Die SPD ist auf dem Weg zu sich selbst

Umweltministerin Svenja Schulze jubelt, weil es der SPD gelang, eine Abwrackprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren zu verhindern. Dass die IG Metall hunderttausende Jobs gefährdet sieht und auf Distanz zu den Sozialdemokraten geht, ist ihr egal. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken unterstellt der Polizei latenten Rassismus, was bei den im DGB organisierten Beamten auf Empörung stößt und die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ist dagegen, den Besitz von Kinderpornographie auch künftig als Verbrechen zu bestrafen und will, dass es ein  als milde zu ahndendes Vergehen bleibt.

All das wird bei den Wählern der SPD nicht ankommen und schon gar nicht dafür sorgen, Anhänger anderer Parteien dazu zu bringen, bei den kommenden Wahlen ihr Kreuz bei den Sozialdemokraten zu machen. Viele die in NRW in diesem Herbst gewählt werden wollen, werden all das mit Entsetzen sehen, denn sie werden die ersten sein, die für diese Politik mit Mandatsverlusten zahlen werden.

Aber die Funktionäre der SPD, der Mittelbau der Partei, die Jusos, sie werden zufrieden sein. Schulze, Esken und Lambrecht stehen für eine Partei, die in der Ökobourgeoisie, wo man zurzeit noch keine richtigen Probleme hat, sondern sich den Luxus von Befindlichkeiten erlaubt, auf Zustimmung stoßen. Es sind die Milieus, in denen sich auch viele der Funktionäre der Partei bewegen oder deren Anerkennung sie sich wünschen. Nein, gewählt werden dort weiter der Grünen oder mittlerweile auch die Linkspartei. Die bleiben, was Haltungsfragen ohne Rücksicht auf Konsequenzen für die Menschen betrifft, die erste Wahl. Bei der Ingenieurin, dem Facharbeiter, vielen Eltern, dem Müllfahrer und der Polizeibeamtin wird die SPD so nicht punkten und es ist ihr auch egal.

Im Bund regieren die Sozialdemokraten mit einer kurzen Unterbrechung seit 1998, in vielen Städten und einigen Ländern tragen sie Verantwortung. Und das bedeutet: Kompromisse, pragmatische Entscheidung und Verantwortungs- statt Gesinnungsethik. All das hat die Sozialdemokraten müde gemacht und immer weiter von dem Bild entfernt, dass viele von sich selbst haben. Esken, Schulze und Lambrecht haben sich wie Fraktionschef Rolf Mützenich, der für den Abzug der US-Atomwaffen eintritt und damit eine Forderung der Friedensbewegung übernommen hat, auf den Weg gemacht, die Sozialdemokraten mit dem Bild, das viele in der Partei von sich selbst haben, zu vereinen.“

Es kann nicht mehr lange dauern, bis Saskia Esken sich öffentlich gegen Joanne K. Rowling stellt und uns wissen lässt, dass nicht nur Frauen menstruieren.