Die EU-Taxonomie ist das Beste, was Habeck und der Ampel passieren kann

Robert Habeck Foto: rawpic@protonmail.com Lizenz: CC BY-SA 4.0


Wenn alles glatt läuft, gilt bald innerhalb der Europäischen Union die Kernkraft als nachhaltig. Auch Gaskraftwerke erhalten ein grünes Label. Für die Ampel-Koalition und ihren grünen Wirtschaftsminister ist das ein Glücksfall.

Grüne, CDU, SPD und FDP sind sich in einer Frage einig: Man will aus Kohle- und Kernenergie aussteigen. Koste es was es wolle. In der Silvesternacht wurden drei der verblieben sechs Kernkraftwerke der Bundesrepublik abgeschaltet. Heute in einem Jahr werden alle Reaktoren runtergefahren sein. Deutschlands Atomausstieg ist ideologiebetrieben. Kein größeres Industrieland ist der deutschen Politik bislang gefolgt. Während in den USA, Kanada, China, Frankreich und Großbritannien  an neuen Reaktortypen geforscht wird hat man hierzulande keine Lust auf Technik und Wissenschaft. Der Heroe der deutschen Gegenwart ist der/die/das Aktivist*in, nicht die  Ingenieurin oder der Naturwissenschaftler.

In den meisten anderen EU-Ländern sieht man das anders und dort glaubt schon wieder niemand daran, dass am deutschen Wesen die Welt genesen wird. Die nationalökologische  Ideologie Deutschlands ist kein Exportschlager.

Habeck und seine Partei mag im Moment gegen die Entscheidung der EU-Kommission Sturm laufen, Kernenergie mit dem Label der Nachhaltigkeit zu versehen. Aber wenn er klug ist, wird er ein klammheimliches Gefühl der Freude nicht verhehlen können.

Dass die Ampel – wie jede andere denkbare Regierung – ihre Ausbauziele im Bereich der Erneuerbaren Energien erreichen wird, ist höchst unwahrscheinlich. Die Idee, das Artenschutzrecht zu verändern wurde sowohl von der grünen Umweltministerin als auch von den Naturschutzverbänden abgelehnt. Die wissen auch den Europäischen Gerichtshof auf ihrer Seite, der sich erst im März vergangenen Jahres hinter den individuellen Schutz von Tieren aus bedrohten Arten gestellt hat. Gut für den Rotmilan, schlecht für die Windräder.

Beim Bau von Überlandleitungen, die den Strom von den Windparks  an der Küste zu den Ballunsgbieten transportieren soll, läuft die Bundesrepublik ihren selbstgesteckten Zielen hinterher. Naturschutzaktivisten und Immobilienbesitzer werden sich gegen den Ausbau wehren. Das Unternehmen wie RWE den größten Teil ihrer Windkraft-Investitionen im Ausland tätigen, ist eine direkte Folge der deutschen Verhinderungskultur.

Wenn nun die Nachbarstaaten der Bundesrepublik die Kernenergie ausbauen, sichern sie damit auch die Stromversorgung Deutschlands – und das über die bereits vorhandenen Trassen. Sicher, sie werden sich das sehr gut bezahlen lassen und sowohl für die Privatverbraucher als auch für die Industrie wird das teuer werden. Aber die Versorgung wird etwas sicherer.

Das alles entlastet Habeck. Er muss nun nur noch so tun, als würde er dicke Bretter bohren. Die von ihm zu lösenden Probleme werden kleiner. Während sich Deutschland langsam deindustrialisiert und seinen Wohlstand verlieren wird, kann die grüne Show weiter gehen, bei der alle vier demokratischen Parteien auf der Bühne stehen. Unangenehm könnte es für sie nur werden, wenn die Menschen merken, dass die Perspektiven dieses Landes immer schlechter werden. Dass die Lust auf Armut ein weit verbreitetes Gefühl ist, darf bezweifelt werden.

 

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Berthold Grabe
Berthold Grabe
2 Jahre zuvor

Wenn die Menschen hier merken das die Perspektiven hier immer schlechter werden ist es längst zu spät.
Eine Wohlstandsnation baut man nicht in wenigen Jahren auf genau wie es ein halbes Jahrhundert brauchte um diese Basis nachhaltig zu zerstören, was nicht mal der Krieg geschafft hat.
eine ideologische Selbstverstümmelung als Traumafolge ist viel tiefgreifender vernichtend als eine Kriegskatastrophe, wenn auch Trauma frei
Sie ist nur viel langsamer und schleichend und unumkehrbar, wenn es dann viel zu spät bemerkt wird.
Und das ist auch nicht mit wissenschaftlicher Bildung heilbar, weil es um Wissen ganz anderer Art geht, das Wohlstandsmenschen die nie Not oder Knappheit kannten einfach nicht wahrnehmen und häufig sogar gering schätzen.
Es wird Generationen brauchen, wenn es überhaupt gelingt jemals wieder einen solchen Spitzenplatz zu erreichen wie wir ihn gerade schleichend verlieren.
Das deutsche Zeitalter ist zu Ende weil man sich wegen des Scheiterns zurückzieht und die Herausforderungen verweigert, sie erscheinen zu vielen als zu teuer, weil wir ja noch alles haben, auch wenn Manches schon anfängt knapp zu werden. und die Bürokratie mit Italien die Rollen getauscht hat.
Auch in der EU zeigt uns gerade Frankreich, das Deutschland nicht mehr so wichtig ist, wenn man sich mit Anderen zusammentut.
Die Zukunft jedenfalls, wird nicht von Deutschland mitdefiniert, das ist vorbei. Dafür fehlt uns schon heute die entsprechende Bedeutung.

Albert Rech
Albert Rech
2 Jahre zuvor

Das beste für den Rotmilan wäre ein Freilaufverbot für Katzen, da freilaufende Katzen mehr Vögel töten als Windkraftanlagen.

Thomas Baader
Thomas Baader
2 Jahre zuvor

Ein Rotmilan hat eine Läne von 60-66 cm. Ich glaube kaum, dass Rotmilane regelmäßig durch Katzen getötet werden.

Gabi
Gabi
2 Jahre zuvor

@Albert Rech

Der Rotmilan ist ein ziemlich fetter Raubvogel, an den sich keine Katze rantraut. Und selbst wenn, sie wäre dann wohl eher das Opfer …

Also ein Windrad tötet tatsächlich mehr Rotmilane als alle Katzen dieser Republik es könnten.

Lehmbruck
Lehmbruck
2 Jahre zuvor

Anstelle von Schadenfreude auf der einen und Empörung auf der anderen Seite empfehle ich gerne den wie so oft zur Versachlichung und Entideologisierung beitragenden Artikel im Volksverpetzer:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/atomkraft-faktencheck/
Fazit: Ja, Deutschland hätte wahrscheinlich zuerst aus Kohle statt Atomkraft aussteigen sollen. Aber der Drops ist gelutscht, und aus der Kohle hätte man dann auch wirklich aussteigen müssen (wofür sich ja die Kernkraftbefürworter auch nicht stark gemacht haben, weil sie anderen als konventionellen Energieerzeugungsmethoden prinzipiell misstrauen). Also Blick nach vorne statt zurück richten, Erneuerbare ausbauen statt ausbremsen, Kohlekraftwerke abschalten. Wenn wir kurzfristig Atomenergie importieren und langfristig Wind und Solar exportieren, ist es doch nicht ganz verkehrt.

Walter Stach
Walter Stach
2 Jahre zuvor

Lehmbruck -5-
Ich vermute, daß die Ampel-Koalition ihre Energie-politik so auszurichten gedenkt wie von Ihnen in den beiden letzten Sätzen Ihres Beitrages beschrieben:

"Blick nach vorne statt zurück. Erneuerbare ausbauen statt ausbremsen. Kohlekraftwerke abschalten. Wenn wir kurzfristig Atomenergie importieren und langfristig Wind und Solar exportieren, ist es doch nicht ganz verkehrt".

Eine so ausgerichtete Energie-Politik der Ampel-Koalition erscheint mir nicht nur sachlich naheliegend, sondern zudem dauerhaft in der Bevölkerung "mehrheitsfähig".

"Auf einem anderen Blatt" stehen Erwägungen darüber , ob und wie es speziell den Grünen gelingen könnte -sollte oder müßte?-, ihre Mitgliedern, ihre Wähler zu überzeugen, daß eine "kurzfristige" Akzeptanz neuer Atomkraftwerke -z.B. in Frankreich- und deren indirekte Förderung durch die EU -(nachhaltig und grün) durch sie hingenommen werden wird. Und wenn nicht, was das dann für Folgen haben könnte. Ich habe darüber an anderer Stelle hier bei den Ruhrbaronen spekuliert – sh. "EU-Taxonomie……" (ohne Schadenfreude bzw. ohne Empörung meinerseits; dafür gibt es " so oder so" bei mir keinen Anlass.)

PS
Bei ZEIT-online habe ich so eben gelesen, daß "in Berlin" gemutmaßt wird, die Bundesregierung wolle sich bei einer Abstimmung im EU-Ministerrat zu den EU-Plänen der Stimme enthalten. +)
Damit würde dann möglicherweise die einschlägige Problematik auf Seiten der Grünen etwas entschärft, wäre aber keineswegs "vom Grünen- Tisch" und damit nicht von dem der Ampel-Koalition insgesamt.

Walter Stach
Walter Stach
2 Jahre zuvor

Korrektur:
Mein einschlägiger Beitrag…..+)
sh. -33- "Wenn die Querdenker gewinnen…".

Albert Rech
Albert Rech
2 Jahre zuvor

es ist wissenschaftlich erwiesen das Katzen mehr Vögel töten als es Windkraftanlagen tun:
https://www.volker-quaschning.de/artikel/2017-11_Katze/index.php

Leider verwenden besorgte Bürger in der Landbevölkerung vorgeschobene Argumente wie den Artenschutz und misbrauchen unseren Rechtsstaat um gegen den Bau von Windkraftanlagen, Hochspannungsleitungen und Pumpspeicherkraftwerken zu klagen.
Hier ist es nötig das der Bund die Gesetze entsprechend anpasst, damit solches fortschrittsfeindliches Hinterwäldlertum nicht den Ausbau der erneuerbaren Energien bremsen kann.

Helmut Junge
Helmut Junge
2 Jahre zuvor

@Albert Rech, aus ihrem Link lese ich horrende Zahlen zu getöteten Vögeln an Glasscheiben, durch Katzen, aber auch durch Windkraftanlagen. Da in meiner Nachbarschaft die Zahl der Katzen und die Zahl der Vögel zugenommen hat, frage ich mich, woher diese Information herkommt.
Die Vogelzählung durch NABU hat für 2021 ca. 3,1 Millionen gezählte Vögel ergeben. Aus ihren Link entnehme ich aber, daß allein 18 Millionen Vögel an Glasscheiben sterben sollen. Das wäre das 6fache der gezählten Vögel. Und durch Katzen sollen zusätzlich noch viel mehr Vögel gekillt worden sein.
Glauben Sie eigentlich selber Ihren Zahlenlieferanten? Ich denke, es mußten unbedingt höhere Zahlen werden als die 100 000 Vögel, die auch angeblich durch Windkraftanlagen sterben. Unbedingt! Und dann kalkuliert man frei nach Gesinnung und nennt das Schätzung.
Aber wie ich oben geschrieben habe, nimmt die Zahl der Vögel in meinem Garten nicht ab, obwohl es immer mehr Katzen gibt bei den Nachbarn.

Walter Stach
Walter Stach
2 Jahre zuvor

Helmut Junge,

Grundsätzliches :
was ich generell -nicht bei Dir- vermisse, ist die m.E. fehlende Bereitschaft Vieler, vor ihren Meinungsäußerungen zu denkbaren Problemlösungen, "gründlich" abzuwägen zwischen den jeweiligen Vor- und Nachteilen aller denkbaren Lösungen, um sich erst dann wegen der aus der jeweiligen Sich überwiegenden Vorteile/Nachteile für eine Lösung auszusprechen. Das gilt so. u.a. , wenn es um die Frage zukünftiger Energiegewinnung geht -Kohle, Gas, Kernkraft, Windenergie, Solarenergie, Wasserraft ……

Ich gehöre zu denjenigen, die sich nach einem solchen Abwägungsprozess für eine zukünftige Energiegewinnung durch Windkraft, Solarenerge,Wasserkraft aussprechen und gegen einen weiteren Kohle-, Gas-, Kernkrafteinsatz.
Das "möglichst bald" .
In der Übergangszeit für "Gas" und nicht für Kohle/Kernkraft.
Ich habe zu akzeptieren, wenn Andere nach einem solchen Abwägungsprozess zu gegenteiligen n Ergebnisse kommen, denn die lassen sich ebenfalls begründen.

Letztendlich muß ich -als Demokrat in einer Demokratie- eine parlamentarische Mehrheitsentscheidung als legitim und legal akzeptieren. Ggfls. steht mir , wenn ich unmittelbar eine persönliche Rechtsbeeinträchtigung geltend machen könnt -als "Rechtstaatler in einem Rechtstaat- der sog. Rechtsweg offen -bis hin zum BVerfG- .Ich kann zudem Vieles tun, um auf die parlamentarische Mehrheitsentscheidung einzuwirken , in dem ich z.B. durch meine Wahlentscheidung , durch meine Teilnahme an einschlägigen Demonstrationen (oder durch Meinungsbeiträge in Medien wie den Ruhrbarone- versuche, dazu beizutragen, einen mir wünschenswert erscheinenden Parlamentsentscheid herbeizuführen.

Ich habe -leider- den Eindruck, wie einleitend angedeutet, daß es bei Manchen -mit zunehmender Tendenz- nicht nur daran mangelt, sich der sich der Unbequemlichkeit eines solchen oftmals mühsamen Abwägungsprozesses zu stellen, sondern dass es ihnen an der Bereitschaft mangelt, dabei die "Grundregeln" eines demokratischen Rechtstaates zu akzeptieren, wenn gegensätzliche Meinungen in öffentlichen Angelegenheiten auszutragen /auszufechten sind und über sie zu entscheiden ist bzw. über sie entschieden wurde.

Im Detail:
Ich spreche mich -auf dieser Grundlage- trotz großer Bedenken meinerseits für einen erheblichen Ausbau der sog. Windparks aus -auf dem Land, in den Küstengewässer der Meere- , weil ich deren Nachteile mit Blick auf Gegenwart und Zukunft für weniger schwerwiegend halte als z.B. die des Baues/des Betriebes von Kohle- und Kernkraftwerken.

"Bedenkliche Nachteile" im o.a. Sinne gibt es bei mir ua., weil durch den Betrieb der Windräder/der Windparks – unstrittig (!!)-Vögel getötet werden -ortsansässige und solche auf dem Vogelzug-

Nachsatz zu den Vögeln in unseren Gärten:
Unabhängig von dem, was z.B. die derzeit laufenden Zählung der Vögel in den Hausgärten seitens NABU ergeben wird, zeigt mir der Blick in "unser Gärtchen":

Seit Jahren wächst die Zahl der Vögel im hier heimischen Schwarms der sog. Haussperlinge -also der Spatzen. Das hat wahrscheinlich zu tun mit der ganzjährigen Vogelfütterung durch mich zu tun -sehr umstritten- und mit dem Anbringen von Brutkästen (sog.(Spatzenkolonie).

Konstant erscheint mir seit Jahren die Zahl der hiesigen Kohl- und Blaumeisen.
Seit ca. 4-5 Jahren sehe ich hier nicht mehr wie bis dahin üblich gelegentlich einzelne Wald- und Haubenmeisen -auch nicht wintertags an den Futterstellen..

Nur ganz selten habe ich in diesem Herbst/Winte bisher Schwanzmeisen sehen können.

Rotkehlchen und Buchfinken sind weiterhin präsent -Weniger, aber immerhin.

Wie überall gibt es ganzjährig auch bei uns eine beträchtliche Anzahl an Schwarzdrosseln, im Frühjahr/Sommer auch ein einzelnes Singdrossel-Paar.

Zu den gelegentlichen Gästen in unserem Gärtchen zählen Kleiber Baumläufer (!!), Zaunkönig und der Buntspecht.

Was mich nicht freut, aber wohl dazu gehört, ist die seit einiger Zeit beträchtliche Zunahme von Dohlen, Krähen und vor allem auch von Ringeltauben an den Vogelfutter-Stellen. Diese Vögel würde ich vermutlich hier allesamt los, wenn ich auf das ganzjährige Füttern von Vögel völlig verzichten würde, allerdings dann mit vermutlich negativen Folgen für den übrigen Vogelbestand ich habe -sh. einleitend- abgewogen zwischen….und mich für die ganzjährigen Vogelütterung entschieden. Erfreulich für mich. daß es hier immer nur einige wenige "streunende! Katzen gegeben hat; derzeit gar keine!
Helmut Junge,
in diesem Sinne wünsche ich Dir weiterhin Freude und Entspannung beim Anblick der Vögel in Deinem Garten. Das tut mir jetzt besonders gut!

Helmut Junge
Helmut Junge
2 Jahre zuvor

Walter Stach, ich bin immer an Lösungen interessiert, auch wenn ich nicht immer den richtigen Weg kenne, bzw. finde. Ich möchte meinen Enkeln eine Welt hinterlassen, mit der sie fertig werden können. Ich bin in eine Trümmerlandschaft hineingeboren, und Eltern und Großeltern haben sich bemüht diese Welt wohnlicher zu machen. So soll das sein. Meinen enkeln geht es besser als mir damals und das soll so bleiben. Darum versuche ich Lösungsansätze für die Zukunft zu finden. Einen solchen Ansatz kann ich bei vielen Lamentierern und Populisten nicht erkennen.
Meine Lösungsansätze für Zukunftsfragen haben aber immer mit der Entwicklung von Technologien zu tun. Es gibt sehr viele Technologien um elektrische Energie zu erzeugen. Die müssen auf Brauchbarkeit überprüft werden. Windkraft zu nutzen ist sehr verlockend, reicht aber bei Windstille nicht, und beruht auf Materialien, die es nicht unbegrenzt gibt. Die Preise für seltenen Erden, die für die Generatoren gebraucht werden, steigen und sind bald nur noch von reichen Ländern zu bezahlen. Deutschland kann zahlen, aber wir reden ja von der ganzen Welt. Die Vorkommen liegen übrigens zur Hälfte in China, wo sie mit Lösungsmitteln aus der Erde hochgepumpt werden. Wenn diese seltenen Erden hier in Deutschland zu Generatoren verarbeitet werden, sind sie sauber. Eine andere Quelle für diese seltenen Erden ist der Boden des Indischen Ozeans. Dort können sie mit Schaufeltechnik in 2000m Tiefe vom Doden abgekratzt werden. Das hat erhebliche Folgen. Deutschland ist reich und hat ein gutes Gewissen, sobald es diese "saubere" Energie produziert. Für den Rest der Welt ist dieser Weg aber zu teuer. Weil es aber nicht allein um Deutschland geht, sondern um das Weltklima, müssen wir, wenn wir ehrlich sind, weiter denken.
Das tun wir aber nicht, obwohl wir unentwegt über das Weltklima sprechen.

Walter Stach
Walter Stach
2 Jahre zuvor

Helmut Junge, -11-
"Weiterdenken"…
ja, und das ,in Deinem Beitrag angesprochen, inhaltlich und räumlich.

Ich kann im Gegensatz zu Dir mit eigenen Gedanken/Ideen nicht aufwarten, wenn es um "neue" bzw. "neuere" Techniken zu Energiegewinnung über die herkömmlichen hinaus geht.

Unabhängig davon frage ich mich im Sinne von "Weiterdenken " :

Können "wir" in Deutschland, sollten wir in Deutschland den von "uns" als den besten Weg ausgemachten gehen, um Energiesicherheit für eine absehbarer Zukunft in Deutschland gewährleisten zu können, und zwar auf dem "uns" am wenigsten klimaschädlich ausgemachten?

Sollten wir ggfls im Streitfall diesen "unseren" Weg auch dann zu gehen versuchen, wenn wir dafür in Europa , geschweige denn weltweit von anderen Staaten bestenfalls partiell eine unterstützende "Begleitung" finden? Sollten wir den Weg auch dann gehen, wenn damit besondere Lasten/Belastungen für andere Staaten einhergehen?

Helmut Junge,
ich gehe davon aus, daß diese und vergleichbare Fragen in Deutschland gestellt und nicht ausgeblendet werden, und zwar gestellt seitens aller Beteiligten/Betroffenen in den hier relevanten Bereichen der Wissenschaft, in der Wirtschaft, in der Politik. Das "man" auf diese Fragen nicht mit "richtigen" oder mit "falschen" Antworten reagiert, gar nicht reagieren kann, erscheint mir selbstverständlich, macht es damit aber zugleich außerordentlcih schwer, in der Bevölkerung auf die jeweilige Antwort mehrheitliche Zustimmung zu finden, zumindest keinen "aufrührerischen Widerstand zu produzieren. Insofern ist das von Dir zurecht erwartete Weiterdenken" das Eine. Das Andere ist die Realisierung des Gedachten, denn es genügt in einer Demokratie eben nicht, wenn die Denkenden meinen, den besten Weg zur Erreichung eines Zieles gefunden zu haben. Den Weg zu beschreiten bedarf in einer Demokratie der Zustimmung einer Mehrheit in der Bürgerschaft, zumindest kann der Weg nicht erfolgreich begangen werden gegen "aufrührerischen Widerstand" einer Mehrheit in der Bürgeschaft. Sollte der Widerstand ausgehens von einer zur Aufstand gegen Gesellschaft und Staat entschlossenen Minderheit, müßten Gesellschaft und Staat…………..? Auch diese Frage stellt sich bekanntlich immer wieder jedem Staat, nicht nur, aber eben auch , wenn es um Fragen der Energiegewinnung und um Problemlösungen In Sachen Klimawandel geht -sh.aktuell auch in Sachen Pandemiebekämpfung.. Auf diese Fragen in einer freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft und in einem demokratischen Rechtstaat nach "richtigen" Anworten zu suchen" und solche zu fnden, stellt diese -Gesellschaft und einen solchen Staat vor extreme Herausforderungen, die an ihre jeweilige Substanz gehen können. "Wir " haben hier bei den Ruhrbaronen nach meiner Erinnerung in ähnlichen Zusammenhängen schon mehrfach darüber nachgedacht und diskutiert, ob solche Entscheidungsfndungen -Pandemiebekämpfung, Energiesicherheit, Bekämpfung der Klimakatastrophen – und die Umsetzung des für "richtig" Befundenem in Gesellschaften, die sich nicht als pluralistische und in Staaten, die sich nicht als demokratisch-rechtsstaatlich verfaßte verstehen -sh. Chinas-, einfacher und schneller möglich sind , vor allem aber sich als "dauerhaft problemlösender" erweisen könnten als all das, was sich dieserhalb in pluralistischen Gesellschaften und in demokratischen Rechtstaaten tut, tun kann, tun sollte. .
.
Auch insofern, Helmut Junge, gllt es also "weiterzudenken" und zwar "tabufrei",

Hans Meier
Hans Meier
2 Jahre zuvor

Allen hier im Forum hilft unsere Stromversorgung im Alltag und so sollte das auch in Zukunft sein.
Dazu hilft es, die technischen Grundfunktionen in unserem Wechselstromnetz in seinen drei Bedingungen die zu jeder Zeit immer zusammenpassen müssen ganz klar zu verstehen.
Also zwischen denen, die Strom aus dem Netz verbrauchen, und denen die mit den Kraftwerken Strom in das Netz leiten, muss eine exakte Balance eingehalten werden, und weil es Wechselstrom ist, muss der Wechsel-Takt mit der Frequenz von genau 50 Hertz erfolgen, wie es hier anschaulich zu sehen ist, https://www.netzfrequenzmessung.de/
Wenn man diesen einfachen Sachverhalt verstanden hat, dann versteht man auch, dass es unbedingt notwendig bleibt, immer genügend Reserven in den Kraftwerken zur Verfügung zu haben, um diese Balance und den Frequenz-Takt sicher regeln zu können. Denn sonst ist der Wechselstrom weg.
Wir brauchen also, wie alle unsere Nachbarn, die in dem großen Netzverbund alle die gleichen Bedingungen mit dem gleichen Frequenz-Takt haben, immer zuverlässige Reserven, und das ist mit Windrädern usw. nicht möglich.
Wer aber als Scharlatan Subventionen abgreifen will und die Bevölkerung mit höchsten Strompreisen belästigt, richtet nur arglistigen teuren Schaden an.

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