Eine Antwort auf Robin Patzwalds „Zwei Jahre unter Grünen..“ von Ulrike Märkel, Bündnis90/Die Grünen, Ratsfrau Dortmund
Als ich den Grünen beitrat, bin ich auf zahlreiche engagierte Menschen gestoßen, die seit Jahren einen großen Teil ihrer Freizeit in die Arbeit der Ortsverbände, des Kreisverbandes, in den Bezirksvertretungen oder in der Ratsfraktion leisten. Ich traf Leute, die sich in Wahlkampfzeiten an den Wochenenden in den Fußgängerzonen die Füße platt stehen und keiner noch so schwierigen Diskussion mit den BürgerInnen aus dem Weg gehen. Und die sich nach Fierabend am Ende ihres ganz normalen Arbeitstages noch um die Anliegen der ‚kleinen Leute‘ kümmern.
Ich lernte bei den Grünen Menschen kennen, die kontrovers und leidenschaftlich diskutieren und sich bei manchen Themen „an die Köppe kriegen“. Ich erlebte Situationen, in denen eine Tür hart ins Schloss fiel oder laute Worte in der Hitze des Wortgefechts durch den Raum flogen. Und dennoch wurde am Ende -gemeinsam- oft bis spät abends debattierend, um einen Konsens gerungen wurde. Ich stellte mit einer Portion Bewunderung fest, das GRÜNE, wie z.B. beim Thema Dortmunder Flughafen, seit Jahrzehnten zäh ihre Ziel verfolgen. Auch über die Zeiten persönlicher oder politischer Niederlagen hinweg.
Ich traf aber nicht auf eine Gruppe gleichströmig denkender Menschen, die immer derselben Meinung darüber sind, wie GRÜNE Politik gestaltet werden sollte. Ich traf auch nicht auf eine homogene Gruppe, die immer zum selben Ergebnis kommt, sondern auf einen Haufen individueller, politisch und strategisch manchmal unterschiedlich denkender Menschen, die aber immer bereit zur internen Auseinandersetzung sind. Genau das hat für mich eine sehr hohe Qualität. Beim Gedanken daran, Teil einer Marshmallow-Ringel-pitz-mit-Anfassen-Partei zu sein, wäre mir sehr unwohl.
„Unter Grünen sein“ heisst also nicht, sich mit der eigenen Meinung immer durchzusetzen. „Unter Grünen sein“ heisst auch nicht, immer die Mehrheit hinter sich zu haben. „Unter Grünen sein“ heisst sich Diskussionen zu stellen, auch mal verlieren zu können, und manchmal auch eine persönliche „Grüne Krise“ durchzustehen.
Nicht nachvollziehbar finde ich die „Ich bin dann mal weg…“-Haltung von Robin Patzwald. Denn ganz ohne Frage können die Waltroper Grünen nach wie vor aufrechten Ganges durch Ihren Ort gehen und den WählerInnen gerade in die Augen schauen. Warum auch nicht? Sie haben um ihre Sache gekämpft und persönlich kein Wahlversprechen gebrochen.
Sie haben genau das gemacht, was gute Grüne-Basisarbeit ist! Die Basisarbeit der Parteimitglieder ist ein unverzichtbarer Teil der politischen Arbeit und ohne Frage ist sie auch ein sehr wichtiges Korrektiv in Bezug auf die Arbeit der Landtagsfraktion.
Aber ich halte es für einen großen Fehler, dies Situation in Bezug auf Datteln als persönliche Niederlage zu werten. Im Gegenteil – das Waltroper Beispiel macht gerade deutlich, wie wichtig die Funktion der parteiinternen Kritik, das Hinterfragen und Überprüfen politischer und verwaltungstechnischer Entscheidungen ist.
Mir wäre die Vorstellung grauenhaft, in Zukunft in meiner Partei auf die Leute verzichten zu müssen, die sich aufgrund einer anderer Meinung, einer gewissen Unabhängigkeit, vielleicht auch der manchmal etwas lästigen Art Gewohntes zu hinterfragen, auszeichnen. Ich meine damit aber auch Parteimitglieder, die nicht das Handtuch werfen, sobald sie das gewünschte Ziel verfehlt haben oder Rückschläge erlitten haben.
Denn genau das –Rückschläge und politische Siege– sind systemimmanent und genau deswegen braucht es in dem „System Partei“ Menschen die dran bleiben, dabei bleiben, unverdrossen für ihre Sache fechten, um ihren Standpunkt kämpfen, die Diskussionen weiter beleben, sich stetig mit kontroversen Argumenten einbringen. Kurz gesagt: Das betreiben, was man im besten Sinne politische Streitkultur nennt.
Das Gegenteil davon ist es, nach den ersten Enttäuschungen „Tschühüüüss!“ zu rufen. Ehrlich gesagt hört sich für mich der Gastkommentar nach „beleidigter Leberwurst“ und „den-letzten-Aufrechten-
Hat die werte Ratsfrau Robins Beitrag überhaupt gelesen?
Drohungen:
[sc. Wir] kündigten an, das Thema auf der LDK in Emsdetten Ende Mai 2011 thematisieren zu wollen. Das traf damals sofort auf den entschiedenen Widerstand von Reiner Priggen der mit sauertöpfischer Miene und drohenden Worten ‚dringend‘ davon abriet das Thema dort auf die Tagesordnung setzen zu lassen.
„Geschlossenheit“:
[…] da die Parteiführung aus Düsseldorf die Harmonie des Parteitags nicht gestört sehen wollte und entsprechend nicht nur am Rednerpult selber höchstpersönlich als Gegenredner unseres Antrags in den Ring stieg, sondern auch im Hintergrund mächtig auf Linientreue gedrängt hat, wie ich in Emsdetten selber hinter den Kulissen erlebt habe.
Kommunikationsverweigerung und Zensur:
dass über die Monate etliche Anfragen per E-Mail und über Facebook an unsere überregionalen Parteifreunde beim RVR und in Düsseldorf aus unserem OV unbeachtet blieben. Ich selber habe es erlebt, dass ein kritischer Facebookbeitrag von mir zum Thema Datteln nach wenigen Minuten kommentarlos auf der Seite der Landesgrünen einfach wieder gelöscht wurde. Nicht gerade der Umgang den ich mir für ‚meine‘ Partei so wünsche.
Ist alles für mich irgendwie das Gegenteil von Streitkultur. Aber vermutlich bin ich auch einfach nur zu naiv.
Der Text verfehlt das Thema. Es ist unbestritten, dass man auch bei den Grünen viele Meinungen haben darf. Durchsetzen sollen sie sich aber nur dann, wenn der jeweilige Koalitionsfriede und damit die Karrieren der Spitzengrünen nicht gestört werden. Ob es sich um ein Kraftwerk in Datteln oder deutsche Bomben auf Serbien handelt, egal. „Ökologisch, gewaltfrei, sozial“, das war vor langer, langer Zeit…
@ Vorgestern # 2
Durchsetzen kann man seine politische Meinung/Position/Forderung nur mit parlamentarischen Mehrheiten, und zwar ganz unabhängig davon, welche politische Karrieren damit gerade gestört oder gefördert werden. Da die Grünen es bislang noch in keiner Wahl zur absoluten Mehrheit gebracht haben, gehört dazu auch schon mal die eine oder andere Koalitionsverhandlung. Das ganze nennt man parlamentarische Demokratie. Schon mal was von gehört?
@2 @3 Wenn man sich die von mir angeführten Zitate anschaut, wird aber doch deutlich, dass Robin sich nicht allein darüber beschwert, dass Datteln 4 kommt, sondern zumindest ebenso sehr darüber, dass das Thema parteiintern anscheinend totgeschwiegen werden sollte. Dass er nun von einer Dortmunder (!) Ratsfrau, die im Zweifel von Datteln 4 20-30 km entfernt lebt, als beleidigte Leberwurst und schlechter Verlierer dargestellt wird, der das mit der Realpolitik wohl anscheinend nicht richtig begriffen habe, kann man ja wohl nur noch als Nachtreten verstehen. Das spricht seinerseits Bände über die Kultur des Umgangs unter grünen Partei’freunden‘.
@vorgestern
Mir ging es darum deutlich zu machen, dass eine Sache, die letzten Endes von einem Gericht entschieden werden wird, kein Grund ist eine Partei zu verlassen und das derjenige, der es ernst mit „Politik machen“ meint, dabei bleibt.
Und davon abegesehen: Wenn ich nicht möchte, dass die Grünen für bestimmte Sachen eine Mehrheit bilden, dann muss ich eben versuchen dass in meiner Partei zu erreichen – mit Durchsetzungsvermögen und Überzeugungskraft.
Und da wir nicht in einer preussisch-militärische Vereinigung sind, muss man sich auch nicht auf „Linientreue gedrängt fühlen“. Und selbst wenn es so wäre, gäbe es nicht den geringsten Grund, dem Drängen zu folgen. Außer man schraubt selber an der unterstellten „Karriere“.
Und noch was. Der Krieg im Kosovo/Serbien und auch der Afghanistaneinsatz waren sehr persönliche Gewissensfragen, die sich jeder Grüne selbst stellen musste, mit der komplizierten Abwägung zwischen Pazifismus und Menschen grausamen Metzeleien schutzlos auszuliefern. Diese schwierige Frage als Todschlag-Argument gegen das angeblich nicht mehr existierende grüne Gewissen zu verwenden ist billig und kann ich nicht mehr hören.
@ Crusius # 4
Keine Frage, jenseits der parlamentarischen Zwänge gibt es es noch so etwas wie die inner (Streit)Kultur einer Partei. Daran kann man schon mal verzweifeln bzw. braucht man da in den meisten Parteien ein mehr oder weniger dickes Fell. Ich selber hatte es gut 15 Jahre meines Lebens, aber dann wurde es so dünn, dass ich das parteifreie Weite gesucht habe, in dem ich mich bis heute sehr wohl fühle.
@Ulrike Märkel: Sind Sie sich wirklich sicher, den Artikel von Robin Pätzwald gelesen (und verstanden) zu haben?
@Arnold # 6
1. Hier ebenfalls (erst mal noch) parteilos, aber sicherlich Piraten-Sympathisant. Mir fällt in diesem Zusammenhang die gestrige Debatte ein, in der die Redaktion aus der „Antragsmaschine“ der Piraten drei widersprechende Positionen abgerufen hatte, um Hr. Paul etwas verstört darauf anzusprechen, der damit ausgesprochen gelassen umgegangen ist. Vllt. gehts also ja auch anders… 😉
2. Hätten die grünen Amateur-„Parlamentarier“ im RVR (die ja von den jeweiligen Räten ‚gewählt‘ werden und keinem Bürger direkt Rechenschaft schulden) offen (=in der Zeitung) zugegeben, dass sie sich in der Verfahrensfrage des ‚Zielabweichungverfahrens‘ von den Sozen haben über den Tisch ziehen lassen, wäre manchem ja vielleicht schon ein bisschen wohler.
3. Der ‚Götze der Geschlossenheit‘ hat sicherlich auch mit der medialen Tendenz zu tun, jede Sachfrage auf eine Machtfrage zu reduzieren.
3.
@ Crusius
Seine Meinung zum Thema „bleiben oder gehen“ zu äußern und die grundsätzliche Frage zu erötern, ob es sinnvoller ist in politischen Strukturen zu bleiben, um sie zu verändern und zu gestalten – statt sie zu verlassen, ist kein Nachtreten. Das ist schlicht einer der ältesten politischen Fragen.
Wieviel LSD muss man geschluckt haben, um in den Die Grünen von heute etwas anderes zu sehen als eine zentral von oben beherrschte Partei, die jedes ideelle Ziel aufgegeben hat? Oder erreicht man diese Sicht auch durch Alkohol oder Marihuana?
@ #7 (Spider):
Mal ehrlich, solche rhetorischen Fragen sagen nicht gerade etwas darüber aus, ob du selbst das Thema verstanden hast…
Jedem bleibt selbst überlassen, sich auch nur für ein Thema bei irgendeiner Partei zu engagieren oder aus einem Idealismus heraus, den die Partei weitgehend (nicht unbedingt hundertprozentig!) vertritt.
Jedem bleibt auch selbst überlassen, wieder auszutreten, wenn er sich eben nicht mehr ausreichend vertreten fühlt – oder keine Möglichkeit der Partizipation mehr für sich sieht. Dafür sind wir eben eine demokratische Partei – und keine Sekte.
Andererseits: Es gibt Menschen, die sind schon wegen schlimmerer Gewissensbisse bei den Grünen geblieben und waren weiterhin wirksam in ihrer Arbeit (und in ihrem Widerstand). Die Frage ist doch nicht: „Wird das immer alles so gemacht, wie ich es fordere?“ sondern „Was hätte ich persönlich noch besser machen können, damit das, was ich fordere, auch wahr wird?“
Wenn eine Forderung nicht durchgesetzt werden kann, aus welchen Gründen auch immer, gibt es da ja diesen schönen „Mut-Gelassenheit-Weisheit“-Spruch.
Die Partei, in diesem Falle die Grünen, einfach nicht mehr zu wählen und außerdem auch noch öffentlich auf ihnen „herumzuhacken“, ist ein akzeptabler Weg, aber, und das ist unbestritten, es ist sicher der einfachste Weg.
Meine liebe Ulrike,
dein letzter Absatz in Kommentar 5 ist einfach nur unsägliche, gequirrlte Scheiße.
Aber so ist es wohl um das Gewaltfreie bei uns „bestellt“ (und abgeholt).
Auf der einen Seite die ach so blöden Pazifisten und auf der anderen Seite die Verfechter der guten Sache gegen die himmelschreiende Ungerechtigkeit bei „grausamen Metzeleien“.
Ja, so einfach kann man/frau es sich auch machen…^^
Im Angebot hätte ich für dich noch mindestens ein dutzend Staaten, wo auch Toitschland morgen losbomben sollte. Himmelschreiend, was in diesen Ländern geschieht. Aber da steht – gottlob – keine Koalition auf dem Spiel
Und nur kurz zur Erinnerung, liebe Ulrike:
Es waren Joschka und Konsorten, die uns allen unbedingt einreden wollten, dass die Koalition nicht geopfert werden dürfe.
Menschenleben gegen Koalitionen und deine „menschenverachtenden Metzeleien“?
Ist das dein Ernst?
Zynisch, sehr zynisch
Thomas
Ratsmitglied Velbert/Kreistag Mettmann
„„Unter Grünen sein“ heisst sich Diskussionen zu stellen, auch mal verlieren zu können, und manchmal auch eine persönliche „Grüne Krise“ durchzustehen.“
Und deshalb habt ihr auch alles an Idealen, Verstand und Rückgrat in den letzten Jahren über Bord geworfen. Seid feige und so schleimig geworden das einem schlecht wird. Habt mit Hartz IV ein Gesetzes- machwerk unterstützt das Millionen Menschen verarmen lässt.
Seit zu feige im Bundestag die Pedition zur Rücknahme der Sanktionspraxis zu unterstützen. Ihr seid so jämmerlich! Ein erbarmungswürdiger Wurmfortsatz der SPD. Ihr seid einfach nur ekelhaft!
Stendal, genauso zentral von oben beherrschte Partei. Ich komme aus Jena und eine Bürgerinitiative hat den Kampf mit ECE aufgenommen, wo ihr ja schon glückliche Eigentümer eines solchen Center seit. Habe mit genuß den Artikel ECE-Meinungsfreiheit bleibt draußen gelesen. Das ist ja entsetzlich und auf der einen Seite sehr schön, dass es bei auch Aktionen von Menschen gibt, die sich nicht unterkriegen lassen. Was hat nun Jena , ECE und die Grünen zu tun. Wir haben eine Koalition SPD,CDU,Grüne. 2011 hieß es von den Grünen, unser Eichplatz bleibt öffentlicher Raum mit viel Grün, Jetzt haben sie sich von der SPD kaufen lassen, wie weiß ich nicht auf alle Fälle wurden von unserer Regierung 2 Bürgerbegehren abgelehnt. Die BI prüft eine Klage gegen die Stadt. ECE will nicht einmal den B-Plan einhalten, baut bis zu den Grenzen, obwohl ein Gutachten zum B-Plan ein schlechtes Mikroklima testiert, unsere Stadtbäume werden geköpft und und und. Bei der letzten OB-Wahl hat Herr Peiske von den Grünen noch 2,5 % gewonnen. Die Grünen sind in Jena grau geworden, weder Umweltbewußtsein noch Bürgerbeteiligung wird von unseren Grünen vertreten. Es ist traurig. Bei der nächsten Kommunalwahl fliegen sie hoffentlich raus. Sollten hier noch einige echte Grüne sein, ruft in Jena an und bringt Eure Freunde zu Vernunft. Bei uns gibt es keine bindende, von ECE gesteuerte Bürgerbefragung mit 15.000 ausgewählten Einwohnern mit Hochglanz-Broschüren, dies soll das Bürgerbegehren ersetzen und dies nennt man dann Demokratie. Noch dazu wenn mit veralteten Gutachten von 1999 zu HANDELSFLÄCHEN geplant wird. Die Fragen sind 4 : Wollt Ihr das gebaut wird : ja – nein, gefällt Euch OVB, gefällt euch jenawohnen, gefällt euch ECE. Die Fragen sind schon eine Unverschämtheit. natürlich wollen wir das gebaut wird aber noch mit einer Grünanlage , vielleicht mit unseren alten Springbrunnen. Im Zentrum von Jena kann man sich nur noch in Cafe niederlassen . Öffentliche Bänke gibt es kaum. Eine Stadt ist nicht nur zum Einkaufen da, sondern auch als Treffpunkt mit Freunden, wo man sich mal auf eine Bank setzen kann und dies nicht nur zwischen Beton. Ich kann nur laut rausschreien uns haben die Grünen verkauft.
@Naseweis: In Dortmund wurde ECE auch mit der Zustimmung der Grünen gebaut. In Bochum, wo ECE bauen will, haben sie auch die Grünen auf ihrer Seite. Und natürlich sitzen auch Grüne in der Stiftung „Lebendige Stadt“.
als Mitglied des Waltroper OV Grüne möchte ich ein paar Worte zu diesem Disput beitragen. Konfliktpunkt war, ob wir die Landesgrünen im Wahlkampf unterstützen. Landesgrüne, die ihre Versprechen nicht nur bezüglich Datteln IV gebrochen haben, da wäre auch noch der newpark und der Stärkungspakt zu nennen, und nicht zu vergessen die vehementen Anfeindungen gegen unseren OV. Im jetzigen Wahlkampf werden diese brisanten Themen totgeschwiegen. Also stellte sich uns die Frage: Unterstützung im Wahlkampf oder nicht.
Und so haben wir diskutiert und die unterschiedlichsten Meinungen ausgetauscht,doch zu einem Konsens sind wir nicht gekommen. Nur weil einige Mitglieder andere Ansichten vertreten haben die Konsequenz zu ziehen, auszutreten, das erschließt sich mir leider nicht, auch nicht die Argumentationen, die uns unterstellen, dass wir nicht mehr weiterkämpfen wollen.
Wir sind alle nach wie vor entschlossen und werden alle Möglichkeiten, die wir haben nutzen, weiterhin gegen diese für unsere Region fatalen Projekte zu kämpfen und sie zu verhindern- ohne Rücksicht auf die Befindlichkeiten gewisser Landesgrüner.
Doch stellt sich uns auch leider die Frage, ob ohne die Grünen in Regierungsverantwortung diese Projekte überhaupt zu verhindern sind- denn SPD ((die Kohlelobbypartei) CDU und FDP wollen so schnell wie möglich das illegale Kraftwerk ans Netz bringen, von den Piraten hab ich dazu noch nichts gehört- die LINKE ist vehement dagegen.
Also wie sollen wir aus dieser Zwickmühle herauskommen, denn das Argument, dass die Gerichte darüber entscheiden werden ist schlichtweg falsch- das liegt wie jeder/jede weiß nicht in der Befugnis von Gerichten. darum: nur die Politik kann es verhindern- und die will anscheinend nicht.
@Ingrid: Der BUND hat angekündigt gegen jede politische Entscheidung zu klagen und ist sich sicher, vor Gericht zu gewinnen: Die bisherigen Urteile stützen die Ansicht des BUND: https://www.welt.de/print/wams/nrw/article13791886/Harte-Zeiten-fuer-neue-Kraftwerke.html
Stefan Laurin, Hallo Dortmund ! Ich finde es nur so schlimm, wie die Bevölkerung leider manipuliert wird. Früher hatten wir in der DDR „das Neue Deutschland“
und jetzt die Waz-Gruppe mit ihrer Thüringer Allgemeine. Viele kennen nicht die Internet-Zeitungen, wo offen und ehrlich diskutiert wird und zur OB-Wahl sind die Kadidaten unterm Schirm auf dem Markt oder machen Besuche mit Kaffe und Kuchen im Altersheim. Bei einer Wahlbeteiligung von 46 % hat bei uns der regierende Bürgermeister SPD natürlich wie immer bei uns ein Pfarrer 48 % erhalten. Jetzt kommt die Stichwahl mit der CDU. Also hat er alles im Sack. Hoffnung macht unser parteiloser Kandidat Herr Mehlich mit einem neuen Konzept: Bürgerkommune. Er erhielt aus dem Stand 9 %, die Grünen hatten 2,5 und die FDP noch 4,5 %. Vielleicht ist hier ein Hoffnungsschimmer für die Zukunft.
Ich kenne einen neuen Unterschied zwischen DDR und BRD: In der DDR wußten die Bürger, dass sie manipuliert wurden, in der BRD glauben viele noch was in der Zeitung steht. P.S. unsere Mitmachzeitung heißt übrigens http://www.jenapolis.de
Wir kämpfen weiter für eine etwas kleinere Bebauung mit mehr Wohnungen, wir haben auch noch Wohnungsmangel, und weniger Handelsfläche. Unser ganzes Stadtzentrum besteht im EG schon aus Läden, auch haben wir 2 große Einkaufsmärkte schon im Zentrum. Eines ist das Geschenk von Lothar Späth, die Goethegalerie. 3 in einer 100.000 Einwohnerstadt, davon 28.000 STudenten braucht man doch nicht. Wir versuchen uns mit den BI zu vernetzen. Aktuell in Kaiserslautern, Leer und Mainz. In Siegburg hat die BI gewonnen. Es gibt also noch Hoffnung. Ich wünsche allen Dortmundern noch einen schönen Tag.
Stefan Laurin: der BUND hat aber auch auf allen Veranstaltungen und besonders auch an die Adresse der Landesgrünen immer betont, dass Gerichte nicht die Entscheidungsbefugnisse haben, das Kraftwerk abreißen zu lassen- das kann nur die Politik. Gerichtsverfahren, auch wenn diese vom BUND gewonnen werden bedeuten nur Sand im Getriebe. Mag sein, dass auf Zeit spielen und nichts Anderes bedeuten diese Gerichtsverfahren, zum Erfolg führen, doch je nach dem wer in NRW an der Macht ist, kann das aber auch bedeuten, dass E.ON gewinnt.
@Ingrid: Dann besteht ja noch Hoffnung das Datteln IV ans Netz geht und der Abriss eines fertigen Kraftwerks nicht als verheerendes industriepolitisches Signal um die Welt geht 🙂
Ingrid@ „gegen fatale Projekte zu kämpfen“. Ich bin froh wenn die Grünen hier noch kämpfen. BI und Grüne werden oft in die „Verhindererecke“ abgeschoben, was einige Bürger als unvernünftig verurteilen. Hier muß man egal ob Kraftwerk oder ECE-Bebauung auch Alternativen anbieten. Wir versuchen dies mit Aktionen: unser Eichplatz bleibt in kommunaler Hand. Nun braucht die Stadt aber Geld um 3 neue Schulen zu bauen und unser OB möchte 2018 eine schuldenfreie Stadt. Also werden kommunale Grundstücke verkauft. Bürger haben der BI schon Geld angeboten den Platz selbst zu kaufen. Die Idee heißt Schwarmfinanzierung. Das Grundstück könnte dann in Erbpacht zur Bebauung angeboten werden, auch an Bauherrenvereine, Kulturzentrum, Kunsthaus usw. Nur eine Stadt , indem sich Kultur, Soziales und Wirtschaft gleichzeitig entwickeln kann, ist eine lebendige und anziehende Stadt. In Jena brummt die Wirtschaft, soziales und kulturelles bleibt auf der Strecke. Es gelten aber auch noch weiche Wirtschaftsmerkmale. Was bringt uns eine Wohn- und Arbeitsstadt. ? Sollten wir gegen ECE gewinnen, wollen wir ein ganz neues Finanzierungsmodell für ganz Deutschland wagen. Wir wollen nicht nur reagieren, wir wollen agieren.
@Ulrike: Hallo! Einiges in deinem Text zielt aus meiner Sicht völlig an meinen Aussagen vom 30.04. vorbei, mit anderem kann ich mich dagegen durchaus anfreunden. Klar ist doch aber, dass ein Partei Ein- oder Austritt immer eine persönliche Sache mit persönlichen Erlebnissen und Empfindungen ist. Eigentlich müsste ich jetzt hier ein paar Seiten dazu als Kommentar tippen, aber ich versuche es mal in relativer Kürze:
Als Lokalpolitiker in Dortmund hat man sicher auch ganz andere Dinge vorne auf der politischen ‚Prioritätenliste‘ als hier im Kreis RE bzw. im Ostvest. Und zum Hintergrund meiner Erlebnisse und speziell auch des Waltroper OV empfehle ich noch einmal diesen Text des Waltroper Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen Lars Holtkamp vom Januar:
https://www.ruhrbarone.de/wer-haftet-eigentlich-fuer-gruene-wahlversprechen/
Das fasst es aus meiner Sicht gut und sachlich zusammen.
Nun zu deinen Ausführungen: Auch ich bin in meinen 2 Jahren als Mitglied mit ganz verschiedenen Facetten der Grünen konfrontiert worden. In meinem Beitrag vom 30.04. hatte ich mich bemüht das Alles in der hier gebotenen Kürze auch einmal darzulegen.
Natürlich habe ich auch viele nette Leute bei den Grünen getroffen, hatte nette Diskussionen und auch einiges an Spaß. Gerade hier vor Ort im OV. Keiner sagt, dass alles nur schlecht war.
Und natürlich kann man auch zu unterschiedlichen Bewertungen der einzelnen Dinge kommen. Menschen sind bekanntlich auch verschieden empfindlich. Es gibt sicher Leute die eine größere Toleranz gegenüber empfundener Ungerechtigkeit haben als andere.
Ich habe selbst hier im OV sehr unterschiedliche Charaktere bei den Grünen erlebt. Der Eine ist emotionaler, der Andere eben weniger. Manch einer nimmt klaglos alles hin, manch einer ‚wehrt sich‘ gerne energisch und lautstark.
Alles kein Problem. Diskussionen, auch und gerade mit Andersdenkenden, machen auch mir Spaß.
Das ist aber alles ja auch nicht der Punkt!
Leider hatte ich aber gerade zu den von mir erwähnten Punkten, welche für mich immer oberste Priorität hatten, das Gefühl das eine parteiinterne Diskussion, so wie du sie hier anpreist, zumindest auf ‚höherer Ebene‘ leider so nicht gerade erwünscht war. Sie war sogar fast unmöglich.
Denn wieso werden kritische Fragen auf Facebook bei den Landesgrünen gerne mal kommentarlos gelöscht, wieso Anfragen über E-Mail mehrfach einfach gar nicht beantwortet und wieso sollte das Thema Datteln 4 dann mit Macht nicht auf die Tagesordnung der LDK?
Der wackelige Koalitionsfrieden schien einigen Leuten der Führungsriege deutlich vorzugehen.
Auch waren die Aussagen gerade auch zum Thema ‚Datteln 4‘ (…bei einer Beteiligung der Grünen an der nächsten Landesregierung wird das Kraftwerk definitiv nicht ans Netz gehen…) vor der Wahl 2010, aus meiner Sicht, einfach viel zu eindeutig und unverhandelbar um sich dann in einer Minderheitsregierung so sehr aus der politischen Verantwortung zu stehlen.
Denn auch 2010 gab es die Themen schon auf der politischen Tagesordnung, und damals haben u.a. Jürgen Trittin und auch Reiner Priggen eben eindeutig noch nicht nur auf die Gerichte verwiesen, sondern u.a. das offensive Video ins Netz gestellt, welches ja zu meinem Bericht vom 30.04. verlinkt wurde. Damals war das alles noch ein politisches Thema. Von den noch viel deutlicheren Aussagen von Jürgen Trittin in Datteln im April 2010 mal ganz zu schweigen.
Was sagen die beiden wohl heute zu dem Thema? Warum hört man von denen dazu eigentlich nichts mehr? 😉
Und warum kommt Johannes Remmel erst zu einem Vortrag im März 2012 nach Waltrop, nachdem seinem Büro bestätigt wird, das es bei seinem Besuch in Waltrop nicht um das Thema Datteln gehen soll? Zuvor blieben die Anfragen nach einem Termin in Waltrop lt. unserer OV-Sprecherin immer ohne Antwort. Zufall?
Aus meiner Sicht trifft die von mir nun empfundene massive Enttäuschung über die NRW-Grünen allerdings auch in besonderem Masse gerade meine Heimatregion, wo fast alle strittigen Projekte (Datteln 4, NewPark, Stärkungspakt usw.) von der Landespartei nicht so weiterverfolgt wurden wie zuvor noch lautstark angekündigt.
Wäre ich während der letzten Jahre in Düsseldorf oder Aachen in der Partei gewesen, dann hätte ich die Zeit für mich vielleicht auch ganz anders bewertet bzw. gewichtet, hätte einige Dinge so aber auch gar nicht miterleben müssen, da ich mit der Welt und meiner Partei mehr im Frieden hätte leben können.
Ich habe daher irgendwie auch Verständnis für Leute die das vielleicht auch ganz anders empfinden und anders bewerten als ich, einfach weil es ihre Heimatregion nicht so sehr betrifft.
Und auch gerade weil es im Wahlkampf 2010 durch die Landesgrünen noch so hochgehängte Themen waren, die meine Heimat hier bewegten, bin ich nun jetzt so enttäuscht.
Vielleicht könnte man als Vergleich, etwas zugespitzt und recht theatralisch, auch das Scheitern einer Ehe/Beziehung zwischen zwei Partnern heranziehen: Der eine setzt eine Beziehung unter Bedingungen fort, unter denen sich ein anderer längst hätte ‚scheiden‘ lassen. Der eine ‚arbeitet‘ noch unter Bedingungen an der kriselnden Beziehung, die für einen anderen schon zu unüberbrückbaren Differenzen und zum ‚Auszug‘ geführt hätten. Wenn das Zusammengehörigkeitsgefühl für einen Partner nach diversen Enttäuschungen und gebrochenen Versprechen nicht mehr groß genug ist, dann trennt man sich besser. Irgendwie ganz ähnlich war es nun auch hier. 😉
Bei mir persönlich war das Maß für Enttäuschungen durch die Landespartei, nachdem ich in den letzten Monaten alles mir mögliche an Energie eingebracht hatte, jetzt jedenfalls einfach voll!
Daher nun die Trennung! Und das trotz einiger noch immer verbliebener Gemeinsamkeiten.
Schön für dich, wenn du da, so wie Du es hier schilderst, bei solchen Enttäuschungen offenkundig doch eine größere ‚Schmerzgrenze‘ hast als ich.
Vielleicht würdest Du das aber auch anders empfinden wenn du hier im OV dabei gewesen wärst. Wer weiß?
Und leicht gemacht habe ich mir die Entscheidung nun aus der Partei wieder auszutreten bestimmt auch nicht. Auch bin ich weder ‚beleidigt‘ noch sonst etwas.
Eine simple persönliche Bilanz von einer Landtagswahl zur nächsten mit Abwägung der wohl zu erwartenden Zukunftsaussichten und meiner persönlichen Erwartungen an Ehrlichkeit und Konsequenz hat für mich nun halt ergeben, dass ich mich dem Verhalten der Landesspitze so nicht länger aussetzen möchte, auf dieser Schiene so nicht weiter kämpfen mag.
Ich habe seit Herbst 2010 mit all meiner Kraft, die mir als einfachem Basismitglied möglich war, dafür gekämpft diese Wahlversprechen wieder aus der Versenkung zu holen. Andere in meinem OV auch. Meine Energie und der Glaube an eine Verbesserung des Parteiverhaltens der Grünen ist nun weg. Das Fazit ist negativ. Andere kämpfen innerhalb der Grünen weiter, und das ist gut so. Mich macht das ‚krank‘ und missmutig. Das war ein großer Teil meiner Freizeitgestaltung. Ich habe das völlig ohne persönliche Vorteilserwartung und natürlich ganz unentgeltlich gemacht, es ging mir dabei nur um die Sache.
Sprich mal mit Wählern der Grünen hier aus der Region. Die sind großenteils stinksauer auf die Landesgrünen und ich kann das verstehen…
Mit dem OV Waltrop bleibe ich, wenn es nach mir geht, dagegen auch zukünftig freundschaftlich verbunden. Da gibt es viele nette Leute.
Und natürlich werde ich auch zukünftig für Dinge kämpfen, die mir wichtig sind. Das geht ja auch ohne Parteimitgliedschaft. Dann vielleicht sogar wieder etwas einfacher…
Ok, jetzt war es doch wieder recht lang 😉
Bis die Tage!
Gruß
Robin
Robin, wir kennen uns persönlich seit einiger Zeit: Ich Dich als jüngeren interessierten, engagierten und kritischen Grünen, Du mich als einem an Lebensjahren und Mitgliedschaft älteren , interessierten, engagierten, kritischen Sozialdemokraten. Der von Dir geschilderte Konflikt ist beinahe für jedes Mitglied egal welcher Partei normal, er wohnt den Parteien inne -das wird ja mittlerweile auch schon bei den PIRATEN so registriet. Und normal ist es dann eben auch, daraus Konsequenzen zu ziehen: Aus der Partei austreten oder innerparteilich den Streit noch vehementer ausfechten als bisher. Du hast Deine Konsequenzen gezogen. Ich bin trotz mehrfacher und oft grundsätzlicher Meinungsverschiedenheiten mit meiner Partei, wohl ehe mit Teilen meiner Partei und noch öfter ehe mit einzelnen Funktionären als im grundsätzlichen, in der Partei, der SPD, geblieben. Mir erscheint es müßig, nun darüber streiten, ob Du oder ob ich die richtigen Konsequenzen gezogen haben. „Man“ nimmt das jeweils mit gegenseitigem Respekt zur Kenntnis.
@Walter: Danke für die netten Worte! Wir werden uns sicher auch zukünftig bei der ein oder anderen Veranstaltung hier in der Region oder im Rathaus treffen. Gruß Robin
Lieber Walter,
in die SPD wurde man häufig reingeboren, bei den Grünen ist man dagegen bewusst eingetreten, weil man sich mit den Inhalten identifizieren konnte. Demensprechend kann man auch schneller wieder bewusst austreten, wenn man merkt, dass man in der Partei nichts oberhalb der Ortsebene erreichen kann. Zwar wird von den Landesgrünen suggeriert, man brauche eine ehrenamtliche Basis, aber die Funktionäre haben sich längst davon abgekoppelt. Man gruppiert handverlesen lediglich einige Parteimitglieder um sich, die beruflich oder als Selbständige von der Politik abhängig sind und macht ansonsten das, was der eigenen Karriere nutzt. Wenn die Partei dann mal, wie die FDP, in der öffentlichen Wertschätzung abstürzen wird, dann wird es kaum noch glaubwürdiges und jüngere Personal geben, mit denen man die Partei wieder aufbauen kann. In der Fläche verschwinden, vergreisen, deprofessionalisieren und spalten sich die Grünen in den kreisangehörigen Städten und dafür fühlt sich keiner bei den Landesgrünen zuständig. So sehr interessiert sie eine kritische ehrenamtliche Basis…
LIeber Lars Holtkamp, ja, so ist das wohl „mit dem Hineingeborenwerden“ -wörtlich oder/und bildlich- und einer sich auch daraus begründenden besonderen Verbundheit der SPD. Ich denke , daß der von Dir diesbezüglich herausgestellte Unterschied zur Mitgliedschaft bei den GRÜNEN zukünftig auch für „meine“ SPD und diejenigen gelten wird, die heutzutage, falls überhaupt noch, in die SPD eintreten.
Erfreulich erscheint mir, daß zumindest an der Basis die Grünen hier und dort, eben auch in Waltrop, noch einiges von dem praktizieren, was ‚mal grüne Markenzeichen waren: u.a. die absolute Freiheit der parteiinternen Menungsäußerung/Meinungsbildung, u.a. die Willensbildung von unten nach oben und nicht umgekehrt, u.a.auch die Ablehnung des Berufspolitikers, der seine materielle Existent ausschließlich über den Beruf des „lebenslangen Politikers“ zu sichern versucht, u.a.eben auch die Ablehnung des Machterwerbs “ um jeden Preis“ (in jeder Koaltion), u.a.eben auch die Ablehnung von Koalitionszwängen, wenn diese mit Grundsätzen der GRÜNEN(oder Wahlversprechen)nicht übereinstimmen.
Ich vermute, daß zumindest einige Sympatisanten der PIRATEN sich insofern mit Vielen von der Basis der Grünen weiterhin verbunden und von „Funktionären“ der GRÜNEN auf Landesebene ehe abgestoßen fühlen. Auch deshalb dürfte der 13.5. entgegen den Prognosen vor ca.4 Wochen besonders spannend werden und, was mittel- bis langfristig noch interessanter ist, die Parteienlandschaft insgesamt, ich denke auch das interne Gefüge aller Parteien, gerät wegen der PIRATEN gewaltig in Bewegung.
Ob das die „Landesfürsten“ bei den Grünen – und in der SPD-nachdenklich stimmen wird?
Ich bin mir sicher, daß sich die Landesfürsten in meiner SPD sich zur Zeit allerdings keine Sorgen machen, denn eines steht schon vor dem 13.5. „so gut wie fest“: Sie werden alle ihre „Pöstchen“ als Landtagsabgeordnete, Fraktionsvorsitzende, Minister(präsidenten) -in welcher Koalition auch immer-, als Staatssekretäre, Ministerialdirektoren pp.behalten. Und so sieht dann folgerichtig auch die Wahlvorbereitung der Landes-SPD aus.Von Wahlkampf, von heftiigem Streit mit den politischen Wettbewerbern über Inhalte kann ja nicht die Rede sein, und das ist seitens der Landes-SPD offensichtlich auch wohl so gewollt.
Lars Holtkamp, Robin, mal nachgefragt:
Hat „Curry“-Heini hier in Waltrop für Werbezwecke schon das entsprechende SPD-Wahlplakat okkupiert? Könnten wir ihm, falls noch nicht geschehen, ja ‚mal vorschlagen -für ’ne Tüte Pommes mit Curry-wurst am Wahlabend!
@11 (Astrid): Das war keine rhetorische Frage!
@ Stefan Laurin
Wie wäre es mit etwas ausgewogeneren Kommentaren. In Bielefeld, in Braunschweig, Siegburg, Oldenburg usw. waren die Grünen nicht für den Bau eines ECE. Tut mir leid, aber es gibt eben nicht DIE Grünen.
@Ulrike: Dann sind die Grünen in Bielefeld, in Braunschweig, Siegburg, Oldenburg und auch in usw in dieser Frage verantwortlicher gewesen als ihre Parteifreunde in Bochum und Dortmund. Spannend wäre noch die Frage ob die Grünen in den von Dir genannten Städten in der Opposition waren oder mitregiert haben…
Übrigens:; Auch die Mainzer Grünen sind aus guten Gründen gegen ECE:
„Die Attraktivität der Innenstadt ist einzigartig durch einen hohen Anteil inhabergeführten Einzelhandels, also an Läden, die es nur in Mainz gibt. Dazu gehört, dass der Erhalt und die Erneuerung eines vollwertigen Kaufhauses in der Ludwigsstraße unser Anliegen ist. Ein Einkaufszentrum nach Muster einer Mall (wie beispielsweise durch den Investor ECE propagiert), welche nicht mehr als eine verwechselbare Ansammlung von Filialisten ist, wird es mit uns nicht geben.“
https://gruene-mainz.de/themen/neue-wege-in-der-verkehrs-und-baupolitik/
Umso weniger verstehe ich die Entscheidungen der Grünen in Dortmund und Bochum…
@Thomas Auer
Ich weiss nicht mit wem Du gesprochen hast. Ich persönlich habe niemanden kennengelernt, der Rambo-mässig, wie Du es beschreibst, in den Krieg ziehen wollte. Sondern vielmehr einige Pazifisten, die ein großes Problem damit hatten, diese schwierige Situation abzuwägen und es sich damit alles andere als leicht gemacht haben. Die also vielmehr in einer innerne Pattsituation waren und vielleicht bis heute keine „einfache Lösung“ für diese politische Frage gefunden haben. Ich habe die Ereignisse damals intensiv mitverfolgt und gehöre zu diesen Leuten. Und finde Pazifisten alles andere als blöd.
Aber wenn Du Dich mit jemanden unterhälst, der vor Ort die Ereignisse und Vergehen (auf allen Seiten) hautnah mitbekommen hat, ist es nicht so einfach seine Haltung des „Nichteinmischens“ zu behalten und über die Schutzlosigkeit von Zivilsten hinwegzugehen.
Ulrike Märkel, Robin Patzwald, wissen Sie wie man einen Grünen bekehren kann, nicht für ECE zu stimmen ? Wir in Jena haben die Grünen mit SPD und CDU in der Regierung. Schlimmer, sie sind das Zünglein an der Waage. Die anderen Parteien sind dagegen. FDP, Linke, Piraten, Bürger für Jena und Die Guten ( eine Studentenpartei von Jena) Ich habe Mo. mit dem Fraktionsvorsitzenden einen Termin und werde versuchen ihn umzustimmen, denn alle Fakten Gutachten für Mikroklima und realistische Einzelhandelsflächen lassen ein 3, Einkaufscenter in Jena gar nicht zu. Der Stadtrat entscheidet über den Investor im Sommer.
@Anne: Ich bin zwar nicht gefragt worden, aber alle Argumente gegen Einkaufszentren stehen in diesem Buch:
https://www.buergerinitiative-helios.de/2010/09/buchtipp-angriff-auf-die-city/
Zu den Autoren gehört ein ehemaliger Entwickler von Einkaufszentren – als es erschien, erfasst die EKZ-Lobby Panik. Aus gutem Grund – das Echo auf das Buch war sehr groß:
https://www.zeit.de/2006/44/Innenstadt_zu_verkaufen
@ Anne
und noch ein Lesetipp:
https://www.ruhrbarone.de/der-staubsaugereffekt-oder-warum-shopping-malls-so-erfolgreich-sind/
Vielen Dank an alle und noch einen schönen Abend
@Anne: Dir auch einen schönen Abend. Bis bald und viele Grüße nach Jena 🙂
Auf lokaler Ebene trifft ein Großteil dessen zu, was Frau Märkel hier zum Besten gibt. Es existiert eine Streitkultur mit angemessener Berücksichtigung verschiedener Positionen. Doch spätestens auf Landesebene werden nun mal demokratische Ansätze zugunsten eines „geschlossenen Auftretens“ geopfert und das ist selbst bei der Jugendorganisation durchaus möglich.
So habe ich es selbst erlebt, als sich Grüne Jugendliche aus Dortmund, Bochum und Hattingen in einem offenen Brief gegen den Schulkompromiss aussprachen. Der Landesvorstand der Grünen Partei setzte den an dem Brief nicht beteiligten Landesvorstand der Grünen Jugend mit dem Tenor „Warum habt ihr euren Laden nicht im Griff?“ unter Druck.
Auch hier sollte Kritik aus der Öffentlichkeit in die eigenen Hinterzimmer kanalisiert werden. Meiner Meinung nach sollten aber gerade solche grundlegenden Debatten knallhart und öffentlich diskutiert werden.
Gerade bei Datteln handelt es sich eben nicht um „ein Thema“ sondern um „DAS Thema“ einer ganzen Region. Dass die Grünen trotz gigantischer rechtlicher Verstöße beim Bau desselben am Ende vor der SPD eingeknickt sind und ihre Grundsätze „Sachzwängen“ unterordnen, ist für mich eindeutig ein Grund aus einer Partei auszutreten. Für die Dattelner*innen war die grüne Zustimmung zu Datteln IV so ähnlich wie wenn sich die Grünen plötzlich als Pro-Atom-Partei hinstellen.
Eine grundsätzliche Position wurde landespolitischen Erwägungen geopfert. Die Folgen in Form austretender oder wahlkampfverweigernder Mitglieder müssen dafür in meinen Augen akzeptiert werden.
Meine liebe Ulrike,
deine Antwort fasse ich unter das zutreffende Georg-Schramm-Zitat zusammen:
„Leere Worthülsen im Brackwasser der Beliebigkeit“
Das dürfte es im Kern wohl treffen.
Gruß
Thomas