Im September wollen Nazis wieder in Dortmund demonstrieren. Verschiedene Gruppen stellen sich ihnen entgegen. Eine davon ist das Dortmund Dortmunder Antifa-Bündnis (DAB). Ein Interview mit DAB-Sprecherin Hannah Piehl.
Ruhrbarone: Am 3. September planen die Nazis wieder ihren „Antikriegstag“ in Dortmund. In den vergangenen Jahren hat die Polizei versucht, den zu verbieten. Rechnet ihr auch in diesem Jahr damit?
Hannah Piel: Gleich zu Anfang der Blick in die Kristallkugel! Das ist schwierig zu beantworten. Die Polizei ist mit ihren Verboten bisher immer am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Andererseits versuchen sie mit den Verbotsversuchen ihr Gesicht zu wahren und nach aussen zu vermitteln, das sie ja gerne anders handeln würden, ihnen aber keine Alternative dazu bleibt den Nazis ganze Stadtteile zur verfügung zu stellen. In so fern könnte es schon sein das die Polizei wieder versucht den Aufmarsch zu verbieten.
Warum haben sich die Nazis für Dortmund als Standort entschieden?
Dortmund hat eine unschöne Tradition was Nazis angeht. schon Ende der 80er Jahre waren hier mit der FAP und der Borussenfront organisierte Neonazis aktiv, die schon damals für ihre gewalttätigen Übergriffe berüchtigt waren. Es ist den Nazis gelungen den Staffelstab an eine jüngere Generation weiterzugeben. Die Stadt Dortmund hat es über lange Zeit versäumt diesem Naziproblem adäquat zu begegnen. Wir erinnern uns noch immer an Aussagen des Polizeipräsidenten, Dortmund habe kein Naziproblem. Es hat erst in letzter Zeit ein Umdenken in der Dortmunder Stadtpolitik eingesetzt. Langsam beginnt die Stadt sich dem Problem anzunehmen.
Gleichzeitig beobachten wir aber an anderer Stelle eine Zunahme rassistische Debatten, besonders um die Nordstadt. Wenn Lokalpolitiker bulgarische Einwanderer pauschal als „kriminelle Existenzen“ bezeichnen und mit einem „eisernen Besen aufräumen wollen, zeigt sich wieder einmal das die Einstellungen, die Nazis auf die Spitze treiben, tief in der Gesellschaft verankert sind
Allzu sehr spürbar ist das umdenken bei der Stadt allerdings noch nicht. Das Engagement der Politiker gegen Bulgaren und Prostituierte war deutlich höher als das gegen Nazis.
Ja, das stimmt. Massive Polizeipräsenz, Verordnungen und schikanöse Kontrollen gegen völlig legal arbeitende Prostituierte, aber auch gegen Passantinnen in den Straßen, eine Hetzkampagne in der Presse, die von SPD bis CDU reicht – gegen die Schmuddelkinder in der Nordstadt ist einiges möglich, dass gegen Nazis nicht möglich scheint
Ihr habt angekündigt, falls die Nazi-Demo stattfindet sie verhindern zu wollen. Wie habt ihr das vor? Mit Blockaden wie in Dresden?
Wir rufen unter dem Motto „Sabotieren, Blockieren, Verhindern“ zusammen mit Antifagruppen aus ganz NRW zu Aktionen gegen den Naziaufmarsch auf. Wir halten Blockaden für ein sehr probates Mittel um Nazis am marschieren zu hindern.
Die Situation in Dortmund ist eine andere als in Dresden. Ob die Aktionen eine vergleichbare Größe erreichen werden wir sehen. Wir jedenfalls sind entschlossen uns am 3. September den Nazis in den Weg zu stellen.
Es gibt ja mit Dortmund stellt sich quer ein weiteres Bündnis gegen den Antikriegstag. Kooperiert ihr?
Und mit „Nazifrei – Bündnis Demokratisches Dortmund“ noch ein Drittes. Die Bündnisse bilden die verschiedenen Spektren ab die gegen den Naziaufmarsch aktiv werden wollen und treffen sich regelmäßig um ihr Vorgehen abzustimmen.
Zur Zeit findet in Dortmund eine Debatte darüber statt wie Blockaden gegen den Naziaufmarsch aussehen sollten, und die drei Bündnisse sind da sicherlich auch Ausdruck der verschiedenen Positionen. Wir wünschen uns eine solidarische Kooperation der Bündnisse.
Im vergangenen Jahr wurden Mitglieder des DAB von der Polizei schon am Bahnhof eingekesselt. Es war noch nicht einmal möglich in der Nähe der Nazis friedlich zu protestieren. Wie wollt ihr Euch in diesem Jahr auf die Taktik der Polizei einstellen?
Im letzten Jahr hat die Polizei unsere Demonstration per Verordnung in den Dortmunder Osten, weit weg vom Aufmarschgebiet der Nazis verschoben. Wir haben uns damals entschlossen die Demo abzusagen und und anderen Aktionen anzuschließen.
Wir haben für dieses Jahr den schluss daraus gezogen, uns nicht mehr auf Verhandlungen um Demonstrationen einzulassen. Es wird Treffpunkte für die Aktionen des DAB (beziehungsweise des Alerta!-Bündnis, dem oben erwähnten Zusammenschluss aus DAB und Antifagruppen aus NRW) geben. Wir werden dahin gehen wo die Nazis Demonstrieren wollen. Wichtig ist das sich alle die an den Aktionen teilnehmen wollen auf dem laufenden halten. Informationen findet ihr auf http://alerta.noblogs.org/
Zuletzt waren die Teilnehmerzahlen der Nazis bei am „Antikriegstag“ in Dortmund rückläufig. Was erwartet Ihr in diesem Jahr?
Die Nazis machen in diesem Jahr wieder verstärkt Werbung für ihren Aufmarsch und haben zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht im Rücken, die sie in ihrem Aufmarsch bestärken. Wir rechen mit 600-900 Teilnehmern.
Dass Dortmund heute ein Problem massives Problem mit Nazis hat, ist in der Tat VOR ALLEM und AUCH ein Ergebnis von jahrzehntelangem Wegschauen, Bagatellisieren und Ignorieren. So wurde bereits in den achtziger Jahren – vom Jugendamt – eine Studie über Neonazis in Dortmund erstellt. Die durfte nicht erscheinen und wurde dann von den Grünen und dem Dortmunder Jugenring als „Raubdruck“ öffentlich gemacht…
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