Ein Text über Verzicht und Verbot

Die ganze Politik soll sich zum Teufel scheren, wenn sie nicht dazu da ist, den Menschen das Leben etwas leichter zu machen.“  – Willy Brandt

Als Stefan mich bat, einen Artikel darüber zu schreiben, warum ich aus der SPD austrete, war mir relativ schnell klar, was die Intention dahinter war. Stefan wollte einen tollen Artikel auf ruhrbarone wie ein ehemaliges SPD Mitglied schön über seine Partei herzieht. Ich will ehrlich sein, diesen Gefallen will ich ihm nicht tun, aus mehreren Gründen. Zum Einen bin ich der Meinung, dass die SPD in vielen Fragen noch immer die richtigen Antworten liefert und zum Anderen habe ich in der SPD noch immer viele Freunde von denen ich fest überzeugt bin, dass sie jeden Tag aufstehen und das Richtige tun wollen. Daher bin ich der Meinung diesen Leuten für einen Artikel in den Rücken zu Fallen wäre einfach der falsche Weg. Von unserem Gastautor Marius Zima.,

Stattdessen würde ich lieber über ein Thema schreiben, was mich generell an der aktuellen Politik stört und ja auch ein Grund war warum ich die SPD verlassen habe: Der ständige “Ruf nach Verboten”. Verbote sind in der modernen Politik Links von CDU und FDP das Allheilmittel für alle Probleme geworden und beim Thema Klimawandel gehen sie einher mit einer ähnlich falschen Mentalität Dem “Ruf nach Verzicht“.

Bevor ich weiter auf meine Analyse dieser Mentalitäten eingehe ein wichtiger Disclaimer: Dies wird kein Artikel, welcher den Klimawandel leugnet. Im Gegenteil, Dass der Klimawandel durch den Menschen verursacht wird und dass er ein Problem darstellt, setzte ich als Axiom für die weitere Analyse voraus.

Der Ruf nach Verboten und Verzicht ist in der politischen Linken überraschenderweise nichts neues. Verbote mögen zwar den Alt-68er sehr grotesk vorgekommen sein doch ist die politische Linke pragmatischer als manche denken mögen. Verbote sind dann sexy wenn sie helfen das eigene Weltbild zu manifestieren. War 1968 das Patriarchat noch weitgehend der politische Mainstream und damit Verbote durch die Regierenden abzulehnen, so gelten Verbote in einer Zeit wo die politische Mitte irgendwo zwischen SPD, Grünen und CDU liegt, natürlich gerade für viele Grüne sexy. Dabei macht die politische Linke dies anders als die politische Rechte, nur eben gar nicht so sehr aus Kalkül um die Macht zu manifestieren (siehe PiS in Polen oder Viktor Orban in Ungarn) sondern in dem tiefen Glauben das richtige zutun für alle Menschen. Hier ist gar nicht das Machtkalkül treibend sondern der Glaube das Richtige zutun ähnlich wie religiös motivierte Politiker dies tun.

Ein zentraler Bestandteil dessen ist der Ruf nach Verzicht. Hierbei geht es nicht nur um den Glauben, dass weniger Ressourcenverbrauch besser für die Umwelt ist. Nein für viele Linke geht es auch darum, einem alten Feind eines auszuwischen: Dem Konsum. Es wäre deutlich schwerer einfach nur Verzicht zu fordern, denn Verzicht bedeutet in erster Linie erstmal nur weniger Wohlstand. Verbindet man diese Forderung aber mit der These, dass wir alle viel zu viel Konsumieren, klingt es gar nicht mehr so dumm. Im Gegenteil, Gegner des Verzichts klingen dann eher wie Unbelehrbare die ihren Maßlosen Konsum nicht eingrenzen wollen.

Genau an der Stelle setzt ein Framing ein, welches gezielt gewünscht ist, jeder Gegner der Verbote soll als Konservativer Ressourcenverschwender dargestellt werden. Ein Blick auf jede Umweltdebatte zeigt zudem, dass genau dies hervorragend funktioniert. So wird der SUV Fahrer unabhängig seines tatsächlichen Kraftstoffverbrauchs als Geländewagenfahrer im Großstadtdschungel diskreditiert, der Freund von Silvester Feuerwerken als Rücksichtsloser und Verantwortungsloser Freund der Umweltverpestenden Ballerei der nicht an das Wohl von armen kleinen Hunden denkt und der Kapitalismus an sich als Ressourcen verschwendende Maschinerie die zwangsläufig ins Verderben führt.

Und dieses Framing funktioniert super. Fragt man zehn Leute auf der Straße, werden neun von diesen sofort zustimmen, dass der Konsum aus dem Ruder gelaufen ist. Genauso klingt es auf einmal sexy Radikale Forderungen zu stellen die vor 10 Jahren undenkbar gewesen wären. (Siehe dazu das Interview der Vorsitzenden der Grünen Jugend bei Bento vom 30.12.2019)

Doch Interessanterweise spiegeln diese Sichtweisen keinesfalls die Fakten dar. So ist der Ressourcenverbrauch über den kompletten Konsum in NRW über die letzten 25 Jahre weitgehend stabil (Quelle) und trotzdem ist in der gleichen Zeit die Wirtschaftsleistung von NRW um mehr als 25% gestiegen (Quelle). Und gleichzeitig sinken die CO² Emissionen in NRW seit 1990 (wenngleich deutlich zu langsam). Man darf dies jetzt nicht falsch verstehen. Die Aussage ist nicht, dass alles toll ist und wir nur lange genug warten müssen, Es ist nur falsch, dass eine direkte und zwangsläufige Korrelation zwischen Konsum, Wohlstand und Ressourcenverbrauch vorhanden ist. Natürlich gibt es Abhängigkeiten, wenn meine einzige Stromquelle die Braunkohleverstromung ist brauche ich natürlich mehr Kohle je mehr Elektrogeräte ich besitze, das leuchtet noch jedem ein, aber stimmt das auch? Nehmen wir mal Computer deren Leistung weitestgehend von der Prozessorleistung bestimmt wird. Ironischerweise sind Computer heute effektiver je weniger Leistung der Prozessor für einen einzelnen Arbeitsschritt benötigt und gerade Smartphones zeigen Eindrucksvoll, dass weniger Leistungsstarke Prozessoren gewisse Aufgaben besser bewältigen können z.B. ARM Prozessoren in Smartphones und Tablets.

Aber was hat dies alles nun mit Verboten und Verzichten zutun, lebt man nicht grundsätzlich besser wenn man generell auf neue Smartphones verzichtet? Nun der Punkt ist die Herstellung eines modernen Prozessors verbraucht nicht mehr Rohstoffe als noch die Prozessor Produktion in den 90er Jahren, was sich geändert hat ist die Präzision der Produktionsverfahren, es geht darum mehr Transistoren auf der gleichen Fläche unter zu bringen bei mehr oder weniger dem gleichen Ressourceneinsatz. Ein Moderner Computer besteht aus nicht mehr Teilen als ein Computer von vor 20 Jahren, die Wahrscheinlichkeit ist nicht mal gering, dass die reine Menge an Rohstoffen sogar geringer ist. Und erneut stellt sich die Frage, warum ist das wichtig? Weil es zeigt, dass Wohlstand auch ohne mehr Rohstoffe erzeugt werden kann, denn die Argumentation der politischen Linken basiert auf einem Grundlegenden Fehler, Wohlstand ist ungleich Ressourcen Besitz sondern die Menge des generierten Nutzens. Eine schicke möblierte Innenstadtwohnung mag nur 75m² groß sein, trotzdem kann ich als normaler Bürger mit ihr mehr Anfangen als mit einer 200m² Lagerhalle außerhalb der Stadt, welche mehr Ressourcen verbraucht.

Und genau hier bröckelt die Argumentation, dass Verzicht und weniger Wohlstand uns retten werden. Verzicht wird primär erstmal einen selber Schaden, dieser Schaden ist aber verkraftbar, denn diesen Schaden kalkuliert man ein als Beitrag zum Umweltschutz, viel drastischer sind die Schäden an der Industrie. Wenn der Industrie eben kein Geld und Zeit gegeben wird sich umzustellen, wenn von jetzt auf Gleich ganze Absatzmärkte einbrechen, wenn die Leute radikale Änderungen der Verhaltensweisen an den Tag legen, dann stehen auf einmal viele Jobs auf der Kippe, welche vorher nie in Gefahr waren, Jobs die auf Kurz oder Lang vermutlich eh verschwunden wären, aber durch den radikalen Wandel nicht durch neue substituiert werden können. Und auch jetzt werden Anhänger des Verzichts noch predigen, dass diese Annahme ja falsch wäre und das ein radikaler Umbruch in der Industrie ja auch zu deutlich schnelleren Innovationen führen wird, was teilweise richtig ist sich aber weitestgehend nicht mit den Forschungsergebnissen zum Einfluss externer Schocks auf Wirtschaftszweigen deckt. In der Regel gibt es in diesen Fällen wenige Gewinner und viele Verlierer.

Selbst dies wäre noch verkraftbar, wenn die Argumentation ist, dass es 5 vor 12 ist und wir schnell was machen müssen um unser Klima zu retten. Doch vergisst man dabei den daraus resultierenden Verteilungskampf. Verzicht führt zu weniger Nutzen in der Gesellschaft, sprich Leute werden weniger Nutzen zur Verfügung haben, sei es ein in Menge nutzbarer Güter wie Nahrungsmittel oder ein abstrakter Nutzen wie die Möglichkeit jederzeit irgendwo hinzufahren. Und wer weiß wie Verteilungskämpfe in der Vergangenheit funktionierten wird schnell verstehen, dass in der Regel nicht gerade die Wohlhabenden die Verlierer dieser Verteilungskämpfe sein werden. Um so logischer ist es, dass bei den Verboten in erster Linie Dinge Verboten werden sollen, welche die Große Menge der Bevölkerung nicht betreffen. Es ist attraktiv Inlandsflüge zu verbieten, wenn dies primär eh nur Geschäftsreisende Gutverdiener trifft, es ist attraktiv Kreuzfahrten zu verbieten, wenn es doch eh nur die teuerste Form des Urlaubs ist die sich nur wenige Leisten können und so weiter. Der Punkt ist nur, irgendwann wird der Zeitpunkt kommen wo der Mallorca-Urlaub von Otto Normal zur Debatte steht oder die Frage ob es zu Weihnachten wirklich ein Braten sein muss der auf dem Tisch steht, es wird nicht lange dauern wie aus Flugscharm und SUV-Scham genereller Konsumscharm werden wird, mit der Folge von Verteilungskämpfen.

Was mich hieran insbesondere immer gestört hat ist die die Subjektivität mit der gewisse Verhaltensweisen als okay und andere als falsch angesehen werden. Aktuell werden noch Verhaltensweisen kritisiert, welche von der Mehrheit der Gesellschaft abgelehnt werden und in der Regel ist es einfach etwas zu fordern, ich fahre keinen SUV also warum sollte ich gegen ein SUV Verbot sein, ich böller auch nicht zu Silvester also warum sollte ich gegen ein Verbot von Böllern sein und ich verdiene genug Geld um mir auch Fleisch für 2€ pro 100g statt 1€ pro 100g zu leisten also warum sollte ich dagegen sein. Nur Irgendwann wird es jeden treffen, irgendwann wird die Moralpolizei jedes Hobby erwischen. Mit welcher Begründung kann man noch Motorsport betreiben, wenn wir gleichzeitig versuchen Emissionen zu verringern, mit welcher Begründung sollte man nach Asien oder in die USA fliegen wenn man Urlaub genauso gut an der Nordsee machen kann? Mit welcher Begründung sollten wir Haustiere besitzen, die nur CO² produzieren (ja das ist eine reale Forderung von Extinction Rebellion).

Aber was ist die Alternative? Ist es nicht so, dass all dieser Verzicht die einzige Möglichkeit ist den Klimawandel zu begegnen? Die Antwort ist sehr simpel: Nein! Verzicht und Verbote können in einigen wenigen Fällen ein nützliches Instrument sein, wie z.B. beim Verbot von FCKW in den 90er Jahren um eine Vergrößerung des Ozonlochs zu verhindern, wichtig ist aber, dass damals niemand auf etwas verzichten musste, auch 1995 gab es noch Kühlschränke und Haarspray und genau diesen Weg müssen wir auch jetzt gehen. Nehmen wir das Prominenteste Beispiel Auto, was ist der Nutzen, richtig von A nach B zu kommen. Diesen Nutzen kann man genauso gut mit eFuels, Wasserstoff oder Elektrofahrzeugen generieren und Carsharing kann die Menge an Fahrzeugen in den Städten drastisch reduzieren, all das ohne das auch nur eine einzige Fahrt weniger unternommen werden muss. Das Problem ist diese Umstiege kosten Geld und dieses Geld muss in der Industrie und in der Forschung ankommen. Natürlich wird von alleine nie etwas passieren, aber Verbote und Verzicht sind der falsche Weg genauso wenig höhere Steuern, vielmehr bräuchten wir ein CO² Zertifikatssystem, welches Innovationen fördert und so Unternehmen welche Umweltfreundlicher agieren belohnt. Zudem haben Zertifikate einen weiteren Vorteil gegenüber Steuern, mit Ihnen lässt sich genau steuern wie viel CO² eingespart werden soll, wenn die Anzahl der Emissionen verringert werden soll, dann kauft der Staat einfach 50% der Zertifikate aus dem Markt raus, der Vorteil hierbei ist sogar, dass er so gezielt Umweltfreundliche Technologien fördern kann ohne direkt in den Markt einzugreifen.

Wenn Verzicht und Verbote als unabdingbare Lösungen genannt werden, hat dies meist mehr Zwecke als nur die Umwelt zu retten, denn letztlich retten wir die Umwelt nicht, wenn wir in Deutschland auf Wohlstand verzichten und aufstrebenden Nationen wie China oder Indien zeigen, dass Umweltschutz nur möglich ist durch Verzicht, so werden wir diese Staaten niemals überzeugen unserem Modell zu folgen, wenn wir aber unseren CO² Fußabdruck über Innovationen gegen 0 senken und gleichzeitig mehr Wohlstand generieren wird auch in diesen Staaten das Interesse an dem Modell Umweltwende Deutschland steigen. Es ist also eine blanke Lüge wenn Verzicht und Verbote als einzige Möglichkeit genannt werden die Welt zu retten, es geht nicht selten auch einfach nur um einen Kampf gegen das Auto oder den Konsum generell, auch wenn demjenigen der diese Lüge verbreitet dies nicht immer selber bewusst ist.

Wir sollten als Politik gerade in Zeiten in denen Populisten von Links aber insbesondere von Rechts die Demokratie bedrohen aufpassen ob wir das Wachstum Versprechen, welches wir Generationen über Generationen gegeben haben, dass sie ein besseres Leben haben werden als ihre Eltern, so leichtsinnig aufgeben sollten für eine Politik die am Ende gegebenenfalls eher den Wohlhabenden dient als den Ärmeren.