Eine Umfrage der WAZ belegt die Tiefe der Krise der Sozialdemokraten.
Die Wähler in NRW und im Ruhrgebiet haben nach einer Umfrage im Auftrag der WAZ das Vertrauen in die SPD verloren. Die Gründe dafür sind seit Jahren klar, aber die Sozialdemokraten zieht daraus nicht die richtigen Schlüsse. Die Partei steht vor allem im Ruhrgebiet vor einem Scherbenhaufen. Hier glauben fast zwei Drittel der Befragten, dass die SPD nicht mehr weiß, was die Menschen bewegt. Ein gutes Drittel ist der Ansicht, die Partei kümmere sich zu sehr um die die Interessen von Minderheiten und vernachlässigt die der Mehrheit der Menschen. Im Revier traut ihr fast die Hälfte der Befragten auch nicht mehr zu, die anstehenden Probleme zu bewältigen. Die Gründe hat der Politologe Franz Walter schon vor Jahren beschrieben: Seit den 70er-Jahren wird die Partei zunehmend von einer Schicht von Funktionären geprägt, die sich von der Lebenswelt ihrer Wähler entfernt hat und den jeweiligen intellektuellen Moden, aktuell trägt man postmodern und grün, hinterherläuft. Doch die Menschen haben, das zeigt die WAZ-Umfrage, andere Sorgen als das von der Duisburger Bundestagspräsidentin Bärbel Bas geforderte Paritätsgesetz. Und auch eine grüne Welt steht auf dem Wunschzettel der Wähler nicht weit oben: Nach einer aktuellen Umfrage des Spiegels hält die Hälfte der Deutschen Klimaschutzpolitik für eher unwichtig. Sie halten Wirtschaftsfragen für bedeutender.
Bezahlbare Energie, sichere Städte, ein funktionierendes Bildungssystem, bezahlbarer Wohnraum und – natürlich auch individuelle – Mobilität ist den Menschen offenbar wichtiger als die Denunziation all dessen, was Menschen als Normalität kennen und schätzen oder grüne Umerziehungsträumereien, die zu Wohlstandsverlusten führen werden.
Kann die SPD aus den Umfragen die richtigen Konsequenzen ziehen? Nein, die SPD, die für eine andere und erfolgreiche Politik stand, gibt es nicht mehr. Viele Sozialdemokraten wirken eher wie die minderbemittelte Ausgabe von Grünen-Funktionären. Die sind sich oft dem theoretischen Rahmen bewusst, in dem sie politisch Handeln und daher auch in der Lage, sie kritisch zu hinterfragen, wie die Initiative von Realos zur Migrationspolitik zeigte. Die meisten Sozialdemokraten wissen nicht einmal, dass es sowas wie theoretische Rahmen gibt. Sie rennen verzweifelt einem Zeitgeist hinterher, den sie nicht einmal verstehen.
