FDP-Koch-Mehrin: „Die Milli-Vanilli der Europapolitik“

Silvana Koch-Mehrin genießt im parlamentarischen Betrieb der EU keinen Ruf wie Donnerhall. „Wir hatten schon Popgruppen, die nicht singen konnten“, sagte mir die Christdemokratische EU-Abgeordnete Inge Gräßle vor ein paar Tagen. „Silvana Koch-Mehrin ist die Milli Vanilli der Europapolitik.“

Vor allem in den beiden parlamentarischen Ausschüssen denen Koch-Mehrin angehört, dem Haushaltsauschuss und dem Haushaltskontrollausschuss, hält man nicht übermäßig viel von der Arbeit der FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl. Nach einer Auswertung offizieller Sitzungsprotokolle durch Mitarbeiter der christdemokratischen EVP-ED-Fraktion hat Koch-Mehrin nur gut jede fünfte Sitzung im Haushaltsausschuss besucht und nur jede zehnte im Haushaltskontrollausschuss.

Doch auch diese Leistung scheint sich zu lohnen. Aus Unterlagen, die Stern Online vorliegen, geht hervor, dass die Liberale neben ihren Abgeordneten-Diäten in den Jahren 2004 bis 2008 allein Fahrtkosten von insgesamt 71.000 Euro erstattet bekam. Sie selbst bestätigt das, gibt aber an, sie habe nur die billigsten Fahrmittel benutzt und zudem aus eigener Tasche fast 2100 Euro für die tatsächlich angefallenen Kosten draufzahlen müssen. Für die hohen Fahrtkosten dürfte es sich auszahlen, in Köln steuerlich gemeldet zu sein – deswegen wohl auch ihr Wahlkampfauftritt der gebürtigen Wuppertalerin als "Kölnerin für Europa". Und in Karlsruhe so eine Art Wahlkampfbüro zu unterhalten – deswegen auch ihr Auftritt als Karlsruherin Abgeordnete in der Bild. Weiß eigentlich einer, dass Koch-Mehrin in Brüssel wohnt? Wie erklären sich in so einer Konstellation die Fahrtkostenerstattungen?

Wir wollen nicht kleinlich sein. Auch die sonstigen Einkünfte der Politikerin sind interessant. Neben ihrer Arbeit im Parlament fand die ehemalige Geschäftsführerin der  Lobbyfirma Conseillé+Partners sprl Zeit, über 80.000 Euro zu verdienen – mit Vor- und Beiträgen für Unternehmen wie Motorola, die Hypovereinsbank oder Dow Jones. Und dies in der gleichen Zeit, in der sie Europaabgeordnete war. Dies geht aus EU-Dokumenten von Koch-Mehrin hervor.