Digitale Gesellschaft: Erfolg statt Basisdemokratie

Die von Markus Beckedahl gegründete Lobbygruppe Digitale Gesellschaft steht schon kurz nach ihren Stapellauf in  der Kritik. Der Vorwurf: Mangelnde Basisdemokratie.  Genau das ist der Schlüssel zum Erfolg.

Für Chris von F!XMBR hat die  neue Lobbyorganisation Digitale Gesellschaft einen „ganz fiesen Beigeschmack“, für Nico Lumma ist sie „Nerds Berlin Mitte e.V.“ und auf Carta behauptet der CDU-Abgeordnete Peter Tauber: „Die “Digitale Gesellschaft” tarnt sich als lediglich als Bürgerbewegung – in Wirklichkeit ist sie die Lobbyorganisation einer selbst ernannten ‘Elite’, die ihren eigenen Transparenzansprüchen nicht gerecht wird.“

Ich sehe das anders: Markus Beckedahls Versuch, mit der „Digitalen Gesellschaft“ eine effektive und wahrnehmbare Lobbyorganisation aufzubauen kann nur nach dem von ihm gewählten Greenpeace-Prinzip funktionieren. Ich stell mir nur die endlosen Satzungsdiskussionen vor, die Streitigkeiten um die Wahl des Vorstandes und die Auseinandersetzungen über die ersten Ziele einer solchen Organisation, um Markus Entscheidung gut nachvollziehen zu können. Markus ist  bei den Grünen, war bei der Grünen Jugend – er hat den Schrecken basisdemokratischer Organisationen am eigenen Leib erfahren.

Dass er sich das nicht zumuten will, ist nachvollziehbar. Dass er daraus seine Lehren gezogen hat vernünftig. Glaubt jemand ernsthaft, DG wäre erfolgreicher, wenn sie sich so organisieren würde wie die Piratenpartei? Was da Selbstdarsteller und Spinner intern und in der Öffentlichkeit angerichtet haben, haben wir alle erlebt. Wer es so versucht, kann es auch gleich lassen.

Die Digitale Gesellschaft (DG) wird in den nächsten Wochen und Monaten versuchen, Themen in der Öffentlichkeit zu setzen und Einfluss zu nehmen. Die Themen bestimmt der kleine Verein selbst. Ob er Erfolg hat nicht. Setzt DG auf die falschen Themen, erwischen die falsche Tonalität, geht der Laden sang und klanglos unter. Setzt er aber, wie Greenpeace in der Vergangenheit, auf die richtigen Themen und erwischt die passende Tonalität, wird er erfolgreich sein. Ob DG das gelingt – davon wird alles abhängen. Und ob DG das gelingt, werden wir alle mitentscheiden – lachen sich alle Blogs über DG tot, nehmen die Medien DG nicht ernst, ist die Sache bald vorbei.

Aber das wird nicht passieren. Markus und die anderen von Netzpolitik haben in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sie ein gutes Gespür für Themen haben und sachkundig und unabhängig argumentieren. Oft genug hat sich Markus sich dabei – wie beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – gegen seine eigene Partei gestellt. Markus, Jörg-Olaf und den anderen von Netzpolitik ist es zudem gelungen, das bislang einzige bundesweit wirklich  relevante Blog aufzubauen.  Sie wissen also wie man Öffentlichkeit schafft.

Finde ich alles an DG gut? Nö. Das man die paar Mitglieder namentlich nicht kennt ist albern. Hier fehlt es tatsächlich an Transparenz. Ansonsten werden wir sehen, was aus dem Projekt wird:  Ich drücke DG die Daumen, dass sie auf die richtigen Themen setzt. Und sich mit der Zeit öffnet. Das macht auch das große Vorbild Greenpeace, wie Julia es in der taz beschrieben hat.

Viel Glück!