Die SPD auf dem Korsarenschiff

Barack Obamas Triumpf bei den Präsidentschaftswahlen in den USA ist seit langem wieder ein wunderbarer Sieg für die Demokratie. Deren Niedergang wurde ja schon besungen, die Präsidentschaft von George Bush auf der einen Seite und die vor angeblicher Wirtschaftskraft kaum laufenden Zwangsregime in Russland und China dienten als Kronzeugen  für das Ende der demokratischen Ordnung. Obamas Sieg hat das widerlegt. Spannend ist, dass gerade die SPD in Deutschland sich von Obamas Sieg beflügelt fühlt. Zu unrecht. Die deutschen Sozialdemokraten sind leider auf der anderen Seite. Exkanzler Gerhard Schröder und dessen spröder Lakai Frank Walter Steinmeier schangheiten die SPD auf das russische Korsarenschiff, auf dem der ehemalige KGB Offizier Waldimir Putin am Ruder steht.

Zwei Bilder zeigten innerhalb von wenigen Stunden den Unterschied zwischen Euphorie der Demokratie und der Düsternis eines Zwangstaates.

In Chicago feierten Hundertausend fröhliche Menschen den Sieg des neugewählten Präsidenten Barack Obamas, der entspannt und cool zu den Menschen sprach. Die ganze Welt war bezaubert.

In Moskau tausend Kilometer weiter östlich und wenige Stunden später redete dann der russische Präsident Dimitri Medwedjew. Die von einem zu engen Anzug zusammengezwängte Erscheinung wirkte hölzern. Es war zu spüren, dass dieser Mann nicht gewählt wurde und nicht frei ist. Wie eine Marionette baumelt Medwedjew an den Fäden des ehemaligen KGB Offiziers Putin. Und Medwedjew sprach nicht wie Obama in Chicago vor freien Bürgern, sondern vor der föderativen Versammlung der russischen Föderation, einer Ansammlung von Hofschranzen, die Teil des Potemkinschen Dorfes mit Namen lupenreiner russischen Demokratie ist.

Alles war da falsch. Der Präsident, sein Publikum und die Botschaft, Raketen mit dem Namen ISKANDER in Kaliningrad aufzustellen. Iskander ist der orientalische Name für Alexander aus Makedonien, und der war ja bekanntlich gerade der Eroberer aus dem Westen.

Für eine enge Beziehung zu dieser russischen Zwangsgesellschaft trommeln schon viel zu lang Schröder und der SPD Kanzlerkandidat Steinmeier. Bei dem Präsidenten George Bush mag man für diese einseitige Russlandorientierung vielleicht noch Argumente finden, gleichwohl sind auch diese falsch. Bush ist eine Katastrophe, aber die Bürger in der USA haben über die Folter und den Irakkrieg laut gestritten, die schärfsten Kritiker von Bushs Regierungsweise wurden in den USA gehört. Durch den Sieg Obamas wurde die Bushzeit ja auch abgewählt. Das ist ja gerade der Zauber der Demokratie.

In Russland unter Putin dagegen wurde die beste Journalistin Anna Politkowskaja erschossen. Im deutschen Fernsehen beleidigte Putin die Ermordete noch, während dessen Häscher in Tschetschenien weiterhin morden.

Bei Obama geht diese Bushausrede für die Russlandverliebtheit der SPD jedoch gar nicht mehr. Die SPD muss sich von Schröders und Steinmeier Putinverehrung lösen. Man wird mit Russland auch unter Putins Schattenherrschaft zusammenarbeiten müssen. Und das hat Obama ja auch vor. Aber die SPD sollte endlich den politischen Skandal begreifen, wenn Schröder in der russischen Botschaft in Berlin Kalinka tanzt, während russische Panzer durch Georgien fahren.