Gazprom und die WestLB

Foto: WestLB

Ich berichte hier von einem Splitter aus einem großen Konflikt. Mir ist der Splitter aufgefallen, als ich über den Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine recherchiert habe. Erstaunlicherweise spielt dabei die WestLB dabei eine Rolle. Wieso, nun, dass weiß ich eigentlich auch nicht. Aber ich schreib mal auf, was ich weiß.

Zunächst konnte gestern eine akute Eskalation des Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland in letzter Minute verhindert werden. Nach Angaben von Gazprom und dem ukrainischen Konzern Naftogas wurden die offenen Rechungen in Höhe von rund 200 Mio Euro in der Nacht auf Dienstag von der Ukraine bezahlt. Im Gegenzug verzichtet Gazprom auf einen zunächst angedrohten Lieferstopp, wie ein Sprecher des Staatskonzerns bestätigte. Von einer Lösung des Konflikts könne aber keine Rede sein. Noch sei offen, ob die von einem Staatsbankrott bedrohte Ukraine auch die nächste Rechnung Anfang August zahlen kann.

Zudem sind bislang alle Bemühungen der Europäischen Union gescheitert, den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland dauerhaft beizulegen. Erst in der vergangenen Woche hatte die EU-Kommission alle Mitgliedstaaten aus Sorge vor Lieferproblemen aufgerufen, „die Gasspeicher aus allen zur Verfügung stehenden Quellen zu füllen“. Die EU deckt rund ein Viertel ihres Gasbedarfs aus Russland, in Deutschland liegt der Anteil sogar bei gut einem Drittel.

Die EU hatte zudem klar gemacht, dass sie der Ukraine keinen Kredit zur Verfügung stellen werde, um die offenen Gasrechnungen zu bezahlen. Stattdessen forderte die Kommission die Ukraine auf, ihren Gassektor zu reformieren. Aus Kreisen großer westlicher Importeure heißt es, man arbeite an einer Lösung für die Ukraine. Dazu soll ein Konsortium aufgestellt werden, in dem russische und ukrainische Konzerne gemeinsam mit westeuropäischen Versorgern mehr Transparenz für die Transportleistungen herstellen. Erst danach könne man über finanzielle Hilfe sprechen. Gazprom selbst rief den Westen auf, sich aktiv an einer Lösung der Probleme zu beteiligen, um eine Wiederholung der Gaskrise aus dem Januar zu verhindern. Damals waren die Lieferungen durch die Ukraine mehrere Wochen unterbrochen.

Dieser Konflikt geht also weiter.

Was aber hat die WestLB mit der Geschichte zu tun?

Nun: Bis zuletzt war offen, ob die Ukraine ihre Rechnungen überhaupt bezahlen kann. Der Vizechef von Naftogaz, Igor Didenko, machte unter anderem die WestLB für die Probleme seines Konzerns verantwortlich. So habe etwa die Bank die Auszahlung eines Guthabens in Höhe von rund 60 Mio US-Dollar behindert. Ein Naftogas-Sprecher sagte weiter, sein Konzern habe zwei Wochen auf die Auszahlung des Geldes warten müssen.

Der Vorgang ist ungewöhnlich. Bislang kann sich Naftogas nur mit Stützungskrediten ukrainischer Staatsbanken vor einer Pleite schützen. Das Unternehmen ist fast Pleite. Im Juni mussten sogar Reserven der Nationalbank angeknabbert werden, um die fällige Gazprom-Rechnung zu begleichen. Mehreren Gasexperten erschien es rätselhaft, woher auf einmal die Naftogaz-Millionen bei der WestLB stammen sollen. Michael Gonchar, früher Vizepräsident der zu Naftogaz gehörenden Gastransitgesellschaft Ukrtransnaft, vermutet, dass die Summe aus Gewinnen eigener Gasverkäufe der Ukraine in den Westen bis 2006 stammt.

Aus Brüssel hieß es zu den Dollar-Millionen bei der WestLB, das Guthaben sei von Naftogas bereits vor längerer Zeit an Gazprom verpfändet worden. Die Russen hätten erst in letzter Minute das Konto wieder freigegeben, damit die Ukraine ihre offenen Rechnungen bezahlen kann. Das Geld sei im Verlauf des Montag an Naftogas überwiesen worden. Die Bank habe keine rechtliche Möglichkeiten gehabt, das Guthaben früher auszuzahlen.

Sieht dieser Informationssplitter nicht seltsam aus? Was zur Hölle geht da ab?