzeitige politische Verfaßtheit "unserer "Gesellschaft und "unseres " Staates,
die sich unter anderem im bisherigen Prozess und in den bisherigen Ergebnissen der Sondierungsgesprächen entnehmen läß und vor allem in einer erneuten Wahl von Frau Merkel zu Kanzlerin entnehmen lassen könnte,
auf "Merkelismus" zurückführen?
Anstelle oder zumindest dominierend :
"Merkelismus" in Deutschland
-nicht Kapitalismus, nicht Kommunismus, nicht Liberalismus,nicht Katholizismus, nicht Protestantismus, nicht Nationalismus, nicht Protektionismus, nicht Internationalismus,nicht….
sondern " Merkelismus"?-
Denkbar, daß Politologen, Soziologen 'mal darüber nachdenken, ob es und ggfls. welche Fakten, Indizien es geben könnte bzw. gibt, diese Begrifflichkeit verwenden zu können? Denkbar, daß es Philosophen gibt, die diesem Phänomen nachgehen könnten?
"Merkelismus"……..
dem "man" sich annähern könnte über Betrachtungen zu Ob, Wie und Warum
der gesellschaftlichen, der (partei-)politischen Akzeptanz von Regieren, das sich
a.)
primär orientiert und und im wesentlichen darauf bezieht, was sich ad hoc als "zu lösendes Problem" der Regierung/der Kanzlerin aufdrängt oder von "ihr" aktuell als politisch relevante Frage wahrgenommen wird,die folglich deshalb einer Antwort bedarf
und
das
b.)
höchst flexibel umfragebestimmt ist
und
das
c.) insgesamt auf einen einzigen übergeordneten Zweck ausgerichtet ist, nämlich auf Machterhalt
einer Person/einer Organisation/ einer Partei?
Regieren jenseits aller politischen Grundsätze, politischen Ideale?
Regieren, dem das Finden und das Bestimmen sogenannter politisch-strategischer Ziel fremd ist?
Regieren, das von der Prämisse bestimmt wird, Risiko-Situationen unbedingt zu vermeiden und nicht etwa, bewußt Risiken einzugehen, um Fortschritte wagen zu können?
Sind es dieser "politische Geist" und diese "politische Kultur", die in Deutschland (vor-) herrscht, die von Frau Merkel begriffen oder ergriffen und von ihr befördert worden bis hin zu einer Ideologie: "dem Merkelismus"?
In solche Erwägungen einzubeziehen ist auch das "merkelsche" Instrument der Befriedigung von (partei-)politischen Partikularinteressen unterschiedlichster, ja gegensätzlicher Inhalte zum Zwecke des Machterwerbs, der Machtsicherung.
Wenn die Sondierungsgespräche eine Folge dieses von mir sog. Merkelismus sind, dann gibt es eben nicht die Gewinnern CDU/CSU/SPD, sondrn nur den einen Gewinner, nämlich die Namensgeberin dieses Systems, nämlich die alte und voraussichtlich auch neue Kanzlerin Merkel.
6.
Und wie dürften die weiteren Aussichten sein?
Kurzfristig:
Ich bin mir als Sozialdemokrat sicher, daß der SPD-Parteitag dem Vorschlag des Parteivorstandes zustimmen wird, nämlich Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU aufzunehmen. Das hat nichts damit zu tun, daß alle Parteitagsdelegierten so entscheiden werden, weil sie das im Interesse ihrer Partei für geboten halten (und der " Verantwortung für Deutschland wegen" -welch ein Euphemismus-), sondern weil es ihrer persönliche Situation gerecht wird und ihren persönlichen Interesse dient.
Es geht um Mandate, es geht um Ämter, es geht um konkrete materielle Interessen der Beteiligten/der Betroffenen, denn die Parteitagsdeligierten rekrutieren sich überwiegend aus den rd. 8o.ooo von insgesamt ca. 400.000 SPD-Mitgliedern ,die -wie ich- der bürgerlichen -und oftmals akademisch gebildeten Mittelschicht zuzurechnen sind : hauptamtliche Parteifunktionäre, Lehrer, Dozenten, Professoren, Gewerkschaftsfunktionäre,Komm.-beamte, Sparkassendirektoren u.ä. mehr.
Nicht sicher bin ich mir, wie das endgültige Votum der Mitglieder ausfallen wird. Denn diese neben an der sog. Basis alltäglich die Ablehnung einer GroKo durch all die Menschen wahr,die SPD-Anhänger bzw. die tatsächliche oder potentielle SPD Wähler sind.
Ich werde jedenfalls weiterhin für ein NEIN zu einer neuen GroKo "unterwegs" sein.
Mittelfristig:
Die SPD m u s s -ob als Mitglied einer neuen GroKo oder als Oppositionsfraktion im Bundestag-
e n d l i c h fähig und willens sein, sich damit auseinanderzusetzen, daß all die alten gesellschaftlichen Strukturen, das all die alten gesellschaftlichen Verhältnisse dabei sind , sich
aufzulösen,mithin der Anlass ihrer Gründung und die Basis ihrer mehr als 15o jährigen Existenz "langsam , aber sicher" oder besser wohl ganz, ganz schnell verschwinden werden.
"Verdrängen"? Wie das m.E. seit ca. 15-2o Jahren in der SPD der Fall zu sein scheint? Oder das was Ist anerkennen und dem Rechnung tragen was Ist und was erwarten werden muß -inhaltlich, organisatorisch und vor allem auch personell?
Insofern ist es für mich nicht verwunderlich, wenn Sozialdemokraten z.B. mit Blick auf Macron über ein anderes "Anforderungsprofil" an zukünftige Führungskräfte nachdenken. Insofern ist es für mich durchaus hilfreich, wenn z. B. durch Oskar Lafontaine die Frage aufgeworfen wird, ob und ggfls. wie eine neue, europaweit existente neue "Linke-Bewegung" diskutiert werden sollte. Damit könnte er -bewußt oder unbewußt- der SPD "auf die Sprünge" helfen, sich grundsätzlich neu zu positionieren , wie vorstehend von mir "angemahnt".
Ende offen! Einschließlich der Möglichkeit, eines langsamen, aber sicheren Endes der klassischen Sozialdemokratie in Deutschland, eines Endes, dem "man" sich mit dem Beitritt zu einer neuen GroKo noch schneller nähert als ohnehin zu erwarten.
PS
Um Mißverständnissen ob meiner Beweggründen für die o.a. Anmerkungen zu begegnen:
Für mich, für meine nahe Familie, würde die Umsetzung der im Sondierungspapier angesprochenen politischen Ziele mit keinerlei Nachteilen verbunden sein. Es scheint sogar, dass ich materielle Vorteile erwarten kann.
Also…
mit der GroKo, mit de alten und neuen Kanzlerin Merkel ,
Nachtrag:
Abschließend wollte ich sagen -ironisch, zynisch, egoistisch, kurzsichtig-:
Also …
"Her mit der GroKo, mit der alten und neuen Kanzlerin Merkel, damit es so weitergeht wie bisher, denn das dient meinem persönlichen Wohlergehen und dem meiner nahen Familie.
"GroKo" -SPD-Thüringen dagegen.
Das lese ich so eben. Die Jusos sind also nicht allein. Und ich auch nicht.
PS
Gegenüber der SPD-Basis wird exakt so wie 2o13 von den GroKo "Fans" (in der SPD-Führung und von außerhalb) darauf hingewiesen, daß "man" mit einem Nein zur GroKo -jetzt konkret zur Aufnahme förmlicher Koaltionsverhandlungen- den Bundesparteivorstand, ganz konkret Martin Schulz desavouieren würde mit der Folge, daß…….
Provokant und provozierend merke ich dazu an:
Ja, das könnte so sein. Aber das spricht nicht a priori gegen ein sachlich begründetes, politisch notwendig erscheinendes NEIN der Basis zu einer GroKo, sondern könnte sich als bittere, aber unumgängliche Konsequenz für die jetzige Parteiführung erweisen, und das nicht wider die mittel- und langfristigen Interessen sozialer Demokraten in Deutschland und Ganz- Europa, sondern wegen ihrer Interessen.
Das wäre dann besonders bitter für Martin Schulz, der nach meiner Wahrnehmung weniger aus Überzeugung, sondern sich dem "Druck" von Steinmeier und Gabriel und Scholz und…beugend, letztendlich pro GroKo positioniert hat. Für mich ist nicht Schulz das "pesonalisiere sozialdemokratische Führungsproblem", für mich ist das Gabriel, dem es nach meiner Wahrnehmung um nichts Anderes zu gehen scheint, als um ein erneutes Ministeramt.
Ich kann mich irren. Aber allein der Umstand, daß ich zu solchen Annahmen/Unterstellungen fähig bin, zeigt -jedenfalls mir- wie es um die Glaubwürdigkeit, um das Vertrauen in das Spitzenpersonal "meiner" Partei bei mir derzeit bestellt ist.
@6: W. Stach:
100% Martin als Prototyp eines Eurokraten hat bisher nichts bewegt.
100% der wahlberechtigten Parteimitglieder haben bei der Wahl die falsche Person gewählt. Das sagt auch etwas aus.
Die Themen mögen für Intellektuelle und Jusus , die von europäischen Linken, dem vereinten sozialen Europa etc. träumen, interessant sein, der Wähler hat tägliche Probleme, die Herr Schulz einfach nicht anspricht.
Selbst die Errungenschaft kostenlose Kindergartenplätze, die ich persönlich OK finde, ist ein Verteilungsprogramm von unten nach oben. Die Gutverdiener haben enorme Summen gezahlt, die jetzt entfallen werden.
Die Hoffnung auf eine GroKo ist doch eher die Angst vor Neuwahlen mit einem weiteren Abstrafen des Ex-Volksparteien und der Angst von einem Erstarken der kleinen Parteien. Insbesondere in den extremen Randbereichen.
Walter, ein Neuorientirung der SPD hätte den Untergang dieser Partei verhindert. Aber das haben die Seeheimer nicht gewollt. Ein Verhalten wie das ihres Vorsitzenden Schulz, der unglaubwürdig geworden ist, ist quasi der letzte Sargnagel. Nur ist es jetzt ziemlich egal, was dabei herauskommt.
Die nächsten Wahlen sind erst im Herbst. Und die kann man ja interpretieren.
Aber was ist mit der Partei los? Es gibt Widerstand gegen die Führung? Da wird es wohl Abspaltungen geben. Dann klappt es Stimmenmäßig im Bundestag nicht mehr. Die große Koalition ist nämlich winzig!
Wer In der SPD die Groko unbedingt will, der kann mit dem Sondierungsergebnis zufrieden sein. Wer ihr skeptisch gegenüber steht, ist damit nicht zu überzeugen. Wer aber jetzt enttäuscht ist, dass keine einschneidenden Reformen vereinbart worden sind, der ist selber schuld.
-7 kE
-8- Helmut
-9- Arnold Vosss
ich kann Ihre/Eure Wortmeldunngen nur zur Kenntnis nehmen. Widerspruch meinerseits erfolgt nicht; jedenfalls nicht spontan.
Zu den aufgeworfenen Fragen fallen mir keine Antworten ein, die ich "voller Überzeugung" abgeben könnte.
Insofern ist bei mir als SPD_Mitglied neben "Wurt/ und Zorn" auf die Parteiführung, vor allem gegenüber meinen parteiinternen "Lieblingsfeind" Gabriel,bei mir eine gehörige Portion Resignation vorhanden
– in Sachen Regierungsbildung,, in Sachen "Merkel -ismus- (mit oder ohne SPD),aber eben auch bezogen auf die Zukunft "meiner " SPD.
Ich versuche jedenfalls, mich"politisch ruhig zu stellen" , durch "gedankliche Wiederholungen" von
von Platitüden wie :
1.
Es gibt gesellschaftspoltisch in und für Deutchland Schlimmeres als eine GroKo und 4 weitere Jahre Merkel-ismus.
Meiner Familie und mir droht unmittelbar kein nennenswertes Ungemach durch eine GroKo und durch 4 weitere Merkel-Jahre".
2.
"Es gibt gesellschaftspolitch in und für Deutschland Schlimmeres als eine Minderheitenregierung oder als Neuwahlen".
3.
" Es lohnt nicht, permanent darüber nachzudenken und zu streiten, welches Übel das größere ist -das zu 1. oder das zu 2.
4.
"Es ist primär eine Sache der jungen Leute in der SPD über "die Zukunft der Partei" nachzudenken und zu streiten und nur von sekundärer Bedeutung, was ein "altes "Parteimitglied und vor allem ein an Lebensjahren alter Mann wie ich dazu meint."
Eine Übung meinerseits in Gelassenheit? Bin selbst gespannt, ob und ggfls. wie lange sie Erfolg haben wird.
Walter, vielleicht kannst du ja etwas zu dieser Aussage sagen.
Ich finde, daß die Sozialdemokraten diesmal selber von ihrer selbstgewählten Führung "verraten" werden.
Ich bin übrigens sicher, daß dieser Satz in die Geschichte eingehen wird, weil ihn viele SPD-Mitglieder als zutreffend empfinden werden.
Helmut,
wie Dir bekannt ist, habe ich -vor kurzem- gesagt, ich fühle mich von der Parteiführung in Sachen GroKo "vera….".
Ich lasse es dabei.
Nach den langatmigen Ausführungen von W. Stach (die aber zugegeben interessanter sind, als beim ersten zu schnellen Lesen von mir wahrgenommen – zwei leider unsachliche Sticheleien meinerseits wurden glücklicherweise nicht veröffentlicht … Danke an die Redaktion!), dann noch eine interessante Diskussion.