Waren das spannende Wochen vor der Europawahl im Mai: Wird die SPD unter 20 Prozent kommen? Kann der Siegeszug der Rechtspopulisten gestoppt werden? Wie groß werden die Grünen? Zerstört der Youtuber-Rezo wirklich die CDU? Wie viele Stimmen bekommt die PARTEI? Bis auf die Frage, wie viele Stimmen die Rechtspopulisten bekommen, interessierte sich niemand den ich kannte für das Europäische Parlament. Und über die beiden Spitzenkandidaten Manfred Weber (EVP/CDU) und Frans Timmermans (SPE/SPD) wurde eigentlich auch nie gesprochen. So richtig voll als Spitzenkandidaten für den Posten den Kommissionspräsidenten nahm sie ohnehin keiner. Mit dem Europäischen Parlament war das ähnlich. In der neunten Klasse lernte ich, dass ein Parlament über den Haushalt entscheidet. Und zwar alleine. Das Europaparlament hat, im Gegensatz zu dem kleinsten Gemeinderat, kein solches Haushaltsrecht und eigene Gesetze darf es auch nicht einbringen. Und da die Abgeordneten, die man ja auch in direkt sondern nur über Liste wählt, ohnehin machen was sie wollen, ist es vollkommen unklar, welche Politik man für seine abgegebene Stimme bekommt. Man wählt irgendeine Partei die irgendwen ins Parlament entsendet, der dann irgendwas macht. Klar, dass das Siechtum der SPD oder der Aufstieg der Grünen da spannender sind – und zwar nur in Hinblick auf die Auswirkungen auf die Bundespolitik.
Nachdem nun mit Ursula von der Leyen (CDU) eine Politikerin Kommissionspräsidentin werden soll, die nicht Spitzenkandidatin war, sondern von einer Affäre in die andere stolperte, sollte man bei der nächsten Wahl mit diesem Spitzenkandidatenunsinn aufhören. Ich würde mich freuen, 2024 stattdessen überall Plakate mit dem kleinen Maulwurf zu sehen. Der wird zwar auch nicht Kommissionspräsident, aber die Menschen mögen ihn sehr und er verbreitet gute Laune. Man muss die Menschen ja nicht für dumm verkaufen, man kann ihnen ja auch etwas Freude bereiten
Da das EU Parlament nicht aufgrund einer demokratischen Wahl zustande gekommen ist, sind die eingeschränkten Kompetenzen nachvollziehbar. Im Grunde könnte man sich diese Institution sparen, da wie man sieht die Entscheidungen von den Regierungen getroffen werden, die im Gegensatz zum Parlament auch über eine demokratische Legitimation verfügen.
Ich persönlich finde die Besetzung der Spitzenposten ein perfektes Beispiel für Wählerverarsche. Was haben die vor der Wahl gekräht mit Spitzenkandidaten und Schicksalswahl. Und jetzt ist das alles nicht mehr relevant.
Die aktuellen Handlungen und Hinterzimmerkungelein der europäischen Spitzenpolitiker werden den Skeptikern der EU und deren Feinden weiteren Auftrieb geben.
Keine schöne Aussicht für die EU in den aktuellen stürmischen Zeiten.
Die ausgewählten Personen sind weit schlimmer als die Art ihrer Auswahl. Eine gescheiterte Ministerin wird Präsidentin der Kommission und die Franzosen bekommen im Gegenzug ausgerechnet die EU Bank unter ihre Kontrolle.
Wie dumm oder machtlos oder beides ist die Merkel mittlerweile?
Was hätte man den machen sollen? Neuwahl? Timmermanns und Weber hatten keine große Zustimmung. Und die restlichen Spitzenkandidaten doch auch nicht. Ich wäre für Vestanger gewesen, aber die war keine Spitzenkandidatin.