Die Unnützen

Gabi N. ist 24 Jahre alt und kommt viermal in der Woche in das Altenheim im Gelsenkirchener Stadtteil Feldmark. Im großen Aufenthaltsraum wartet schon ein Grüppchen älterer Damen auf den Neuankömmling. Gabi N. ist eine sogenannte Ein-Euro-Kraft. Sie unterhält sich mit den Bewohnern, begleitet sie auf Spaziergänge und hilft beim Mittagessen.

Für die junge Frau ist die Beschäftigung wichtig: Ihr Tag hat eine feste Struktur und sie hat viele soziale Kontakte. Im Altenheim wird man sie schon bald vermissen. In zwei Monaten läuft die Maßnahme aus und eine Verlängerung gibt es nicht. Es wird auch keine Nachfolgerin geben, denn die Gelder für die Ein-Euro-Jobber werden massiv gekürzt.

„Die Bundesregierung wird die Mittel Arbeitsmarktpolitik im Bereich des SGB II um 1,3 Mrd. Euro auf 5,3 Mrd. Euro vermindern“, sagt Ilona Mirtschin von der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. „Welche Auswirkungen dies auf den Mitteleinsatz vor Ort hat, entscheiden die Grundsicherungsstellen in eigener Zuständigkeit“. Die kommunalen Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) zwischen der Agentur für Arbeit und der Kommune legen vor Ort fest, wo gespart werden muss. Eine wirkliche Wahl haben sie dabei nicht. Im letzten Jahr wurden bundesweit 1,045 Milliarden für diese Maßnahmen ausgegeben. Allein im Ruhrgebiet gab es 2009 rund 20 200 Ein-Euro-Jobs. Im Amtsdeutsch spricht man „Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung“ und kürzt das mit AGH ab. Das ist eine zusätzliche und im öffentlichen Interesse stehende Tätigkeit für Empfänger von Arbeitslosengeld II und soll die Langzeitarbeitslosen an den sogenannten „Ersten Arbeitsmarkt“ heranführen. Ob das klappt, ist unter Arbeitsmarktexperten umstritten. Für die Statistik macht es auf jeden Fall Sinn, denn die billigen Jobber gelten nicht als arbeitslos und werden nicht in der Arbeitslosenstatistik erfasst. Zusätzlich zum Arbeitslosengeld II wird eine „Mehraufwandsentschädigung“ mit Beträgen zwischen 1,00 Euro und 2,50 Euro pro Stunde gezahlt.

Für die Städte im Ruhrgebiet hat die Kürzung schwerwiegende Konsequenzen. In Duisburg gibt es derzeit 2.686 Stellen und davon sollen 1700 gestrichen werden. „Wenn weniger Maßnahmen angeboten werden können, dann wird voraussichtlich auch die statistische Arbeitslosigkeit in Duisburg steigen“, sagt Johanna Muschalik von ARGE Duisburg. Betroffen sind nicht nur die Ein-Euro-Jobber, sondern auch viele der Anleiter bei den Trägern der Maßnahmen verlieren ihren Job: Pädagogen, Sozialarbeiter und Fachkräfte werden nicht mehr gebraucht. Dabei wollte die Ein-Euro Jobs vor fünf Jahre eigentlich niemand: Die Gewerkschaften nicht, die Arbeitgeber nicht, die Politik nicht, die Berufsverbände nicht und die Handelskammern auch nicht. Die Arbeitsloseninitiativen haben die Jobs immer als versteckte Zwangsarbeit abgelehnt und kritisiert, dass keine versicherungspflichtigen Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden.

Bei der Arbeit vor Ort ist man sich der Problematik dieses Instrumentes bewusst, aber man sieht auch den praktischen Nutzen. „Viele der Teilnehmer haben eine ganze Reihe von verschiedenen Problemen, die eine Vermittlung in eine geregelte Arbeit schwierig machen“, sagt Gabriele Ravenstein von der Caritas in Gelsenkirchen. „Bei aller Kritik an den Ein-Euro-Jobs kann das für den Einzelnen ein großer Schritt in die richtige Richtung sein“. In vielen Familien lebt inzwischen die dritte Generation von Arbeitslosenhilfe und Hartz 4-Bezug. Da gibt es keinen geregelten Tagesablauf und morgens muss niemand pünktlich aufstehen. Das wirkt sich auf den regelmäßigen Schulbesuch der hier lebenden Kinder aus und ihre Bildungschancen sinken weiter. Der normale Arbeitsmarkt ist für diese Menschen in weite Ferne gerückt.
Die Bundesregierung hat die vermeintliche Lösung schon fest im Blick und setzt auf das Modell Bürgerarbeit. Nach den Plänen von Ministerin von der Leyen sollen 2011 etwa 34 000 langzeitarbeitslose Menschen gemeinnützige Arbeit leisten. Dafür bekommen sie 900 Euro brutto im Monat und müssen wöchentlich 30 Stunden arbeiten. Wer ein solches Angebot ablehnt, soll mit Sanktionen bestraft werden. Es werden Beiträge zur Sozialversicherung gezahlt und die Jobs können bis zu drei Jahre dauern. Das ist schon wegen der aktuellen Statistik keine wirkliche Perspektive für die große Zahl der Arbeitslosen. So wird es zum Beispiel in Gelsenkirchen 150 Stellen für Bürgerarbeit geben und derzeit leben hier 32 000 Menschen von Hartz 4. In Duisburg sind ebenfalls 150 Stellen geplant und in Dortmund sind es immerhin 400. Die Wohlfahrtsverbände bemängeln die fehlenden Mittel für die Betreuung der Bürgerarbeiter. Ansonsten hält man sich bei den Vertretern der freien Wohlfahrtspflege mit Kritik an der Regierung merklich zurück. Da fallen zwar Vokabeln wie „unsoziale Politik“ und „Spaltung der Gesellschaft“, aber das gehört mittlerweile zum Standardvokabular. Ein Blick auf die Internetseite der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege ist ernüchternd, denn die letzte Erklärung stammt vom September und beschäftigt sich mit dem Thema Zivildienst. Man will es sich mit den Regierenden und den lokalen Arbeitsagenturen wohl nicht gänzlich verderben – immerhin hängen viele Projekte und viele Mitarbeiter am öffentlichen Tropf.

Die Bundesregierung setzt ihre Politik der sozialen Ausgrenzung weiter fort und wer als nutzlos und untauglich für die „Leistungsgesellschaft“ angesehen wird, der kann nicht mit Unterstützung rechnen. Für Gabi N. wird es in absehbarer Zeit keine neue Beschäftigung geben und damit teilt sie das Schicksal von zu vielen Menschen in diesem Land.