Dortmund hat im Moment noch einen Oberbürgermeister. Da über das Wochenende keine neuen Nachrichten aus dem Innenministerium kamen, hat Ullrich Sierau seinen Dienst normal angetreten.
Im Laufe des Tages rechnet man in der Dortmunder Verwaltung jedoch mit einer Mitteilung aus dem Innenministerium, ob die Einsprüche normaler Bürger gegen die OB-Neuwahlahl eine aufschiebende Wirkung haben oder nicht. Die meisten Juristen gehen allerdings davon aus, dass nur Sierau und der Arnsberger Regierungspräsident Helmut Diegel ein Einspruchsrecht haben, das beide allerdings nicht genutzt haben. Eine solche Rechtsauskunft war schon über das Wochenende erwartet worden, aber nicht zugestellt worden. Hätten die Einsprüche gegen die OB-Wahl keine aufschiebende Wirkung und wäre die OB-Wahl damit wahrscheinlich rechtlich in Ordnung, müsste Sierau heute sein Büro räumen und wäre ab 0.00 Uhr kein OB mehr sondern wieder Planungsdezernent.
Ich bin letzten Freitag Abend um 20.20 Uhr über den Dortmunder Friedensplatz (Rathausvorplatz) gelaufen. Im Rathaus brannte noch Licht. In einem Raum. In der zweiten Etage. Im Raum 200. Das OB-Büro. Zu sehen war lediglich eine einzige Person. Noch-OB Sierau.
Der hat bestimmt seine Klamotten gepackt. Und heute Nacht sind wir OB-los. Ich werd´ morgen mal bei Johnson & Johnson anrufen, vielleicht können die uns helfen 😉
Das Verhalten des Landes nennt man wohl Zermürbungstaktik …
Das Verhalten aus Arnsberg hingegen nennt man wohl SCH…e, das was dieser Diegel da mit seinem Parteifreund Rüttgers zusammen ausheckt ist von Filz kaum zu überbieten.
Schade das Dortmund darunter leiden muß.
@Fatma: Hätte Sierau den Wählern reinen Wein eingeschenkt wäre nix passiert.
@ali: Das ist alles juristisches Neuland – klar, dass die Prüfung etwas länger dauert.
[…] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von ruhrbarone, Uwe Pfeiffer erwähnt. Uwe Pfeiffer sagte: ruhrbarone: "Dortmund: Sierau wartet weiter auf Innenministerium" https://bit.ly/7zXmOj #Dortmund […]