„Es kommt nicht darauf an, wo jemand herkommt, sondern wo er hinwill“

Die Leitkultur-Debatte ist wenig fruchtbar. Befürworter und Gegner verharren in kulturalistischem Denken. Es ist Zeit, an die Ideale der Aufklärung zu erinnern. Von unserem Gastautor Niels-Arne Münch.

Es war wieder einmal das übliche Trauerspiel: Von rechts rief jemand „deutsche Leitkultur“ in den Raum, links wurde umgehend die routinierte Abwehrmaschinerie angeworfen: „Chauvinismus“, „Rassismus“, „Sprengstoff“. Die Aufregung war groß, am Ende hatten sich alle profiliert und wähnen sich nun bereit für den anstehenden Wahlkampf. Das ganze Theater funktioniert freilich nur, weil sich Rechts und Links eben jenen Grundkonsens teilen, demzufolge unter „Leitkultur“ zwangsläufig etwas Nationales, etwas Deutsches zu verstehen sei.

Lohnt es sich überhaupt, auf de Maizières 10 Thesen zur „deutschen Leitkultur“ noch einmal näher einzugehen? „Wer sind wir? Und wer wollen wir sein? Als Gesellschaft. Als Nation.“ Mit diesen Worten beginnt der Text, und bereits hier ahnt der Leser: Viel Gutes kann da nicht mehr kommen. Wer von der Frage „Wer sind wir?“ so unmittelbar und umweglos zur „Nation“ kommt, dessen Vorstellungswelten stecken viel zu tief im 20. Jahrhundert fest. Den komplexen Problemen einer nach außen immer globalisierteren und nach innen immer vielfältigeren Gesellschaft lässt sich mit diesem Rüstzeug nicht gerecht werden. Der Rückgriff auf die Nationalkultur, die die Gemeinschaft stärken soll, gehört zum Markenkern rechten Denkens – und genau deshalb sind die Parallelen zwischen de Maizières Text und dem Programm der AfD auch so unübersehbar.

Wer die Suche nach einer Leitkultur allerdings in Bausch und Bogen ablehnt, übersieht eine andere wichtige Wahrheit: Menschen sehnen sich nach Zugehörigkeit. Menschen wollen Teil von etwas sein. Teil einer Gemeinschaft, einer Geschichte, einer Idee. Wer nicht will, dass diese Gemeinschaft in irgendeiner Nation, Religion oder Hautfarbe gesucht wird, muss ein besseres Angebot machen.

„Menschen sehnen sich nach Zugehörigkeit. Menschen wollen Teil von etwas sein.“

Jede sinnvolle Diskussion über eine Leitkultur beginnt mit der Frage, was eine Kultur leisten muss, um leiten zu können: Infolge von Einwanderung und eines Liberalisierungsschubs, der vor allem sexuellen Minderheiten zugutekommt, wächst die Vielfalt westlicher Gesellschaften beständig – und das ist gut so: Sowohl das Grundgesetz als auch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union enthalten Diskriminierungsverbote und bekennen sich zu dieser gesellschaftlichen Vielfalt. Eine Leitkultur für das 21. Jahrhundert muss daher vor allem eines leisten: Sie muss Brücken schlagen. Brücken zwischen den immer vielfältigeren Identitäten und Lebenslagen innerhalb moderner Gesellschaften und Brücken zwischen den alten, immer enger verflochtenen Nationen. Sie muss offen sein für all diese Identitäten und verschiedenen Blicke auf uns selbst.

Leisten könnte dies eine offene Leitkultur, deren Fundament aus drei Bestandteilen besteht, die sich kaum voneinander trennen lassen – und es sind genau jene Dinge, über die de Maizière nicht oder nur ganz am Rande spricht: Menschenrechte, Aufklärung, Demokratie. Eine solche Leitkultur kann – darf – gerade nicht „deutsch“ sein, denn deutsch ist traditionell ethnisch definiert – und selbst wenn man dieses Problem überwindet, bleibt „deutsch“ doch immer das Besondere. Um nicht missverstanden zu werden: Es besteht nicht der geringste Grund für Einheimische, sich ihres Deutsch-Seins zu schämen, wie dies gewisse politische Kreise predigen. Deutschsein ist völlig in Ordnung und man kann es gerne sein. Nur leiten kann das Deutsche, das Besondere, im 21. Jahrhundert eben nicht. Leiten muss uns das Gemeinsame, Geteilte.

„Menschenrechte, Aufklärung und Demokratie sind das Fundament einer offenen Leitkultur.“

An dieser Stelle eine Klarstellung: Von einer „offenen (Leit-)Kultur“ zu sprechen oder davon, dass eine Kultur „Brücken bauen“ soll, ergibt offensichtlich nur dann Sinn, wenn man den Kulturbegriff weiter fasst, als er in den gängigen Kulturalismusdebatten gebraucht wird. Dort ist nämlich das Gegenteil – Geschlossenheit und Abgrenzung – geradezu Definitionsmerkmal einer „Kultur“: „Eine wichtige Funktion von Kultur besteht darin, dass ‚sie nach innen hin integrativ, nach außen hin hierarchisch und ausgrenzend funktioniert“, schreibt zum Beispiel der Kulturwissenschaftler Ansgar Nünning. Neben diesem akademischen Gebrauch gibt es aber auch einen eher umgangssprachlichen Kulturbegriff, der eben auch „Diskussionskultur“, „Kultur der Freiheit“ oder „politische Kultur“ kennt. Jeder Versuch, eine „offene Leitkultur“ zu definieren, muss von einem solchen weiter gefassten Kulturbegriff ausgehen. So verstanden ist „Leitkultur“ objektiv nicht viel mehr als ein „Leitwertekanon“, bietet subjektiv aber mehr Identifikationsfläche und ist alltagstauglicher.

Kugeln töten, Worte nicht

Laut de Maizière sind Grundrechte und Grundgesetz „unstreitig“, weshalb er offenbar meint, darüber nichts weiter schreiben zu müssen. Aber die Vorstellung, mit dem einmaligen Lippenbekenntnis zur den Grundrechten sei alles Wichtige gesagt, ist absurd: Was zum Beispiel bedeutet die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) in Zeiten von Hate Speech und Fake News? Und wie steht es um den Schutz der Privatsphäre (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 7 Grundrechtscharta der EU) bei de Maizières eigenem jüngsten Vorstoß zur Ausweitung der Funkzellenüberwachung?

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist in den Worten des Verfassungsgerichts „als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es „schlechthin konstituierend, denn es ermöglicht erst die ständige geistige Auseinandersetzung, den Kampf der Meinungen, der ihr Lebenselement ist“. Folgt man dieser Auffassung, sollte die Meinungsfreiheit in jeder demokratischen Leitkultur eine Vorrangrolle einnehmen – doch es steht nicht gut um dieses elementare Freiheitsrecht: Justizminister Heiko Maas (SPD) und eine Reihe zivilgesellschaftlicher Akteure wie die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) wollen mehr Überwachung, höhere Strafen und private Unternehmen wie Facebook mit Zensuraufträgen und -befugnissen ausstatten. Dass diverse mit diesen Fragen befasste Juristen, Bürgerinitiativen (Digitale Gesellschaft, Reporter ohne Grenzen, EDRi, Access Now, Article 19) und selbst der UN-Sonderberichterstatter zur Meinungsfreiheit, David Kaye, vor solchen Gesetzen warnen, ficht unseren Justizminister nicht an. Während auf diese Weise die Meinungsfreiheit „von oben“ eingeschränkt wird, breitet sich zugleich „von unten“ an den Universitäten und in den Sozialen Medien immer mehr die Vorstellung aus, alle möglichen Minderheiten müssten mit geschützten Räumen („Safe Spaces“), Triggerwarnungen und Ähnlichem vor der Zumutung geschützt werden, empörenden Meinungen ausgesetzt zu sein.

„Die Meinungsfreiheit sollte in jeder demokratischen Leitkultur eine Vorrangrolle einnehmen.“

„Sprache [ist] auch selbst Handeln“, erklärt die AAS und für ihre Vorsitzende Annetta Kahane ist der Kampf gegen Hassrede der „Kulturkampf der Gegenwart“. Da könnte sie Recht behalten, allerdings anders als sie glaubt: Die Trennung von Worten und Taten gehört historisch zu den Anfängen der europäischen Aufklärung und zu ihren Grundsäulen: Kugeln töten, Worte nicht– diese Sichtweise war und ist elementar für das Recht auf freie Meinungsäußerung. Es sei daran erinnert, dass diese Sichtweise nicht zwingend ist, sondern auf einer gesellschaftlichen Verabredung beruht: Systematisch sind Worte irgendwo zwischen Gedanken und Taten angesiedelt. – Taten sind oftmals verboten und sollten es auch sein, Gedanken können nicht verboten werden. Anders als unausgesprochene Gedanken bleiben Worte aber nicht folgenlos, das haben sie mit Taten gemein. Wer Worte aber deshalb in die Nähe von Taten rückt – etwa indem er verkündet, Worte würden „Gewalt ausüben“ – rüttelt an den Grundlagen unserer Zivilisation. Es gibt keine Tatenfreiheit.

Es steht nicht gut um die Meinungsfreiheit und genauso ergeht es vielen anderen Grundrechten im Zeitalter des Anti-Terror-Kampfes, der Überwachung und der Empörungskultur. Leitkultur? „Kugeln töten, Worte nicht.“ Oder in den Worten von Gérard Biard, dem Herausgeber von Charlie Hebdo: „Zum Staatsbürger heranzuwachsen, bedeutet zu lernen, dass manche Ideen, Worte oder Bilder schockierend sein können. Schockiert zu werden ist Teil des demokratischen Debattierens, erschossen zu werden nicht.“ – Jeder dieser Sätze hat das Format, Teil unserer Leitkultur zu sein.

Keine Menschenrechte ohne Aufklärung

Wer die Menschen- und Bürgerrechte an die erste Stelle setzt und verteidigt, darf als zweites nie vergessen: Es gibt keine Menschenrechte ohne den Universalismus der Aufklärung. Dass es de Maizière schafft, seine 10 Thesen niederzuschreiben, ohne den Begriff „Aufklärung“ auch nur einmal zu erwähnen, während sich ausgerechnet die „Burka“ in den Text schleicht, entlarvt das Wahlkampfpamphlet. Jenseits aller Rückschläge, aller Verbrechen, die begangen wurden, ist die Aufklärung das eigentlich emanzipatorische Projekt, das Europa und den „Westen“ zu dem gemacht hat, was es heute ist: Es gibt keine Menschenrechte ohne die Erkenntnis, dass alle Menschen gleichwertig sind.

„Die Aufklärung ist das emanzipatorische Projekt, das Europa und den ‚Westen‘ zu dem gemacht hat, was es heute ist.“

Die Gegner der Aufklärung sind heutzutage viele: Auf der rechten Seite – bei PEGIDA und Konsorten – sind diejenigen, die zwar von Aufklärung sprechen und verkünden, diese verteidigen zu wollen, denen es jedoch in Wahrheit darum geht, Menschen anderer Herkunft als „unaufgeklärt“ herabzuwürdigen. In ihren Händen verkommt die Aufklärung zu einer Waffe im „Kampf der Kulturen“, zu einem Mythos, der den „Westen“ definieren soll. Die Aufklärung ist aber allenfalls durch geografischen und historischen Zufall ein Kind des Westens, nicht in irgendeinem essenziellen Sinne. In ihrem Universalismus wendet sich die Aufklärung grundsätzlich an alle Menschen. Sie ist, in den Worten des britischen Publizisten Kenan Malik, „ein Werkzeug in der Auseinandersetzung um Werte und Haltungen, die geeignet sind, politische Rechte und soziale Gerechtigkeit voranzutreiben“ 1. Die einzige Identität, die die Aufklärung zu stiften vermag, ist die Gemeinschaft der Gleichgesinnten, nicht die der in die gleiche Gruppe Hineingeborenen.

Dann sind da die haltlosen Pragmatiker, denen jedes noch so absurde Zugeständnis recht ist, solange es nur den wirtschaftlichen oder politischen Interessen dient: Als im vergangenen Jahr Irans Präsident Rohani Italien besuchte, um einige milliardenschwere Verträge zu unterschreiben, ließen die italienischen Behörden auf dem römischen Kapitol nackte antike Statuen verhüllen: Welch schreckliche Vorstellung, einen ausländischen Staatsgast mit der reichen Geschichte des Gastgebers zu konfrontieren!

Schließlich ist da eine politische Linke, die sich kaum noch traut, „Aufklärung“ laut zu sagen: Lauert da doch irgendwo der Vorwurf des „Kulturimperialismus“ und der westlichen Überheblichkeit. Die alte Linke kämpfte unter dem Banner des Universalismus der Aufklärung in vielen emanzipatorischen Bewegungen unter anderem für die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz, für das Wahlrecht von Frauen oder für einen gerechten Anteil der Arbeiter am materiellen Wohlstand.

Teile der heutigen Linken – oder „neuen sozialen Bewegungen“ – verunglimpfen den Universalismus und die Ideen der Aufklärung eher als „Eurozentrismus“. Fern von ihrer eigenen universalistischen Tradition wird oftmals einem Relativismus gehuldigt, der alle möglichen vermeintlich oder tatsächlich benachteiligten Gruppen (seien es Migranten, Frauen oder Schwule) von jeder unerwünschten Kritik befreien will: Am Ende dürfen dann Männer bei Frauenthemen nicht Frauen widersprechen, Kritik am Islam dürfen nur Muslime üben, Weiße dürfen nicht sagen, was ihrer Meinung nach Rassismus ist, und weil wir seine Kultur respektieren sollen, haben die Erkenntnisse eines Regenwaldschamanen den gleichen Wert wie die eines Laborwissenschaftlers.

„Die Bedeutung gesellschaftlicher Vielfalt liegt gerade darin, dass wir einander kritisieren.“

Dabei liegt die Bedeutung der gesellschaftlichen Vielfalt gerade darin, dass wir einander kritisieren. All das Belebende an der Begegnung mit dem Anderen ist es doch die Möglichkeit, aus den Gehäusen unserer eigenen Kulturen und Vorstellungen auszubrechen, indem wir in Dialog und Debatten eintreten und unsere verschiedenen Werte, Glaubenssysteme und Lebensstile auf die Probe stellen. Wer Denk- und Kritikverbote entlang ethnischer, religiöser oder sexueller Grenzen errichtet, überwindet diese Grenzen nicht, sondern befestigt sie. Das Ergebnis solcher Politik ist in den Worten von Nobelpreisträger Amartya Sen ein „pluraler Monokulturalismus“, in dem die verschiedenen Kulturen berührungslos „aneinander vorbei gleiten wie Schiffe in der Nacht“ (im Gegensatz zu einem lebendigen Multikulturalismus der Begegnung).

Aber Aufklärung ist mehr als Universalismus: Gerade in Zeiten von „Fake News“, „alternativen Fakten“ und „postfaktischer Politik“ gilt es, sich zu erinnern: Aufklärung ist auch untrennbar von einer Kultur der Rationalität, einer Kultur, die besagt, dass eine mit wissenschaftlichen Studien und Daten untermauerte These mehr wert ist als eine bloß „gefühlte Wahrheit“. Eine informierte Meinung ist mehr als eine von vielen gleichwertigen „Meinungen“. – Ja, zur offenen Leitkultur gehört die Meinungsfreiheit, hier darf jeder glauben, zweifeln und kritisieren, was er will. Zur Leitkultur gehört aber auch das Bekenntnis zum klaren Argument: Jeder mag glauben, was er will, aber in unseren Schulen wird den Kindern nicht die Schöpfungsgeschichte gelehrt, sondern die Evolutionstheorie. Genauso werden die Kinder von Klimawandel-Leugnern und Impfskeptikern vom Klimawandel erfahren und davon, warum es sinnvoll ist, sich und seine Kinder zu impfen.

„Zur Leitkultur gehört auch das Bekenntnis zum klaren Argument.“

Wenn wir Europa – oder den „Westen“ – gegen die Welle von Nationalismus und Populismus, aber auch gegen haltlosen There-is-no-Alternative-Pragmatismus und linken Relativismus verteidigen wollen, dürfen wir nicht länger davor zurückschrecken, das freiheitliche, emanzipatorische Projekt Aufklärung wieder selbstbewusst zu vertreten und für das 21. Jahrhundert zuzuspitzen. Wir müssen die Lust am klaren Argument und zivilisierten Diskurs wiederentdecken.

Es kommt nicht darauf an, wo jemand herkommt, sondern wo er hinwill

In Zeiten globaler Wanderungsbewegungen schließlich sollte eine moderne Leitkultur unmissverständlich Versprechen und Drohung zugleich sein: Erstens ein Versprechen an alle, die auf Basis dieser Leitkultur „mitmachen“ wollen: „Wir empfangen euch mit offenen Armen, egal wo ihr herkommt, egal was eure Religion oder Hautfarbe ist. – Kommt zu uns, hier seid ihr richtig.“ Zweitens eine Androhung an alle, die sich in dieser Leitkultur nicht wiederfinden: „Geht lieber woanders hin, oder bleibt da, wo ihr seid! Ihr werdet euch hier nie zuhause fühlen, aber an unseren Schulen werden wir eure Kinder in unserem Sinne erziehen (und für eure Zwecke verderben)!“ 2

„Unterschiede in Gewohnheit und Sprache sind nichtig, wenn unsere Ziele gleich und unsere Herzen offen sind.“

Historisch und auch angesichts des Zustands vieler Teile der Welt mag die hier skizzierte Leitkultur „europäisch“ scheinen. Das trifft die Sache aber nur ungefähr: Genau genommen ist dies eine offene Leitkultur, denn das Bekenntnis zu Aufklärung, Menschenrechten und Demokratie ist keine Frage der Herkunft, sondern der Haltung: Zu „uns“ gehört, wer mitmacht, egal woher er kommt, unabhängig von Geschlecht, Religion oder Ethnie. Nicht dazu gehört, wer sich dumpfem Fanatismus, Nationalismus, Religionen oder ähnlichem verschreibt – auch dann nicht, wenn seine Vorfahren schon in der Bronzezeit hier in der Gegend herumtöpferten. Die lesbische schwarze Intellektuelle aus der Bronx gehört dazu. Bürgerrechtler aus Myanmar gehören dazu. Der saudi-arabische Internetaktivist Raif Badawi gehört dazu und ebenso die mutigen iranischen Männer, die sich aus Protest gegen die diskriminierenden Gesetze ihres Landes im Hijab neben ihren unverschleierten Frauen fotografieren lassen. Intellektuelle wie Salman Rushdie gehören dazu und auch die kontroverse Ayaan Hirsi Ali. Die Stiefelnazis von Bautzen, Ludwigsburg oder Schneeberg gehören nicht dazu. Ebenso wenig Salafisten. Die völkisch raunende Frauke Petry auch nicht und genauso wenig Geert Wilders – allerdings werden wir auch mit solchen Strömungen die inhaltliche Debatte suchen und die Auseinandersetzung auf demokratische und aufgeklärte Weise führen. Denn Teil unserer offenen Leitkultur ist die Überzeugung, dass die schärfste Waffe der Aufklärung auch in der Konfrontation mit ihren Feinden noch immer die Aufklärung selbst ist.

Der einzige echte „Kampf der Kulturen“ ist der zwischen der Aufklärung und der Gegenaufklärung, dessen Frontlinie – zum Glück – quer durch alle Nationalstaaten und traditionellen Kulturräume verläuft. Sätze, die eine solche Leitkultur auf den Punkt bringen, finden sich unter anderem in der Populärkultur, zum Beispiel in den Worten von Albus Dumbledore: „Unterschiede in Gewohnheit und Sprache sind nichtig, wenn unsere Ziele gleich und unsere Herzen offen sind.“