Unser Gastautor Sven Volmering war von 2013 bis 2017 Bundestagsabgeordneter der CDU. Er trat im Bundestagswahlkreis Bottrop – Recklinghausen III (Bottrop, Gladbeck, Dorsten) an.
2016 gelang mir im September in Washington am frühen Morgen dieses Foto. Es war eher Zufall, dass sich das Paar küsste. So gut wie die beiden verstehen sich die USA und Deutschland im Moment nicht. Der geplante Truppenabzug ist ein schwerer Schlag, der sicherlich zum großen Teil auf amerikanischer Seite durch den Präsidenten innenpolitisch motiviert ist.
Für Leute, die sich gerne für die deutsch-amerikanischen Beziehungen engagieren, dies die momentan wohl schwierigste Zeit. Dennoch muss die deutsche Politik ehrlich gegenüber sich selbst sein. Ich durfte 2008 und 2016 als JU-Chef und später als MdB an zwei Delegationen in die USA teilnehmen. Bereits 2008 haben Leute aus der Bush-Administration und dem Obama-Wahlkampfteam gesagt , Deutschland müsse mehr für seine Verteidigung tun. Die USA könnten und wollten nicht mehr alles alleine stemmen. 2016 haben das Mitarbeiter der Obama-Administration noch verschärft , aber auch Mitarbeiter der Clinton-Kampagne.
Von daher brodelt bei den Amerikanern wirklich etwas , zumal sehr deutlich registriert wird, wie oft sachliche Kritik eben oft mit purem Antiamerikanismus verwechselt wird. Auch in der Politik und in Regierungsparteien. Aus meiner Sicht wird ein Präsident Biden die Frage der deutschen Beiträge in der Außen- und Verteidigungspolitik ebenfalls thematisieren. Deutschland muss sich im Sinne seiner europäischen Verantwortung endlich klarer positionieren.
Ob man es hören will oder nicht – aber die Zeiten , der friedlichen 90er Jahre sind lange vorbei. Die Welt steht nicht nur , aber sicherlich noch verschärft durch die Corona-Krise vor globalen Umwälzungen. Russland und vor allem China betreiben aufgrund der amerikanischen Schwäche eine offene Machtpolitik, die Europa schwächt. Das enge Bündnis , das Iran und China gerade anstreben (mit klarer Rollenverteilung, wer Koch und wer Kellner ist) ist in den letzten Tagen in der Öffentlichkeit untergegangen. Was internationale Verträge wert sind, zeigt China u.a. in Hongkong ohne Hemmungen. Scheinbar nichts. Deswegen wird die Frage der deutschen Verteidigungs- und Außenpolitik an Bedeutung gewinnen. Ich würde mir dort mehr klare Worte wünschen. Und mehr Ehrlichkeit. Dazu gehört auch dies: Ohne die USA wird es nicht gehen.
Es war seit den 90ern immer hochgradig beschämend zu sehen, wie mit Deutschland eine der reichsten Volkswirtschaften der Welt sich vor militärischer Verantwortung gedrückt hat. Stichwort: Scheckbuchdiplomatie. Dafür hat man aber zu allen Konflikten auf dieser Welt wohlmeinende Ratschläge gehabt.
Der Bürgerkrieg in Ex-Jugoslavien hat es dann endgültig an den Tag gebracht: Ohne US-Unterstützung hätte ganz Europa weitere Genozide nicht stoppen können. Und das zwei Flugstunden von München entfernt.
Die schändliche Behandlung der Bundeswehr, sowie die Streichorgien im Verteidigungshaushalt haben den Soldatenberuf unattraktiv werden lassen. Muß die Flugbereitschaft BmVg noch immer eine zweite Maschine hinter der Kanzlerin hinterherschicken, weil ungewiss ist, ob die Erste durchhält? Auch auf diesem politischen Sektor hat Frau Merkel schwer versagt. Dazu wurde der Chefposten im Verteidigungsministerium als Schleudersitz für politisch missliebige Parteigänger missbraucht. Leute vom Kaliber Wörner oder Struck findet man in der Liste nicht.
Es wird Zeit, daß Deutschland den Dornröschenschlaf aufgibt, das primitiv antiamerikanistische Ostermarschüberdasein beendet und in einem möglichst europäischen Rahmen den Feinden der Freiheit demonstriert, daß es sich/Europa/NATO nicht unterkriegen lassen wird.
Waren die 90er friedlich? da muss ich was verpasst haben.