„Eine Torte bleibt eine Torte“

Wegen eines kleinen Tortencomics steht der Betreiber des Online-Magazins Bo-Alternativ bald vor Gericht. Eine Unterschriftenaktion zeigt Solidarität.

Vorsicht vor der Terrortorte

Ein kleiner Außerirdischer mit einer Torte, veröffentlicht im Zusammenhang mit einem Aufruf gegen eine NPD-Demo im vergangenen Herbst auf der Homepage des Online-Magazins Bo-Alternativ – für die Staatsanwaltschaft Bochum kein Zeichen bürgerschaftlichen Engagements, sondern ein Aufruf  zur „schweren und gefährlichen Körperverletzung". Am 14. Mai startet der Prozeß gegen Martin Budich, den Betreiber von der Seite. Auch wenn Außerirdische, die Torten werfen, sicher zu den erschütternsten Problemen der Gegenwart gehören, mag so mancher das Vorgehen der Bochumer Staatsanwaltschaft nicht nachvollziehen. So fordert das Bochumer Bündnis gegen Rechts einen Freispruch für Martin Budich:  "Die Anklage ist nicht nur ein Eingriff in die Pressefreiheit sondern vor allem ein ganz gezielter Einschüchterungsversuch gegen all diejenigen, mit denen Martin Budich z. B. im Friedensplenum, im Bündnis gegen rechts oder im Sozialforum für eine andere Welt kämpft. Staatsanwaltschaft und Polizei kennen dieses langjährige gewaltfreie Engagement ebenso. Deshalb ist es umso empörender, wenn die Staatsanwaltschaft eine Torte zur Bombe macht und ihm anlastet, öffentlich zur „schweren und gefährlichen Körperverletzung" aufgerufen zu haben. Das wird weder dem objektiven Aussagegehalt der Karikatur noch der Person Martin Budichs gerecht."

Auch wenn ich kein Freund der "anderen Welt" bin, für die sich Martin Budich einsetzt, habe ich den Aufruf für ihn unterschrieben. Eine Torte bleibt nun einmal eine Torte und Zensur bleibt Zensur…