Polizei und Linkspartei sind von den gestrigen Demonstrationen in Essen begeistert. Nur NRW Linken-Chef Ralf Michalowsky kann das pöbeln nicht lassen.
Gestern tobte ein antisemitischer Mob in der Essener Innenstadt. Die Veranstaltung der Linkspartei auf dem Weberplatz hat ihn mit ihrem einseitig Israel verurteilenden Aufruf in die Innenstadt gebracht. Deren Ordner mühten sich redlich, Neonazis und Graue Wölfe von der Kundgebung zu entfernen und gingen auch dann und wann gegen Fahnen der Hamas, Plakate, auf denen Davidstern und Hakenkreuz eins wurden vor, aber es war schlicht zu viel. Die Kundgebung der Linkspartei war überlaufen worden. Klassische linke Folkloresprüche wie „Hoch die Internationale Solidarität“ wurden mit einem Pfeifkonzert bedacht. Allahuh Akbar war der meistgehörte Spruch auf dem Weberplatz, dicht gefolgt von „Kindermörder Israel.“
Nachdem die Kundgebung beendet war, zog ein Mob durch die Essener Innenstadt, durchbrach verschiedene Polizeisperren und versuchte zur alten Synagoge durchzubrechen, was die Beamten jedoch verhindern konnten – zum Teil unter hohem persönlichen Risiko.
Nicht verhindern konnte die Polizei, dass dieser Mob über Stunden die Teilnehmer der Pro Israel Demonstration, darunter zahlreiche Juden aus ganz NRW, auf dem Willy Brandt Platz nahezu einkesselte, mit Sprüchen wie „Drecksjuden“ beschimpfte, mit antisemitischen Transparenten verhöhnten und mit Flaschen, Steinen, Messern und einem sogenannten „Polenböller“ bewarf. Letzterer verletzte nach Angaben eines Beamten vor Ort einen Polizisten.
In der Pressemitteilung der Polizei liest sich das dann alles so:
Wie angemeldet, fanden im Laufe des heutigen Tages (18.Juli) zwei Kundgebungen am Weberplatz und am Willy-Brandt-Platz statt. Beide verliefen friedlich. Nachdem die Kundgebung am Weberplatz beendet war, zogen von dort cirka 200 Personen zum Willy-Brandt-Platz. Sie suchten die Konfrontation mit den dortigen Veranstaltungsteilnehmern. Trotz vereinzelter Würfe von Flaschen und anderen Gegenständen, gelang es der Polizei durch konsequentes Einschreiten und kommunikatives Geschick beide Parteien zu trennen.
Acht Personen wurden festgenommen und eine Person wurde in Gewahrsam genommen. Die Polizei ermittelt wegen Verstößen gegen das Waffengesetz, gegen das Betäubungsmittelgesetz und wegen Körperverletzungen.
Die Polizei bekam den Mob schlicht nicht in den Griff, drängte die friedlichen Pro-Israel-Demonstranten weg anstatt gegen die Reste der Linkspartei Demonstration vorzugehen, von denen immer wieder Gewalttaten ausgingen.
Es war ein schwarzer Tag für die Essener Polizei.
Ralf Michalowsky, der Anführer der NRW-Linken, war offensichtlich froh, dass er die Krawall-Suppe, die er Essen eingebrockt hat, nicht selbst auslöffeln musste. Die Verantwortung dafür schiebt er in einem Facebook-Eintrag auf die Polizei – und hetzt gegen diejenigen seiner Parteifreunde, die sich nicht mit dem antisemitischen Mob gemein machen wollten:
Michalowsky irrt: Wer den Mob in die Stadt holt, trägt die Verantwortung
Fotos Ruhrbarone:
Fotos Antifa Z:
Sturm durch die Innenstadt:
Hat eigentlich Jemand schon Strafanzeige wg. dieser „Früher angeblich Opfer…“-Plakate gestellt? Für mich zumindest klarer Verstoß gg. §180(3).
Eine Schande ist es das die Polizei nicht eingegriffen hat wenn antisemitische Plakate gezeigt werden. Und „Früher angeblich Opfer…“ ist glasklar ein Fall von Holocaustleugnung. Warum wurde da nicht eingegriffen? Die ganze Polizeiführung gehört abgesetzt! Und dafür bezahle ich auch noch Steuern…
In Berlin und Essen müssen wieder Synagogen geschützt werden? Ich finde diese organisierten Hetzmärsche ekelhaft. Wer organisiert das, und wo?
Es wird auch mal eben verdreht, dass die Aggression dreimal von der Hamas ausging: Die Entführung und Ermordung dreier Schüler, die Raketen auf Sderot und dann, als Rache für die israelische Fahndung, eine seitdem andauernde Raketensalve auf israelische Städte.
Von der Linkspartei gibt es immerhin eine leichte Distanzierung:
https://twitter.com/LINKEPre
Von SPD und Grünen habe ich noch keine Distanzierung gelesen. Deren Klientel weiß sich zwar über Fußballertänze zu echauffieren, aber wo Zivilcourage vor Synagogen gefragt wäre, sieht man sie nicht.
@Frank: Die Essener Grünen haben gestern in einer Erklärung die Absage der Demonstration gefordert.
Spätestens anhand der letzten Ereignisse in Deutschland und Frankreich kann sich jeder leicht ein Bild von der Situation machen, in der sich Israel befindet. Alle freien Länder sollten geschlossen zu Israel stehen. Das einzige Land mit Freiheit, Menschenrechten und Demokratie für ALLE im Nahen Osten. Wie kann man das ignorieren? Gäbe es Israel nicht, würde sich der antisemitsche Mob im Nahen Osten (und bei uns) gegenseitig abschlachten. Noch mehr als heute schon.
§130 (!)
Für eine strafrechtliche Verfolgung, muss man eine Gleichsetzung IDF und mit den Juden im Nationalsozialismus implizieren.
„Rotlackierte Nazis“. Selten war dieses Verdikt Schumachers in den letzten Jahren angebrachter als gerade eben.
Natürlich darf der allgegenwärtige Running Gag der Linken nicht fehlen: Die anderen haben die Schuld, wenn was schiefläuft.
#1 Genau das habe ich mich auch gefragt … wenn die Aussage nicht justiziabel / strafbar ist, dann ist es zumindest abgrundtief geschmacklos!
Da haben sich ein paar derLinken prima vor den Karren einer faschistoiden Ideologie spannen lassen. Ob nun Zufall oder Methode? Manchmal ist der Schritt vom Internationalsozialismus zum Nationalsozialismus kleiner als eine Vorsilbe … Stichwort Hufeisenförmige Ideologie. Man glaubt links zu stehen und kommt ganz rechts dabei heraus.
Als ich mir die Bilder ansah und das Plakat: Free Gaza – from Hamas sah, wollte ich meine Meinung schon fast ändern, bis ich sah, dass dies ein Plakat am HBf war und nicht vom Weberplatz. Das Motto ist wirklich vernünftig! Die Befreiung der Bevölkerung Gazas von der Hamas und Konsorten wäre der beste Weg zum Frieden in der Region.
#7 sehe ich genau so!
Wieso schweigt die Politik. Wieso müssen sich Menschen jüdischen Glaubens wieder fürchten. Wieso geht die Polizei nicht entschlossener gegen Gewalttäter vor? Erst Dortmund, nun Essen.Ich war auf Demos wo wegen geringerer Vorfälle massiv eingegriffen wurde.
Wie lange sollen wir noch einen antidemokratische antisemitischen und gewalttätigen Mob tolerieren?
Bis hier hin und keinen Schritt weiter.
@#6 | Klaus Bender: Das tun diese rotbraunen Hohlköpfe ja, sonst macht dieses Plakat überhaupt keinen, für Andere deutbaren Sinn. Nur die reinbraunen Hohlköpfe selbst möchten dann später wieder relativieren, wenn man „Anzeige, sofort!“ in Betracht zieht. Schiss? Keine Eier?
Tach Kameraden,
zum ersten Video, also für wie schlau hälst du dich eigentlich, da entwendest du das Video vom Sprachgesangskünstler Sinan-G und schneidest es dir zu recht.
https://www.facebook.com/photo.php?v=10152636241928338&set=vb.76653738337&type=2&theater
2. Sind die Araber auch Semiten ihr Pfosten.
Erschreckend für mich, daß ich in meinem 76.Lebensjahr zu regstrien habe, daß in Deutschland auf der Veranstaltung einer Partei, die sich die LINKE nennt, offen, öffentlich Drecksjude geschrien wird und ein führender Funktionär der LINKEN -Michalowsky-sich davon nicht nach- und ausdrücklich distanziert. Oder habe ich da etwas verpaßt?
-9-Hank, uneingeschränkte Zustimmung.
Stellungnahmen von Bundespräsident, Kanzlerin, Min.präsidentin, Parteivorsitzende?
Beispielsweise die Kanzlerin hatte Zeit, den Rücktritt von Lahm aus der Nationalmannschaft zu kommentieren. Abgesehen davon, daß das m.E. nicht „ihres Amtes ist“, frage ich mich, ob antisemtische Aktionen, konkret die Beschimpfung von jüdischen Mitbürgern, nicht ehe dazu führen müssen, daß die Kanzlerin dazu „die passenden Worte“ sagt.
Hoffentlich führen die eingeleiteten Ermittlungen gegen Einzelpersonen dazu, daß es zu einem Gerichtverfahren kommt und zu drastischen Strafen!! „Das Maß ist voll, wie Hank feststellt.
Im übrigen bleibe ich dabei, diese gesellschaftspolitischen Wichtigtuern immer wieder öffentlich vorzuführen, in dem man ihnen „unter diese Nase reibt“, wie unbedeutend sie als politische Organisation letztendlich in Staat und Geselschaft sind, auch wenn es um die sog. Nah-Ost-Politik, konkret um den Israel-Palästiner-Konflikt geht. Politisch bewirken sie trotz aller ihrer Anstrengungen generell letztendlich nichts, ganz sicherlich -so oder so- nichts im Nah-Ost/Israel-Palästiner Konflik.
Und Michalowsky nebst Anhang sollten doch in der Lage sein, gründlich und grundsätzlich darüber nachzudenken, woran es denn wohl liegen könnte, daß die LINKE in NRW es zum den Status einer sog. „Splitterpartei“, die im Landtag nciht vertreten ist, geschafft hat.
„Drecksjuden“ und andere Schimpfworte, wie Stefan Laurin schreibt.
Ich hätte nie gedacht, daß das in Deutschland jemals wieder öffentlich geäußert wird; und geäußert werden darf?
Auch wenn ich bei meiner Aufassung bleibe, daß diese „Bewegung“quantitativ und qualitativ gesellschaftlich nichts -gar nichts-bewirkt,ich diese Tatsache den radikalen „Wichtigtuern“ zu ihrem großen Ärger immer wieder vorführe, um ihnen damit eben ihren de facto Zustand als unbedeutende Minderheit im Rande der Gesellschaft zu zeigen, stimme ich Hank -9-zu!
Das Maß gesellschaftlich-staatlicher Toleranz läuft mittlerweile über.
Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Ministerpräsidentin, Parteivorsitzende, Repräsentanten der Kirchen, Gewerkschaften:
Ich habe heute von all denen nichts gehört (Urlaub?).
Ich erwarte von den Genannten eine klare, öffentliche Positionierung einschließlich politischer Überlegungen, ob und inwieweit etwas getan werden muß, wenn das jetzige Ordnungs-,Polizeit- und Strafrecht nicht ausreichen sollte, damit, wie Hank schreibt, Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland so frei, so unbedroht, so gleichtberechtigt leben können wie ich, dh.,die Genannten müssen ihrerseits Überlegngen anstoßen, ob und inwieweit legislativ Aktivitäten geboten sind, damit etwas, was selbstverständlich(!!) ist, auch für Menschen jüdischen Glaubens gilt,nämlich unbeschwert von rassistischen Beschimpfungen bis hin zu Bedrohungen ihres Lebens in Deutschland leben zu können.
Handhabe des geltenden Polizeirechtes durch die Polizeibehörden generell, konkret gestern in Essen? Immer wieder werden den Polizeibehörden Vorwürfe gemacht,
nicht, nicht hinreichend präventiv/repressiv gegen potentielle Straftäter vorzugehen, so auch bezogen auf die Veranstaltung gestern.
Ich erwarte zu den einschlägigen Vorwürfen kurzfristig eine Stellungnahme des Innenministers NRW.
Ich hoffe, daß die Ermittlungen der Polizeibehörde gegen Einzeltäter gestern in Essen zu einem förmlichen Strafverfahren führen , das mit drastischen Strafen enden muß.
Ist es denkbar, daß Michalowsky fähig sein könnte, ‚mal darüber nachzudenken, ob der Zustand der LINK
@ Abraxa. Vor einen Karren spannen lassen, bedeutet ja, dass man da eher zufällig, unabsichtlich und unwissend vor den Karren gelangt ist. Nee, die sind nicht vor, nein, sie schieben den Karren von hinten, damit es flott weitergeht. Der oberste Boss und die Mitglieder der hiesigen Linkpartei wissen, was sie tun.
#10, Klaus Lohmann
„IDF ist kein Opfer“ wäre die Aussage ohne Gleichsetzung. Das Plakat spielt sicher mit der Gleichsetzung. Der Plakatträger wird aber im Falle einer strafrechtlichen Verfolgung diese implizierte völlig falsche Gleichsetzung zurückweisen und mit dem Finger auf die andere Seite zeigen können.
@#15 | Klaus Bender: Auf einer Demo, auf der objektiv belegbar – siehe restliche Bilder – pro Palästina und gegen die IDF/gegen Israel demonstriert wird? Träum schön weiter Deinen braunen Relativismus…
#16, Klaus Lohmann
Na dann zeig die Pro Palästina/Contra IDF Demonstranten an wegen §130 an. Ich frag mich aber, wem du damit einen Gefallen tun willst.
@#17 | Klaus Bender: Mit einer berechtigten Strafanzeige Jemandem „einen Gefallen tun“? Wie ultraschräg bist Du denn drauf?
#14 Stimmt, war zu homöopathisch formuliert! Ich denke auch, das hat Methode.
@14 Sie wissen genau, was sie tun! Dies ist auch meine Einschätzung, die sich in mehrjähriger Migliedschaft in dieser Partei gebildet hat.
Ich denke die einzigen die sich in Fäustchen lachen sind die Rechten. Weder die Linken noch die muslimischen Einwanderer die protestiert haben, haben sich und den restlichen Einwanderern einen Gefallen getan.
Auch sollten sich Angehörige von Minderheiten einmal überlegen wie sie selber behandelt werden möchten und andere Minderheiten nach diesen Maßstäben behandeln.
[…] Auch Ralf Michalowsky, Linken Chef in NRW, der an den antisemitischen Ausschreitungen in Essen nichts auszusetzen hat, war zusammen mit Frauendecks Veteranin Inge Höger […]
Heute war schon wieder irgendwo eine Demo Pro-Hamas/Palästinenser.
Da entsteht doch der Eindruck, daß da mal ausgetestet werden soll, was man sich in Deutschland wieder erlauben kann.
Und das scheint eine ganze Menge zu sein.
Auf den Bildern sind ganz klar Plakate zu sehen, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen.
Oder ist es neuerdings keine Hetze mehr, jemanden als „Kindermörder“ zu diffamieren?
Was ist mit dem Plakat: „Stoppt den Judenterror“ – das bezieht sich noch nicht mal auf Israel, das bezieht einfach alle Juden mit ein.
Und was die Flagge mit der Kombination von Davidstern und Hakenkreuz betrifft: Das ist nicht nur diffamierend, es stellt auch ein verbotenes Symbol dar. Erinnert sei in diesem Zusammenhang, daß schon Leute angezeigt (und verurteilt!) wurden, die durchgestrichene Hakenkreuze im Stil eines Verbotsschildes getragen haben, in solchen Fällen nimmt man das mit den Symbolen offenbar sehr genau. Wenn man das verbotene Symbol benutzt, um ausgerechnet den Staat Israel zu diffamieren ist das anscheinend nicht so bemerkenswert…
Und nochwas: Was ist das überhaupt für eine Organisation? Die Antisemiten dürfen quer durch die Essener City toben, fröhlich Parolen gröhlen und Fahen schwenken – während sich die Demo gegen Antisemitismus auf dem Platz vor dem Bahnhof verkrümeln muß?
Daß die Linke sich vor den Karren der Hamas-Verteidiger hat spannen lassen, kann man wahrhaftig nicht sagen, das sehe ich genau so wie Thomas Weigle #14.
Etwas gutes hat dieser Hetzmarsch in Essen ja vielleicht doch, der Antisemitismus wird sichtbar, man kann ihn sich besser vorstellen, und dank des ausgiebigen „Allahu Akbar“-Gerufe lässt er sich ziemlich genau verorten.
Eigentlich ist es doch fast wie bei den Aufmärschen in Frankreich, wo der Sturm auf eine Synanoge wohl nur mit Mühe verhindert werden konnte, wo die Angst der jüdischen Mitbürger von Jahr zu Jahr steigt und sie anscheinend in Scharen das Land verlassen. Gut, in Essen und allgemein hier in Deutschland ist es vielleicht noch nicht so schlimm, aber das ist vielleicht ja nur eine Frage der Zeit. Vielleicht ist es auch nur eine Frage der Zeit, bis – wie in Brüssel und in Toulouse geschehen – irgendwann einer der „Allahu Akbar“-Rufer zur Tat schreitet und er selber anfängt, Juden abzuschlachten.
Und so bin ich den Linken irgendwie sogar dankbar, dass sie dem Antisemitismus eine Bühne geboten haben. Er konnte sich zeigen, hat die Gelegenheit genutzt, sich in seiner ganzen schlimmen Hässlichkeit und Gefährlichkeit zu präsentieren und hat so hoffentlich – sicher ganz ungewollt – das Bewusstsein vieler Menschen für dieses Problem geschärft. Und im übrigen ergaben sich ja interessante Erkenntnisse über die Bündnisgenossen unserer NRW-Linken – eigentlich war das doch eine ziemlich erkenntnisbringende Aktion, für den, der Augen hat zu sehen und Ohren zu hören.
Ganz großen Dank noch an die Ruhrbarone für die umfangreichen Berichte
@Helmut: Im Namen von uns allen: Viele Dank für die Blumen 🙂
Selbst als auf die zuerst geworfenen Feuerzeuge, Flaschen, Steine und Böller folgten, dominierte auf unserer Seite Gelassenheit. Selbst nach fast dreistündiger Beschallung durch „Juden raus“ und immer wieder „Kindermörder Israel“ antwortete auf unserer Seite niemand auch nur ansatzweise mit Hass, wie er uns kontinuierlich und mit voller Wucht entgegen geschleudert wurde. Selbst diejenigen Straftäter, die von der Polizei aus der Antisemitendemo gefischt sowie direkt an uns vorbei zur Wanne geführt worden waren, wurden mit keiner Silbe angepöbelt. Dass man uns letztlich in einen Bus verfrachtet und aus der Stadt transportiert hat, mag für die Polizei aus strategischen Gründen für sinnvoll erachtet worden sein, in die Gesellschaft jedoch hat diese damit ein verheerendes Signal gesendet. Tolle „Friedensdemo“, die solid da angezettelt hat! Pogromstimmung par excellence!
#26 Chapeau! Euer Verhalten ist mehr als integer! Zivilbürgerliches Verhalten par excellence.
Der Ort,
an dem Links- und Rechtsetremismus sich küssen,
ist der Antisemitismus.
[…] sich unser MdL Daniel Schwerd dankenswerterweise bereits zu den Ereignissen auf der Demo in Essen, zu der die Linksjugend ‘Solid aufgerufen hatte, auf seinem Blog geäußert hat, ergänze ich […]
@Klaus Lohmann
Für eine erfolgreiche Strafanzeige bedarf es mehr als dass jemand die bösen Sachen, die du ihm unterstelltst, auch gedacht hat. Ein Pro Palästina/Contra IDF Position gehört nicht dazu. ich geh mal davon aus, dass du das so nicht gemeint hats, aber genau dieser Eindruck stärkt diejenigen, die behaupten, man könne in Deutschland nicht gegen israelische Politik demonstrieren, ohne dafür strafrechtlich belangt zu werden.
@#30 | Klaus Bender: Man kann hier gegen oder für Alles demonstrieren, wenn man sich dabei an die Verfassung und ans StGB hält. Deshalb meine ich auch, was ich sage und schreibe, und lasse mir auch nicht von Allesrelativierern irgendwas in den Mund legen. Also bitte.
ich bitte alle freunde der ruhbarone (und alle anderen interessierten) um eure unterstützung bei dieser sache:
https://www.facebook.com/notes/bianca-baum/strafanzeige-gegen-den-berliner-imam-sheik-abu-bilal-ismail/10152436982158880
Solid soll sich schämen, dieser Pro Palestina gegen Israel Querfront Gedanke, wo es auf einer Solid Demo möglich ist als NPD oder „Die Rechte“ Mitglied mitzulaufen weil es ja für den Frieden geht. Wie kann es sein das Solid Rufe wie „Drecksjuden“ toleriert? Die Demo hätte sofort aufgelöst werden müssen. Wie kann es sein das „eventuell Opfer“ Schilder mitgetragen wurden?
Eine Schande, Solid, eine Schande für jeden Antifaschisten, eine Schande für jeden echten Demokraten! Das eine Linke Organisation der Wegbereiter für Neurechte Ideen ist. Unerträglich! Und das obwohl ihr auf jeder Demo lauthals sagt „Hoch die Internationale Solidarität“, gilt anscheinend aber nicht für die Juden? Da gilt dann wieder wie im dritten Reich und in der Weimarer Republik „Deutsche kauft nicht bei Juden ein…“
Die Hamas ist genauso Schuld wie es Israel mit seinen Falken. Die Hamas braucht den Krieg um wieder ihr „Volk“ hinter sich zu haben. Die haben/hatten kaum noch Rückhalt in der Bevölkerung, und wie kann es sein das ein Hamas Regime von der Linken Politik auch noch unterstützt wird? Meint ihr wirklich das die Hamas besser ist, als die Idioten in der Israelischen Politik.
Unerträglich diese Querfront! Keine Unterstützung mehr für Antisemiten ob von Rechts oder Links!
[…] Essen: Wer den Mob in die Stadt holt, trägt die Verantwortung […]
[…] der Organisatoren zahlreicher antiisraelischer Demonstrationen. Bei der Demonstration in Essen am 18. Juli vergangenen Jahres, bei der es zu Ausschreitungen kam, hatte er “Tod und Hass den Zionisten” […]