Nachdem sich im Vorfeld der für den 3.9. angekündigten Nazi-Demo in Dortmund die Übergriffe auf Nazi-Gegner häufen, gingen die gestern auf die Straße.
Brutale Überfälle, eingeschlagene Scheiben, beschädigte Autos – im Vorfeld der für den 3.9. geplanten Nazi-Demo in Dortmund versuchen die Nazis ihre Gegner systematisch zu terrorisieren. Gestern gab es eine Kundgebung gegen die zunehmenden Gewalttaten der Nazis und eine spontane Demonstration von der Reinoldikirche zur Katharinentreppe am Hauptbahnhof, wo sich 20 Nazis versammelt hatten. „Unsere heutige Aktion zeigt, dass wir rechte Übergriffe nicht kommentarlos hinnehmen. Nun hoffen wir auf einen ebenso erfolgreichen Verlauf der Gegenproteste am 2. und 3. September“, sagte die Pressesprecherin des Alerta!-Bündnisses, Sonja Brünzel.
In der WAZ stand folgendes:
Meines Wissens kann die Polizei niemanden zur DNA-Abnahme zwingen, sondern es bedarf dazu einer richterlichen Anordnung. D.h. die Opfer mussten keine DNA abgeben.
@Rosa: Diese Frage solltest Du bitte mit den Kollegen der WAZ besprechen.
Hans Schulz als Polizeipräsident von Dortmund bewertet Sitzblockaden als eine Straftat. Ich meine mich zu erinnern, hier gibt es eine gesicherte Rechtssprechung, sie als reine Ordnungswiderigkeit zu beurteilen. OB Ullrich Sierau riefe demnach auf zu einer Straftat, wenn er zur Teilnahme an solchen Demonstrationsformen ermuntert. Wie grotesk!