Sie lassen sich das hetzen nicht verbieten: Gegen das Verbot der Duisburger-Kundgebung am 9. November in Duisburg will die vom Verfassungsschutz als Rechtsextremistisch eingeschätzte Partei klagen.
Die Splitterpartei Pro NRW will gegen das Verbot einer Kundgebung gegen Asylbewerber am 9. November in Duisburg festhalten und gegen das von der Polizei ausgesprochene Verbot klagen. Der 75. Jahrestages der Angriffe der Nazis auf Synagogen scheint für Pro NRW offenbar der ideale Zeitpunkt zu sein, um gegen Asylbewerber zu hetzen.
Auf das Verbot der Kundgebung reagiert Pro NRW Chef Markus Beisicht mit dem üblichen Backenblasen: „PRO NRW wird diesen Anschlag auf die Demokratie, Versammlungsfreiheit und Rechtstaatlichkeit natürlich nicht hinnehmen. Wir werden wie geplant am Samstag gegen Asylmissbrauch und Armutseinwanderung in Duisburg demonstrieren.“
Rechtstaatlichkeit und Pro NRW/Pro Köln – beides in einem Satz von Beisicht ist natürlich ein Zeugnis seines Humors: Gegen Mitglieder und Mandatsträger von Pro NRW laufen immer wieder strafrechtliche Ermittlungen, ein Ratsmitglied der Schwesterpartei in Köln, Jörg Uckermann, ist sogar mehrfach vorbestraft.
Egal ob diese Flachpfeifen nun auftreten dürfen oder nicht – lasst uns alle am Samstag in Duisburg auf die Straße gehen. Statt rechtspopulistischem Stumpfgepöbel, Neonazi-Scheiss und Hobby-Rassismus aus der Nachbarschaft: Solidarität mit den Betroffenen von Rassismus und support für Geflüchtete & Migrant*innen.
ANTIRA DEMO 9.11. 12Uhr Duisburg Hamborn Rathaus
[…] Duisburg: Polizeipräsidentin Bartels verbietet ProNRW-Demo (RP-Online) – Siehe auch: Pro NRW will gegen Demoverbot vorgehen. […]